2018-12-06 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 06.12.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Beschließung der Tagesordnung

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Protokoll

  • Protokoll vom 22.11.2018 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Besuch eco Kongress Köln mit Smalltalk über Netzsicherheit, 'sichere' Software etc
  • LaVo Klausur Teil 1
  • Besuch KMV Hagen (Akkreditierung) mit Vorstandswahl
  • Mumble AG Technik
  • Aktion 'Stichwahl'
  • div offline zu KVs, Strukturen etc

Tatjana

  • LaVo-Klausur
  • AGÖA
  • Vernetzung betrieben

Carsten Nyga

  • Mumble: Bundespresse,, Pol Gf
  • LPT's, BPT
  • Klausur D'dorf
  • KV Bi,

Hélder Aguiar

  • Klausur 01.12.2018
  • Teilnahme am TeamPolGF-Bund:
27.11.2018
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2018-11-27_-_Protokoll_Team_polGF&redirect=no#Nordrhein-WestfalenNRW:H.C3.A9lder_Aguiar.2C_.40piratheriag
04.12.2018
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2018-12-04_-_Protokoll_Team_polGF&redirect=no
  • Teilnahme an AG ÖA-NRW
  • macht sich gerade mit der cryptpad-Instanz des Bundes vertraut

Bernd Janotta

  • lavo-klausur 01.12.18
  • lavo-sprechi 29.11.18
  • schatzi-admin

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

  • completely out of order: Umzug; Rüsselseuche; Mumble kaputt (Wieder ganz /o//o//o/)
  • Bereit LaVo Sprechi zu übernehmen

Christian Ehmann

  • Klausur 01/12/18
  • Laptop absturz und Neukauf, installationsblablabla
  • Tickets schuppsen
  • Hanfaktivisten Duisburg montl. Treff organisiert

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
23.11.2018 - 428,69 €
  • GLS - Giro-Konto
30.09.2018 - 28.733,42 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.09.2018 - 29,99 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
06.12.2018 - 10.699,98 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
06.12.2018 - 6.682,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
06.12.2018 - 199.944,25 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
06.12.2018 - 10.003,97 €

Kontostände vKv 

vKV KST                                              Kontostand                letzte Aktivität
vKV Aachen                                           6.551,60 €                15.09.17
vKV Borken                                           5.665,22 €                09.03.17
vKV Bottrop                                          1.593,48 €                18.08.17
vKV Coesfeld                                         2.777,38 €                09.03.17
vKV Düren                                            3.549,90 €                30.08.17
vKV Essen                                            6.808,95 €                29.03.17
vKV Hamm                                             1.392,47 €                17.08.17
vKV Heinsberg                                        2.826,01 €                15.08.17
vKV Herne                                            4.023,74 €                14.09.18
vKV Hochsauerlandkreis                               7.460,93 €                19.06.17
vKV Höxter                                           3.805,88 €                09.03.17
vKV Leverkusen                                       1.921,59 €                19.06.17
vKV Märkischer Kreis                                 8.273,56 €                30.07.17
vKV Mettmann                                         5.518,48 €                22.12.17
vKV Mönchengladbach                                  3.805,73 €                09.03.17
vKV Mülheim an der Ruhr                              3.102,81 €                09.03.17
vKV Oberbergischer Kreis                             4.406,39 €                04.09.17
vKV Oberhausen                                       3.127,23 €                08.09.17
vKV Olpe                                             3.394,82 €                06.10.17
vKV Paderborn                                        4.379,85 €                18.10.17
vKV Recklinghausen                                   4.128,67 €                20.04.18
vKV Remscheid                                        1.209,18 €                09.03.17
vKV Rhein-Kreis Neuss                                6.677,66 €                23.09.17
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis                       6.403,76 €                09.03.17
vKV Siegen-Wittgenstein                              5.666,02 €                07.11.17
vKV Solingen                                         4.489,48 €                09.03.17
vKV Steinfurt                                        5.920,02 €                09.03.17
vKV Unna                                             2.356,49 €                28.09.17
vKV Viersen                                          7.498,40 €                09.03.17
vKV Warendorf                                        3.236,21 €                23.08.17
vKV Wuppertal                                        4.235,73 €                22.12.17
vKV Soest                                            3.354,91 €                05.05.17
vKV Herford                                          2.765,74 €                19.10.17
vKV Krefeld                                           -772,84 €                06.09.18
Summe vKV                                          142.328,29 €

Termine

08.12.18 Demo Polizeigesetz NRW stoppen in Düsseldorf
https://www.piratenpartei-nrw.de/2018/11/30/auf-die-strasse-gegen-das-neue-polizeigesetz-in-nrw/
26.01.19 Marina NRW in Bochum
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2019.1


Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-11-22_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Bisheriger_Stand

06.12.2018

Helder: Es werden laufend kleinere Aktualisierungen vorgenommen

Beschließung der Geschäftsordnung

§ 15 der GO muss angepasst werden

Frank plädiert darauf, diesen Punkt rauszulassen, damit die einzelnen Punkte in der geplanten Klausur abgeklärt werden können. Klausur ist vermutlich am 15.12.2018.
Punkt bleibt so lange offen, bis er in der Klausur behandelt wird.

06.12.2018

Frank: Den Beschluss werden wir beim nächsten Mal treffen. Die Aufgabenverteilung ist so weit klar.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #306755 Klausurtagung 16.12.

Datum:

  • 29. November 2019

Antragsteller:

  • Teuku

Unterstützer: Margret, Gunther, Matthias, Udo, Dirk, Michael

Antrag:

Hallo zusammen, wir würden in Aachen gerne mit den Mitgliedern eine Klausurtagung organisieren, um das vergangene und kommende Jahr zu besprechen. U.A. soll durch die Bearbeitung der Themen der letzten Monate das Betriebsklima verbessert und die Mitglieder motiviert werden. Behandelt werden sollen u.A. folgende Themen: 

1. Als wer oder was wollen wir uns verstehen? Wer oder was sind wir?
2. Reflexion
 Wo stehen wir?
 Was ist unsere Situation?
 Was haben wir gemeinsam?
 Welches sind die Grenzen, innerhalb derer wir arbeiten können?
 Wer oder was hat uns zusammengeführt?
 Wer gehört zu uns?
 Welchen Rollen haben die Mitglieder übernommen?
 Wieviel Vertrauen können wir zueinander haben?
 Was ist die augenblickliche Situation?
3. Was ist unser Ziel? Wo wollen wir hin?
 Welches Ziel wollen wir angehen?
 Was wollen wir überhaupt?
 Was wollen die einzelnen Mitglieder der Gruppe?
 Was sind Ihre Interessen, Wünsche, Bedürfnisse?
 Wo liegen unsere gemeinsamen Interessen?
4. Wie können wir die genannten Ziele und aktuellen Situationen für die bevorstehenden Wahlen nutzen?
5. Wie wollen wir verbindlich gemeinsam arbeiten?
6. Was behindert uns aktuell in unserer Arbeit?
7. Welche Maßnahmen wollen wir verbindlich festlegen?

Es wird eine Anleitung durch eine angehende Socialgroupworkerin mit dem Schwerpunkt Team- und Gruppenleitung geben. Der Austausch soll zu den genannten Fragestellungen dazu dienen den Europawahlkampf, sowie den Kommunalwahlkampf schrittweise durch Reflexion der letzten Monate und des kommenden Jahres zu ermöglichen.

Wir planen mit 15 Teilnehmern und würden deshalb gerne insgesamt 1000 Euro beantragen. 

Raummiete: 300 Euro
Verpflegung: 500 Euro
Vortragende: 200 Euro


Diskussion:

Bernd merkt an, daß die Klausurtagung des LaVo nicht so teuer war, sieht aber auch, daß die beabsichtigte Klausur für alle sein soll.
Teukan: Es geht um Verpflegung für alle, einen grösseren Raum usw.
Balli: Der Verpflegungsbetrag ist etwas zu hoch gegriffen. Zudem dürft Ihr nur Verpflegung abrechnen, wenn Ihr das als offene Veranstaltung macht. Wenn es nur für Mitglieder ist, dürftet Ihr das nicht.
Teukan: Die Veranstaltung ist öffentlich
Basti: Wird dann das Essen des Restaurants genommen, in dem das stattfinden soll?
Teukan: Ja, das soll dort genommen werden.
Basti: Also ich würde bei dem Betrag nicht dafür stimmen wollen.
Bernd: Für den Preis machen wir mittlerweile LPTe. 1000 Euro für eine Klausurtagung auszugeben ist hoch.
Rahu: Bedenkt bitte, daß das das Geld ist, das die Piraten Aachen gespendet haben. Wenn ihr das abkanzelt, ist die Gefahr, daß die Spendenbereitschaft dort sinkt. Es ist deren Plan, deren Konstrukt.
Frank: Bedenkt bitte, daß Ihr auch plant, neue Server usw. zu kaufen und daß dafür auch noch genug Geld da sein muss.
Teukan: Ich habe schlechte Erfahrungen bei Finanzanträgen an den LaVo gemacht. Ich werde meine Spenden einstellen, denn man kommt ja gar nicht mehr dran.
pacman: Wenn das Geld da ist, darf der vKV das Geld auch ausgeben. Der LV verwaltet den nur treuhänderisch und wenn er keine berechtigten Gründe hat, den abzulehnen, darf er ihn nicht ablehnen.
Frank: Wir hatten letztens einen Antrag für eine Weihnachtsfeier von diesem vKV, der abgelehnt wurde. Jetzt liegt dieser Antrag vor mit denselben Beträgen, als Klausur.
Bernd: Ich brauche keine rechtliche Belehrung. Und ich lass mich nicht erpressen oder werde etwas beschliessen, was rechtlich nicht ganz geklärt ist. Ich bin allerdings durchaus für Gespräche, um Lösungen zu finden.
Nadine erläutert noch einmal die Absichten, die mit dieser Klausurtagung verbunden sind und nennt weitere Einzelheiten.
Bernd betont noch einmal, daß er ein Problem mit dem Verpflegungsposten hat.
Balli schlägt vor, den Posten "Verpflegung" aus dem Antrag rauszunehmen.
Teukan bittet um Klärung über die Höhe des noch vorhandenen Budgets des vKV, da es hier unterschiedliche Informationen zu geben scheint.
Bernd will die unterschiedlichen Informationen zum Budget klären.
Nadine bietet an, den Verpflegungsposten auf 350 oder 300 Euro zu senken mit Eigenbeteiligungen.
Frank: Es geht hier um Grundsätzliches, weil es sich um Parteigelder handelt. Und davon darf keine Verpflegung bezahlt werden.
Rahu: Die Fraktion kann kein Geld für Parteiangelegenheit ausgeben. Das wäre dann illegale Finanzierung.
Margot: Wir brauchen dieses Geld, weil wir politisch arbeiten und uns auf Themen vorbereiten wollen und wir brauchen die Unterstützung des LV.
Balli wiederholt noch einmal, daß es nicht um die Höhe des Postens geht, sondern um den Verpflegungsposten an sich. Es ist uns verboten, dafür Parteigeld auszugeben.
Frank macht den Vorschlag, für Raummiete, Vortragendengelder sowie Spesen für Vortragende und Gäste 300+200+200 Euro zu bewilligen.
Teukan: Wir würden dann gern den Antrag zurückziehen. Wir sagen die Veranstaltung dann ab.
Frank betont, daß diese Problematik hier nicht bei der Veranstaltung an sich liegt, sondern lediglich am Verpflegungsposten.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #307208 Beteiligung an den Kosten der Demo "Polizeigesetz NRW stoppen!"

Datum:

  • 4. Dezember 2018

Antragsteller:

  • Stefan


Antrag:

Der Landesverband NRW der Piratenpartei beteiligt sich mit 200,00€ an den Kosten der Demo "Polizeigesetz NRW stoppen!“ am 08.12.2018 in Düsseldorf.

Alternativ:

Der Landesverband NRW der Piratenpartei beteiligt sich mit 100,00€ an den Kosten der Demo "Polizeigesetz NRW stoppen!“ am 08.12.2018 in Düsseldorf.

Beschreibung:

Außerdem darf der Vorstand den Betrag nach belieben ändern (z.B. 133,7€)

Zur Abwicklung bitte eine Zuschuss-Rechnung für "Polizeigesetz NRW stoppen!“ bei Demo@Digitalcourage.de <mailto:Demo@Digitalcourage.de> anfordern.

Diskussion:

Frank plädiert dafür, den Alternativantrag abzustimmen
Basti schliesst sich dem an
wako berichtet Neuigkeiten von der Orga, da sich abzeichnet, daß Piraten bisher ständig Geld in die Orga gepumpt haben, aber ständig benachteiligt wurden.
Bernd teilt mit, daß er unter diesen Umständen den Antrag ablehnen will
Frank schlägt vor, den Antrag zurückzustellen, um offene Fragen zu klären.
Vorstand ist einverstanden.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #303042 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 24. November 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Hélder, Tatjana, Christian, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #306406 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 25. November 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Balli, Tatjana, Hélder, Christian, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #306407 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 25. November 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Balli, Tatjana, Christian, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #306420 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 25. November 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Balli, Tatjana, Christian, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #306421 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 25. November 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Balli, Tatjana, Christian, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #306587 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 27. November 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Balli, Tatjana, Christian, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #303043 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 25. Oktober 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian, Ralf, Hélder, Tatjana, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Balli
Antrag angenommen.


Sonstiges

Stichwahl (Frank)

Frank erläutert die Situation.
https://www.stichwahl.nrw/
https://twitter.com/PiratenNRW/status/1070317240883560448

Demo 8.12. #NoPolGNRW

https://polizeigesetz-nrw-stoppen.de/

wako berichtet über die Planung und Orga und informiert über Aktuelles.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 20.12.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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