2016-03-01 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 01.03.2016 Sitzung eröffnet um xx:xx Protokoll: alle Moderation: Joffrey Aufzeichnung: landet im Krähennest TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Moderiere heute Abend ein öffentliches "Kamingespräch" im Rahmen der Themenwoche (Michael) Themen für das zweite Quartal? nach Möglichkeit nächste Woche Festlegung im Rahmen der kommenden Team PolGf Sitzung, dann klappt das auch mit dem erprobten Meilensteinplan. Für dieses Mal bewährtes Vorgehen, für III/2016 evtl noch breitere Basisbeteiligung Für Themen außerhalb der offiziellen Themenwoch gerne über Stefan vom kompass mit Input des gewünschten Themas https://team_polgf.piratenpad.de/2015-11-10-Teammumble? TTIP (Schwerpunkt Datenschutz/Privatsphäre), /"Frei"-Handelsverträge (Abbau der) Freiheitsrechte/konzernkonforme Demokratie Flucht/Migration/Demografie kommunaler (sozialer) Wohnungsbau Sicherstellung ländlicher Versorgung / alternative Verkehrskonzepte Fahrscheinloser ÖPNV Queer- und Geschlechterpolitik Familienpolitik GRUNDGESETZ! (23.05.!) Tierschutz Cannabis-Freigabe Digitale Infrastruktur (umfasst sämtliche Bereiche, von Gesellschaft in der Digitalisierung über Bildung und Forschung, Digitale Wirtschaft, E-Government, Medien, Infrastruktur, Sicherheit, ...) -> 3 Themensäulen, zum Beispiel die Themen Bildung (Bundes-Ag, NRW-Landtag macht da einiges?), Gesundheit (Saar-PIRATEN), Infrastruktur, u.U. Datensicherheit (Solsken, SH-PIRATEN) Breitbandausbau eGovernment Informationsfreiheitssatzung openHaushalt öffentliches W-LAN in Behörden Grundlage für privaten Freifunk ändern (Störerhaftung) Modus: Drei-Stimmen-Abstimmung (wegen der drei Säulen) über die Landesvorstände, repräsentiert hier durch die Landes-PolGF - bis kommende Woche Dienstag. Freiheitsserver läuft Wahlkampf Baden-Württemberg http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften läuft Wahlkampf Rheinland-Pfalz am 03.03. in Bad Neuenahr - Das bedingungslose Grundeinkommen https://www.facebook.com/events/1009401682458581/ am 05.03. (Samstag) Wahlkampfevent in Koblenz Webseite: https://www.piraten-rlp.de/ltw16/wahlkampfevent/ Wiki: http://pirat.ly/koblenzevent Facebook: https://www.facebook.com/events/665993720171027/ bitte verteilen, und wer Zeit hat (NRW) kann gerne vorbei kommen, damit es nicht so leer ist. ;-) Kampagne 13 Thesen läuft https://www.piraten-rlp.de/category/landtagswahl-2016/piraten-thesen-ltw16/ Morgen früh neues Thema - bitte verbreiten TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Kristos ist heute entschuldigt, er ist in Hessen am wahlkämpfen. Motivierend daran ist, dass sie am Infostand wohl sehr interessiert angesprochen werden und ihnen die Flyer aus der Hand gerissen werden. Außerdem war er in Brandenburg bei den Piraten in DOS zur Eröffnung der Geschäftsstelle; dort ebenfalls sehr positive Erfahrungen. Astrid: Na, das Übliche - Orgafoo halt; Kümmern um den BEO und Ausschreibung Programmkommission (die ist erledigt). Offen: Orga RL-Treffen PolGefs und Themenbeauftragte Orga TdpA https://tdpa-bund.piratenpad.de/Feedback Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat läuft BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Themenwoche "BGE/Industrie von morgen": läuft (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Kampagnen des LaVo BY: Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft aus (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY). TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) 1.3., BMVI, Branneburg: Informationsveranstaltung für Kommunalpolitiker über das Förderprogramm des Bundes zum Breitbandausbau - mit Dorothee Bär, MdB (CSU), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und Daniela Ludwig, MdB (CSU); Teilnahme PolGF BY. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 4.-6.3., Klausurtagung Bezirksvorstände, Kipfenberg-Arnsberg: Finanzen, Pressearbeit, Wahlkampfarbeit; Teilnahme 2V, PolGF BY, stv. Schatzi, GenSek. 6.4., Kreisparteitag Rosenheim, #KPTRO161, Rosenheim: PolGF BY, Landesthemenbeauftragter TTIP. April/Mai 2016, Netzpolitik-Kongress, o.A.: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 03.03.2016, 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Petra Stoll, @PetraStoll - GenSek In Berlin gab es folgende BGE-Veranstaltungen: Am 28.02. gab es einen Polit-Brunch ab 13 Uhr im Vor-Ort-Büro (Crellestraße 33, 10827 Berlin) zum Thema BGE - Diese war nicht ganz so gut besucht. Im Anschluss fand eine Info-Veranstaltung zum BGE am So. 28.02. ab 15 Uhr im Rathaus Zehlendorf (Kirchstr. 1/3 14163 Berlin), Raum C22/23 statt. Gastredner war der Blogger Robert Ulmer, der sich bereits in vielen Artikeln mit dem Thema BGE auseinandergesetzt hat. Diese war ein ziemlicher Erfolg mit ca. 20 Teilnehmern und einer kleinen Ankündigung im Lokal Presse. Diese Termine folgen noch: Die Abschlussveranstaltung ist auf den 06.03. terminiert, ab 11 Uhr im Cafe Sybille, Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin. 13.3. ein Podium in Prenzlauer Berg mit Piraten, die Linke und FDP zu BGE – Speiches Blueskneipe (Prenzlauer Berg – Raumerstraße 39, 10437 Berlin) 16:00-18:00 mit einer Radioaufzeichnung Weitere Infos hier: http://piratenpartei-tempelhof-schoeneberg.de/?p=1552 Wahlkampf in Berlin Es werden natürlich noch eine Menge Leute gesucht, die im Wahlkampf in Berlin helfen und Zeit dazu haben. :-) Die AGH Wahl + BVVs ist am 18.09.2016 - Besonders an diesem WE - 23./24. Juli - CSD und PPI Treffen in Berlin. Es werden aber auch Leute gesucht um einfach bei Infoständen zu helfen und zum plakatieren. Bitte einfach melden unter vorstand@berlin.piratenpartei.de wann Ihr Zeit und Lust habt etwas zu machen. Danke :-) BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen läuft BremenHB: läuft HamburgHH: Thomas michel, @tischnachbar läuft HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi Letzte Wahlkampfwoche läuft Örtlich diverse Infostände, Podiumsdiskussionen, Presseanfragen, Fragebögen zur Kommunalwahl positivere Grundstimmung uns ggü. an Infoständen & Mahnwachen im Vgl. zu 2013/2014 Plakatierungen kommen örtlich unterschiedlich an (von gut bis schlecht alles dabei) Auswertung als Slot für nächsten Hessen-Campus/Hessen-Marina geplant und nötig, um aus Fehlern zu lernen Schnappi entschuldigt wegen Plakatierung in FFM Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever läuft NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Netzpolitikabend organisiert, Wahlkampfanfang BGE Abend in Hameln am letzten Samstag mit Vortrag mit Felix Coeln Samstag, 5. 3. Stand zum BGE in Hannover, Aufstellungsversammlungen in den Kreisen und Hannover Besuch der Kreise Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch läuft (entschuldigt BGE-Veranstaltung) Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo alles dem Wahlkampf untergeordnet. flyern, plakatieren, Infostände SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Barcamp am Samstag 05. März, 10-18 Uhr. Themenschwerpunkt u.a. BGE SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark läuft Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud läuft Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper läuft ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan Thematischer Stammtisch am 11.03.2016 in Erfurt zur Themenwoche *BGE LPT161 9.-10.04.2016 TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm läuft (entschuldigt Moskau Tripp) Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Rückblick: Einladung am 25.02.16 "Offener Kanal - Andernach": 45 min. Interview im Rahmen "Menschen und Politik" Thema: Piraten und das BGE. Das Interview wird über Kabel-TV am 07.03.16 um 11:00 Uhr und 18:00 Uhr gesendet. http://www.ok-andernach.de/. Ich werde das Interview danach auf YouTube hochladen! Teilnahme am "Gerechtigkeitskongress" der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule in Bonn-Bad Godesberg am 29.02.16. Thema "Das Bedingungslose Grundeinkommen" eine Diskussion mit Schülern vor Ort. Jobcenter Mumble hat am 28.02. um 21:00 Uhr stattgefunden. Begrüßungstext auf unsere Webseite gestellt. https://www.jobcenterlisten.de/2016/01/02/jobcenterlisten/ Das Einfügen der ersten Jobcenter-Listen erfolgt nach den Landtagswahlen in Hessen und RLP. Lesenswerter Artikel im KOMPASS von Jürgen (Jack_r), Koordinator der AG-BGE "Zukunft der Arbeit / Arbeit der Zukunft http://kompass.im/2016/02/zukunft-der-arbeit-arbeit-der-zukunft/ Termine: AG-BGE Mumble am Mittwoch 02.03.16, 20:15 Uhr Thema: Nach dem BPT ist vor dem BPT und verstärkte Öffentlichkeitsarbeit nach der BGE-Themenwoche. BGE-Veranstaltung im Rahmen der BGE-Themenwoche am Donnerstag 03.03.16 im Hotel Krupp, Poststraße 4 in Bad Neuenahr, Beginn 19:00 Uhr Wahlkampfevent in Koblenz, am 05.03.16 (siehe Bericht aus RLP) Bundesweiter Aktionstag "AufRecht bestehen" am 10.03.16 Liste der Aktivitäten unter: www.edition-poseidon.de/TEMP/aktivitaeten_10_03-5.doc Bitte beteiligt euch vor Ort! Sozialpiraten-Mumble am Sonntag 13.03.16 um 20:00 Uhr Sonstiges Ostergrußkarten gegen Altersarmut bis 50 Stck. können wieder bei mir "kostenlos" bestellt werden. Wenn mehr, auch kein Problem! Eine kleine Spende von 10 Euro für Porto und Druck wäre dann angemessen. gernot.reipen@piratenpartei.de Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b läuft Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner läuft Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Moderiere heute Abend ein öffentliches "Kamingespräch" im Rahmen der Themenwoche (Michael) Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 läuft Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto läuft Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness läuft Datenschutz: Patrick Breyer läuft http://www.taz.de/!5278097/ NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi läuft Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 läuft Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 läuft Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ läuft Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau läuft TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage = TOP 6 Verschiedenes == ;-)) Ich (Petra) habe nur die kurze Frage - Es gibt wohl Ostergrußkarten - Ob es die Möglickeit gibt dort die Druckvorlage zu bekommen, mit neutraler Rückseite - da wir diese auch gerne im LV Berlin verwenden würden. >> bitte bei Gernot nachfragen (Joffrey stellt Kontakt her) Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:02 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 1 Mär. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler Olaf Konstantin Krueger Jürgen Grothof PetraStollTS Astrid @Klausch_Th Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Manfred Schramm entschuldigt. Heute BGE-Podiumsdiskussion in Düsseldorf Gernot entschuldigt. Heute BGE-Podiumsdiskussion in Düsseldorf Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 8 Mär. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}