2015-11-03 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 03.11.2015 Sitzung eröffnet um 20.02 Protokoll: Scara Moderation: Joffrey Aufzeichnung: läuft TOP NULL: Organisatorisches Vorschlag Astrid: In Zukunft nur kurze Berichte über ein wichtiges Thema aus vergangener Woche, drei aus der kommenden Woche - wir wollen mehr "für" etwas sein und nicht immer nur "gegen" irgendwas Tendenziell Zustimmung Entwicklung von Aktionen aus den Berichten über Themen, die mehrheitlich genannt werden Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen +ACHTUNG+ Einträge zur Abstimmung bitte nur im https://team_polgf.piratenpad.de/2015-11-17-Teammumble PAD Themenvorschläge für die zweite Themenwoche (Quartal I/2016, voraussichtlich: Ende Februar 2016/Anfang März 2016 mit Blick auf die Wahlen): eGovernment Informationsfreiheitssatzung openHaushalt Breitbandausbau öffentliches W-LAN in Behörden Grundlage für privaten Freifunk ändern (Störerhaftung) (Abbau der) Freiheitsrechte/konzernkonforme Demokratie TTIP (Schwerpunkt Datenschutz/Privatsphäre), /"Frei"-Handelsverträge Flucht/Migration/Demografie kommunaler (sozialer) Wohnungsbau Fahrscheinloser ÖPNV Sicherstellung ländlicher Versorgung / alternative Verkehrskonzepte BGE Die Bitte vom Themenwochen-Orga-Team (Michael Berndt, Stefan Müller, Olaf Konstantin Krueger; Team-Mumble vom 2.11.): Abstimmungsverfahren: Teilnehmen kann jeder Länder-PolGF (oder dessen Landespendant), die Themenbeauftragten und der Bundesvorstand. (Diese PIRATEN sind entweder gewählt, um Entscheidungen zu treffen, oder beauftragt für ein Themengebiet.) Jeder teilnehmende PIRAT wählt DREI Themen aus obiger Liste aus und priorisiert die drei ausgewähltenThemen in 1., 2., 3. Dem ersten Thema werden drei Punkte gegeben, dem zweiten zwei, dem dritten einen Punkt. Deadline ist der Beginn der "Team PolGF Bund"-Mumble-Sitzung am Dienstag, 17.11.2015, 20 Uhr. Bis dahin sind alle Themen und Punkte ins "Team PolGF Bund"-Pad einzutragen. (Wer nicht anwesend sein kann, kann die Auswahl vorher eintragen bzw. eintragen lassen oder an Michael Berndt mailen.) Bei Punktegleichstand entscheidet die "Team PolGF Bund"-Runde, welches Thema prioritär ist für Quartal I/2016. Das Orga-Team beginnt danach mit der Vorbereitung des ausgewählten Themas. Michael schickt an die Länder-PolGF usw. nach dem heutigen Mumble (2.11.) noch eine Erinnerung. +ACHTUNG+ Einträge zur Abstimmung bitte nur im https://team_polgf.piratenpad.de/2015-11-17-Teammumble PAD #fsa15 keine weiteren Termine https://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/ Freiheitsserver Kurz: Läuft. Länger: Tech-Team traf sich letzte Woche das 1. mal. 1. Planungen zur technischen Umsetzung. Webseiten-Team wird sich diese Woche das 1. mal treffen. Wahlkampf Baden-Württemberg http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften https://www.piratenpartei.de/2015/11/01/aufruf-zur-sammlung-von-unterstuetzerunterschriften/ Wahlkampf Rheinland-Pfalz https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016 kurz: am UU sammeln Donnerstag ist wieder länderübergreifendes Mumble Raum BW - Mumble NRW Uhrzeit 19:30 Wahlkampf Sachsen-Anhalt Wahlkampf Hessen Aufstellungsversammlungen in den Kreisen werden durchgeführt und auch geplant, positive Presseresonanzen nach Programm-KPTs (zB KV Frankfurt) ansonsten vieles noch in Planung und Klärung Stop VDS: 100.000 Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung beendet TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen, so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren. Grüne: Einzelne tun sich immer wieder hervor mit Verbotsforderungen. So will in Wolfratshausen ein grüner Stadtrat freies WLAN und LTE verbieten wg. Elektrosmog. Linke: SPD:"Aufnahmezentrentren" statt "Transitkorridore" FDP: CDU: Einigung mit CSU auf "Transitkorridore" CSU: Einigung mit CDU auf "Transitkorridore" Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Kampagnen des LaVo BY: Kampagne "Themenwoche openAntrag", Quartal IV/2015 (KW45/30.10.-8.11.): läuft u. a. in Regensburg, München, Rosenheim (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer). Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY). TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) 30.10./19:30 Uhr, Themenwoche "openAntrag", München: 15 Teilnehmende, Diskussion wechselte im Verlauf zur Flüchtlingssituation (Ansprechpartner: Thomas Mayer/@Residuum). Diverses. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) Siehe oben. 29.11., Weihnachtsfeier, Restaurant Portugal, München: Orga durch KV München (im Anschluss an den BzPT Oberbayern). 1./2.12., Whistleblower-Schulung, LGS München: Intensive Tagesschulung für Journalisten durch Stephano Koch, Unterstützung durch die BundesPR. 2.-4.12., Vorstandsklausur, Kipfenberg-Arnsberg (Altmühltal): Teilnahme des gesamten Landesvorstandes. 12./13.12., Marina Kassel 2015.2, Kassel: Teilnahme PolGF BY. 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1). 23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München; Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?" (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar). Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 12.11.2015, 19:45 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung diesen Do., 12.11.2015, 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich heute per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tut Dinge auf der Landeswebseite und sucht Profi. Zuschriften unter Chiffre #Cleaner BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen Einweihungsfeier der neuen Landesgeschäftsstelle am Samstag Nachmittag 7.11. Erarbeitung einer Resolution zum Umgang mit Geflüchteten sonst nix neues BremenHB: HamburgHH: HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi Vergangenes: Teilnahme an Kundgebung gegen Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan, am Rande lange und gute Gespräche mit Journalisten gehabt, Erkenntnisgewinn für Kommunalwahlkampf; Freitag, 30.10.2015 Teilnahme beim Webmonday Darmstadt; einige Talks waren politisch, danach kamen Rückfragen wie Position der Piraten ist, 2. November 2015 Videointerview bezüglich Tweet zu Flüchtlingen, wird bald im ZDF und Web gesendet werden. Kommendes: Mahnwache OpenAntrag in Frankfurt, Samstag, 7.11. Aufstellungsversammlung KV Darmstadt..., Samstag, 7.11. andere Termine... Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild ==NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat== vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Wohl fünf KVs werden etwas zur aktuellen Themenwoche machen FsA-Abschluss in Buchholz hatte ca. Teilnehmer Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Zur Information, Start von WP2017 - Leinen los NRW (Brax59) 11.11.2015, 20:00 Uhr, Mumble "Kanal Wahlprogramm Leinen Los" https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los_NRW Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Jede Menge Wahlkampf-Foo UU Sammeln RL Treffen am Sonntag in Kirchheimbolanden SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Landesparteitag am 15.11.2015 SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk LMV Sachsen 2015.1 am 7. und 8. November 2015 im ICM Innovations Centrum in Meißen #MeiSN Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Nächstes Treffen der AG-BGE am Donnerstag 05.11.15 Nächstes Treffen der Sozialpiraten am Sonntag 15.11.15 Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Nächstes Treffen der AG im mumble am 05.11.2015 20:00 Uhr Themen wie schon bekannt aus letzten Sitzungen Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net leider kurzfristig verhindert Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 Projekt Leinen los, Umwelt- und Agrarausschuß Landtag SH, div. Jahreshauptversammlungen Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness Datenschutz: Patrick Breyer NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi Bericht des Sonderermittlers Kurt Graulich am Donnerstag sowie Zeugenvernehmung BND und BKA am Freitag: https://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/ua/1untersuchungsausschuss/weitere_planungen/296996 Graulich-Abschlussbericht https://www.tagesschau.de/inland/graulich-nsa-bericht-101.html https://www.tagesschau.de/inland/graulich-abschlussbericht-101.pdf https://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/ua/1untersuchungsausschuss/-/280848 https://netzpolitik.org/2015/selektorenbeauftragter-klarer-vertragsbruch-bei-nsa-selektoren-zahlreiche-deutsche-und-europaeische-ziele/ https://www.bundestag.de/blob/393598/b5d50731152a09ae36b42be50f283898/mat_a_sv-11-2-data.pdf Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Aktuell Tagesgeschäft Erarbeitung Wahlprogramm LTW NRW auch als Basis für andere Länder (AK Bildung NRW) Was war: Was kommt: Planung für ein Mumble der PPEUedu (Bildungs-AG auf Europaebene) Treffen der AG Tellerrand ist immer am 6. eines Monats um 20 Uhr im Mumble Raum AG Tellerrand. Spontansitzungen werden über die Mailingliste https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-tellerrand geplant. Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Wahlprogramm: WP 2017 - Leinen los <- das is mal langfristig geplant ;) https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los nächster Termin Orgasitzung 04.11.2015, 21:00 Uhr Mumble, "Kanal Wahlprogramm Leinen Los" Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:05 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 3 Nov. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Benutzer @Klausch_Th Olaf Konstantin Krueger Thomas Ganskow Astrid Semm Jürgen Grothof Thomas Langen Alex Schnapper Birgitt Piepgras Gernot Wolf-Dietrich Trenner Jan Hacke Michael Kittlaus Kathie Jasper-Ahlers Jörg Arweiler Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 10 Nov. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}