2015-08-18 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 18.08.2015

Sitzung eröffnet um 20:00 Klausch- und damit Echtzeit

Protokoll: Scara

Moderation: Klausch

Aufzeichnung: Bauer Jup / Heinerlä

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag --> kann auch gern ergänzt werden, wenn jemand noch etwas weiß Flyer existiert bereits, muss etwas überarbeitet werden, Kristof Zerbe (BuVo) ist Ansprechpartner beim BuVo und unterstützt die Vorbereitung dieser Themenwoche

#fsa15

    • 12.09. Erfurt
    • 26.09. Potsdam
    • 26.09. Koblenz
    • 10.10., FsA-Demo "Stoppt den Überwachungswahn", München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Max-Joseph-Platz gegen Massenüberwachung; Spenden und Beiträge sind an folgendes Konto zu richten: IBAN: DE26 3702 0500 5459 5459 18, BIC: BFSWDE33XXX (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller).

10.10. Berlin Tourplan: https://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/

Freiheitsserver

nichts Neues

Wahlkampf LTW/Kommunal 2016

nichts Neues wieder ein Vernetzungstreffen, diesmal ohne Sachsen-Anhalt, dafür mit Hessen

Wahlkampf Baden-Württemberg

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften

Wahlkampf Rheinland-Pfalz

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016

  • AV am 13.Sept


Wahlkampf Sachsen-Anhalt

Stop VDS: 100.000 Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung

http://www.stopvds.de/ Inhalte sind Veröffentlicht 5. September Infostandtag nächste Kampagnensitzung am 1.9. wieder um 21 Uhr in diesem Raum - Patrick Breyer wird auch wieder dabei sein, Ziel: letzte Vorbereitung für den Infostandtag am 5.9 Bitte großflächig dieses Mumble bewerben und auch ggf. nochmals Infos weitergeben, wie es bei euch vor Ort läuft

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Kristos: entschuldigt

Astrid: BuVo-Klausur Strukturplanung Orgafoo

Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen, so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren.

Grüne: Die hessischen Grünen lehnen es ab, ein früher von ihnen befürwortetes Informationsfreiheitsgesetz für Hessen zu schaffen. PM: https://www.piratenpartei-hessen.de/2015-08-17-informationsfreiheit-hessens-gruene-auf-schlingerkurs

Linke:

SPD: Bundesratsinitiative von Innenminister, Vergaberichtlinien hinsichtlich Bau- und Dienstleistungsvergaben aufzuweichen, um schneller Unterkünfte für Flüchtlinge bauen zu können http://www.stk.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=1130&article_id=136239&_psmand=6

FDP:

CDU: möchte die neue "Online- und Mitmachpartei" werden - Piraten wirken :D möchte Kreisparteitage mit der Basis machen - keine Delegierten mehr, jeder soll Stimmrecht haben --> offensichtliche Kopie der Piratenstrukturen

CSU: Problem mit einem Abgeordneten, der rechtsextremes Gedankengut verbreitet Link folgt http://www.tagesspiegel.de/politik/rechtspopulismus-csu-auf-den-spuren-von-pegida/12202886.html

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

  • 15.08. Mahnwache wegen VDS in Stuttgart inklusive Unterschriftensammeln
  • 16.08. Landtagswahlerstellungstreffen in der LGS
  • 22.08. Wahlkampftreffen, Kampagnenerstellung in der LGS

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

entschuldigt, vertreten durch Astrid Semm

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Sommerpause.
    • Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
      • 11.-13.9., Landesparteitag 2015.1, Ismaning: (DREITÄGIG!) Organisation läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY); aktuell "Grillen" der Kandidaten für den nächsten Landesvorstand ("Boazn") jeden Montag und Mittwoch im Mumble ab 20 Uhr; Antragsende 27.8./23:59 Uhr; https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_15.1
      • 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?"; Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
      • Kommunal-Kampagne "Wie fit ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
  • TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • Sommerpause.
    • 16.8., PIRATE Security Conference (PSC), München: Kick-Off-Mumble (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • Sommerpause.
    • 23.08./19 Uhr, Datenschutzbelehrung - Erstbelehrung, Mumble: Einweisung (Ansprechpartner: BY-Datenschutzbeauftragter Andreas Stürzl).
    • 23.08./20 Uhr, Datenschutzbelehrung - Auffrischung, Mumble: Rekapitulation (Ansprechpartner: BY-Datenschutzbeauftragter Andreas Stürzl).
    • 10.10., FsA-Demo "Stoppt den Überwachungswahn", München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Max-Joseph-Platz gegen Massenüberwachung; Spenden und Beiträge sind an folgendes Konto zu richten: IBAN: DE26 3702 0500 5459 5459 18, BIC: BFSWDE33XXX (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller).
    • 11./13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Konferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
    • Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 20.8.2015, 19:45 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung diesen Do., 20.8.2015, 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

tut Dinge

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

    • Vorbereitungen für neue Landesgeschäftsstelle
    • verstärktes Interesse an Freifunk (Potsdam hat über 50 FF-Hotspots; ansonsten ziemliche Leere im Lande)
    • sonst keine besonderen Vorkommnisse

BremenHB:

tut Dinge

HamburgHH:

    • 22/23.08.15 Programklausur "Partei des digitalen Wandels"

11.00 -18:00 in der LGS .

    • Am 12.09.15 findet eine Demo von Nazi Hooligans in Hamburg statt .

Die Gegendemo findet ab 10:00 am HBF Hachmannplatz statt. Die Piratenpartei und die JuPis hamburg haben den Aufruf zur Gegendemo mitunterzeichnet. Infos gibt es hier :http://www.keine-stimme-den-nazis.org/index.php?option=com_content&task=view&id=4973&Itemid=202

    • Heute erstes Vorbereitungtreffen zur Grossdemo von NOlympia Anfang November.

Seite von NOlympia :http://www.nolympia-hamburg.de/etwasbesseres/category/aktuelles/

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

Statement von Alex Schnapper, der "Kampagnen und Hetzjagden" gegen eine bestimmte Person beklagt

  • Vergangenes:
    • 15.08. - Teilnahme CSD Darmstadt
    • 16.08. - Versammlungsleitung aKPT Wiesbaden - Wahl eines neuen Kreisvorstandes
    • 16.08. abends, LPT Organisationsmumble // LPT (Vorstandswahlen) am 3./4.10.
    • 17.08. - BuVo-Mumble
    • Und zwischendurch sehr viel Landesvorstands-Foo und Krisenbewältigung
  • Kommendes:
    • Versammlungsleitung KPT KV Reutlingen Tübingen, Freitag 21.08.
    • Mit mehreren Leuten via Twitter/Facebook Organisation FreiFunk-Initiative Tübingen für Flüchtlingsunterkünfte übers Wochenende
    • 26.08. abends, Stammtisch D64 in Mainz: https://www.facebook.com/events/467916380057802/
    • Weitere Termine und Mahnwachen werden vorbereitet und organisiert...

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild

    • 14.-16. Camp auf Usedom - Koordinierungstreffen der Piraten MV mit Besuch aus SH und HH. Produktive Umgebung und super zum Brainstormen und netzwerken. Außerdem Sonne und Stand ;)
    • innerparteilich Projekt 5000: Erwirtschaften von 5000€ Spenden/WGB-Umsatz/Beiträge um wieder beim Finanzausgleich berücksichtigt zu werden (mit 5000€ /im Wahljahr ist im Land kaum Politik zu machen)
    • Vorbereitung Landtagswahl September 2016:
      • Aufruf zu Kandidaturen (Direkt und Liste)
      • Terminplanung veröffentlicht
    • 10 Punkte Forderung gegen Rechts auch als Reaktion auf Jarmel http://piratenpartei-mv.de/blog/2015/08/13/rechtsextremismus-endlich-konsequent-bekaempfen/

NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • Keine besonderen oder nicht besonderen Vorkommnisse

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

entschuldigt -> rony vertritt :) Michele Marsching als neuer Fraktionsvorsitzender gewählt, großes Medieninteresse -http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/08/wir-haben-einen-neuen-vorstand/ - http://kompass.im/2015/08/piraten-nrw-michele-marsching-neuer-frontmann-in-landtagsfraktion/

--> sind da noch andere LVs in diesem Thema aktiv? Dann bitte bei Moni melden (monika.pieper@landtag.nrw.de) Frage: Gibts da ne zentrale Seite? Antwort: Ja, "Pflege am Boden" hat Aktionen von Dritten aufgelistet, http://www.pflege-am-boden.de

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, am Montag, den 28. September 2015, im Mainzer Landtag anlässlich des internationalen „Right to Know Day“ eine Veranstaltung an. Dieser Tag der Informationsfreiheit soll mit der Veranstaltung „Vom Nutzen der Transparenz“ begangen werden. Auch für Hessen interessant, wo Gesetz ebenfalls in den Startlöchern steht.

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

Nächste Woche startet der Freifunkausbau in Giesingen Vorbereitung Infostände VDS

SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk

tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper-Ahlers, @KathieJasper

--> entschuldigt, vertreten durch Christian Thiessen

@PiratSven77 und Andere

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

r2g lässt bedarf an Freifunk prüfen

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Leider habe ich bisher nur wenige Rückmeldungen über die Themenbeauftragten der Länder erhalten. Daher liegt die Planung des RL-Wochenendes noch auf Eis. Zudem bin ich noch immer mit der Bundes-IT wegen der Mailingliste im Gespräch. (Michael Kittlaus) Solltest Du Hilfe brauchen, sag bescheid. (Kristos) Anmerkung: Eine Adresse, wo man die Beauftragtendaten hinsenden soll, wäre hilfreich ;) Na dann sendet es an: michael.kittlaus@piratenpartei.de oder hier eintragen: https://tb-team.piratenpad.de/TB-Liste

Bitte an Kristos und/oder Astrid: Sucht bitte für den 7/8.11. eine Lokation für das geplante Treffen und macht das fest. Dieser Termin hat sich auf und nach dem BPT als günstig herausgestellt. Dort wo die Marina Kassel stattfindet wäre ideal.


Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

tut Dinge

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

tut Dinge

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

tut Dinge

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

tut Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Das Bundeskabinett hat das Nationale Entsorgungsprogramm (Atommüll) am 12. August 2015 beschlossen.

http://www.bmub.bund.de/themen/atomenergie-strahlenschutz/nukleare-sicherheit/sicherheit-endlager/nationales-entsorgungsprogramm/ Statement des Bundesverbands Erneuerbare Energie: Haftung der Atomkonzerne darf nicht nach fünf Jahren enden http://www.bee-ev.de/home/presse/mitteilungen/detailansicht/haftung-fuer-atomkonzerne-darf-nicht-nach-fuenf-jahren-enden/

  • Verkauf von Lausitzer Braunkohle nach Tschechien?!

"Zwei tschechische Energiekonzerne haben Interesse am Kauf der Vattenfall-Braunkohlesparte angemeldet." http://www.deutschlandfunk.de/kohleabbau-global-ein-auslaufmodell.2521.de.html

  • Stromexport nach Polen/"must-run-problem" der Kohlekraftwerke

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

tut Dinge

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

tut Dinge

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

tut Dinge

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Sommerpause
  • Vorbereitung der Kommunalwahl2016 in Hessen
  • Kommendes:
    • TdpA 30.8 Köln
    • HeLP152
    • Wahlprogramm BTW17

Hinweis: Klimakonferenz in Hannover am 1./2. Oktober - habt ihr Interesse? Teilnahme ist kostenlos, Übernachtung etc. müsste selbst getragen werden Anmeldung zur Internationale Klimakonferenz am 01./02.10.2015 in Hannover http://www.icca2015.org/de/die_veranstaltung/dok/22.php

Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

tut Dinge

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20:55 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

18

Aug. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Astrid Semm
  2. Michael Berndt
  3. Jörg Arweiler
  4. Thomas Langen
  5. @Klausch_Th
  6. Christian Thiessen
  7. Michael Kittlaus
  8. Alex Schnapper
  9. Thomas Ganskow
  10. Benutzer
  11. Jürgen
  12. Jan Hacke
  13. Benutzer
  14. CptLeto verhindert
  15. Manfred Schramm entschuldigt wegen RL-Vorstandssitzung
  16. Olaf Konstantin Krueger entschuldigt wegen Pressetermin in Mühldorf am Inn

Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

25

Aug. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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