2018-11-08 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 08.11.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 25.10.2018 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Besuch KPT Ennepe-Ruhr
  • Teilnahme NRW-Dialogforum 2018 - "Zusammenhalt in der digitalisierten Gesellschaft"
  • Teilnahme Policy Lunch der Mercator Stiftung zum Thema 'Polizeigesetz NRW'
  • Teilnahme KMV vKV Kreis Mettmann
  • Besuch 20 Jahre Mehr Demokratie e.V. NRW
  • Teilnahme Sitzung Kuratorium Stiftung Entwicklung und Frieden (sef) (als Ex-MdL)
  • diverses mit RT (auch Teil-Schulung: Danke an wako!)
  • Mumble mit AG-Technik

Tatjana

  • Tickets
  • Kreisparteitag in Witten #kpten
  • AGÖA


Carsten Nyga

  • BPT-Orga (Catering, Tontechnik)
  • LPT192 Herne reserviert, Antwort offen.
  • AG Technik mit Frank wg Antrag #302894 Beauftragung
  • Europawahl – Stand UU 3390 (8.11. - 12 Uhr)
  • RT inkl. Schulung. Dank an wako
  • div. Sitzungen nachgehört

Hélder Aguiar

  • TeamPolGF- Bund
  • TeamPolGF- NRW
  • KPT EN
  • Ticketschubserei
  • Wiki-Basteleien

Bernd Janotta

  • làvo sprechi 01.11.18
  • schatzi admin
  • fa mönchengladbach
  • tickéts

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

  • nur Tickets. Prüfungsvorbereitung...

Christian Ehmann

  • rt schulung
  • hab bei einigen AGs mitgemacht ( Drogen und Suchtpolitik, ÖA, LaVo Sprechstunde) um viele Mitglieder kennenzulernen und um zu schauen wo ich mich am besten einbringen kann
  • Ich hatte ein öffentliches Treffen für die Hanfaktivisten Duisburg auszurichten

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
08.11.2018 - 10.757,18 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
08.11.2018 - 9.223,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
08.11.2018 - 199.951,70 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
08.11.2018 - 10.003,97 €

Termine

13.11. und 14.11.2018 jeweils 21:00 Uhr Kandidatengrillen BuVo
15.11.18 21:00 Uhr LaVo Sprechstunde mit Dieter Spürck [BM Kerpen] Thema: Hambacher Forst
17.11. - 18.11. BPT in Düsseldorf
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.2
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel
26.01.19 Marina NRW in Bochum
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2019.1

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-10-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Bisheriger_Stand

08.11.2018

Helder bittet jeden, sich speziell die Liste der Kreisverbände anzusehen und ggf. Meldung an ihn zu geben, wenn da noch was ergänzt oder korrigiert werden muss. (an Hélder direkt, Telefon, Brieftaube oder auch an polgf@piratenpartei-nrw.de)

Beschließung der Geschäftsordnung

§ 15 der GO muss angepasst werden

Frank plädiert darauf, diesen Punkt rauszulassen, damit die einzelnen Punkte in der geplanten Klausur abgeklärt werden können. Klausur ist vermutlich am 15.12.2018.

Anträge an den LVor

WIedervorlage

Sonstiger Antrag - #302894 Beauftragung

Datum:

  • 24. Oktober 2018

Antragsteller:

  • Frank Grenda


Antrag:

Der Vorstand des Landesverbandes NRW beauftragt für die Realisierung und Umsetzung der Bestandsaufnahme des Multi-Blog Systems Herrn Frank Grenda (KV Düsseldorf) . Dafür entwirft Herr Frank Grenda einen Baukasten, wie zukünftig KV´s und virtuelle KVS mit Hilfe der Landes-/BundesIT das Multi-Blog-System nutzen können, soweit es dann vor Ort beschlossen wird. Er berichtet dem Vorstand regelmäßig über den aktuellen Stand, erste Entwürfe sollten bis zur Marina NRW am 26.01.2019 zwecks Präsentation vorbereitet werden. 

Dafür muss eine Gesamtanalyse des Ist Systems erstellt werden.

Dafür wird die AG Technik NRW beauftragt alle entsprechenden benötigten Rechte in den noch aktuell betriebenen Multi-Site-Instanzen des Landes NRW entsprechend für den Beauftragten anzupassen und eine Virtuelle Maschine zwecks Präsentation zur Verfügung zu stellen. Ansprechpartner dafür ist bei der Technik NRW Herr Daniel Jäger. Der Umzug der Landesinstanz www.piratenpartei-nrw.de erfolgt erst nach entsprechender vorheriger Rücksprache und Abstimmung mit dem Landesvorstand.

Beschreibung:

Der Umzug und Übertragung erfolgt nach ausführlicher Diskussion in der AG Technik NRW, die aktuell nur noch aus 4 aktiven besteht, für die Wordpress-Betreuung ist aktuell sehr wenig Manpower vorhanden. Über die Jahre sind unterschiedliche Auftritte entstanden. Ein Verlust der Inhaber- bzw. Zugriffsrechte ist in Zukunft ausgeschlossen. Die AG Technik NRW wird arbeitstechnisch entlastet und kann sich um andere Dienste kümmern. Jede Untergliederung profitiert von einem professionellen Auftritt. Durch die Zentralisierung der Pflege des Systems profitieren alle. Durch die Bündelung von Wordress-PIRATEN an einer Stelle ist die Stabilität des Gesamtsystems gewährleistet. Schlussendliches Ziel ist es jeder Untergliederung unter „XXX.piratenpartei.de“ einen Auftritt zur Verfügung zu stellen. Die danach auch durch Domain-Mapping über eine eigene Domain erreichbar ist.

Diskussion:

08.11.18

Frank G. berichtet, daß sie derzeit eine virtuelle Maschine aufsetzen. Er erläutert weitere Details. Es werden Fragen beantwortet.
Orangebay: Es geht um eine Bestandsaufnahme. Es wird nichts im System geändert und betrifft alle Seiten, auch die KV-Seiten. Die AG Technik ist einverstanden, daß Eiself das macht. Es wurde der 26.01.2019 als Datum genannt für erste Ergebnisse.
Frank G: Und dann kann jeder KV selbst entscheiden, ob er das Angebot annehmen möchte.
wako weist daraufhin, daß der Antragstext angepasst werden müsste.
Antragstext wird angepasst

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Balli, Christian, Basti, Helder, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

neue Anträge

Politischer Antrag - #304443 Aufruf: Keine Bühne für Aluhüte!

Datum:

  • 6. November 2018

Antragsteller:

  • at


Antrag:

Hallo zusammen,

für den Fall, dass ihr euch auf Kreis- und auf Landesebene noch nicht damit befasst habt, beantrage ich beim Kreis- sowie beim Landesvorstand die offizielle Unterstützung des folgenden Aufrufes:

http://antifaunited.blogsport.de/2018/10/17/aufruf-keine-buehne-fuer-aluhuete-noawk-2/

Beschreibung:

Zur Info: Der KV Ennepe-Ruhr (Witten) hat sich bereits für eine Unterstützung entschieden.

Diskussion:

Stefan Borggräfe erläutert den Antrag
Orangebay: Ich finde den Aufruf gut, finde aber nicht, daß das ganze auf Landesebene gehoben werden sollte, weil es dann zu viel Aufmerksamkeit für die rechte Veranstaltung gibt.
Bernd: Es ist tatsächlich eine regionale Angelegenheit. Zudem ist es schwierig für den LV, die Unterstützung zu prüfen. Die Leute, die vor Ort involviert sind, können leicht über die einzelnen Gruppen befinden, weil sie sie kennen. Ich sehe unsere Aufgaben woanders liegen als in der Unterstützung jeder regionalen Veranstaltung.
Stefan: Es ist mehr als eine regionale Veranstaltung. Diese Veranstaltung findet jedes Jahr an einem anderen Ort in NRW statt. Dort wird auch landesweit mobilisiert.
wako: Ihr könnt den Antrag heute entweder beschliessen und wir schreiben noch rasch eine Email dafür oder aber Ihr beschliesst, daß wir zumindest die Aufrufe der Regionalverbände unterstützen durch RTs usw.
Balli: Selbstverständlich unterstützen wir solche Aktionen. Ich frage mich, inwiefern uns das schadet, wenn wir so etwas offiziell unterstützen.
Orangebay: Wir können nicht alle unterstützen. Selbstverständlich unterstützen wir unsere eigenen Verbände dabei und pushen deren Mitteilungen.
wako: Dann müsste aber deutlich mehr über die Social Media Kanäle gepusht werden
Orangebay: Dann geben wir das jetzt offiziell als Auftrag an das ÖA-Team.
Frank G.: Wenn, dann muss das ab heute Abend gepusht werden, denn nächsten Dienstag beginnt irgendwo diese Veranstaltung
Stefan Borggräfe ruft dazu auf, daß der Landesverband das unterstützt.
Helder schlägt vor, eine allgemeine Regelung, auch für vKVen, festzulegen, evtl. auf der geplanten Klausur.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Helder, Tatjana
  • Dagegen: superconductor, Christian, Basti, Frank
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #303390 MarinaNRW am 26.01. Bahnhof Langendreer

Datum:

  • 29. Oktober 2018

Antragsteller:

  • wako für die Beauftragten der AG Events


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, die Veranstaltung einer Marina NRW am 26.01.2019 im Bahnhof Lengendreer für EUR 180,00 Raumkosten durchzuführen.

Beschreibung:

Für die Kosten von EUR 180,00 können wir Raum 6, 4 und 3 für einen Tag anmieten. Eine kleine Küche zum Kaffeekochen und Schnittchen vorbereiten steht ebenfalls zur Verfügung. http://bahnhof-langendreer.de/raumnutzung.html

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Hélder, superconductor, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 180,-

Sonstiger Antrag - #298148 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 4. November 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Tatjana, Balli, Christian, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #300341 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 31. Oktober 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Christian, Frank, Basti, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #300720 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 31. Oktober 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Christian, Frank, Basti, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #300721 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 31. Oktober 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Christian, Frank, Basti, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges

#119924 Ehrung von "sich verdient gemachten" Piraten/Hélder

Helder erläutert das Thema.
Bernd fügt hinzu, daß der Bund bereits eine Aktion für 10 Jahre Mitgliedschaft macht. Es ist nur ein Thema, bei dem man sich totreden kann, denn es gibt dabei sehr viel zu beachten.
Helder: Ich möchte das auch nicht in Konkurrenz setzen zum Bund. Aber ich finde auch diejenigen ehrenswert, die noch nicht so lange dabei sind, wenn sie sich tatkräftig eingebracht haben.
Bernd schlägt vor, auch dieses Thema mit in die Klausur zu nehmen.
wako regt an, dieses Thema auch auf der Marina zu besprechen

#304019: Anfrage Unterstützung/Nutzung OTS Presseverteiler

Liebe Landesvorstände, lieber Bundesvorstand,

Öffentlichkeitsarbeit ist für uns unerlässlich, nur wenn wir wahrgenommen werden können wir etwas bewegen.

Ein Weg dies zu erreichen sind unsere Pressemitteilungen. Und damit diese auch in den Redaktionen ankommen ist es notwendig etablierte Wege zu nutzen. Einer davon ist die Nutzung von OTS zum verbreiten unserer Pressemitteilungen.

Mittels OTS finden unsere Pressemitteilungen den Weg in die Newsticker der Redaktionen und werden so wahrgenommen. Schön konnte man dies bei der Baden-Württemberger Aktion rund um die Hetzportale der AfD beobachten. Waren wir in der Berichterstattung anfangs nicht sichtbar, so änderte sich das schlagartig nachdem wir in Baden-Württemberg unsere Pressemitteilung zu "Mein Abgeordneter Hetzt" per OTS verteilt haben. Kurz darauf berichtete die FAZ über uns und auch weitere Medien berichteten in ihrer Berichterstattung über die PIRATEN. So wurden wir z.B. alle 30min in den Nachrichten bei SWR1 erwähnt.

Dieser Erfolg hatte aber seinen Preis. In diesem Fall knapp 800 Euro für den einmaligen Versand der Pressemitteilung. Das dies für eine größere Zahl an Pressemitteilungen nicht umsetzbar ist versteht sich.

Der Landesverband Baden-Württemberg hat daher ein Angebot über eine Flatratenutzung von OTS eingeholt und verhandelt. Dieses Umfasst die Textverbreitung über OTS in Deutschland in unbegrenzter Textlänge und unbegrenzer Anzahl für 7 Monate.

Im Angebot enthalten ist die Möglichkeit mehrere Accounts zur Einlieferung von Pressemitteilungen zu vergeben, so das jeder Landesverband und auch der Bund die Möglichkeit erhalten kann OTS unabhänig von Baden-Württemberg zu nutzen.

Der Preis hierfür beträgt 3.890 Euro / Netto

Dies sind für unseren, wie auch jeden anderen Landesverband, hohe Kosten. Daher möchten wir euch, die anderen Landesverbände, bitten uns bei den Kosten zu unterstützen.

Uns ist bewusst das die finanzielle Situation in den Landesverbänden ganz unterschiedlich ist. Daher möchten wir die Nutzung des OTS nicht von einer finanziellen Beteiligung abhänig machen. Dennoch, bitte werft etwas in den Topf.

Links:

https://www.newsaktuell.de/ots/
https://www.presseportal.de/nr/76876

Zusatzinfos aus der PolGF-Runde

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/fSXWgR3LRCrJkTA
Frage nach Lizenzen -> Ausreichend, Qualität muss allerdings garantiert sein
Erklärung OTS: https://www.youtube.com/watch?v=4SWsM4WeQDQ
Jens stellt die Anfrage vor und erklärt Einzelheiten.
Es werden Fragen beantwortet und über die Anfrage diskutiert.
Frank G. gibt zu bedenken, daß inzwischen von den meisten eher das "Listening Center" genutzt wird statt OTS https://zeitgeist.rp-online.de/allgemein/das-listening-center-ist-fuer-den-nova-innovationspreis-der-deutschen-zeitungen-nominiert_961.html
Bernd schlägt vor, das Thema bis nach dem Bundesparteitag zu schieben, um dann zu sehen, wie die einzelnen BuVos die Öffentlichkeitsarbeit handhaben wollen.
Philip gibt zu bedenken, daß nicht zu lange gewartet wird, denn dann ist die Europawahl vorbei und wir haben wieder eine Gelegenheit verpasst. Die Gefahr, daß das jetzt totdiskutiert wird, ist gross.
Orangebay schlägt vor, daß der Vorstand sich darüber noch einmal Gedanken macht, auch über eine mögliche Summe und will sich bemühen, den Antragstellern in den nächsten Tagen Bescheid zu geben.

#291688 und #298208

Das Problem mit vKV Anträgen zur Erinnerung

wako erklärt das Thema. Diese Tickets hängen derzeit in der Sitzungskommission.
Helder fügt weitere Erklärungen hinzu. Wir müssen eine Lösung dafür finden, daß vKVen auch ohne uns bestellen können.
Frank: finden sich 2 Freiwillige im LaVo, die sich darum kümmern? Bitte mit Gorden besprechen, wie wir eine Lösung finden
Basti macht eine Bestandsaufnahme, was der letzte Stand war

UU-Unterschriften

Orangebay: Es fehlen noch viele Unterschriften. Wir müssen überlegen, was wir tun können, um die fehlenden Unterschriften noch zu bekommen. Anschreiben der Mitglieder vielleicht?
wako: Wir müssten auch wissen, wieviele noch unbestätigte UUs bei uns liegen. Und wer kümmert sich darum? Heute gab es auch ein Schreiben vom Bund, die unbestätigten UUs zum BPT mitzubringen, um diese der BGS zu übergeben.
Es wird weiter über das Thema diskutiert und Fragen beantwortet.

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 22.11.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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