2018-08-30 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.08.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist nicht beschlussfähig. Ab 20.54 Uhr beschlussfähig
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 16.08.2018 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Protokoll vom 02.08.2018 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • Absprachen zu Anfragen nach DSGVO
  • Domainprobleme piratenfraktion-nrw.de lösend
  • neue Absprachen votezilla nach Abgang von masch
  • ...und zu viel Erwerbsarbeit

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

  • Urlaub
  • TeamPolGF am 28.08.2018 -
  • Teilnahme Stammtisch in Bochum und Wuppertal
  • Änderung bei kommunalpiraten weitergeleitet

Bernd Janotta

  • lavo sprechi 23.08.18
  • lgs wg sperrmüll 22.08.18
  • gamescom 24.08.18
  • schatzi admin

Ralf Hurnik

Manfred Schramm

Bastian Halbe

  • Individuelles Neumitglieder anschreiben. 1 Feedback bisher.
  • LaVo Sprechi (halb)
  • Mitglieder Betreuung

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
30.06.2018 - 27.986,76 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.06.2018 - 37,49 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
30.08.2018 - 10.770,18 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
30.08.2018 - 17.299,33 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
30.08.2018 - 199.972,40 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
30.08.2018 - 10.003,97 €

Termine

24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel
15.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 https://wiki.piratenpartei.de/Bewerbung_LPT_2018.1_in_Roesrath

Diskussion zum abgesagten Rösrath-LPT siehe unter "Sonstiges"

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-08-02_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

30.08.2018

Helder: Änderung in der Bezirksvertretung Aachen weitergegeben.

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #294934: WG: Finanzantrag V3

Datum:

  • 6. August 2018

Antragsteller:

  • reteP

Unterstützer: TroTLF, Wilfied

Antrag:

Wie auf der KMV am 2018-04-07 beschlossen ( https://wiki.piratenpartei.de/Protokoll_der_Kreismitgliederversammlung_vom_2018-04-07 ), stellen wir folgenden Antrag Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln für die Anmietung eines möblierten Piratenbüros ab September 2018: ca. 3300,00 € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Siegen-Wittgenstein.

Beschreibung:

Ziel: Anlaufstelle und Möglichkeiten zur politischen Arbeit für Ist-Piraten. Anwerbung von Piraten und Öffentlichkeitsarbeit in Form einer Art Coworking-Einrichtung für junge Leute und Interessierte. Die Durchführung von Piratentreffen wird dadurch auch kurzfristig möglich. Ein Lagerraum für Werbematerialien kann ggf. mit zum Mietumfang gehören. Der Mietvertrag wird so abgeschlossen, dass ein kurzfristiger Ausstieg mit 1 Woche Frist zum Monatsende möglich ist.

Anvisierter Raum: Der Standort liegt ebenerdig und barrierefrei zwischen zwei Universitätseinrichtungen der Uni Siegen (aktuell ca. 19.000 Studierende) und wird von Studenten stark frequentiert. Es besteht eine vollständige Infrastruktur incl. Raumausstattung, Kommunikation (Internet), deren Nutzung bei Anmietung inkludiert ist. Schaufenster (ca. 9m Länge), Toilette und eingerichtete Küche gehören mit zum Mietumfang und sind in der Miete eingepreist. Der Mietzins inklusive aller Nebenkosten liegt für 2018 bei 825,00€ je Monat für eine Mietfläche von ca. 100 qm inkl. eines Lagerraums im Keller.

Hinweis: Für das Jahr 2018 wurde eine Großspende i.H.v. 3300€ für diesen Zweck von piratennahen Spendern zugesagt und kann entsprechend jederzeit an die Piratenpartei für diesen Zweck fließen. Weitere Spender sind möglich, jedoch nicht sicher.

mfG reteP-) Büropirat Siegen-Wittgenstein

Diskussion:

Bernd: Wieviele aktive Piraten habt Ihr?
TroTLF: Im Augenblick 4 - 5
Bernd: Wer soll das bezahlen?
TroTLF: Der vKV. Abgesehen davon steht eine Grossspende in Aussicht.
Bernd: Das wären ohne Strom fast 10.000 Euro im Jahr.
TroTLF: Das wäre für ein Jahr. Danach wird vermutlich alles wieder etwas zurückgefahren.Wir wollen nur das Budget ausschöpfen.
Bernd: Wir machen keine Verträge aufgrund von Spendenzusagen. Sobald die (zweckgebunden) eingegangen ist, ist das was anderes.
TroTLF: Das ganze ist erst mal ab September bis Ende des Jahres geplant.
30.08.2018
Helder: Ist die Spende von 3000 Euro inzwischen eingegangen?
Basti: Das Geld liegt bereit und wird eingezahlt werden, wenn es so weit ist.
Bernd: Das Geld muss eingegangen sein.
Helder: Ja, wenn das Geld eingegangen ist, können wir darüber positiv entscheiden, aber so bin ich auch dagegen.
Bernd: Im übrigen muss den Mietvertrag der LaVo abschliessend, weil es ein vKV ist. Das kann Siegen selbst gar nicht. Der Spender ist gleichzeitig der Vermieter. Da gibt es noch etliche Fragen.
Michele: Wie hoch ist der aktuelle Kontostand der Siegener Piraten?
Bernd: Knapp 4000 Euro
Michele: Soweit ich weiss, gibts es da keine Nebenkosten mehr, die da noch reinfallen.
Basti wird an den vKV weitergeben, was hier besprochen wurde und dann wird der Antrag beim nächsten Mal nochmal besprochen.
bestenfalls: Bei 3000 Euro gibts doch bessere Aktionen, um etwas für Piraten zu machen.
Eiself schlägt einen Nutzungsvertrag vor, wenn es um eine steuerliche Aktion geht.
Michele: Es ist nicht unsere Aufgabe, den Leuten in Siegen zu sagen, was sie machen. Wir können ihnen sagen, daß das eine dumme Idee ist, aber wenn sie das wollen, ist das so.
Bernd: Natürlich kann jeder Verband sich selbst verwalten, aber wenn der LaVo mit involviert wird, muss man auch bremsen, wenn da etwas Aberwitziges geplant ist. Und natürlich muss auch der Mietvertrag vorher eingesehen werden.
Der LaVo entscheidet einstimmig, den Antrag erneut zu schieben.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #291688 Finanzantrag: Wahlkampfmaterial für EU-Wahl (überarbeitet)

Datum:

  • 23. August 2018

Antragsteller:

Unterstützer: Sokratos, Benjamin

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget aus dem vKV Oberhausen Konto in Höhe von € 1000,- für die Bestellung von Wahlkampfmaterial und Streumittel für die EU-Wahl 2019.

Beschreibung:

Wir, die Piraten Oberhausen, beantragen für Wahlkampfmaterial und Streumittel für die EU-Wahl 2019 die Bereitstellung eines Budgets aus dem vKV Oberhausen Konto, in Höhe von € 1000,-. Davon soll u.A. folgendes bestellt werden: 

- Luftballonpumpen
- Dropflag
- Buttons
- Aufkleber
- Druckverschlussbeutel Hanf
- Kondombriefchen
- Feuerzeuge
- Kugelschreiber
- Pavillon-Plane
- Pavillon-Gewichte

Wir, die Piraten Oberhausen, beantragen für Wahlkampfmaterial und Streumittel für die EU-Wahl 2019 die Bereitstellung eines Budgets aus dem vKV Oberhausen Konto, in Höhe von € 1000,-.

Das freie Budget des vKV Oberhausen betrug zum 31.10.2017 laut Kontostand-Liste 2.561,64€: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/Kontost%C3%A4nde-vKV-31.10.17.pdf

Dies ermöglicht die kurzfristige Bestellung von Materialien ohne jedes mal den Landesvorstand mit Einzelanträgen in Anspruch nehmen zu müssen. Der Antragsteller und die Unterstützer sind aus dem vKV Oberhausen.

Diskussion:

wako bittet darum, daß dieser Antrag, der wie gefordert überarbeitet wurde, so daß er den Massgaben entspricht, schnellstmöglich entschieden wird. Wenn der Vorstand heute wieder nicht beschlussfähig ist, sollte das im Umlauf geschehen.
Eiself weist darauf hin, daß evtl. ja noch neues Werbematerial passend zur EU-Wahl noch kommt und ggf. berücksichtigt werden sollte.
Basti empfiehlt ebenfalls, EU-Material zu berücksichtigen und deshalb den Antrag in der Form nochmals zurückzuziehen und entsprechend neu zu formulieren.
Bernd, Helder und Michele schliessen sich dem an.
Michele schlägt vor, eine andere Lösung zu finden, damit nicht alle derartigen Bestellungen durch das Nadelöhr LaVo gehen. Darüber sollte nachgedacht werden, denn derartige Anträge sind ja nicht so selten.
wako weist darauf hin, daß der Passus, kurzfristig EU-Material zu bestellen, gesondert drin steht und deshalb durchaus in dieser Form jetzt abgestimmt werden könnte, zumal es sich ja auch um Umlauf oft als recht zäh abspielt und die Beschlussfähigkeit bei den Sitzungen auch nicht immer gesichert ist.
Es werden noch weitere Details bzgl. Bestellungen beim PShop erläutert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Helder, Basti
  • Dagegen: Michele, Bernd
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiges

#297592 Absage LPT Rösrath/wako

Hallo Ihr Lieben,

wir haben am 27.08.2018 von der Stadtverwaltung Rösrath eine Absage erhalten. Plötzlich wurde uns mitgeteilt, dass bereits eine Veranstaltung an dem von uns reservierten Wochenende stattfindet. Das, obwohl uns der Termin zugesagt wurde und wir bereits einige Vorbereitungen getroffen hatten. Die Email findet ihr im Anhang. Wir werden die nächsten Tage nach einer neuen Location suchen, aber der geplante Termin ist damit natürlich nicht einzuhalten. Unter Berücksichtigung der Vorbereitung und der Einladungsfrist planen wir das letzte Wochenende im Oktober. Dann können die Einladungen hoffentlich auch ein wenig vor Antragsfristablauf rausgehen.

Eure AG Events

wako erläutert die Einzelheiten
bestenfalls fasst zusammen, nachdem er nachgefragt hat bei der Stadtverwaltung, daß Piraten scheinbar in Rösrath nicht erwünscht sind.
samy schlägt eine PM zu dieser Causa vor
Eiself fragt, bis wann mit einer Zusage für den nächsten LPT zu rechnen ist.

Alternativvorschlag

https://ag_events.piratenpad.de/LPT181-Ddorf

wako weist darauf hin, daß eigentlich, wenn dieses Angebot eingehalten werden soll, bis morgen ein Beschluss zur Beauftragung da sein müsste.
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus =angenommen 
| AnmerkungDesVorstands = Der Vorstand spricht einstimmig die Beauftragung auf, daß der LPT am vorgeschlagenen Ort durchgeführt werden kann.

TeamPolGFNRW - (Hélder)

Helder verkündet, daß er nächste Woche das Projekt: TeamPolGFNRW startet und bittet um rege Teilnahme.
https://piratenpad.de/p/TeamPolGFNRW#

EU-Wahl

samy spricht die Probleme in der Zusammenarbeit mit dem BuVo bei der EU-Wahl an und fragt um Rat bzgl. Reisekosten und der Möglichkeit zur Abrechnung zB. über Landes- oder Kreisverbände.
Bernd erläutert die gesetzlichen und satzungstechnischen Bedingungen.
Es wird darüber diskutiert sowie weitere Fragen und Aspekte eingebracht, sowie über die Zuständigkeiten gesprochen. Haupttenor: Der Bund ist zuständig und muss transparent darstellen, welche Strategie er da hat und wie die diesbezügliche Budgetierung aussieht.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände und Versammlungen in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 13.09.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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