2016-11-15 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 15.11.2016 Sitzung eröffnet um xx:xx Protokoll: alle, bis Joffrey da ist. bin da. Sorry. Mieser Verkehr. Moderation: Aufzeichnung: TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Thema der nächsten Themenwoche (Januar 2017): "Videoüberwachung" Rohtext für die Logfiles wird gerade in Zusammenarbeit mit Patrick Breyer erstellt. Vorstellung der Materialien für Donnerstag, 15.12.2016, ab 21.15 Uhr im NRW-Mumble "Dicker Engel" geplant. Frage1: Veranstaltungshinweis über Mitglieder-E-Mail-Liste möglich? Frage2: Finanzierung? Nächstes Mumble-Treffen des Teams: Mo., 21.11., 22.15 Uhr, Raum "AG Energie". Freiheitsserver es ist wieder einmal niemand da, der berichten kann Wahlkampf NRW Liste ist aufgestellt knapp 60 von 128 Direktkandidaten sind aufgestellt Kampagnenseminare sind terminiert Wahlkampf-Koordination Monika Pieper Die ersten 14 Listenkandidaten haben einige Male getagt, Ansprechpartner Dennis Deutschkämer Wahlkampf Saarland tun Dinge Projektgruppe Wahlkampfanalyse tun Dinge Projektgruppen zusammen mit gewählten Kandidaten zur gegebenen Zeit zusammenführen. aktueller Wahlkampf BTW17 Kandidaten - Liste und DK - werden wieder bei Käpt.Nemo geführt http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:K%C3%A4ptn_Nemo/Enter-Crew/Bundestagswahl2017/Landeslisten-Kandidaten-komplett Die tatsächliche Prozentzahl zum Einzug über die jeweilige Liste ist dem dort verlinkten PDF von www.wahlrecht.de zu entnehmen. TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Ich (Alex) war leider letzte Woche gesundheitlicher Totalausfall und bitte mich zu entschuldigen. Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist tut Dinge . BayernBY: |Astrid Semm, @Frau_Semm Marina Kassel: Call for papers geht demnächst raus, Einladungen werden auch versandt. Wir brauchen noch die Anmeldeseite im Vorstandsportal, dann geht das los. Secon-Mumble Der LaVo ist noch am Eingrooven, von daher hauptsächlich Organisatorisches BerlinBE: FJ, @fjthephysiker - AV erst Ende Februar/Anfang März 2017 da Leute nach der letzten Wahl einfach ausgepowered sind. Frage: Was ist der konkrete Sachstand der Personalie Bruno Kramm? - Können wir nicht sagen. Suggeriert hat er eine Mitgliedschaft bei den Grünen. Aus dem Plenum: Nach dem hochoffiziellen "Übertritt" zu den GRÜNEN hätten wir jetzt gerne einen genauso hochoffiziellen Eintritt oder Nicht-Austritt von Bruno. BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen tut Dinge am WE ist Parteitag (politisch) in Fürstenwalde - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.3 BremenHB: tut Dinge KV Bremerhaven hat Mitgliederliste gesichtet und bereinigt. HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tut Dinge HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000 LPT am 17.12. Kassel AV Landesliste BTW am 21-22.1. in Ffm Umzug in neue LGS Ansonsten normale Aktivität Veranstaltung zum Thema Vorratsdatenspeicherung. Im Januar in Darmstadt (Zypries hat ihr Kommen schon angekündigt, DSB von Hessen wird im daran teilnehmen.) Link und Datum werden noch mitgeteilt, sobald diese feststehen. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tut Dinge NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff LMV16.2 https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2016.2 Gewünscht ist eine Diskussion über Programmschwerpunkte zu LTW18 Ein paar Programmanträge, können gerne kopiert werden LimeSurvey-Umfrage zur Antragsreihenfolge AVBTW17 https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/AVNDS17 Immerhin schon 6 Kandidaten... Landesreg. hat Leitlinien zum Digitalen Wandel verabschiedet http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/digitalniedersachsen--den-digitalen-wandel-fuer-unser-land-gestalten-148631.html Ich versuche, den Mitgliedern Mitarbeit bei einer Stellungnahme zu entlocken. Landesreg. hat Nachhaltigkeitsstrategie zur Öffentlichkeitsbeteiligung gestartet http://www.umwelt.niedersachsen.de/themen/nachhaltigkeit/nachhaltigkeitsstrategie/nachhaltigkeitsstrategie-fuer-niedersachsen-111080.html Ich versuche, den Mitgliedern Mitarbeit bei einer Stellungnahme zu entlocken. Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Landtagswahl Liste ist aufgestellt knapp 60 von 128 Direktkandidaten sind aufgestellt Kampagnenseminare sind terminiert Wahlkampf-Koordination Monika Pieper Die ersten 14 Listenkandidaten haben einige Male getagt, Ansprechpartner Dennis Deutschkämer Landesparteitag am 19.&20.11. in Dortmund https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3 (Vorstandswahlen, Wahlprogrammanträge ...) Michele Marsching im Interview (Westpol-Trip WDR) https://www.youtube.com/watch?v=_YQxo6ZuC4E G9fürNRW (NRW-Fraktion) läuft gut. Wir unterstützen die Initiative G9jetzt! und sammeln Unterschriften. iS Wahlalter (Verfassungsänderungskommission) bewegt sich vielleicht doch noch was. kommunales Vernetzungstreffen am 11.12. im unperfekthaus in Essen Bundestagswahl: einige Direktkandidaten sind aufgestellt. (wann gibt es einen Bundes-Programmparteitag? -> BPT 17.1. zwischen Ende Februar und Anfang April) Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Wahlkampfvorbereitungen Unterstützerunterschriften sammeln Erstellen von Kandidatenflyern Anschreiben aller Mitglieder mit Hinweis auf UU und Bitte um Mithilfe beim Wahlkampf. Weitere Aufstellungsversammlungen für Direktkandidaten SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler tut Dinge SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tut Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan Mitgliederumfrage zu BTW-AV-Termin läuft gerade TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Teilnahme an der Anhörung "Kindergrundsicherung, bedingungsloses Grundeinkommen" am 27.10.16 im Landtag NRW (Piratenfraktion) zwei Blogbeiträge geplant, parteiintern und auf dem Blog des Netzwerk Grundeinkommen. Protokoll der Anhörung noch nicht fertig. Kurze Zusammenfassung auf dem Arbeitspad 268 ab Zeile 50 https://sozialpiraten.piratenpad.de/268 Ziel der Piratenfraktion ist es, die Kindergrundsicherung über den Bundesrat einzuführen. Anfrage: Sozialpolitische Themen für die Themenwoche Vorschlag: Kinder- und Altersgrundsicherung als Vorstufe eines BGE Arbeitsgruppen: Mitglieder der NRW-Fraktion "Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend" (Daniel Düngel, Marc Olejak, Olaf Wegner), Projektgruppe (SG) "Kindergrundsicherung" (Jürgen) und Sozialpiraten (Gernot Reipen, Miranda) Termine 30.11.16 Vorgespräch zu einer BGE-Veranstaltung am 21.01.16 in Bonn. Organisatoren: Frau Laux (Grünes Netzwerk Grundeinkommen) und Konstantin Thomopoulos (Andernach). Diesmal mit NGOs (attac, Initiative Grundeinkommen Bonn e.V.) Einladung von der Landesarbeitsgruppe Grundeinkommen NRW (LAG NRW) der Linken zu einem Gespräch mit dem Bündnis Grundeinkommen (BGE-Partei) in München. Ausgangspunkt zu dieser Einladung war mein kritischer Beitrag im Kompass "Zur neuen Grundeinkommenspartei: Volksabstimmung per Wahlzettel?" Siehe: http://kompass.im/2016/10/zur-neuen-grundeinkommenspartei-volksabstimmung-per-wahlzettel/ Ich werde dieser Einladung folgen, schon allein aus dem piratigen Leitmotiv "INFORMIERE DICH SELBER!" Kurzer Hinweis: Möglicherweise werden BGE-Aktivisten die neue BGE-Partei bei der Unterstützerunterschriftenliste unterstützen. Entsprechende Signale kommen zum Beispiel aus den BGE-Initiativen Bonn und Köln. Einladung zum "Rundentisch" des Netzwerkrates Grundeinkommen Anfang 2017 Themen: Bildung einer BGE-Allianz (Netzwerk Grundeinkommen, BAG, attac, Freiheit statt Vollbeschäftigung, KAB) und Veröffentlichung eines gemeinsamen BGE-Aufkleber nebst Flyer: Grundeinkommen nach den vier Kriterien - individuell garantiert - ohne Bedürftigkeitsprüfung - ohne Zwang zur Arbeit, ohne Gegenleistung - existenz- und teilhabesichernd Klare Stellungnahme gegen ein neoliberales BGE und keine Finanzierungsmodelle als Favoriten zu bevorzugen. BGE-Mumble Diskussionsabend Gegenstrategien zur BGE-Partei am 22.11.16 ich werde versuchen, den Termin auf Donnerstag den 24.11.16 zu verlegen Frage: Gibt es bei den Sozialpiraten auch noch andere Themen als BGE? Was ist mit den Schulungen für ALGII Empfängern und Flüchtlinge? Was ist mit der Beitragsbemessungsgrenze? Was ist mit dem Mindestlohn? Was ist mit der kapitalgedeckten Alterssicherung? Was ist mit dem populistischen Thema Flüchlinge vs. Hartzies? Was ist mit den Thema Sanktionsverbot? Und jetzt bitte nicht die Antwort "BGE ist die Lösung.". Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net (Modell-Projekt) "AK Stromnetzausbau Ostfriesland" erhält auch aktuelle Daten von Landkreisen, Zuarbeit von mir Asylpolitik: Christian Reidel, @bim_R Datenschutz: Patrick Breyer Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Nichts wirklich berichtenswertes Einbindung in dem Aufbau einer Produktionsschule im Landkreis Darmtadt-Dieburg Wir sind dabei, die 2013er Flyer zu überarbeiten (Masch) Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau sitzt bis auf weiteres an seiner Abschlußarbeit - viel Erfolg ! :)+1 Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage Vorschlag: Bruno ist da und könnte sich mal äußern (FJ) dafür Hinweis: Ein ähnlicher Nick ist anwesend. Schachern um den Bundespräsident: Wie verhält sich PP? Bürger sollen den BuPrä wählen/ Direktwahl. "Nicht mein Präsident" (Überwachungsskandale) Türkei Wir hatten mal eine PM mit der Aussage: "Türkei einzige Demokratie im Nahen Osten: Jetzt fordern wir: Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden Was ist unsere Meinung? Bundesverfassungsgericht: Keine Offenlegung der Selektorenliste für parlamentarische Kontrollgremien. Denke hier Piraten Meinung klar Gema Urteil: Wäre es möglich hier mit einfachen Worten die Auswirkungen dieses Urteils zu erklären? Sonst bleibt es leider ein "Insider-Sieg" ohne große Aussenwirkung. Bruno hat es in seinem Video gut angefangen, müsste weiter geführt werden. TOP 6: Sonstiges Bericht zur Bundesmitgliederversammöung MEHR DEMOKRATIE e.V. in Kassel am 12.11.16 (Gernot) Wise Democracy, neues basisdemokratisches Tool (Bürgergutachten) für Kommunen und Parlamente Infos dazu zusammengestellt unter: https://cloud.web.de/ngcloud/external?guestToken=9zuXSBnpRmyjpbMWmreYfg&loginName=gernot.reipen Kampagne "weisse Sessel im Bundestag", Anteil der Nichtwähler wird im Bundestag durch weiße Sessel gekennzeichnet. Abgeordnete aus dem Nichtwähleranteil werden per Losverfahren unter Bürgerinnen und Bürger ermittelt (ähnliches Prinzip beim Schöffengericht, Geschworenengericht) CSU, DieLinke, AfD sind für bundesweite Volksentscheide. CDU strikt dagegen. FDP, Bündnis90/DieGrünen mit ? Im Frühjahr soll eine Unterschriften-Kampagne gestartet werden, wo jeder Bundesbürger die Möglichkeit erhalten soll, einen Antagstext zu unterzeichnen, wo sich die Parteien, die möglicherweise 2017 in eine Koalitionsverhandlung eintreten werden, sich verpflichten, den bundesweiten Volksentscheid mit in die Verhandlungen einzubeziehen. Informationen Marina Mumble -jour fixe am 15. jeden Monats, 20:00 Uhr (Info von Thomas Gaul) Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Politik-Talk am Freitag, den 18.11.2016 um 21.00h NRW-Mumble Thema „Zukunft der Arbeit“ Wer sind die Gewinner und Verlierer? Digitalisierung und demografischer Wandel Migration und Automatisierung Industrie 4.0 Internet of Things Veränderung des Arbeitsbegriffs Bedingungsloses Grundeinkommen Wir würden uns sehr freuen, wenn wir eine angeregte und nachhaltige Diskussion führen könnten. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 15 Nov. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Gernot Jürgen Grothof Astrid Alexander Niedermeier Michael Berndt Michael Kittlaus Manfred Schramm Jan Hacke Benutzer Benutzer Benutzer Franz-Josef Schmitt Bastian NetterPC Olaf Konstantin Krueger Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 22 Nov. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}