2018-11-20 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 20.11.2018

Sitzung eröffnet um 20:05 Uhr

Protokoll: alle

Moderation: PR02

Aufzeichnung: PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/jZMGGEStGJLZm4r

TOP NULL: Organisatorisches

  • Neue Struktur ab nächster Sitzung:
Sollte schon längst da sein :) - folgt
Welche Padebene nutzen wir zukünftig! :
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html
Bitte einloggen und email an einen der derzeiten Admins geben. Rechte werden kurzfristig eingeräumt.

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten

#meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
  • nichts Neues heute
Borys ist involviert

Saveyourinternet

  • Aktion in München
  • T-Shirts im Shop Frage an LVs (aber bitte nicht wieder für 15 € zzgl. Versand) (10 stck für Berlin)
  • Planung weiterer Aktionen
z.B. Streetart inkl. Fotos oder Videos,
  • Guerillabeamer:PolGF Sachsen versucht mal mit Universalist Kontakt aufzunehmen
  • Wer was 3D-gedruckt braucht --> @p_b_ (Twitter) - bin auch kommendes WE in Kassel

Europawahl

Proko

https://team_polgf.piratenpad.de/proko184
https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenzen/18.4

Junge Piraten

  • tun Dinge

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @PR02 / Sascha Ruschel @Dehsur

Besorgen der Zugänge; erstes ÖA Treffen; Vorbereichtung Ausschreibungen
Klärung der Geschäftsbereiche; Bestandsaufnahme

Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi

  • Kontakt mit DiB wegen gemeinsamen Kommunalwahllisten
  • 50kg EU-Wahl Flyer sind jetzt in der LGS

BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops

Heute vertreten durch @Bernsteinmops
#saveyourinternet

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Glückwunsch an den neuen BuVo noch mal von allen aus Berlin, die nicht da waren!
  • LMVB Vorbereitung läuft für den 1.12./2.12.
  • Piraten Berlin sind Unterstützer von Fairtradetown Berlin
  • 30.11. Berliner Bündnis gegen die Polizeigesetze trifft sich (Umweltgewerkschaft Moabit)
  • 1.12. Klima Demo in Berlin ab 12 Uhr KanzlerInnenamt Berlin (zeitgleich in Berlin und Köln)
  • 1./2.12. LMVB in Berlin

BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue

  • heute vertreten durch @Thomas1G
Diesmal gibt es mal nichts zu berichten. Es wird noch an gemeinsamen Listen für die LTW gearbeitet. Aufstellungsversammlung LTW für Anfang des neuen Jahres geplant
Parallel zur Europawahl finden auch Kommunalwahlen statt

BremenHB:

  • tun Dinge
neuer Vorstand wurde gewählt
http://piratenpartei-bremen.de/vermischtes/hurra-ein-neuer-landesvorstand/2018/10/21/

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tun Dinge, wohl immer Stammtisch am Dienstag

HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus

  • Experten für Hessentrojaner-Verfassungsbeschwerde aus den Reihen des CCC aufgetrieben und in Kontakt mit der beauftragten Anwaltkanzlei gebracht
  • Anfrage von Netzpolitik erhalten, ob Piratenpartei Hessen die Klageschrift nach Fertigstellung zur Verfügung stellen kann; rückgekoppelt mit Anwalt; Antwort: Ja. (anders, als Digitalcourage das also handhabt)
  • CrowdFunding in Vorbereitung für Hessentrojanerklage
  • Projektanregung (erstmal anschauen, habs heute erst bemerkt, ist bei uns ein großes Thema: Klinikprivatisierung): http://www.der-marktgerechte-patient.org/index.php/de/
  • LPT 2018.2 am 8./9.12. (mit Vorstandswahlen) https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.2

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tun Dinge

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Seebrücke, Sicherer Hafen Region Hannover und demnächst Stadt Hannover, Wird zum Buschfeuer.. soll Flächenbrand werden Landesweit- Unterstützen gerne.
(Doppel) Haushalt in Stadt und Haushalt in Region Hannover.
Rat der Gemeinden und Regionen Europas in München gestern und heute..
https://www.rgre.de/

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

Sachstand Wiki-(v)KV-Benutzerprofile (war KV-Liste im Wiki)
@joshibaer ist noch dran, läuft aber in grober Variante schon
NRW bedankt sich für einen tollen BPT und gratuliert dem neu gewählten BuVo!
erste NRW-Marina in NRW am 26.01.2019 in Bochum Langendreer
Einladungen gehen an alle Mitglieder, angesprochen sind "Menschen mit Hut"
Themen über Zeitplanung Kommunalwahl 2020, Mitgliedergewinnung etc...
erste Planungen für zwei LPT in 2019 laufen
#NoPolGNRW-Demo am 08.12.2018 in Düsseldorf
Kohle-Demo
https://www.klima-kohle-demo.de/aufruf/
LaVo-Sprechi mit Kerpens BM

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Nichts Neues.
    • Regierung hat Masterplan "Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz" von 2017 wieder hervor geholt.
  • Glückwunsch an die neuen Pol-Gefs und viel Erfolg.

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

Teilnehme am Bpt 2018.2 in Düsseldorf und gratulieren dem neugewählte BuVo
Möglichkeiten abwägen für Kommunalwahlen 2019
Aktionen Planung für Weitere UU’s zusammeln

SachsenSN: Steve König @DangerousDetlef

  • Demo gegen PVDG (#nopolg) vergangene Woche in Dresden
    • rege Teilnahme, Presseerwähnungen
  • Umzug der Landeswebseite
    • endlich angestoßen, noch dieses Jahr soll es fertig werden
    • Neuaufbau der Pressearbeit via der Webseite, Fokus WK19
  • Vorbereitung LTW/Kommunalwahl '19
    • Aufnahmeset wird fertig gemacht, um eigenen Wahlkampfvideos zu machen
    • Einreichung der Landesliste
    • Vernetzungstreffen Kommunalwahl in Dresden, potentielle Kandidaten für Stadtbezirksräte

Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig

  • technisch verhindert

Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor

  • tun Dinge

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • tun Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: N/A

  • Protokoll Arbeitstreffen AG Digitalisierung? Grundeinkommen! am 16.11.2018 in Berlin
https://digibge.wordpress.com/2018/11/17/protokoll-des-zweiten-arbeitstreffen/#more-791

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Teilnahme an der Konferenz "Die Energiewende auf die Straße bringen" am 12. November 2018 in Berlin
https://www.unendlich-viel-energie.de/termine?time=1542025800
https://www.unendlich-viel-energie.de/mehr-erneuerbare-im-verkehrssektor-wagen
  • Teilnahme an dem EURACTIV Event "Die Zukunft des europäischen Energiebinnenmarktes am 13. November 2018 in Berlin
http://events.euractiv.com/event/info/die-zukunft-des-europaeischen-energiebinnenmarktes
Interview mit Maroš Šefčovič: „Wir wollen kohlenstoffneutral werden“:
https://euractiv.us7.list-manage.com/track/click?u=f4d9060923b21a57f583608ed&id=e93e45ff53&e=40d6e6c4b8
Berichterstattung zum Thema: Mehr ist nicht genug!
https://euractiv.us7.list-manage.com/track/click?u=f4d9060923b21a57f583608ed&id=3140055839&e=40d6e6c4b8
Die Zukunft des europäischen Energiebinnenmarktes:
https://www.euractiv.de/section/energie-und-umwelt/video/die-zukunft-des-europaeischen-energiebinnenmarktes/
https://youtu.be/5QeC8FgZQlE
Etwas für Michael? Hatte sehr große Ressonanz, event. eine PM oder einen Blog von den Piraten?
https://www.daserste.de/information/nachrichten-wetter/wetter/videos/klimawandel-braende-kalifornien-regen-italien-100.html
  • nächste AG-Sitzung heute 21.15 Uhr

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

Datenschutz: Patrick Breyer

  • tut etliche Dinge

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • tut Dinge

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • tut Dinge, frisch als 1V der Partei gewählt.

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • derzeit noch bei AKo gebunden - wir arbeiten den BPT in die "Textkörper"ein
  • Vorbereitung auf ProKo 18.4
  • Angebot Antragsarbeit an AG: - Anträge gemeinsam "rundschleifen" - sprecht AKo oder @p_b_ an

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • Derzeit mit PPI Dingen beschäftigt, u.a. PSC. Als Kandidat für EU Teilnahme in BB beim LPT

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

Queer: N/A

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

Familienpolitik: N/A

Netzpolitik: N/A

  • Sammelmeldung: N/A - Bewerbungen sind bestimmt gerne gesehen, auch in Verbindung mit Austausch mit den AGen

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

Nächste Sitzung der SG Innerparteiliche Bildung am 05.12.2018

Internationale Koordination

Schatzmeister und GenSek. gewählt.
  • PPEU: Council Meeting 01./02.12.2018 in Reykjavik mit Vorstandswahlen
  • PPEU hat endlich ein Bankkonto um Beiträge einziehen zu können und schon ein Guthaben. :-)
  • PPEU Convention oder ähnlicher Titel ist beabsichtigt für Anfang 2019, nach Council Meeting mehr dazu

TOP 4: Sonstiges

  • Soll ich (Bastian) die Wiki/Pad-Arbeit weitermachen? Wohl ja.

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:45 MEZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

20

Nov. 2018

AG Mumblesitzung

20:05 - 21:45 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

27

Nov. 2018

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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