2016-02-02 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 02.02.2016

Sitzung eröffnet um 20:02 Uhr

Protokoll: Alle

Moderation: Klausch/Joffrey

Aufzeichnung: Heinerlä (Krähennest/Link folgt)

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt.

TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Flyer und Logfiles werden gedruckt 17.02. 20 oder 21 Uhr Mumble zum BGE innerparteiliche Bildung 01.03. RL-Podiumsdiskussion zum BGE in Düsseldorf oder Bochum, prominent besetzt

Freiheitsserver

  • tut Dinge

Wahlkampf Baden-Württemberg

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften

  • derzeit Krisensitzung zu Plakaten/PShop (siehe unten RLP)

Wahlkampf Rheinland-Pfalz

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016

  • Sehr unerfreuliche Fakten zu Plakaten /Terminen / P-Shop, Astrid spricht Hermi an
    • Liefertermine nicht eingehalten; derzeit wird überlegt, ob Plakate doppelt bestellt werden sollen (Kostenfrage). Kein Kommentar vom PShop dazu.
    • Störerplakat?
    • Teilweise werden Altplakate als Platzhalter aufgehängt.

Wahlkampf Sachsen-Anhalt

  • zu wenige Unterschriften für landesweite Zulassung

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Derzeit tatsächlich keine besonderen Dinge, nur Tagesgeschäft

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

  • tut Dinge, s.o.

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0

  • tut Dinge

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • LaVo-Klausurtagung am 31.1.: LV-Haushalt (nur noch knapp ausgeglichen), Jahresplanung 2016 mit Schwerpunkt Unterstützung Berliner Wahlkampf
  • nächster Programm-LPT am 19.3. in der LGS (Potsdam)
  • Protestaktion des Landratskandidaten Raimond Heydt (Havelland) gegen die Notwendigkeit von Unterstützerunterschriften: http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1455050
  • vss. Unterstützung für Piraten-Sicherheitskonferenz München (300,- €)

BremenHB:

  • tut Dinge

HamburgHH: Thomas michel, @tischnachbar

  • tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

  • tut Dinge

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tut Dinge

==NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat== oder Vertretung durch Thomas Ganskow, @tomvomizh

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • Diverse Pressemeldungen für Land und Bund
  • Unterstützung für Logbücher
  • Teilnahme an Sicherheitskonferenz München

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • Freigabe für Anschreiben an die Jobcenter in der letzten LaVoSi; Schreiben sind aber noch nicht raus.
  • Unterstützung für Sicherheitskonferenz München (200,- € freigegeben)
  • Film "Democrazy" in Chemnitz gezeigt (Piraten als Mitveranstalter). Darstellung des EU-Gesetzgebungsprozesses mit positivem Ausblick.

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

  • tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • Tag der politischen Arbeit am 30.01. in Neumünster, gutes, konstruktives Treffen
  • LPT 2016.1 am 31.01. in Neumünster mit Vorstandswahlen

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

Mumble-Sitzung Team-Jobcenter am letzten Sonntag 31.01.16 https://sozialpiraten.piratenpad.de/JC-Mumble16-01-31 Neue Rubrik "AKTUELLES" Berichte aus dem Bundestag (Ausschuss-Sitzungen, Debatten) im Blog der Sozialpiraten: https://sozialpiraten.piratenpartei.de/information/ Nächstes Mumble: 14.02.2016 um 20:00 Uhr



Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

Nichts Neues.

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

eine Woche Urlaub

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

Datenschutz: Patrick Breyer

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

TOP 5: Aktuelle politische Lage

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

2

Feb. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

9

Feb. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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