2017-07-06 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 06.07.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 22.06.2017 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • Telefonate (kaum der rede wert)
  • Vorstandssprechstunde
  • AG ÖA
  • Die Piraten NRW Homepage einem Update unterzogen (Wordpress und Design)

Andreas Ronig

Harald Franz

  • AVen in Düren, Mönchengladbach, Warendorf
  • UUen sammeln
  • Telefonate, Mails, Tickets
  • AG-ÖA-Mumble (1*)
  • UU-Versand (bestätigte und unbestätigte) an LGS und Kreise
  • UUs sammeln in Neuss und Düren

Manfred Schramm

  • Telefonate, Mails, Tickets
  • Einladungen zu AVen
  • polGF-Mumble (1*)
  • AG-ÖA-Mumble (1*)
  • mehrere Bürgerbürobesuche in Sachen UU-Bestätigung
  • UU-Versand (bestätigte und unbestätigte) an LGS und Kreise
  • UUs sammeln in Düsseldorf und Wesel
  • Mitgliederemail
  • Vorstandssprechstunde
  • KMV
  • Bus nach Belgien (Menschenkette gegen Atom, Tihange)

Bernd Janotta

  • Abrechnung LTW
  • LaVo-Sprechstunde 15.6.17 / 29.6.17
  • LPT Soest

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte
  • Mahnwesen
  • Sprechstunde
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

  • Mails, Tickets, Umlaufbeschlüsse
  • Schatzmeisterei
  • LaVo Sprechstunde

Marie Gehling

Andrea Deckelmann

  • Post sortiert in der LGS, gezählt, dokumentiert
  • Post versendet in alle Himmelsrichtungen, in dem Zusammenhang viele Mails, DMs und Telefonate
  • 2. Blogbeitrag dazu
  • Tickets, Umlaufbeschlüsse
  • LaVo Sprechstunde

Berichte Statistik

  • Mitglieder

06.07.2017 - 3438/1330 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand
03.06.2017 - 1.049,16 €
  • GLS - Giro-Konto
03.06.2017 - 17.805,75 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
06.07.2017 - 12.213,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
06.07.2017 - 6.108,04 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
06.07.2017 - 269.971,20 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
06.07.2017 - 10.003,23 €

Termine

  • geplant:
  • 02. - 03.12.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
letzter Stand
http://wiki.piratenpartei.de/2017-05-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#25.05.2017
06.07.2017
Nichts Neues

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #254272 Moderationsrechte im NRW Mumble

Datum:

  • 1. Juli 2017

Antragsteller:


Antrag:

Hallo Vorstand, ich beantrage Moderations-/Adminrechte für den NRW Mumbleserver.

Beschreibung:

Ich bin oft im Mumble. Es kommt immer wieder zu Situationen, wo ein bisschen Ordnung der Kommunikation gut tun würde. Durch Vergabe von bevorzugten Sprecher oder ähnlichen Eingriffen ließe sich das erreichen. Dafür hätte ich gerne die notwendigen Rechte. Grüße Mario Longobardi

Diskussion:

Bernd: Ich würde das ungern abstimmen, ohne den RoP dazu gehört zu haben. Wo kann ich eigentlich die Moderatorenregeln einsehen?
bestenfalls: Das findest du im Willkommensfenster.
wako: Die Moderatoren begreifen sich durchaus als Team. Deshalb ist es grundsätzlich erst mal nicht schlecht, sich mit den Moderatoren selbst erst mal zu unterhalten, sich vorzustellen und Gedanken auszutauschen.
Stahlrabe: Wir sollten den Antrag erst mal verschieben
rony: Dann schieben wir den Antrag auf die nächste Sitzung.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #254303 Budgetanforderung für den vKV Aachen für den BTW17

Datum:

  • 2. Juli 2017

Antragsteller:

Unterstützer: Rahu, Ava, Bertram, Kai

Antrag:

Wir aus Aachen möchten für den Bundestagswahlkampf ein Budget in Höhe von 1500€ beantragen.

Beschreibung:

Damit sollen für unsere Direktkandidaten z.B. Wesselmänner etc. gekauft werden. Kai Baumann hatte da schon Gespräche (mit LaVors) geführt - Kai hatte aber einen Unfall und kann daher gerade den Antrag nicht formulieren. Von der AG Wahlen in Aachen wurde das Budget bestimmt und "beschlossen", genauso wie von den Büropiraten Cerstin Wiesweg, Bertram Eckert, Kai Baumann und mir.

Diskussion:

Masch: Mit welchen LaVo-Mitgliedern wurde das schon besprochen
rony: Kai hat mit mir telefoniert
Bernd: Für die Wesselmänner brauchen die ja auch Content
Udo: Wir haben zwei Direktkandidaten, von denen wir kürzlich von Fotografen Fotos erstellt haben. Also wir haben Content.
Bernd: Was kostet so ein Wesselmann eigentlich?
Udo: Meinem Wissenstand nach kostet das um die 60 Euro
Harald: Wesselmann kostet ungefähr 1000 Euro, Bauzaunplakate ca. 100 Euro
Bernd: Erst müssten die Unterschriften für Direktkandidaten zusammen sein, dann sollten Ausgaben geplant werden.
Masch: Auch, wenn in Aachen keine DKs antreten (können), machen die Wesselmänner für die Landesliste Sinn
Stahlrabe: Zustimmung; es können auch durch Plakate Unterschriften gewonnen werden

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: €1.500
  • virtueller Kreisverband:vKV Aachen

Finanzantrag - #254365 CSD Köln

Datum:

  • 3. Juli 2017

Antragsteller:


Antrag:

Wir beantragen einen Zuschuß in Höhe von 800,--€ vom Landesverband NRW für die Teilnahme am CSD Köln

Beschreibung:

Hallo Vorstand, der CSD Köln ist bundesweit der größte CSD mit regelmäßig über 800.000 Besuchern. Dabei handelt es sich nicht nur um eine Parade, sondern es gibt außerdem ein 3tägiges Fest auf gleich zwei der großen Kölner Märkte, Heumarkt und Altermarkt, sowie den angrenzenden Straßen. Köln ist nicht nur die 4tgrößte Stadt in Deutschland, sondern auch eine der weltoffensten Städte mit einer sehr aktiven LGBTIQ*-Community. Die Piratenpartei ist jedes Jahr mit einem Stand auf dem Altermarkt sowie einer Gruppe bei der Demoparade vertreten, so auch dieses Jahr wieder. Zusätzlich zu unseren normalen Aktivitäten am Stand werden wir den CSD dieses Jahr zur Unterschriftensammlung nutzen.

Aufgrund der Größe und Bedeutung des Kölner CSD ist dies mit erheblichen Kosten verbunden. Unsere Ausgaben betragen dieses Jahr insgesamt ca. 1.600,- €, die sich wie folgt gliedern:

840,95€ für Kondome, Buttons und Sticker Queeraten, PShop 127,45€ für weitere Buttons, Sticker und Vogelfutter (Thema Hanf, auch auf CSD aktuell), PShop 184,82€ weitere Aufkleber (Mutter-Mutter-Kind, Vater-Vater-Kind etc.) vom PShop 254,72€ Poster und Banner von Flyeralarm (3000 Mottoposter als Gimmick, sowie ein Mottobanner für die Fußgruppe) 15,34€ Gummiringe für Poster 12,90€ Blumenketten für Teilnehmer Demo + Infostand 26,00€ Bandanahats für Teilnehmer Demo + Infostand = 1462,18€ insgesamt

Hinzu kommen noch: 65,00€ ca. Standgebühren, Rechnung liegt noch nicht vor 70,00€ ca. Taxikosten für An- und Abtransport des Stands und Materials.

Wir beantragen deshalb einen Zuschuß in Höhe von 800,--€ vom Landesverband NRW. Beste Grüße, Manuela Langer, Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Köln, Schatzmeisterin

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Masch, rony, Harald, wako, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Stahlrabe
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: Werbemittel
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #254508 Antrag zur Bearbeitung von Beitragsminderungen durch die SG Mitgliederbetreuung

Datum:

  • 5. Juli 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand Nordrhein-Westfalen möge beschließen, dass bei der Bundesmitgliederverwaltung eingehende Anträge auf Beitragsminderung auch von der SG Mitgliederbetreuung entschieden werden dürfen. Sonderfälle (längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen etc.) werden weiterhin an die jeweilgen Landesverbände weitergeleitet.

Beschreibung:

Seit dem Bundesparteitag 2017.1 liegt die Zuständigkeit für eingehende Minderungsanträge beim jeweilgen Landesvorstand, sofern die Landessatzung nichts anderes regelt. Anträge die in der Bundesmitgliederverwaltung eingehen, werden von der SG Mitgliederbetreuung an die jeweilige Landesmitgliederverwaltung weitergeleitet, damit dort über den Antrag entschieden und der Vermerk im CRM gemacht werden kann. Da in den meisten Fällen die Minderung ohne Anforderungen von Belegen etc. genehmigt wird, kann man sich diesen Schritt auch sparen, und so eine schnellere Bearbeitung für das Mitglied erfolgen. Ähnlich wie schon bei Austritten oder Änderungen der Adresse kann die zuständige Landesmitgliederverwaltung in BCC gesetzt werden, und wird so über die postiven Entscheidungen informiert.

Übrigens die LVs die diesen Antrag bisher entschieden haben, findet ihr unter http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Minderungen_eintragen <http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Minderungen_eintragen>

Viele Grüße Thomas

Diskussion:

Bernd: Wieviel Beitragsminderungsanträge werden eigentlich so abgelehnt?
Ralf: Eigentlich keine. Was beim Bund so aufläuft, sind ca. 10 - 15.
Stahlrabe: Seit 2012 gibt es den Konsens, daß wir keine Begründung für Beitragsminderung abfragen. Wir fordern keinen Nachweis, weil das unserer Philosophie widerspricht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #253844 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 24. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Masch, Harald, wako, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #253801 Finanzantrag für den virtuellen Kreisverband Euskirchen (vKV Euskirchen)

Datum:

  • 22. Juni 2017

Antragsteller:

  • Yvonne

Unterstützer: Benjamin, Daniel

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR __1120,00__ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Euskirchen. Die Mittel sind zweckgebunden 

Anteilig EUR 250 für eine Basisaustattung
Und EUR 860 für Materialien für Infostände und Wahlkampf für den Direktkandidaten des Landkreises, den Bürgermeisterkandidaten und die Bundestagswahl.

Beschreibung:

Wir drei Beantragende, sowie zwei weitere Mitglieder die noch auf eine Bestätigung ihres Mitgliedantrages warten wollen hier bei uns in der Eifel die Piraten wiederbeleben. Dafür haben wir mit Hilfe des Rhein-Erft Kreises einen Direktkandidaten für die Bundestagswahl in Rhein-Erft II (dazu zählt auch Euskirchen) aufgestellt. Namentlich einer der Unterstützer Benjamin Georg Lorrig. So wir eine weitere AV zusammen bekommen werden wir auch noch einen Bürgermeisterkandidaten für die Gemeinde Kall aufstellen (diese Wählt am Tag der Bundestagswahl auch den Bürgermeister). Wir sind zwar nur 5-6 Leute hier, aber wir wollen Wahlkampf machen, dabei werden wir nicht alleine sein sondern können auf Hilfe und Unterstützung unserer Freunde aus dem Rhein Erft Kreis zurückgreifen. Mit Ihrer Hilfe haben wir als Team eine Liste von Dingen erarbeitet die wir brauchen und diese in zwei Kategorien unterteilt einmal eine Basisausstattung für den Wahlkampf und einmal Wahlkampfmittel. Leider konnten wir nicht herausfinden wo das Material des alten Kreisverbandes abgeblieben ist.

Eine Aufschlüsselung der Beträge aus denen sich unser Antrag zusammensetzen hänge ich als PDF an.

Wir beraten noch welche offizielle Organisationsform innerhalb der Satzung wir uns geben können.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Ralf, Stahlrabe, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
PDF mit Bedrafsliste liegt dem LaVo vor

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: €1120
  • virtueller Kreisverband: vKv Euskirchen

Sonstiges

Abrechnung Piraware

wako: Dieser Punkt wurde auf Wunsch eines Mitgliedes eingetragen.
Bernd: Michele hat mich pünktlich am 30.6. angerufen und den Stand der Dinge dargelegt. Die Abrechnung sei fertig. Es teilt sich im Groben auf knapp 15.000 Euro Rücknahmen und 10.000 Euro Rückzahlungen. Die Mailserver sind am 1. und 2.7. ausgefallen und ich gehe davon aus, dass da auch Micheles Mail darunter da. Michele versprach mir, die Unterlagen am Montag nachzuliefern. Ich habe keinen Grund, Michele da zu misstrauen. Sollten die Unterlagen am Montag nicht da sein, werden wir natürlich nachhaken. Ich gehe davon aus, daß wir dann in der kommenden Woche die Unterlagen geprüft und abgerechnet haben.
Masch: In Vorleistung ist der LV gegangen. Warum wird die Rechnung nicht an den LV NRW geschickt?
Bernd: Guter Punkt. Ich werde dafür sorgen, daß das Ganze an den Schatzmeister des LV geht.
Stahlrabe: Egal, an wen das per PDF zuerst geht, ich habe keine Sorge, daß das nicht sofort durch Martin dokumentiert wird. Andere Frage: Wir bekommen viele Plakate ja wieder zurück. Was machen wir damit? Das nicht irgendwie zu nutzen, wäre verschenktes Geld. Vielleicht können wir das in der Sprechstunde zum Thema machen.
Bernd: Ist eine gute Idee, aber wir sollten abwarten, was da im Einzelnen zurück kommt
Maggi: Wird die Abrechnung am Ende veröffentlicht?
Bernd: Nötig wäre es, ob möglich, weiß ich nicht wegen der Vertragsbedingungen und Vertragspartner. Die Ergebnisse der Prüfungen sicherlich, aber die Details halte ich aus Datenschutzgründen nicht für möglich.
Harald: Die Daten, um die es geht, sind ja als vKV-Anträge ohnehin schon öffentlich, also sollte das machbar sein.
Masch: Michele hatte beim letzten LPT am Rednerpult gesagt, daß seine internen Berechnungen mit Lieferanten usw. nicht preisgegeben werden, weshalb wir das, was wir von ihm bekommen, also sicher öffentlich machen können.
Bernd: Alles, was Michele freigibt zur Veröffentlichung, werden wir auch veröffentlichen.
Masch: Auch bzgl. der Margen hat Michele beim LPT gesagt, daß es keine Margen gibt.
Bernd: Auch wenn ich keinen Grund habe, daran zu zweifeln, sage ich, daß ich ohne schriftliche Freigabe keine Daten veröffentliche.

Unterstützerunterschriften

Masch: Die Frist läuft am 17.07.2017 um 18 Uhr aus. Bitte kümmert Euch darum, daß die noch nicht bestätigten Unterschriften bis dahin von Bürgerbüros und Wahlleitern beglaubigt sind.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 20.07.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:38 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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