2017-05-23 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 23.05.2017

Sitzung eröffnet um 20:00

Protokoll: Alle ... Hutaufhaber:Michael Kittlaus

Moderation: Astrid

Aufzeichnung: Astrid

TOP NULL: Organisatorisches

Beschlussempfehlung Mary Jane

  • Die PolGefs sollen dem Bundesvorstand eine Beschlussempfehlung für das Budget für die Hanfmesse Mary Jane vorlegen. Pad:

https://team_polgf.piratenpad.de/75

Beschlussempfehlung von 4.000 € geht an den BuVo.

Beschlussempfehlung Treffen der Kommunalpiraten beim Städtetag

https://redmine.piratenpartei.de/issues/33966

  • Auch hier wird um eine Beschlussempfehlung gebeten, weil das aus dem Budget "Bundesweite Veranstaltungen" finanziert werden soll.

Aus Bremen ein Ja Aus Hessen ein Ja Aus RLP ein Ja Aus Berlin : Ja Aus LSA: Ja Aus NDS: jau BaWü: Enthaltung Bund: Ja


TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Vorschlag: Neben der Themenwoche "Videoüberwachung" auch weitere Themenwochen (Digitalisierung, Datenschutz, Bildung) während der parlamentarischen Sommerpause ab 01. Juli Bildung: Bekommen wir hin. Digitalisierung: in Vorbereitung Datenschutz?!

Bundestagswahlkampf

  • Zur Zeit an sehr vielen Ecken und Kanten Probleme
  • Webseite ist immer noch nicht Online <-das Theme läuft berets in LSA und NDS
    • Kompetenzgerangel (was ist wichtig, was nicht?, wer Verantwortlich?)
  • Problematiken bei der Nutzung von Grafiken von externen Grafikern
    • Nutzungsdauer, Nutzungseinschränkungen, Lizenzen, etc.
      • Dadurch Finanzierungsprobleme
      • Elias zieht sich gerade bei der grafischen Arbeit zurück
        • Schade, es waren echt gute Dinge zur Unterstützung UU sammeln in der Pipeline
    • Dann Farbe der Kampagne sowie genutzte Grafiken werden angemäkelt (in Lampertheim beschlossenes CI)
    • Kommunikationsprobleme
  • UU insgesamt (bis auf BaWü) noch nicht befriedigend
    • Hat aber meist noch immer geklappt - also nicht zu schwarz sehen.


Piratenradio

  • Piratenradio steht bereit für Talkrunden (Mix aus Mumble und Musik), einschließlich Live-Video (letzteres auf einem anderen Kanal aus Lizenzgründen). Einfach machen.
http://piraten-sender.org/
Anfragen an info@piraten-sender.org oder @bastianBB
31.05.2017 21.00h BGE-Talk

Aufgrund ständiger Nachfragen: Der Sender ist bei der Landesmedienanstalt angemeldet und hat eine GVL und eine GEMA-Lizenz.

Junge Piraten

  • tun Dinge

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO

Diverse Mumble UUs Sammeln Diverses


Baden-WürttembergBW: Uwe Mayer

1547 UU, davon 263 bestätigt, übernächste Woche fertig! (dazu u.a. auf Ract in Tübingen sammeln, CSD & Anti-Nazi Karlsruhe) Donnerstag Kryptoparty in Stuttgart Samstag Grillen zum Zweck Mitgliederreaktivierung Stuttgart https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Effektiv_unterschriften_sammeln.pdf

BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm

  • üblicher Orgafoo

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

UUs werden selbst in Berlin zum Problem. Neuer Ansatz: Terminliste, regelmäßig sicherstellen, dass Leute zu diesen terminen hingehen:

Mi. 24.5. - So. 28.5. div. Orte Kirchentag Klemmbrett Do. 25.5. - So. 28.5. MaHe Biesdorfer Blütenfest Sa. 27.5. - So. 28.5. Schöneberg Mai- und Spargelfest / Rudolf-Wilde-Park Klemmbrett Fr. 02.6. - So. 04.6. Kreuzberg Karneval der Kulturen Klemmbrett

Mirco Brahmann als Direktkandidat in Pankow aufgestellt In Berlin sammeln 22 Parteien!

BrandenburgBB: Nomen nominandum, @noname

Morgen ist konstituierende LaVo-Sitzung
  • Tun Dinge

BremenHB:

  • Tun Dinge

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • Tun Dinge

HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000

  • UU und Wahlkampf laufen, wenn auch schleppend

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever


NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Stand der UU nach wie vor unterirdisch, alles in allem dürften wir aktuell bei 480 liegen landesweit und soweit ins Wiki eingetragen. http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagwahl_2017/Unterstuetzungsunterschriften
    • DK tragen nur teilweise ihre gesammelten UU ein, sodass überhaupt nicht absehbar ist, wo wohl überhaupt angetreten werden kann.
    • Anstehende größere Sammeltermine sind die BGETour am 27.05., der CSD Hannover am 3./4.6. und ein Straßenfest in Hannover am 17.06. und manches kleinere wie ein Kampagnen-Seminar von Mehr Demokratie e.V. am 20.06. Natürlich sind immer alle Landeslistenformulare dabei, die im Wiki stehen und ausgedruckt lesbar sind...
    • Aus anderen Teilen des Landes erreichen den Vorstand so gut wie keine Informationen über UU-Aktivitäten vor Ort, auch nicht auf Nachfrage
    • All das hat den Vorstand in der vergangenen Woche veranlasst, einen Mail-Aufruf, der eine Auflösung des LV in Aussicht stellt, sollten nicht durch die Mitglieder eigene Unterschriften in ausreichender Menge zusammenkommen, zu starten. Dieser hat noch keinen Erfolg getätigt. Insgesamt sind bislang von ca. 20 Mitgliedern von einzelnen bis zu 40 Unterschriften seit Dezember 16 gekommen.
    • Zur Motivation haben wir ein DK-Budget in noch festzusetzender Höhe beschlossen für DK, die ihre UU bis 30.06. zusammenbekommen. Hat nur zur Reaktion geführt, dass das doch nicht schaffbar sei.
    • Auf keinen Fall werden wir mit mehr als 13 DK (12 bislang aufgestellt) von insgesamt 29 Wahlkreisen antreten können.
    • Beschlussfassung für 10 K BTW-Unterstützung an den Bund unter Einhaltung des CI-Beschlusses vom BPT16.1 https://ticket.piraten-nds.de/issues/34092
  • Website-Relaunch ist in Arbeit https://piraten-nds.de/

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • Orgagedöns
  • Nachwahlmüdigkeit
  • Plakate quasi flächendeckend abgehängt, viele hatten schon Liebhaber gefunden
  • UU-Sammeln ist angelaufen
  • einige wenige DKs sind gewählt (8 von 64)
  • weitere DK-AVen sind/werden geplant
  • Wahlkampfnachbereitung angestartet (Mumble)
  • Neumitgliederzahlen besser als vor der Wahl

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • hatten konstituierende Sitzung
    • wollen im Land wieder politisch sichtbarer werden mit Artikeln und auf Social Media
    • UU wird besser - aber immer noch nicht gut genug.


SaarlandSL: Thorsten A. Rieger @Enterhaken66xyz

  • UU schleppend, z. Zt. fehlt mir aber auch etwas der Überblick über den aktuellen Stand.
  • LPT 2017.1 ausschließlich zur Vorstandsneuwahl am 11.06.2017, danach kommt hoffentlich wieder etwas mehr Struktur in den "Laden".

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • Tun Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Ingolf Müller

  • nix zu berichten
  • Orga
  • UU ca. 120/1931 (Thüringen braucht 1834)

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Tun Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Blog "Stromauskunft" übernimmt Pressemitteilung:

https://www.stromauskunft.de/service/energienachrichten/15406030.piratenpartei-solarenergie-statt-netzausbau/

  • nächstes Wochenende letzte Videoaufnahmen für Energiepolitik-Kurzvideo

Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)

  • offline im Gelände beruflich unterwegs

"Grundschüler und Kindergartengruppe wird in Geflügelmastbetrieb (39.000 Tiere) eingeladen", taugt für den Wahlkampf

  • nächstes Wochenende letzte Videoaufnahmen für Agrarpolitik-Kurzvideo

Datenschutz: Patrick Breyer

  • Tut Dinge

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Tut Dinge

Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt

  • Tut Dinge

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

Diesen Mittwoch Diskussionsrunde der AG Geldordnung und AG Wirtschaft zum Thema Investmentfonds um 20:15 im NRW Mumble. Fondsmanager hat leider abgesagt, ist aber ok. Überlegungen bestehen, eine öffentliche Reihe daraus zu machen, in der man Wirtschaftsthemen diskutiert (entsprechend wäre in diesem Fall auch diese Session schon öffentlicher publiziert worden), dies wird jedoch zunächst zugunsten grundsätzlicher Überlegungen was man wie mit wem erreichen möchte, zurückgestellt.

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • Tut Dinge
  • Siehe Finanzen

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • Tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Nichts erwähneswert Neues

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

  • Tut Dinge

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • wöchentliche AG-Sitzung, Vorbereitung Mary Jane, Vorbereitung Hanfparade, Am Montag in Münster auf einer Veranstaltung mit Diskussion´(High sein – Lass mich die Nacht überleben)

TOP 4: Sonstiges

am 11.12 Juni IT Gipel der Bundesregierung im 3 Länder Eck RLP, HE, BaWü

  • War größer geplant, auch mit super Ideen von Elias - aber leider noch keine Anmeldungen zur Mithilfe.
  • Wäre dann ein Event welches wir sausen lassen was genau in die Kampagne gepasst hätte.
  • Enavigo schreibt die LaVos entsprechend an.

Juni 16. bis 18. https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Nächstes Treffen am 26. Mai, 21.00h

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:

sg-presse@lists.piratenpartei.de

  • Ansprechpartner für die EU-Wahlen 2019 aus den Ländern bitte bei thomas . gaul@piratenpartei.de melden.

Sitzung geschlossen um 21:05 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

23

Mai 2017

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

30

Mai 2017

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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