Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll:Alle
Moderation:Astrid
Aufzeichnung:Astrid
TOP NULL: Organisatorisches
TOP 1: laufende Projekte
Postkartenaktion
§ 219a
Junge Piraten
- Junge Piraten benötigen dringend Unterstützung
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- Astrid:
- Besuch in Bielefeld (Big Brother Awards, Stammtisch der Bielefelder Piraten)
- Besuch auf der BMV der Jupis
- Dicker Engel "Was macht eigentlich ein Europaabgeordneter?" (Aufzeichnung im Krähennest)
- Arbeitssitzung
- BuVo-Sitzung
Baden-WürttembergBW: Jens Jenewein, @JensJenewein
BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- 28.04. - 01.05. Spectaculum mit Piratenstand (Hilfe erwünscht)
- https://doodle.com/poll/cgya9a69dh5f5k83
- 01.05. Bunte Platte Lichtenberg (Hilfe erwünscht)
- https://doodle.com/poll/v9i8d9ht8m9ika6k
- 05.05.2018 - Global Marijuana March (Hilfe erwünscht)
- 05.05.2018 13.00 -19.00 Uhr Fest für Demokratie und Toleranz - wir haben Redeslot
- 05.05.2018 Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
- --> Beteiligung wird gesucht
- morgen Berliner Aktionsbündnis gegen Videoüberwachung - Piraten sind dabei
- RV Nordbrandenburg konstituiert
- http://ber-stoppen.de/
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
05.05. Global Marijuana March
- Bekannte Veranstaltungsteilnahmen am GMM: Hannover, Braunschweig
03.06. Klimafest
- Bekannte Veranstaltungsteilnahmen zum Tag der Arbeit: Hannover, Lehrte
19./20.05. CSD
- Für Postkartenaktion 250 Postkarten bestellt, Anfrage (100 St.) nur durch den RV Hannover
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Unterstützung einer #NoPolGNRW-Demo in Vorbereitung
- Diverse Infotische und Unterstüzungen bei und von 1. Mai-Demos und anderen Veranstaltungen:
https://www.piratenpartei-nrw.de/2018/04/17/global-marijuana-march-2018/
- Düsseldorf: 05.05.2018 – ab 12:00 Uhr
- Köln: 05.05.2018 – ab 15:00 Uhr
- Duisburg: 06.05.2018 – ab 14:00 Uhr
- Münster: 12.05.2018 – ab 13:00 Uhr
- Dortmund: 12.05.2018 – ab 13:00 Uhr
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- GMM am 05.05 in Mainz und Koblenz mit Piraten
- LPT am 30.06
- 10 jähriges Bestehen LV RLP
- am 30.06 ab ca. 16 Uhr, mit fester und flüssiger Nahrung.
- im Juli Treffen aller aktiven RLP Piraten zur Vorbereitung Kommunalwahl.
- SO007 geht als LS raus.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- PM PIRATEN begrüßen EuGH-Urteil zu Tendenzbetrieben
- PM PIRATEN: Deutsch-Französisches Gymnasium zur Europäischen Schule erweitern statt teurer Sonderlösungen
- PM PIRATEN wenden sich gegen Genehmigung von Gigalinern
- PM PIRATEN: Jetzt auch noch Selbstbedienungs-Mentalität in der saarländischen Schulpolitik?
Vorbereitung zur Demo am 1.Mai (Leider dürfen wir dort keinen Infostand betreiben)
SachsenSN: Steve König @DangerousDetlef
- Vorbereitung Stand 1. Mai mit DGB
- Vorbereitung GMM Dresden (mit Redeslot)
- Vorbereitungen Wahlkampf -> Wahlkampfkoordination, Wahlprogramm
- KPT Görlitz kommendes Wochenende
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Treffen mit Dr. Norbert Azuma-Dicke - Leiter Public Affairs - vom Branchennetzwerk Zukunft ERDGAS (140 Unternehmen der Branche); weitgehende inhaltliche Übereinstimmung (abweichend Zukunft der Brennstoffzelle), Umdenken der Kraftwerksbetreiber hin zu Gaskraftwerken setzt erst langsam ein; Dauereinladung zu einer Tasse Kaffee
- Vortrag und Diskussionsrunde in der finnischen Botschaft:
- "Finnland - Vorreiter bei erneuerbaren Energien", Vortrag von Prof. Nylund (Technical Research Centre of Finland), Finnland will bis 2030 eine CO2-Reduktion von 50% erreichen, Kohleausstieg bis 2029, Leitung Diskussionsrunde Philipp Vohrer, Geschäftsführer der Agentur für Erneuerbare Energien (Agentur hat uns jetzt auf dem Schirm), kurzes Gespräch auch mit Oliver Krischer MdB Bündnis90/Grüne (Sprecher für Energiewirtschaft bei der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen), keine Motivation für die Änderung der Merit-Order (Einsatzreihenfolge der Kraftwerke zur Stromerzeugung) zu kämpfen
- Teilnahme "Berlin Energy Transition Dialogue 2018"
- https://www.energiewende2018.com/
- im Auswärtigen Amt, über 2000 Teilnehmer aus 95 Ländern, 43 Minister und Staatssekretäre, 120 internationale Vortragende/Podiumsdiskussionsteilnehmer,
- Youtube-Videos: https://www.youtube.com/channel/UCb7H8cqwr_Wnhx2X5xuV5ag; Blogbeitrag folgt
- nächste AG-Sitzung um 21.15 Uhr
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
- Beruflich im Gelände unterwegs
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Grüsse von Samy: Sie kann heute nicht, bestätigt aber, daß jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat die AG Tellerrand /AK Bildung sich weiterhin um 19 Uhr im Mumble trifft. (Ysann)
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: Manfred Schramm @Hhhhmmmmasch
- Hat getagt und das Europawahlprogramm weiter bearbeitet.
- https://ag-familie.piratenpad.de/familienpolitik-EU
- Eine kleine Umfrage in Discourse :
- https://forum.piratenpartei.de/t/wie-wichtig-ist-fuer-euch-die-ag-familie/201
- Wir waren auf der Koordinatorenkonferenz vertreten.
- Nächstes Treffen am 20.05.2018
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
Koordinatorenkonferenz (im Mumble) besucht; will dort häufiger vorbeischauen;
sonst nichts Neues; nächste Sitzung 25.04.2018 (morgen) um 20:30 Uhr im NRW-Mumble
Internationale Koordination
- Nächste Sitzung der EU19-Teams: 24.04.2018 ca. 22.00h nach der IK
- Vorbereitung des Europawahlprogramms bitte bei den Beauftragten nachfragen
- Pirate Parties International (PPI)
- nächste Sitzung morgen, Zoom, 21:00 Uhr
- European Pirate Party – PPEU
- 6. Vorstandssitzung am 11.04.2018
- Sehr aktiv
- Bitte in Arbeitsgruppen (english) einbringen
- Agriculture, Maritime Affairs, Fisheries
- Climate Action & Energy
- Corruption and Lobbyism
- Digital Affairs
- Education & Culture
- Foreign and defense policy
- Migration and asylum policies
- Social Affairs & Basic Income
- Structural Funds and Cohesion Funds
TOP 4: Sonstiges
- Liegt nichts vor
Informationen
Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20:42 MESZ.
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