2015-06-05 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 02.06.2015 Sitzung eröffnet um 20:01 Protokoll: alle Moderation: Kristos Aufzeichnung: BauerJup, Heinerlä https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2015/06/02/team-polgef-sitzung-vom-02-06-15/ TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? TOP 1: laufende Projekte Frag deinen MdB #fsa15 http://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/ Freiheitsserver Shop Aufgaben TeamPolGF: Überarbeitung der Flyer auf Grundlage der Bundestagswahlflyer Gliederungsaccounts nochmal im TeampolGF bewerben Kampangen vorbereiten und zusammen mit dem Shop umsetzen Kampangenmaterial in Zusammenarbeit mit dem TeamPolGf => Material in Zusammenarbeit mit SG-Gestaltung vorbereiten Landeskampangen auch über den Shop abwickeln Druckaufträge bitte über den Shop Artikel anfragen senkt den Preis für alle! Piratenshop bitte auf Landeswebseiten einbinden TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreiner - BuVo Klausur am WE 23-25.05.2015 - Karlsruhe 24.05.2015 - FSA Frankfurt Video: https://www.youtube.com/watch?v=r_lPjltcbas - Berlin Besuch der TTIP Verantstaltung vom Kulturat Deutschlands - Berlin Besuch der Crew in Neuköln - Berlin Besuch des Abgeordneten Büros von Simon K. - Berlin Besuch der BGS teilnahme der dortigen Orga Sitzung. -Diverse Mumbles. Tickets OTRS etc. pp. Anstehnendes am Samstag Decix-Komplex Spaziergang Mo. Wiesbaden Di. Würzburg Do/Fr. NSA UA Berlin http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2015/kw24_pa_1ua/376710 12.06-14.06 Bundes-Marina in Kassel. Ab heute bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien bringen, so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und analysieren. Grüne: Versuchen sich stark im Datenschutz zu Profilieren Versuchen sich im Freifunk zu Profilieren, nachdem die Piraten das mit aufgebaut haben. Linke Versuchen uns im Bereich Telefonlisten zu kappern. Stark im Bereich Refugees. Linke wollen "Öffi-Flatrate" in Berlin (beschlossen). machen am 13.06. eine Podiumsdiskussion zum Thema in Hannover In Brandenburg Linke für Kohleabbau entgegen Bundesparteiprogramm Thema BGE: Die Linken möchten zunächst den Parteitag am kommenden Wochenende abwarten. Richtungsstreit wenn Gysi nicht mehr kandidiert. (siehe unten "Sozialpolitik") SPD VDS und TTIP ist bei deren Basis sehr umstritten. müssen wir verstärkt was machen. FDP Cannabis legalisieren, versuchen sich dort zu den Jungen Wählern zu Öffnen. CDU: bitte hier was eintragen. Merkel hat das BND-Gate überstanden. ohne Kratzer. TTIP verkauft sie mit angeblichen Arbeitsplätzen VDS wird mit Terrorgefahr verkauft. CSU: Versucht die Schuld von der Maut auf Europa zu schieben. Bitte an alle LV: Den P-Shop auf den LV Pages verlinken; mit Account gibts auch mehr zu haben als ohne; Bestellungen von Flyern etcpp für Infostände und Aktionen bitte über den PShop Gibt es Banner? Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat Organisieren einer Verfassungsklage gegen die VDS. Kontakt mit Anwalten bei den Piraten. Mahnwache zum Besuch von Thomas De M. Piraten klären zur BND Affäre auf. An der Mercedesstrasse vor der Porsche Arena in Stuttgart. Info: Stuttgart hat Kirchentag und tausende Besucher sind da. Piraten BW kamen in den Nachrichten als Hauptthema, weil wir die Staatliche Subventionen des Kirchentages kritisieren. Sämtliche Titelseiten in BW waren damit voll. BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Teilnahme am kommunalpolitischen Treffen. BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen TTIP mit Bruno / Kulturrat; Aktionen unterstützen weil Presseöffentlichkeit per se vorhanden BrandenburgBRB: Lutz Bommel, @FakeChicken69 im Osten nichts neues! Kommunalpolitisch läuft es, auf Landesebene eher nicht. #AusGründen LPT in Teltow am 20./21.06.2015 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1 BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh tut Dinge HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian tut Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi FSA Demo in Frankfurt (mit Bündnispartnern) Demo auf SPD Bezirkspareitag gegen VDS in Kassel, Broschüren verteilt an Teilnehmer des Parteitages; Parteitag sprach sich im Anschluss dagegen aus Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild hatten eine "Zukunftskonferenz MV" von "lösen wir den LV mit ca 20 Aktiven auf?" bis hin zu "Kommunalmandate als Lehrgeld für das Landesparlament" Erste Weichenstellung Wahlkampf LTW MV 2016 2 Wochen vor Berlin -> evtl Kooperation unklar jede Menge Geld kaum aktive Piraten Keine Liste in Sicht Möglichkeit von 1/2 Tagsjob Pressesprecher & Wahlkampfkoordinator zu schaffen evtl BPT 161 vor der Wahl in Rostock abhalten? 1. Grober Rahmenzeitplan erstellt Strukturverschlankung bereits abgeschlossen Greifswalder Bürgermeister als Konsenskandidat auch der Piraten gewählt (mit 15 Stimmen Vorsprung) Anfrage an alle LVs: hat jemand Material (Plakate, Banner, Flyer) zum Thema Urheberrecht zum verteilen auf und um Festivals NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh abwesend (parallel kommunalpolitisches Mumble) FsA in Hannover am 11.07., bisherige Bündnispartner Grüne, ver.di, Freifunk Hannover, B.I.B International College Hannover und Freiheitsfoo. Ansonsten keine besonderen Vorkommnisse Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Japantag mit Piratenstand am 30.5.2015 in Düsseldorf am 6.6. kommunales Vernetzungstreffen in Essen, offene Veranstaltung Termin TdpA151 festgelegt: 30.8. in Köln Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo LPT am Sonntag (07.06) in Ludwigshafen FsA Demo in Mainz am 04.07.2016 Ansonsten Wahlkampfvorbereitungen SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNix Barcamp letzten Samstag, leider nur geringe Beteiligung Teilnahme an Demo gegen SaGeSa, 1V hat auf Abschlusskundgebung Rede gehalten programmatischer LPT am 5.7. in Dillingen - Link: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2015.2 SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk Chemnitz Hanfaktion bringt wohl Stress; Verweis an Stuttgart & Justiziare Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud AV am vergangenen WE - es wurden die Listenkandidaten gewählt https://www.piraten-lsa.de/piratenpartei-sachsen-anhalt-nimmt-kurs-auf-landtagswahl-2016/ Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan keine besonderen Vorkommnisse TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm dt. Kulturrat TTIP-Aktion, 248 "Organisationen" dagegen Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Termine: Mumble-Treffen der Sozialpiraten am Freitag 5.06.15, 20:00 Uhr, Thema: Wohlfahrtsmafia bei den Tafeln Sozialpiraten-Mumble am 14.06.15 um 20:00 Uhr. Überparteiliche BGE-Veranstaltung am 18.06.15 in Berlin findet nicht statt. Begründung: Keine positive Rückmeldung von eingeladenen Parlamentarier. Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net (abwesend - Veranstaltungen in Berlin) Norwegens Ausstieg aus Kohleinvestitionen. http://www.deutschlandfunk.de/norwegens-ausstieg-aus-kohleinvestitionen-fuer-rwe-hat-das.697.de.html?dram:article_id=321168 TenneT-Studie: Industriestrompreise in Deutschland 2014 um 12 Prozent gesunken http://www.tennet.eu/de/news-presse/article/tennet-studie-strompreise-in-deutschland-2014-um-12-prozent-gesunken.html http://www.tennet.eu/de/fileadmin/downloads/news/Hoerchens/TenneT_Market_Review_2014.pdf Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge Asylpolitik:Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer - PM Stegner in Sachen VDS; Abstimmung auf Parteikonvent am 20.06. (nicht-öffentlich) http://www.piratenfraktion-sh.de/2015/06/02/vorratsdatenspeicherung-die-3-luegen-des-dr-stegner/ - FsA-Demos http://www.freiheitstattangst.de - Zeitplan: 27. Mai: Beschluss der Bundesregierung 09. Juni: Beschluss und Einbringung der Fraktionen 11. oder 12. Juni: Erste Lesung im Bundestag 17. Juni: Beratung und Anhörung der zuständigen Ausschüsse, wahrscheinlich nur Rechtsausschuss 02. oder 03. Juli: Zweite und Dritte Lesung im Bundestag - SPD-Konvent http://www.spd.de/aktuelles/termine/127808/20150620_parteikonvent.html - SPD-Propagandaflyer widerlegt: https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/SPD-Aktuell NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi Weitere Planungen NSAUA siehe http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/ua/1untersuchungsausschuss/weitere_planungen/296996 Edward Snowden gewinnt Preis in Norwegen https://twitter.com/runasand/status/605698590959407104 AKTUELL läuft eine Live Q&A mit Snowden http://www.amnesty.org.uk/events/live-qa-edward-snowden-plus-citizenfour-screening#.VW36xSR5XrE Got questions for Edward Snowden? Tweet them @AmnestyUK using #AskSnowden. We'll try to include as many as we can. https://pbs.twimg.com/media/CGhEy21UgAEwCMN.jpg Fr., 05.06., Vor 2 Jahren: NSA-Skandal wird bekannt (5.6.2013). Sa., 06.06., 2 Jahre Snowden Veröffentlichungen, Bekennerinterview am 09.06. So, 07. Juni 2015, Der digitale Überwachungsstaat - Quo vadis, Demokratie? im HKW-Haus Berlin: http://www.hkw.de/de/programm/projekte/veranstaltung/p_117619.php Queer:Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 tut Dinge Freie Netze:Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge, sollte mal wieder kommen --> Einladung Außen- & Sicherheitspolitik:Björn Semrau @BjSemrau [codewiz will noch ein Fass aufmachen :)] <-- in der AG platzieren, BITTE! danke. Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:05 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 2 Jun. 2015 AG Mumblesitzung 20:01 Uhr - 21:05 Uhr Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Kristos Benutzer Jürgen Grothof Hannes Vogt Bernd Erich Warnke Lutz B. Jens Stomber Jan Hacke Gernot Solsken Patrick Breyer Benutzer Manfred Schramm heute alleinerziehend verhindert Thomas Ganskow, entschuldigt, paralleles regelmäßiges kommunalpolitisches Mumble Olaf Konstantin Krueger, entschuldigt, Teilnahme am kommunalpolitischen Treffen Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 9 Jun. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}