2018-08-16 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.08.2018


Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist nicht beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 02.08.2018 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

  • lavo sprechi 09.08.2018
  • tdpa kerpen 04.08.2018
  • schatzi-admin
  • lgs
  • tickets

Ralf Hurnik

Manfred Schramm

Bastian Halbe

  • Vorstandssprechstunde
  • Mitgliederanschreiben
  • Artikel auf der NRW-Seite
  • Verwaltungsfoo

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
30.06.2018 - 27.986,76 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.06.2018 - 37,49 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
15.08.2018 - 10.770,18 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
15.08.2018 - 17.254,33 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
15.08.2018 - 199.972,40 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
15.08.2018 - 10.003,97 €

Termine

noch bis 26.08.2018 diverse Termine 'Dome-Talk' von Mehr Demokratie NRW - Thema "Wie geht's weiter mit Europa?"
23.08.18 Sperrmüll in Düsseldorf
25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel
26.08.2018 SaveYourInternetDay - https://piratenpad.de/p/SaveYourInternetDay
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

In Planung

15.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 https://wiki.piratenpartei.de/Bewerbung_LPT_2018.1_in_Roesrath
wako weist darauf hin, daß Anträge für den LPT bereits eingereicht werden können.


Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-08-02_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #294934: WG: Finanzantrag V3

Datum:

  • 6. August 2018

Antragsteller:

  • reteP

Unterstützer: TroTLF, Wilfied

Antrag:

Wie auf der KMV am 2018-04-07 beschlossen ( https://wiki.piratenpartei.de/Protokoll_der_Kreismitgliederversammlung_vom_2018-04-07 ), stellen wir folgenden Antrag Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln für die Anmietung eines möblierten Piratenbüros ab September 2018: ca. 3300,00 € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Siegen-Wittgenstein.

Beschreibung:

Ziel: Anlaufstelle und Möglichkeiten zur politischen Arbeit für Ist-Piraten. Anwerbung von Piraten und Öffentlichkeitsarbeit in Form einer Art Coworking-Einrichtung für junge Leute und Interessierte. Die Durchführung von Piratentreffen wird dadurch auch kurzfristig möglich. Ein Lagerraum für Werbematerialien kann ggf. mit zum Mietumfang gehören. Der Mietvertrag wird so abgeschlossen, dass ein kurzfristiger Ausstieg mit 1 Woche Frist zum Monatsende möglich ist.

Anvisierter Raum: Der Standort liegt ebenerdig und barrierefrei zwischen zwei Universitätseinrichtungen der Uni Siegen (aktuell ca. 19.000 Studierende) und wird von Studenten stark frequentiert. Es besteht eine vollständige Infrastruktur incl. Raumausstattung, Kommunikation (Internet), deren Nutzung bei Anmietung inkludiert ist. Schaufenster (ca. 9m Länge), Toilette und eingerichtete Küche gehören mit zum Mietumfang und sind in der Miete eingepreist. Der Mietzins inklusive aller Nebenkosten liegt für 2018 bei 825,00€ je Monat für eine Mietfläche von ca. 100 qm inkl. eines Lagerraums im Keller.

Hinweis: Für das Jahr 2018 wurde eine Großspende i.H.v. 3300€ für diesen Zweck von piratennahen Spendern zugesagt und kann entsprechend jederzeit an die Piratenpartei für diesen Zweck fließen. Weitere Spender sind möglich, jedoch nicht sicher.

mfG reteP-) Büropirat Siegen-Wittgenstein

Diskussion:

Bernd: Wieviele aktive Piraten habt Ihr?
TroTLF: Im Augenblick 4 - 5
Bernd: Wer soll das bezahlen?
TroTLF: Der vKV. Abgesehen davon steht eine Grossspende in Aussicht.
Bernd: Das wären ohne Strom fast 10.000 Euro im Jahr.
TroTLF: Das wäre für ein Jahr. Danach wird vermutlich alles wieder etwas zurückgefahren.Wir wollen nur das Budget ausschöpfen.
Bernd: Wir machen keine Verträge aufgrund von Spendenzusagen. Sobald die (zweckgebunden) eingegangen ist, ist das was anderes.
TroTLF: Das ganze ist erst mal ab September bis Ende des Jahres geplant.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #296552: Antrag auf Durchführung des LPT181 in Rösrath

Datum:

  • 15. August 2018

Antragsteller:

  • wako für die Beauftragten in der AG Events


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, den LPT181 am 15. und 16.09. in der Aula der Freiherr-vom-Stein Schule durchzuführen.

Kostenaufstellung:
Miete                                                  500,00
Schüler AG / Einrichtung und Aufbau                    200,00
Technik Aufrüstung                                     200,00 geschätzt
Internet Aufrüstung                                    250,00 geschätzt
Hausmeister                                            inklusive
Endreinigung                                           inklusive
Anmietung Theke, Spühle und Kühlschränke               70,00
Sonstiges / geschätzter Puffer                         280,00
GESAMT € 1.500,0

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands
wird im Umlauf entschieden

  • Budget:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #294441: Finanzantrag - Reisekostenbudgetierung, Unterstützung Piraten Berlin bei der Hanfparade

Datum:

  • 3. August 2018

Antragsteller:

  • Andreas


Antrag:

Ich beantrage die Budgetierung von Finanzmitteln in Höhe von EUR __190,22__ Unterkunft: Motel One Alexanderplatz: 82,95 EUR Reisekosten: EasyJet: 107,27 EUR aus dem Konto des Landesverbandes NRW.

Die Mittel sind zweckgebunden für Reisekostenerstattung Unterstützung Piraten Berlin bei der Hanfparade am 11.08.2018

Beschreibung:

Sollte der Beschluss eine Beauftragung voraussetzen, so bitte ich diese hier mit zu beschließen: Der Vorstand beschließt Andreas Wagner zur Unterstützung der Berliner Piraten zur diesjährigen Hanfparade am 11.08.2018 zu beauftragen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Michele, Hélder, Masch (inkl. der formellen Beauftragung)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 190,22


Sonstiges

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände und Versammlungen in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 30.08.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung