2018-08-02 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 02.08.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Anmerkung von Bernd fürs Protokoll: Es passiert jetzt zum xten Mal,daß wir zu Beginn einer Sitzung nicht beschlussfähig sind. Das nervt allmählich und demotiviert.

Protokoll

  • Protokoll vom 19.07.2018 angenommen
    • Dafür: Basti, Helder, Masch, Bernd
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • Urlaub

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

  • iss heiß

Bernd Janotta

  • lavo sprechi 26.07.18
  • lgs zeugs wg rohrbruch
  • tdpa orga
  • lpt orga

Ralf Hurnik

Manfred Schramm

Bastian Halbe

  • LaVo-Sprechstunde
  • Olper Stammtisch

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
30.06.2018 - 27.986,76 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.06.2018 - 37,49 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
02.08.2018 - 10.770,18 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
02.08.2018 - 18.419,91 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
02.08.2018 - 199.972,40 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
02.08.2018 - 10.003,97 €

Termine

noch bis 26.08.2018 diverse Termine 'Dome-Talk' von Mehr Demokratie NRW - Thema "Wie geht's weiter mit Europa?"
04.08.2018 Tag der politischen Arbeit, Kerpen
23.08.18 Sperrmüll in Düsseldorf
25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel
26.08.2018 SaveYourInternetDay - https://piratenpad.de/p/SaveYourInternetDay
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

In Planung

14.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1
wako weist darauf hin, daß Anträge für den LPT bereits eingereicht werden können.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-07-19_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

02.08.2018

Basti: MK und Siegen sind aktualisiert; ansonsten keine Änderungen laut Helder

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #291688: Finanzantrag: Wahlkampfmaterial für EU-Wahl

Datum:

  • 18. Juli 2018

Antragsteller:

  • Daniel

Unterstützer: Benjamin, Ralf

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget aus dem vKV Oberhausen Konto in Höhe von € 1000,- für die Bestellung von Wahlkampfmaterial und Streumittel für die EU-Wahl 2019.

Beschreibung:

Wir, die Piraten Oberhausen, beantragen für Wahlkampfmaterial und Streumittel für die EU-Wahl 2019 die Bereitstellung eines Budgets aus dem vKV Oberhausen Konto, in Höhe von € 1000,-.

Das freie Budget des vKV Oberhausen betrug zum 31.10.2017 laut Kontostand-Liste 2.561,64€: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/Kontost%C3%A4nde-vKV-31.10.17.pdf

Dies ermöglicht die kurzfristige Bestellung von Materialien ohne jedes mal den Landesvorstand mit Einzelanträgen in Anspruch nehmen zu müssen. Der Antragsteller und die Unterstützer sind aus dem vKV Oberhausen.

Diskussion:

Bernd: Ich möchte den Antrag gern schieben, um ggf. mit den Antragsstellern u/o.Unterstützern noch reden zu können.
Masch: Ich finde es gut, daß sich so weit vor der Zeit Menschen zusammengesetzt haben und vorhaben, etwas zu tun. Die wollen für uns auf die Strasse gehen und finde das klasse, daß sie sich da was auf Vorrat genehmigen lassen wollen.
Michele: Ich stimme Masch zu und bin auch Gegner von Bevormundungsgedöns.
Bernd: Nein, die können nicht damit machen, was sie wollen. Sie haben ein Budget und unter bestimmten Voraussetzungen können sie das einsetzen, aber sie können nicht damit machen was sie wollen. Zudem sollten wir alle an einem Strang ziehen und nicht jeder KV oder vKV sein eigenes Ding machen.
Dennis: Im April 2015 hat dieser vKV 1500 Euro für Wahlkampf etc. Wir haben den Antrag so damals abgelehnt und wollten ein grobes Konzept.
samy: Ich denke, was den EU-Wahlkampf betrifft, sollten wir an einem Strang ziehen.
Es wird weiter diskutiert
Bernd: Ich beantrage, diesen Antrag zu schieben, damit wir mit Antragsteller oder Unterstützer reden können, damit diese den Antrag vernünftig begründen können.
Basti und Masch sprechen sich ebenfalls für "Antrag schieben" aus.
Dennis empfiehlt ein Anschreiben an die KVen und vKVen, was für so einen Antrag an Angaben nötig sind.
Der LaVo schliesst einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu schieben.
02.08.2018:
Daniel stellt den Antrag noch einmal vor.
Bernd: Eigentlich sieht die Satzung solche Anträge "auf Vorrat" eigentlich nicht vor.
Daniel: Wahlkampf sollte langfristig geplant werden und kontinuierlich, nicht erst kurz vor dem eigentlichen Anlass. Ausserdem werden einige Sachen einfach jetzt gebraucht (Pavillonreparatur, Ballonpumpen, Streumittel usw.)
Helder: Genau diese Angaben vermisse ich in dem Antrag. Eine Aufzählung wäre hilfreich.
Bernd: Ich würde vorschlagen, den Antrag entsprechend abzuändern, die Aufzählung reinzuschreiben und dann geht der Antrag durch.
Daniel: Dann werd ich den nochmal neu schreiben.
Masch: Ich würde befürworten, dem vKV die Freiheiten zu geben, die er braucht.
Bernd erklärt die Gründe, warum Formalismus bei Anträgen wichtig ist.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: ??
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: Oberhausen

neu

Finanzantrag - #291684 Finanzantrag Give-Aways/Streumaterial

Datum:

  • 22. Juli 2018

Antragsteller:

  • Jürgen

Unterstützer: Bernd, Günter, Lars

Antrag:

Moin,

zur Durchführung unserer Infostände in den Innenstädten von Herne und Wanne-Eickel benötigen wir Give-Aways und anderes Streumaterial. Wir benötigen insbesondere Kugelschreiber, Button, Einkaufschips, Ballons etc. Die Beschaffung soll ausschließlich über den P-Shop erfolgen. Das Budget soll auf 400 Euro gedeckelt sein.

Ich bitte um Zustimmung zur Ausgabe von max. 400 Euro für die Materialien.


Vielen Dank

Liebe Grüße aus Herne

Jürgen Piratenbüro Herne&Wanne-Eickel

Beschreibung:

PS: Wenn bei einem KV oder VKV noch ein Sonnenschirm mit Piratenlogo rumsteht, wir können dringend einen gebrauchen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Basti, Helder, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 400,-
  • virtueller Kreisverband: Herne


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiges

SaveYourInternetDay 26.08.2018

bestenfalls: Es wird dazu ein Mumble geben am So., 05.08.2018 um 20.30 Uhr
https://piratenpad.de/p/aktionstag-saveyourinternet
https://forum.piratenpartei.de/t/aktionstag-saveyourinternet-26-08-2018/1521
das ist der Beitrag für alle / für die bundesweite Koordination
Übersichtspad: https://piratenpad.de/p/aktionstag-saveyourinternet
https://forum.piratenpartei.de/t/saveyourinternet-am-26-08-2018/1605 ist nur der Aufruf an die niedersächsischen Vorstände, Organisation und Meldung an den LaVo vorzunehmen
Diskussion und Sammeln von Infos:
https://mattermost.piratenpartei.de/bundespr/channels/safeyourinternet-tag
Ansprechpartner: Oliver Burkhardtsmaier

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 16.08.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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