Sitzung eröffnet um 20:06
Protokoll: Thomas und ansonsten Alle
Moderation: Astrid Semm
Aufzeichnung:
TOP NULL: Organisatorisches
- Astrid berichtet von der Planung der Programmkonferenzen und bittet um Verbreitung der Informationen
- Gibt es schon Entwicklungen bezüglich der Idee von der vergangenen Woche?
https://team_polgf.piratenpad.de/2018-02-20-Teammumble? ab Zeile 48, wg. AVEU19?
Ich kann leider nicht dabei sein heute. Bitte hier vermerken, zum nachlesen. (Wutze)
- NDS nicht.
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
- liegen auf Eis: aktuell auf Eis
Junge Piraten
- Bericht fällt aus wegen Bahnverspätung
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenzen
- Anmeldelink:
- https://vorstand.piratenpartei.de/veranstaltungen/programmkonferenz/
- BuVo-Sprechstunde vom 26.2.: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2018/02/27/buvo-fragestunde-vom-26-02-18/
- 10.03. 14:00-20:00 Uhr Schlossplatz (o.ä.) Regelinfostand in Stuttgart
- 30.03. 17:00-20:00 Uhr Karfreitag Tanzdemo Schlossplatz in Stuttgart
- x.04. BGE-Veranstaltung Panopticum e.V. in Stuttgart
- Ulm, Neu-Ulm, Biberach: zusammen Stammtischkämpfen organisieren
https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/kampagne/stammtischkaempferinnen/
BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
- tun Dinge
- Benjamin war beim WKO Treffen in München
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- News aus der LaVo Klausur:
- Stärkung Liquid feedback
- Demos mit Redeslots, 3.3. Frieden in Afrin, Fest der Demokratie 5.5.18 Vernetzung NGOs
- Problem: Kollision Mary Jane mit BPT 18.1 -> Absagen kostet derzeit noch nichts
- In Vorbereitung auf die LTW 2019 trifft sich die Programmkommission am 28.02. zum ersten Mal (Gründung). Überarbeitung Programm, Anpassung, Straffung usw. Hilfe bei der Antragsstellung sind Aufgaben der Kommission
- Verteilung der Gelder aus der PartF 2015/2016 an Untergliederungen ist derzeit in der Diskussion
- Vorbereitung zu 10 Jahre LVBB haben begonnen (3. Oktober)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- Programmkonferenz in Kassel
- nächsten Mittwoch Wahlkampf-Orgatelko
- Widerspruch gegen BPT 18.2 Vorschlag wegen Kollision mit LTW Termin
- Einträge in Absprache mit MiB
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- "Vor-AV" EU-Wahl könnte interessant sein, terminliche Möglichkeit muss geprüft werden
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- in der letzten LaVo Sitzung wurden folgende übergreifende Anträge beschlossen.
- Unterstützung Landtagswahlen in Hessen und Bayern
- Erstes Budget für EU-Wahl beschlossen (5.000,00 EUR für den Anfang)
- Unterstützung des BuVo - Keinen Bundesparteitagstermin bei Bund- und Länder Wahlterminen
- Finanzielle Unterstützung von Piraten aus RLP die an der Programmkonferenz in Kassel teilnehmen wollen.
SaarlandSL: Klaus Schummer, @Baujahr72, heute vertreten durch Thorsten A. Rieger, @Enterhaken66xyz
- LPT 2018.1 war am 18.02.2018, etwas Arbeit an der Klärung der Grundsatzfragen und am Programm
- Teilnahme an Programmkonferenz und Verwaltungstreffen geplant, nachher noch Vorstandssitzung
- Budgets zukünftig eher schwierig zu beschließen, nachdem heute die Rückforderung der Parteienfinanzierung überwiesen wurde
SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
@Hajo_T ist OB-Kandidatin für Jena: #rausausdemkessel
https://piraten-thueringen.de/2018/02/ob-wahl-piraten-setzen-auf-eichplatz-aktivistin/
Dieselskandal & ÖPNV:
https://piraten-thueringen.de/2018/02/fahrverbote-geld-und-das-bundesverwaltungsgericht/
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
- Sitzung AG-BGE; Thema: BGE-Versuch in Niedersachsen, Kontaktaufnahme mit kommunalen Piraten-Mandatsträgern in Vorbereitung
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Absatz zur Energiepolitik aus dem Grundsatzprogramm wird Vorlage für das gemeinsame internationale Europawahlprogramm
- Anmeldung zu dem "Berlin Energy Transition Dialogue 2018"; internationale Veranstaltung mit im letzten Jahr ca. 2.000 Teilnehmern im Auswärtigen Amt (17./18. April 2018 in Berlin)
- https://www.energiewende2018.com/#Agenda
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net (ohne Twitter)
- Bearbeitung Wahlprogrammantrag EU 2019, (Nachhaltigkeit, Vielfalt, Boden, Saatgut, Digitalisierung, Datenhoheit)
- Mumble geplant für Freitag, 2.3., 19:00h, Server NRW, Raum AG Landwirtschaft
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- tut Dinge - und ist eingespannt
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
(Eintrag Masch)
- AG Tellerrand arbeitet, nächste Sitzung morgen, 28.2. 19:00 Mumble-NRW/Zweig der Themen/AG Tellerrand
- aktuelle Themen: Vernetzung der Bildungspiraten der Länder, EU-Wahlprogramm
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: Manfred Schramm @Hhhhmmmmasch
- AG arbeitet, aktuell: EU-Wahlprogramm
Internationale Koordination
PPI
- Thinktwice-Conference in Israel (Jerusalem) 02.-04.03.2018
- https://thinktwice.pp-international.net
- Anmeldung:
- https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSf8yDnPPDCEgRo9N8xP17EUS_7uZXG615Nnzz9KVMu4J8GwWg/viewform?fbzx=-569437845668764860
- Lokation: http://hamiffal.com/english/
- noch sind Anmeldungen möglich
- ThomasG ist von Piratim als Sprecher geladen
- ECOSOC - verbunden mit "Groundpasses" der UN
- New York ist in Arbeit
PPEU
- Website (aktuell): https://european-pirateparty.eu
- Registrierung in Luxemburg auf dem besten Wege
- Arbeitsgruppen (CEEP) werden gegründet
- Nächste Vorstandssitzung am 12.03.2018 20.00h NRW-Mumble
EU19
- tagt heute um ca. 22:00 Uhr
- weiterhin werden Mitstreiter gesucht
- Ansprechpartner aus den Ländern bisher: SH, NRW, BY, Hessen, Berlin, BB, NDS, RLP, Saarland
- weitere Länder stehen noch aus
- Aufstellungsversammlung EU19 ist Vorbereitung, 09.-10.06.2018 in Sömmerda
TOP 4: Sonstiges
- Einladung zur Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ (Gernot)
am 25.05. bis 26.05.18 in Frankfurt (Main) mit Bitte zur finanziellen Unterstützung
- https://bge17-tournee.blog/2018/01/24/arbeitstagung/
- mit
- Anke Domscheit-Berg (MdB, die LINKE.)
- Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB, Bündnis90/DieGrünen)
- Timo Daum (freiberuflicher Online-Designer, Dozent, Entwickler und Medienkünstler)
- Philipp Staab (Institut für Geschichte und Zukunft der Arbeit)
- Da gingen Anfragen an die einzelnen LVs?
- Ja! An LV Hessen und LV RLP, bislang keine Rückmeldung
- RLP hat eben eine Unterstützung von 200€ beschlossen (Danke!)
- Verwaltungstreffen Bund 16.-18.03. Anmeldung erbeten
- Zur Anregung Bastian Termine usw.
Informationen
Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20:57 MESZ.
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