2015-06-09 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 09.06.2015 Sitzung eröffnet um 20:08 Protokoll: Scara Moderation: Joffrey Aufzeichnung: BauerJup https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2015/06/09/team-polgef-sitzung-vom-09-06-15/ TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - bei Events bitte gleich mit dazuschreiben, wann und wo genau das stattfindet - evtl Fraktionen fragen, ob sie hier auch berichten wollen bzw. einen Bericht eintragen wollen Anregungen/Aufgaben für TeamPolGf (laut pr02): Überarbeitung der Flyer auf Grundlage der Bundestagswahlflyer Kampagnen vorbereiten und zusammen mit dem PShop umsetzen Kampagnenmaterial in Zusammenarbeit mit dem TeamPolGf => Material in Zusammenarbeit mit SG-Gestaltung vorbereiten Feste Terminierung des TeamPolGef 20-22 Uhr - sinnvoll? Generell positives Feedback, dann könnte man auch den Leuten generell sagen, wann genau sie drankommen - dann fällt halt der Vernetzungsaspekt weg, und grundsätzlich geht das auch jetzt schon TOP 1: laufende Projekte Frag deinen MdB https://www.piratenpartei.de/2015/06/04/frag-den-mdb-michael-grosse-broemer-cdu-erklaert-ttip/ (allerdings hatte bisher nicht nur Sigmar Gabriel geantwortet, sondern insgesamt 24 MdBs) – Link an andere NGOs schicken? #fsa15 am 13.6. findet die FsA in Kiel statt, Beginn: 12 Uhr Hauptbahnhof Kiel ebenso in Düsseldorf (13.06., Start 11:00 Uhr am Hauptbahnhof l Schlusskundgebung gegen 14:00 Uhr am Graf-Adolf-Platz; https://blog.piratenpartei-nrw.de/duesseldorf/2015/06/07/unsere-termine-im-juni/ ), auch in Waldeck-Frankenberg, https://twitter.com/PiratenWAFKB/status/608282317413613568 --> bitte kommt zahlreich zu Events in eurer Nähe --> gerade in Kiel sind wir sehr hochkarätig besetzt, dort kommt auch das ZDF Freiheitsserver nichts Neues TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreiner Kristos entschuldigt. Ist noch in Würzburg. Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen, sodass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren. B90/Grüne: BY: versuchen konsequent, sich in der Netzpolitik zu profilieren, akt. Schwerpunkt Bildungspolitik. Mediales Echo und Profil durch NSAUA; wird im Landtag immer kommuniziert. Dasselbe bei den Grünen in Schleswig-Holstein und im Bund. HE ähnlich. Linke: BGE siehe hier http://www.die-linke.de/partei/organe/parteitage/bielefelder-parteitag-2015/beschluesse-und-resolutionen/die-linke-und-das-bedingungslose-grundeinkommen/ - offene Diskussion und sehr weit entwickelte Papiere, aber (noch) kein Beschluss http://www.die-linke-grundeinkommen.de/WordPress/?p=4803 ist zwar so verabschiedet, aber nur eine reine Absichtserklärung, das BGE zu diskutieren -> wird wohl von der Positionierung der Linken im Wahlkampf ("regierungsfähig" vs. radikale Opposition) abhängen Rückzug Gysis als Fraktionsvorsitz nach der Amtszeit. neue Doppelspitze Wagenkneckt Bartsch Ausrichtung der Linken auf Rot-rot-Grün oder weiterhin Opposition im Bund wird entscheidend für die politische Ausrichtung und damit für den Stellenwert des BGE bei den Linken. http://www.neues-deutschland.de/artikel/972905.rote-muessen-zugleich-gruene-und-piraten-sein.html?sstr=Piraten SPD: RLP:versuchen den Bürger vor der Wahl zu einem "Wahlprogramm" mitzunehmen - (Bürgermitbeteiligung) FDP: CDU: CSU: - Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat Vorbereitung Landestagswahl UU-Sammlungen, große Aktion in Tübingen (vgl. Hessen) - dort gab es keine Probleme mit den Hanfsamen Kirchentag Stuttgart: Aktion mit Guerillabeamer, großes Presseecho und schnelle Aufmerksamkeit, BW will sich einen eigenen anschaffen --> evtl mal in Kassel darüber diskutieren, wer sich da am besten einen anschafft, um ihn dann auch an die Wahlkämpfer auszuleihen BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Orga-Foo-Belastung ist hoch; für das "Team PolGF Bund" relevant: Neustrukturierung Landesthemenbeauftragte, um thematische Unterstützung zu straffen. derzeit personell eher nicht vollständig besetzt, viele melden sich gar nicht mehr Alternativen wären direkte Wahl der Beauftragten durch LPT, aber das ist noch nicht spruchreif - Kontakt zum Bund ist vorhanden. Wenn ihr gute Konzepte für Themenbeauftragte habt, bitte melden, Danke. Schulungen: 1.000-Euro-Budget für Weiterbildung in 2015, Übersicht, vgl. Z45: https://vorstandbayern2014.piratenpad.de/30 langfristig auch Schulungen mit eigenen Referenten. 30.5., Schulung, LGS München: "Rhetorik" mit Marion Ellen (LaVo BY) und Dietmar Hölscher (1V BzV OBB). In Vorbereitung: Klausur der Mandatsträger (Gratulation an NRW zum famosen Mandatsträgertreffen!). In Vorbereitung: Klausur der IT. LPTBY151: Leitanträge zu Bildung (Ansprechpartnerin: Astrid Semm/@Frau_Semm), Digitale Gesellschaft (Olaf/@Leakadealer42), Informationsfreiheitssatzung (David Krcek/@switch2mac), Verkehrspolitik (Dietmar Hölscher/@der_dietmar). Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY: 13./14.6., Marina Kassel, Kassel: Teilnahme der meisten Landesvorstandsmitglieder, Anfahrt Fr., 12.6. 24.-26.7., Bundesparteitag 2015.1, Würzburg: Organisation läuft; LaVo BY organisiert Bus-Fahrt für 25 Euro/PIRAT: https://vorstandobb2015.piratenpad.de/BPT-Bus 5./6.9., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Organisation läuft, Logo steht, Referenten werden angesprochen, sobald das Anschreiben erstellt ist (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); aktuelles Pad: https://orgafoo-by.piratenpad.de/netz15-2015-05-31 11.-13.9., Landesparteitag 2015.1, Ismaning: Organisation läuft. 20./21.6., Navalia, Ort evtl. München: SÄA zur Aufteilung der Mitgliedsbeiträge, SÄA zum BEO, Rootantrag (Ansprechpartner: Ron/@pirat_ron). SOCIAL MEDIA-KAMPAGNEN des LaVo BY zünden: auf Facebook und auf Twitter, kein Google+: Social Media-Kampagne #keinemaerchen mit Fotos und Erklärtextchen: Burner3 "G7" mit 23.800 erreichten Personen, Burner2 "Bargeld abschaffen" mit 27.000 erreichten Personen, Burner1 "Spatzen/Vogelfutter" mit 32.000 erreichten Personen. Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY). TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) siehe oben. 3.6., Vortragsabend, Rosenheim: "Bezirkspolitik der Piratenpartei mit Schwerpunkt Stellung der Psychiatrie in der Gesellschaft" mit den Bezirksrätinnen Dr. Gabriela Berg und Martina Wenta (Oberbayern); Teilnahme PolGF BY, Beisitzerin im LaVo BY, Marion Ellen. Frage: Gibt es dazu eine Aufzeichnungen oder so was? Antwort: Es gab keinen Stream, aber die Präsentation von Gabi kann weitergeleitet werden und die von Martina ist online. 4.6., G7-Demo, München: freie Teilnahme, kein Kernthema. TERMIN mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 27.6., Tagung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Landtag München: "Leben und Lernen im Digitalen Zeitalter"; Teilnahme 2V BY, PolGF BY. 6.-10.7., Rethorikschulung, Schloss Aspenstein/Kochel am See: Programm http://www.vollmar-akademie.de/files/gvva/pdf/programme/rhetorik/2802%20FreieRede.pdf 8.7., Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Wasserburg/Rosenheim/Oberaudorf: Fachgespräche mit Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Hofreiter; Teilnahme PolGF BY. 10.10., FsA-Demo, München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration gegen Überwachung am Odeonsplatz. Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 11.6.2015, 19:45 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 11.6.2015, 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen vertreten durch Bruno Gert Kramm Konsolidieren aktuell Umfragen wieder bei 5% Aufstellung für die Wahl: intensive Programmentwicklung seitens der Piratenbasis durch SMV Aktionstag gegen TTIP mit Deutschem Kulturrat Diskussion in Berlin für Ausgründung der Liste (Offene Liste) - ist aber weitgehend abgeebbt, Bruno selbst vehement dagegen aktuell auch wieder großes Medieninteresse, seit 5% übersprungen sind Frage: Wie genau ist der Zeitplan für Wahl? Antwort: Am WE wird der Termin für die LMV festgelegt, der muss noch im Sommer stattfinden. Dort auch ggf. Neuwahlen von Vorstand und LSG. BrandenburgBRB: Lutz Bommel, @FakeChicken69 tut Dinge/ nichts neues BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh tut Dinge HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian tut Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi Vergangenes: FsA am 30.5. in Frankfurt/Main, ca 400 Menschen FsA am 6.6. in Darmstadt-Griesheim (NSA Dagger-Complex), ca 100 Menschen Fotos: https://www.flickr.com/photos/joachim_s_mueller/sets/72157651861209594 sehr viel LaVor-Dinge Orga-Foo (Vorbereitungen LPT) aber auch Urlaub letzte Woche Aushilfe bei Ract!festival in Tübingen mit Sammlung von Unterstützungsunterschriften / positive Rückmeldungen und Unterstützung wegen Vorkommnisse im LV Sachsen wegen Hanfsamen und Flyern... Aktuell: Umfrage zur Antrangsreihenfolge für Programm-LPT (durch 1V Hessen) https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/ Kommenden Samstag mit FrauMaja und anderen Piraten Prostitutionsschutzgesetz-Demo in Frankfurt zusammen ggfs mit IDP-Demo MarinaKassel am Wochenende in Kassel Wieder mehr Anfragen zu Podiumsdiskussionen in Frankfurt (Termine werden noch bekannt gegeben) Großes Bündnis gegen Neonazis am 20.6., Frankfurt/Main Flunkyball-Meisterschaft gegen andere Parteien in Frankfurt (durch DiePartei, mit FDP, Grüne, etc) - Spaß gehört auch dazu, viel Kommunalwahlkampf-Thematik. Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild tut Dinge NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh Keine besonderen Vorkommnisse FsA am 11.07. in Hannover https://freiheitstattangst.de/2015/05/fsa15-in-hannover/ Überlegungen für eine FsA in Osnabrück 4 Vorstände bei der MK15.1 Hinweis: am 16. und 23. falle ich familiär bedingt aus Danke für die ausführlichen Berichte im Team! Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch vertreten durch Dennis kommunales Vernetzungstreffen in NRW am Sonntag, 80-100 Leute waren da, etliche Berichte (z.B. Piraten sind in Bielefeld in der Paprikakoalition), Workshops, Vernetzung - tatsächlich aktuell 350-400 Piraten, die derzeit in der Kommunalpolitik aktiv sind Marina Kassel FsA Düsseldorf Pakki schreibt gerade Kalender mit Events Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Hatten LPT - Vorstand wurde komplett wieder gewählt https://www.youtube.com/watch?v=ljvZoa19Ox8 (SWR Bericht) am 04.07.2015 Freiheit statt Angst in Mainz https://www.facebook.com/events/1595277980717184/ voraussichtlich am 19.07. Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2016 Ansonsten halt viel FormalFoo gerade auch zur Wahl2016 SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNix Erich Warnke kommt heute erst etwas später. So lange Vertretung durch Thorsten A. Rieger @Enterhaken66xyz. Am 05.07.2015 programmatischer LPT 2015.2 in Dillingen/Saar: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2015.2 Vom 10.07.2015 bis 12.07.2015 Teilnahme am Christopher Street Day in Saarbrücken Zur Zeit bleibt letztendlich alles im Saarland an geschätzt etwa 20 bis 25 Aktiven hängen und da ist außer dem Tagesgeschäft nicht viel Zeit für kreative Ideen FsA und ähnliche (Demo-) Veranstaltungen selbst zu organisieren ist da einfach nicht drin SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk 2 dpa Meldungen wegen Hausdurchsuchung bei Piraten Chemnitz und Beschlagnahmung von Vogelfutter https://news.google.com/news/story?pz=1&cf=all&ned=de&hl=de&q=piraten+sachsen&ncl=d-E4HRb1r6YOrYMA7Mx9qfFIoq3iM&cf=all&scoring=d resultierend fast 100k SM Kontakte zusätzlich gemeinsame Kandidaten zu Bürgermeister und Landratswahlen Erfolg für Piratenpartei medial eher gering, einige Erwähnungen gefühlte Wahrnehmung bei anderen Parteien als ernstzunehmender Partner sehr gut geplant: Ankündigung Cannabis-XXL https://sgoesaxn.piratenpad.de/cannabis-xxl evtl. Verlosung von Freitickets (Schatzi prüft) evtl. Aktion am Weltdrogentag (26.06.2015) Relaunch der Aktion #vogelfutter Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper Kommunalpiratentreffen am 31.05. in Neumünster mit ca. 15 Teilnehmern, sehr gutes Treffen mit interessanten Vorträgen über Planfeststellungsverfahren und über Pressearbeit auf kommunaler Ebene. Am 13.06. FsA-Demo in Kiel, ZDF kommt ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan nicht neues TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm TTIP-Verantstaltung mti Dt. Kulturrat - gut in der Presse und Fernsehen Generalversammlung der C3S zum Urheberrecht GEMA: Änderung im Urheberrecht: Urheber können jetzt ihre Werke unter CC-Lizenz stellen, dann entfällt ein gewisser Abgabebetrag GEMA entwickelt außerdem momentan punktegenaue Abrechnung, indem System (ähnlich Shazam) Musik erkennt --> ist einer der piratigen Hauptforderungen! Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Gernot macht Kurzurlaub Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b tut Dinge Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Augora Energiewende-Veranstaltung: „Beginnt jetzt das „Solarzeitalter?“ http://www.agora-energiewende.de/service/veranstaltungen/detailansicht/article/solarzeitalter-oder-solarblase-vorstellung-einer-studie-zu-den-zukuenftigen-kosten/ - Kosten der Stromerzeugung mit Photovoltaik-Modulen wird in den nächsten Jahren bis auf 4 ct/kWh sinken Stromspeicherkosten werden auf ca. 6 ct/kWh sinken, damit wird eine Stromversorgung in der Größenordnung von 10 ct/kWh möglich (!) http://www.agora-energiewende.de/service/publikationen/publikation/pub-action/show/pub-title/current-and-future-cost-of-solar-photovoltaics/ 15. Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung http://www.nachhaltigkeitsrat.de/de/termine/veranstaltungen-des-rates/15-jahreskonferenz/?size=1%841%A47%A1%ECblstr%3D0 - klares Bekenntnis zur Nachhaltigkeit von der Vertreterin Chinas! Treffen mit Oxfam Deutschland e. V. im Berliner Büro („Für eine gerechte Welt. Ohne Armut“) http://www.oxfam.de/ Thema „EPA“-Verträge und Kurzbesuch beim B.U.N.D. („Kohle-Atlas“: http://www.bund.net/index.php?id=22358) , weiteres Treffen zum Thema „Klima“ mit Oxfam und B.U.N.D. geplant - Einladung zum Treffen verschiedener NGOs („Brot für die Welt“, Oxfam, etc.) zum aktuellen Stand und weiteren Vorgehensweise gegen die EPA-Verträge in Aachen am 17.06.2015 Abschlusserklärung G7-Treffen: https://www.g7germany.de/Content/DE/_Anlagen/G8_G20/2015-06-08-g7-abschluss-deu.pdf?__blob=publicationFile&v=4 ab S. 14 Klimawandel, Energie, Ressourceneffizienz, Nachhaltigkeit Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto Tut Dinge, zur Zeit leider anderweitig sehr eingespannt Im Moment in Arbeit: Artikelserie in Zusammenarbeit mit Flaschenpost/Kompass zu: (1) Herkunftsländern und Fluchtursachen, (2) Fluchtrouten, (3) der Situation in Deutschland, (4) Aktueller Politik und unseren Forderungen, (5) Beispielen zivilgesellschaftlichen Engagements 20.06.: Weltflüchtlingstag Hinweis: an diesem Tag ist in Frankfurt/M eine Riesendemo von Neonazis, falls ihr da aktuelle Flyer hat, bitte schicken! Antwort: Wir haben nur ältere Flyer, die sind aber immer noch aktuell. Wenn ihr was machen wollt, dann unterstützen wir euch, Leto gibt es auch mal an die AG weiter Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi NSAUA Aussschussitzungen am Donnerstag und Freitag (mit ex BND Präsident Ernst Uhrlau) http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/ua/1untersuchungsausschuss/weitere_planungen/296996 Anschauen und weiterverbreiten: Courage event: The digital surveillance state – Quo vadis, Democracy? https://couragefound.org/2015/06/courage-event-the-digital-surveillance-state-quo-vadis-democracy/ Queer:Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 entschuldigt Freie Netze:Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik:Björn Semrau @BjSemrau Tut Dinge! Bin heute leider nochmal anderweitig verplant. Analyse zu IS geschrieben und kann veröffentlicht werden Arbeit am Programm für BPT Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Landeskampangen auch über den Shop abwickeln Druckaufträge bitte über den Shop Artikel anfragen senkt den Preis für alle! Piratenshop bitte auf Landeswebseiten einbinden Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:54 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 9 Jun. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit @Klausch_Th Olaf Konstantin Krueger Jürgen Grothof Michael Berndt Alex Schnapper CptLeto Jan Hacke Thomas Ganskow brunokramm Corinna Jens Stomber Kathie Jasper Dennis Deutschkämer Benutzer Benutzer Michael Bauschke Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 16 Jun. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}