2016-08-04 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 04.08.2016

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 07.12.2016 angenommen.
    • Dafür: Stahlrabe, Dennis, Ralf, Bernd, pakki
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Wastl

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

  • LaVo-Klausur
  • ein paar Tickets
  • Stammtisch Münster
  • Formularsuche für LTW
  • RÜCKEN

Dennis Deutschkämer

  • Die ganzen PPI Geschichte (Vorbereitungen und technische Durchführung)
  • LaVo Klausur
  • Sprechstunde
  • Hausaufgaben erledigt (z.B. kommunale Mandatsträger zum NRW-Tag eingeladen)
  • Interview zum Thema #Darknet #VDS #Killerspiele etc ...
  • Kandidatenportal absprache mit Fulleren

Manfred Schramm

Bernd Janotta

  • LaVo Klausur 30.7.16
  • Sprechstunde 28.7.16
  • Vertragsangelegenheiten
  • Organisatorisches

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Sprechstunde
  • Klausur
  • Mitgliederdatenpflege
  • Vorbereitung Steichungen

Daniel Rasokat

  • Stammtisch Neuss
  • Ein wenig RT-Dinge
  • Ein paar Umlaufbeschlüsse

Anregung von Daniel: Versucht mal, schlafende Stammtische wiederzubeleben; viele Leute sind wieder sehr interessiert und wollen sich wieder engagieren.

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder

02.08.2016 - 3758/1717 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
04.08.2016 - 340.531,92 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
04.08.2016 - 40.442,23 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
04.08.2016 - 49.056,16 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
04.08.2016 - 10.002,49 EUR €

Termine

  • 18. - 21.08. Gamescon in Köln
  • 27. + 28.08. BPT in Wolfenbüttel https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.2
  • 26. - 28.08. NRW Tag in Düsseldorf - NRW wird 70 - Piraten im Landtag und in der LGS
  • 04.09 Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern
  • 10.09. 10 Jahre Piratenpartei in Berlin : (falscher link - bitte nicht erneut pasten)
  • 11.09. Kommunalwahl in Niedersachsen
  • 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln
  • 18.09. AGH Wahl Berlin
  • 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - siehe unten http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1
  • 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben

Programmkommission

  • Umsetzungsbeauftragt: Wastl

-> Ausschreibungstext für die Programmkommission:

Es müssen die eingegangenen Schreiben noch ausgewertet werden. Es sind 3 eingegangen.
Wir müssen also nochmal dafür werben.
Die zeitliche Frist wird bis Ende Juni verlängert.
Die Programmkommission wird dann ca. ab 09.07. besetzt sein
Update:
Die Programmkommission ist jetzt aktiv; Wastl ist umsetzungsbeauftragt;
es gibt ca. 5 Leute, die sich hier engagieren; jeder, der hier noch mitarbeiten will, ist willkommen

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

  • Projekt verschoben
rony: In der letzten Sprechstunde wurde das angesprochen und wird weiterverfolgt

Sperrklauselklage

pakki: Michele Marsching ist im Gespräch mit jemandem und sobald es Neuigkeiten gibt, wird er uns das mitteilen.

Spendenkampagne dazu, einschliesslich der dafür möglichen Transparenz

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki und Bernd
Bernd: Momentan hängt es etwas, ich versuche das aber so schnell als möglich umzusetzen. Das Thema selbst steht heute ja ohnehin auf der TO.
pakki: Wartet noch auf die Rückmeldung zu verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten;
Bernd: Kommt bis spätestens zum Wochenende
pakki: Wir haben erste Spenden bekommen; wir werden auch angeschrieben von freien Wählern diesbezüglich.

Wiedervorlage

Ausschreibung LaVo Team

  • wird neu ausgeschrieben
    • Umsetzungsbeauftragt:
  • für die Übergangszeit wird Jojo das übernehmen, kurze Unterichtung im Mumble durch wako

Infos der Fraktion

Moni:
Im Landtag ist Sommerpause; Landtag wird zurzeit auch umgebaut; viele sind zurzeit im Urlaub;
was weiterläuft ist der PUA Silvester;
wir bereiten uns inzwischen auf den Herbst vor, auf die Haushaltssitzungen usw.;
einige von uns werden nach Berlin fahren;
Wastl: Wann geht es offiziell wieder los?
Moni: Ende August; aber vorher kommt auch noch die Gamescon neben allen anderen wichtigen Terminen
wako: Gibt es schon Infos, was die Fraktion am NRW-Tag macht?
Moni: Ich bin in diese Vorbereitung nicht involviert, kann also dazu nichts sagen
Bernd: Vielen Dank an die Moni für die unermüdliche Arbeit

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #206470 Limesurvey - Comfort Update

Datum:

  • 3. Juli 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Vorstand beschließt 99€ (Jährlich) für ein Update der LimeSurvey Instanz.

Beschreibung:

Mail von Dirk (AG Technik):

Ich wollte fragen, ob wir im LV NRW genug Budget von 99€ im Jahr über hätten, um für die Limesurvey-VM die Comfort-Update-Lizenz bezahlen zu können. Der Vorteil ist, dass die Updates dann über das Webinterface von jedem Admin eingepflegt werden können. Ich muss mich dann auch nicht mehr darum bemühen, meinen Skript zu pflegen, mit dem ich derzeit Updates von der Konsole aus einpflege. Unabhängig davon, dass man so die Entwicklung der Software weiter unterstützt, wollte ich euch darauf hinweisen, dass man vielleicht mal beim Bund anklopfen könnte, ob die schon eine Lizenz haben, die wir mit benutzen könnten. Hintergrund dazu ist, dass man mehrere Instanzen über eine Lizenz aktuelle halten kann, denn in den 99€ sind 120 Updates im inkludiert, das müsste bequem für 3-4 Instanzen reichen.

Hier zu den Infos:

https://www.limesurvey.org/de/services-3 https://manual.limesurvey.org/ComfortUpdate/de Antragsteller ist eigentlich die AG Technik, rony hat es weitergeleitet

Diskussion:

07.07.216

Bernd: Wer kann uns hierzu beraten?
Masch: Ich hätte gern dazu den Antragsteller gehört, um den konkreten Arbeitsaufwand abzuklären. Ich bitte um verschieben.
Jojo: Gibt es da Fristen, wie lang höchstens geschoben werden kann?
rony: Nein, gibt es nicht.

Abstimmung, zu verschieben

21.07.16

rony: Ich persönlich würde dazu tendieren, diesen Antrag anzunehmen
Daniel: Ich habe letztens nichts gesagt, weil ich mich gefragt habe: Brauchen wir sie wirklich?
Masch: Wir haben sie schon einige Male benutzt, aber wir können auch die vom Bund benutzen
rony: Es würde auf jeden Fall schneller gehen, wenn es über NRW geht, statt über den Bund
Ralf: Die Mailserver vom Bund hängen auch manchmal bei grossen Mengen und dann dauert es manchmal mehrere Tage
rony: Ich versuche, noch einmal den Stonepirat zu erreichen und in eine Sitzung zu bringen
Nachbemerkung von Stonepirat:
Es wäre gut, wenn wir das Ding hätten. Brauchen tun wir es nicht unbedingt, aber es würde einiges vereinfachen.
Wenn es gut geht, bin ich in wenigen Minuten fertig; pro halbes Jahr bin ich mit Scriptpflege bei ca. 4Stunden ungefähr.
Die Lizenzkosten erstrecken sich auf ein Jahr. Wir können auch abklären, ob wir mit dem Bund oder anderen LVs das ganze teilen.

Abstimmung, zu verschieben

04.08.16

Stonepirat:
Die AG Technik ist momentan auch sehr beschäftigt und im Stress und ich würde sehr darum bitten, diesem Antrag zuzustimmen, damit wir uns in dem Punkt keine Gedanken mehr machen müssen, das alles aktuell zu halten.
Es geht wirklich einfach um Arbeitserleichterung.
Dennis: Du sagtest letztens, die Updates könnten auch Administratoren durchführen; ist es dann noch notwendig, daß du die Scripts anpasst?
Stonepirat: Die Scripts wären dann obsolet;
Daniel: Es geht ja nicht nur darum, daß die AG Technik es komfortabler hat, sondern um es ihr arbeitstechnisch leichter zu machen.
Deshalb wäre ich sehr dafür, dieses Geld zu investieren.
Bernd: Wenn wir dieses Update kaufen, wäre das dann ein Abo, daß sich jährlich erneuert?
Stonepirat: Nein, ich meine, das müssten wir jedes Jahr selber verlängern. Aber da mache ich mich nochmal schlau
Wastl: Auch ich halte diese Investition für sinnvoll. Unsere AG Technik hat bisher einen super Job gemacht und ich finde, wir sollten diesen Antrag befürworten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 1 Jahr
  • Budget: AG Technik
  • Umsetzung: Stonepirat

Finanzantrag - #207504 Verlängerung Ihrer ADOBE Creative Cloud Lizenzen

Datum:

  • 29. Juni 2016

Antragsteller:

  • Tim Reuter


Antrag:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am 11.08.2016 laufen Ihre Adobe Creative Cloud TEAM Lizenzen aus. Im Anhang finden Sie das passende Angebot zur Verlängerung Ihrer Lizenzen.

Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen Tim Reuter


Diskussion:

07.07.216

pakki: die Adobe Lizenzen werden günstiger, deshalb möchte pakki erst eruieren und den Antrag ablehnen.
Bernd: Wir sollten abstimmen, ob wir den Antrag verschieben

21.07.16

rony: Die Frist liegt im August;
pakki: Ich habe mich mit Artgerecht unterhalten; es wären ca. 70Euro im Monat; Bernd sagte mir, er bräuchte eigentlich nur eine Premiereversion;
die Preise muss ich noch raussuchen, das schaffe ich aber erst nach der GA.
Masch: Dann sollten wir den Antrag noch einmal schieben

04.08.16

pakki: Ich kümmere mich morgen darum, damit die Frist eingehalten wird
Daniel: Gibts da überhaupt noch Fragen zu klären?
pakki: Nein, eigentlich nicht
Daniel: Dann schiebs in den Umlauf und wir stimmen das durch

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands
Ticket wird im Umlauf beschlossen

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: ????

neue Anträge

Politischer Antrag - #212916 [stopwestcastoraktive] Fwd: Bisherige Übersicht Lingen-Demo-Trägerkreis plus UnterstützerInnen.

Datum:

  • 21. Juli 2016

Antragsteller:

  • Danebod


Antrag:

Hej,

ich bitte die beiden Landesvorstände Niedersachsen und NRW, sich dem unten verlinkten Aufruf anzuschließen, das den Initiatoren mitzuteilen und auch eventuell existierende KVs in der Nähe von Lingen auf die Möglichkeit hin zu weisen, sich dem anzuschließen.


Freundlicher Gruß

Hanns-Jörg Rohwedder MdL

Beschreibung:

Den Aufruf zur Demo findet man unter www.lingen-demo.de<http://www.lingen-demo.de/> Beginn der Demo: 29.10.2016, 13 Uhr, Bahnhof Lingen Direktlink zur vorläufigen Druck-/Kopiervorlage: http://weltweit.nirgendwo.info/files/Aufruf_final.pdf (Derzeit wird an einer "richtigen" Druckversion gearbeitet).

Diskussion:

pakki: Danebod ist heute leider unterwegs
Bernd: Vorschlag, schieben bis zum nächsten Mal, da evtl. noch Fragen offen sind
Wastl: Es geht darum, ob wir die Demo unterstützen und uns dagegen aussprechen, daß radioaktives Material durch die Gegend gefahren wird;
die Demo spricht sich dafür aus, diverse AKWs abzuschalten und regenerative Energien zu unterstützen.
Da diese Sachen auch etwas Vorlauf brauchen, sollten wir das heute behandeln. Ich finde, wir sollten das unterstützen
Pakki+Dennis: gleichlautende Meinung
Daniel: Ich habe keine Ahnung von den konkreten Punkten und würd mich da lieber enthalten
Bernd: So gut und sinnvoll solche Demos sind, halte ich nichts davon, zu allen möglichen Demos aufzurufen.
Wir sind eine politische Partei und ich möchte hier HJ. Friedrichs zitieren: Man macht sich nicht gemein mit den Dingen, auch nicht mit den guten.
Dennis: Wir sind eine politische Partei und sollten daher auch solche Aktionen unterstützen.
Wir müssen ja nicht zur Teilnahme aufrufen, aber zumindest uns unterstützend äussern.
pakki: Ich finde es schon wichtig, daß wir bei solchen Dingen mitmachen.
Es ist zudem auch in unserer Nähe; einzelne Umweltpolitiker von uns sind in diesen Angelegenheit tätig;
die Landesregierung hat gesagt, sie würde diese AKWs abschalten und hat das bis heute nicht gemacht.
Es ist daher auch unsere Aufgabe, die Landesregierung dazu aufzufordern, ihrer Ankündigung nachzukommen
Wastl: Es ist Landesthema; wir als Organ sollten deshalb auch dazu sprechen
Daniel: Wenn der Vorstand hier eine Entscheidung trifft, trage ich die natürlich auch mit.
Ich enthalte mich nur deshalb lieber, weil ich keine Ahnung von all diesen Punkten habe.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Dennis, Ralf
  • Dagegen: Bernd
  • Enthaltung: Daniel
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Umsetzungsbeauftragter: Dennis

Sonstiger Antrag - #214498 angemieteter Raum vKV Essen / temporäre Nutzung durch EPA

Datum:

  • 29. Juli 2016

Antragsteller:

  • Wilfried


Antrag:

Liebes Vorstandsteam,

in Essen sucht "Essen packt an" (EPA) händeringend einen Raum um Spenden (z.B. Fertiggerichte, Drogerieartikel usw.) für die ehrenamtlichen sozialen Aktivitäten temporär zu lagern. Im Augenblick wurden die Spendenaufrufe zurückgestellt und damit sind leider auch die Möglichkeiten der Aktivitäten der Gruppe "Essen packt an" engeschränkt.

Da wir in Essen die Fraktionsräume nicht dafür fremdnutzen dürfen, jedoch der von euch angemietete Raum für den vKV Essen noch ausreichend Platz bietet, wäre der Gruppe sehr geholfen diesen Raum vorrübergehend, kostenfrei mitnutzen zu dürfen. Für den Fall das die eingelagerten Spenden bei anderweitiger Verwendung des Raumes nicht rechtzeitig geräumt werden sollten, spende ich 100 Euro für eine dann evtl. anstehende Entsorgung; wovon ich jedoch nicht ausgehe!

Einer zeitnahen kurzen Beantwortung ob das OK ist bedanke ich mich schon jetzt sehr bei euch.

Beste Grüße Wilfried


Diskussion:

Bernd: Um was geht es jetzt da genau?
pacman: Es geht um die Bürgerinitiative "Essen packt an"; diese hatte sich spontan gebildet;
ich vermute, die haben neue Aktionen und brauchen wieder Lagerräume
Bernd: Ist jemand von uns bei der Initiative mit dabei?
pacman: Da Wilfried den Antrag stellte, vermute ich mal, dass er auch mit dabei ist
Bernd: Wer wäre dafür verantwortlich?
pacman: Der Antragssteller
Daniel: Er hat ja auch im Antrag geschrieben, daß er dafür sorgt

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #214642 Finanzantrag vKV

Datum:

  • 30. Juli 2016

Antragsteller:

  • markusvonkrella

Unterstützer: piratenschlumpf, artgerechtpirat

Antrag:

Hi,

zur Durchführung eines gemeinamen Sommerfestes von den Parteien DIE LINKE und der PIRATENPARTEI (nicht der Fraktionen!!!) beantragen wir 500 € aus dem VKV-Budget der VGS Rhein-Kreis Neuss.

LG

Markus Wetzler aka markusvonkrella


Diskussion:

Daniel: Der Ratsherr der Stadt Kaarst ist sehr aktiv und umtriebig; natürlich seid Ihr eingeladen
Bernd: Was ist das für ein Rahmen ? Wer gehört zum Einladungskreis, etc.?
wako: Mein Hinweis: Das ist ein vKV-Antrag
Daniel: Wir haben kaum die Möglichkeit, das abzulehnen. Der Antrag ist da, ich unterstütze das. Müssen wir das echt noch diskutieren?
Bernd: Du sagst, wir haben keine Möglichkeit das abzulehnen, deshalb finde ich, das sollten wir diskutieren. Ich wiederhole meine Fragen.
Daniel: Ich kann momentan die Fragen leider nicht beantworten.
pakki: Moment. Ich hab das auf der Mailingliste und kann das gleich beantworten. ... Ich finde auf der Mailingliste nichts.
Wastl + Bernd: Lasst uns abstimmen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 500 €
  • virtueller Kreisverband: vKV Rhein-Kreis Neuss

Sonstiger Antrag - #215436 AV zur Landtagswahl 24/25.09. Gelsenkirchen

Datum:

  • 3. August 2016

Antragsteller:

  • wako für die AG Events und ihre Beauftragten


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, die Aufstellungsversammlung zu Landtagswahl 2017 am 24 und 25.09. in der Gerhart-Hauptmann Realschule in Gelsenkirchen Erle durchzuführen.

Beschreibung:

Infos (2015): http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Bewerbung_Gelsenkirchen 

Halle € 45,00
Technik € 400 (geschätzt)
Internet € 1.000 (geschätzt)
Halle in Halle: € 1.300
Sonstiges € 200 (geschätzt)
Gesamt: € 2.945

Diskussion:

Wako: Wir haben in den letzten Wochen noch andere Angebote eingeholt, die alle deutlich über unseren Preisvorstellungen lagen.
Da ihr bei der Klausur das nicht beschliessen wolltet, habe ich den Antrag hier nochmal gestellt.
Dennis: Die Halle kostet 45 Euro, also 1 Euro pro Stunde; das Internet kostet 1000 Euro;
um es zu kriegen, muss es eben organisiert werden und dafür diese Abstimmung.
Daniel: Ist das jetzt ein Alternativvorschlag, weil das mit der vorherigen Planung nicht klappt?
Wako: Ja. Wir müssen Internet dorthin kriegen
Dennis: Da wir eben damit das Budget überschreiten, müssen wir diesen Antrag stellen
Daniel: Das heisst also: Entweder wir kriegen die Halle und Internet für plus 1000 Euro, oder die Halle ohne Internet, aber es bleibt bei Gelsenkirchen?
Wako: Ja;
Dennis: Sollten wir für das besagte Wochenende keine andere akzeptable Halle finden, müsste es Gelsenkirchen sein.
Bernd: Also bei 1300 Euro weigere ich mich.
Wako: Die Halle in Halle müsste zeitaufwendig vorab noch aufgeteilt werden, um die verschiedenen Bereiche unterzubringen; das käme dann auch auf 1000 Euro.
Wastl: Ich glaube, wir haben am letzten WE in Kenntnis der Lage darüber diskutiert und uns dafür entschieden, das in Gelsenkirchen zu tun. Warum diskutieren wir jetzt nochmal?
Bernd: Bei der Klausur war das nicht in Kenntnis aller Umstände
Wastl: Der Antrag geht darum, daß wir die AV in Gelsenkirchen durchführen und nicht, daß wir es in der Halle in Halle machen.
Wako: Mit der Halle in Halle liegen wir insgesamt unter 3000 Euro und das läge im Budget.
Bernd: Aber nur weil ein bestimmtes Budget veranschlagt wurde, müssen wir das doch nicht voll ausschöpfen. Wir sollten auch weiter sparen.
Wako: Wir waren bisher sehr sparsam.
Dennis: Ich würde mich für Halle in Halle aussprechen
Bernd: Ich möchte eben den LV mit gesunden Finanzen übergeben. Deshalb bin ich eben gegen Dekorationen usw.
Fulleren: Der Geräuschpegel bei einer zu unterteilenden Halle ist immer sehr hoch und deshalb sind diese Trennwände nötig.
Stonepirat: Natürlich sollte man so wenig Geld wie möglich aufwenden, aber es muss auch praktikabel und zuverlässig sein.
Billige Pappwände sind Unsinn. Da muss man eben leider etwas Geld für ausgeben.
Dennis: Bei Trennwänden oben ist es laut und man muss ständig zur Ruhe aufrufen.
Ralf: Da es da auch um Wahlen geht, ist so eine Unterteilung schon besser
Wastl: Wir müssen ja keine Wahlstrasse einrichten;
Dennis: Stimmen müssen abgegeben werden, ausgezählt werden usw, und das wäre schön, wenn das in einem abgetrennten Bereich stattfindet.
Wastl: Wir haben extra deswegen entschieden, daß wir Auszählpausen nicht für andere Aktivitäten nutzen
Michele: Reden wir von der Aula oder von der Halle?
Daniel: Das ist die gleiche Location wie letztens; ich bin ja auch immer ein bisschen geizig.
1000 Euro für ein paar Wände finde ich zwar auch viel, aber ich hab mich überzeugen lassen, dafür zu stimmen, einfach weil es praktikabler ist.
Bernd: Ich erspare mir weitere Argumente. Nur soviel: Es gibt 122000 und mehr Schulen in NRW und trotzdem kommt für uns nur Gelsenkirchen in Frage.
Das wäre meine Anregung zur Überlegung.
Moni: Wir haben in Bochum gerade eine Nutzungsordnung für Schulen gehabt.
Meines Wissens ist nur Gelsenkirchen in seinen Bedingungen und Gebühren für uns am günstigsten.
Daniel: Ich habe mich letztens erkundigt und es stehen uns unter den Bedingungen eben nicht 122000 Schulen zur Verfügung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Ralf, pakki, Dennis, Daniel
  • Dagegen: Bernd
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: LPT 8.1
  • virtueller Kreisverband
Wako: Müssen wir jetzt jeden Posten einzeln als Finanzantrag stellen?
Daniel: Ich denke, wenn einmal über das Budget entschieden wurde, sollten wir es der Orga nicht zumuten, jeden einzelnen Posten einzeln beantragen zu müssen
Bernd: Ich möchte einfach sparen und finde, das Budget muss nicht immer voll ausgeschöpft werden.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #206819 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 26. Juni 2016

Antragsteller:

  • Martin


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, pakki, masch, Dennis, Wastl, Stahlrabe, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #214049 Verlängerung Reisekostenbudget zur Wahlkampfunterstützung

Datum:

  • 27. Juli 2016

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Der LaVo NRW möge beschliessen, das Restbudget in Ticket #162826 zu verlängern, und Wahlkämpfern aus NRW für kommende Wahlkämpfe in anderen Landesverbänden zur Verfügung zu stellen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Ralf, Masch, Wastl, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: bis zum Tag der Bundestagswahl 2017 einschliesslich.
  • Budget: Restbudget aus #162826: 2187,35 €


Sonstiges

Flyer Migration und Integration/Sandra

Sandra:
Ich möchte Euch einen Flyer vorstellen, siehe Link

http://www.seidenstadt-piraten.de/wp-content/uploads/2016/08/Flyer-Migration.pptx (<- ProTipp von Dennis: *.pptx bitter immer vorher in PDF umwandeln/abspeichern ;)

Ich möchte den gern drucken lassen und möchte, daß Ihr den seht, um Euer Ok zu geben
Unter anderem muss da doch drauf: ViSdP;
pakki: Ja, das muss eigentlich da drauf, aber Ihr seid die Verantwortlichen
Sandra: Dennoch möchte ich, daß Ihr Euch den anseht; da ich kein Profidesigner bin, wär ich dankbar, wenn jemand da noch ein bisschen verschönern kann.
pakki: Mach ich für dich, morgen.
Sandra: Danke, daß Ihr zugehört habt. Und bitte beschäftigt Euch auch mit dem Flyer, weil das Thema wirklich wichtig ist.
Ich bezahle die Druckkosten erst mal selbst, weil momentan einige in Urlaub sind und ich die deshalb nicht fragen kann.

Finanzantrag für AV 2016.1

Der Vorstand beschließt:

Für die AV 2016.1 wir der AG-Events ein ein Budget wie folgt aufgeführt zur Verfügung gestellt: 

Halle € 45,00
Technik € 400 (geschätzt)
Internet € 1.000 (geschätzt)
Sonstiges € 200 (geschätzt)
Unvorhergesehenes/Barkasse:  € 650 €
Gesamt: € 2.250

Diskussion:

Wastl: Ich möchte der AG Events jetzt einen Rahmen vorgeben, in dem sie handeln können
Dennis: Ich will das so jetzt nicht abstimmen
Bernd: Die AG Events kann doch jetzt handeln
Wastl: Bernd, du hast gesagt, daß keine Budgethöhe mit den Antrag #215436 verbunden ist, deshalb will ich das jetzt klären.
Bernd: Ich will einfach nicht, daß ein Budget voll ausgeschöpft wird
Wastl: Es geht doch darum, daß die AG Event ohne Budget nicht planen kann und das geht nicht.
Bernd: Dann machen wir demnächst für Veranstaltungen Zerobase-Budget. Und wir haben auf der LaVo-Klausur darüber diskutiert.
Wastl: Dann stell doch bitte klar, mit welchem Budget die AG Events planen kann.
Bernd: Nein, das möchte ich nicht.
Wastl: Teile der AG Events möchten auch gern wissen, womit sie nun planen können
Dennis: In dem Antrag #215436 stehen doch Beträge drin. Also hat die AG Events doch ein Budget.
Daniel: Ich denke, Wako wird so vorgehen wie die letzten Male; für Dinge, die sie plant, stellt sie einzeln Anträge, die wir genehmigen oder nicht
Wako: Bisher habe ich die Anträge so gestellt, daß die Hallen- und Technikkosten und sonstiges drin ist. Das war dann das Budget.
Was darüber hinausging, also keine hallenbezogenen Kosten usw, dafür hätten wir nochmal anklopfen müssen.
Michele: Die Zauberworte heissen Micromanagement und Vertrauen. Natürlich sind Budgets dafür da, um ausgeschöpft werden. Sonst müsste das Budget verkleinert werden.
Ihr habt aber gerade explizit einen Antrag abgestimmt, daß bei Eurer Entscheidung das Geld nicht mit eingeschlossen ist. Deshalb ist diese Diskussion richtig. Diese AV ist wichtig.
Wastl: Wollen wir diesen Antrag jetzt abstimmen?
Bernd: Nein
Wastl: Dann mach weiter

Serverausfall/bubiman

corax stellt die Frage nach den Gründen für den letzten Serverausfall

Bubiman: In der Nacht von So/Mo wurde der Server vom Stromnetz genommen und ist umgezogen aus der 1. Etage ins Erdgeschoss, weil unser Anbieter seinen Anbieter gewechselt hat und dieser Umzug deshalb nötig wurde.
Als er wieder eingeschaltet wurde, hat er Fehler gemeldet und lief nicht. Das Managementmodul, das alle anderen Module steuert, hat keine Netzteile mehr erkannt. Deswegen war es nicht möglich, irgendwelche Server zu starten.
Kurz nach 6 Uhr bekam ich von Tim einen Anruf, fuhr ins Rechenzentrum, aber weder dort, noch durch Tim von zu Hause aus liess sich das Problem lösen.
Wir haben dann den restlichen Tag bis 21 Uhr damit verbracht, Lösungen zu finden. Nach einer kurzgeschlossenen Bufferbatterie ging es irgendwann dann wieder.
Am nächsten Tag hab ich dann alles wieder in Düsseldorf eingebaut und wir haben die Dienste wieder gestartet. Allerdings wissen wir immer noch nicht, woran es letztlich lag.
pakki: Vielen Dank. Ihr seid großartig.
Bubiman: Wer noch Fragen hat, mailt mich bitte an oder fragt auf der Mailingliste. Ich beantworte das gern.

Beauftragung: Vertretung beim Demobündnis gegen TTIP am 17.09

pakki: Ich beantrage, dass wir ein Vorstandsmitglied oder einen Kölner Piraten damit beauftragen, uns bei den Orgatreffen des Bündnisses für die Demo am 17. September 2016 zu vertreten.

Die Demo ist die einzige in NRW und wird bereits von der Piratenfraktion in Köln unterstützt - http://no-ttip-koeln.de/unterstutzer/ - es wird insgesamt 7 Demos dieser Art bundesweit geben. Der Bundesverband der Piratenpartei ist Unterstützer des Bündnisses.

Lokales Bündnis: http://no-ttip-koeln.de/ Offizielle Seite: http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/koeln/

pakki: Wir haben bisher noch kein offizielles Statement dazu gemacht; andere Parteien sind da schon weiter. Das würde ich gern vorantreiben
Franz Rudolf: Ich mache verschiedene Arbeiten in diesem Bündnis und Trägerkreis, die aber explizit nicht von Parteimitgliedern gemacht werden können.
Deshalb kann ich nicht als Pirat fungieren, wenn ich diese Arbeit weiter machen möchte. Darum wäre es gut, wenn ein Beauftragter die Piratenpartei vertritt.
pakki: Wen genau wir da beauftragen, können wir noch nicht in den Antrag schreiben, aber das Grundsätzliche können wir ja schon mal abstimmen.
Ich habe erfahren, daß wir da auch einen Wagen mitfahren lassen können und das fände ich besser, als "nur" mit ein paar Fähnchen.
Aber auch das wäre hier und jetzt nicht Teil des Antrags.
Franz Rudolf: Ich kann das zwar für einen Tag sicher übernehmen, wäre dann aber im Bündnis an diesem Tag nicht stimmberechtigt.
Im weiteren sollte die Präsenz der Piratenpartei von jemand anderem wahrgenommen werden.
pakki: Wir können jetzt aber beschliessen, daß wir uns daran beteiligen und können im Anschluss schauen, wen wir damit beauftragen.
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen

Unterstützung des Bündnisses TTIP Demo / pakki

Hiermit beantrage ich, dass der Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland die Demo am 17.09. bewirbt und dafür mobilisiert. Desweiteren möchte der Landesvorstand koordinieren, dass entsprechendes Werbemittel an die einzelnen Kreise verteilt wird. Der Landesverband tritt als Unterstützer dem Bündnis gegen CETA und TTIP bei. Dafür ist eine Präsenz auf dem nächsten Trägerkreistreffen am 9.8. in Köln notwendig.

Demo in Köln am 17.09.: http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/koeln/ Hier findet Ihr auch alle weiteren Infos zu Einzelheiten 

| Dafür = pakki, Ralf, Dennis, Daniel
| Dagegen = Bernd
| Enthaltung = 
 | Antragsstatus = angenommen

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 18.08.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:31 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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