2014-06-17 - Protokoll AG Bauen und Verkehr

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Die Arbeitsgemeinschaft Bauen und Verkehr der Piratenpartei Deutschland




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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was? Mumble-Sitzung AG Bauen und Verkehr
Wann? 17.06.2014, 20:00 Uhr
Wo? Mumble-Server NRW
Raum? Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/AG Bauen und Verkehr

Anwesende Mitglieder der AG

Entschuldigt

=== Gäste ===

Formalia

Beginn der Sitzung

20:10 Uhr

Wahl des Sitzungsleiters

Wahl des Protokollanten

  • gemeinsame Protokollführung
    • so beschlossen

Besprechung des letzten Protokolls

Themen

TOP 1: Blog/Social Media

  • Blogpost zu autonomen Fahren und E-Autos wird auf der Bundeswebseite veröffentlicht, wenn der Moonopool zwischen dem ganzen Kandidatenrillen noch Zeit findet :-)) - das kann noch ein paar Tage dauern.

TOP 2: Aufgaben aus der letzten Sitzung

  • Weiterhin Menschen kommunal zur Vernetzung bei Bundes-Bauen und Verkehr-Themen mit ins Boot holen.
  • Energiewende 2.0 - Die Vernetzungsebene ist auch wichtig für die Fraktionen. Hier muss die Basis stärker an die jeweilige Fraktion heran gehen.
  • Formulierung für Strukturen.
  • Bugspriet spricht den Ballerstädt auf NRW-Ebene an - hat Dave-Kay hat das auch schon gemacht; siehe NRW-AK Bauen & Verkehr
  • AG ist zu NRW-lastig - JA DAS IST SO.

TOP 3: Gigaliner

TOP 4: Solar Fucking Roadways

http://www.equities.com/editors-desk/stocks/technology/why-the-solar-roadways-project-on-indiegogo-is-actually-really-silly

    • Zukunftstechnologie
    • Kosten pro Meter? - Kommunen können sich teils nicht mal normale Straßenbeläge/Instandhaltung leisten.
    • Anmerkung Bugspriet: Ich habe Bedenken, als Partei ein Produkt einer Firma zu bewerben, auch wenn die Promotion zugegebenermaßen gut durchgeführt ist. Und wie sollte man es generell fördern? Subventionen? Der Rest steht eh im Programm zu Energie etc.
    • Energiethema - Energiepiraten sind dagegen. Bis jetzt ist das nicht mehr als ein Crowdfunding-Projekt. Idee ist nett, aber nicht praktikabel. Große Lücken in der Argumentation. Geht das überhaupt? Wie verhält sich das Zeug als Straßenbelag tatsächlich? Wie ist die Haltbarkeit? Traktion?
    • Solarpanel sind natürlich erwünscht - mit hohem Wirkungsgrad. Wesentliche Energiemengen sollten produziert werden. Straßenbeläge sind vom Einbauort schlechter. Kein erhobenes Terrain auf der Straße - der Bereich ist stärker von Schatten bedeckt, als Dächer es sind. Verschmutzung beeinträchtigt die Wirksamkeit. Hexagons werden nie auf den Quadratmeterpreis eines PV-Panels kommen. Anschaffungskosten werden höher sein als normales Solarpanel.

Im Winter wird die Beheizbarkeit der Straße beworben: hierfür ist ein enormer Energieoutput notwendig, der kaum Solar zu erwirtschaften ist.

  • Ein Produkt: kann man im Auge behalten, aber sich als Partei darauf extrem festzubeißen, ist eher unproduktiv. Kam auch über NRW-Fraktion im Open-Antrag herein. Bugspriet schreibt das noch mal zusammen - Info an Dave-Kay wenn fertig.

TOP 5: Magnetschwebebahn

  • aus dem Wahlprogramm 2014 Landtagswahl in Sachsen:
    • 9.3 Bau, Verkehr und Landesentwicklung
    • Die PIRATEN Sachsen sehen im Bereich Bau, Verkehr und Landesentwicklung eine Zukunftschance in der Verwirklichung einer Magnetschwebebahn von Sachsen bis nach Prag. Diese könnte die Reise von Dresden nach Prag schneller und dabei leiser und energieeffizienter machen. Damit wollen wir den grenzüberschreitenden Verkehr fördern.

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Wahlprogramm#Bau.2C_Verkehr_und_Landesentwicklung

  • http://m.t-online.de/index.html#article?id=69539802
  • http://de.wikipedia.org/wiki/Transrapid
  • http://de.wikipedia.org/wiki/JR-Maglev#Schwebesystem
  • http://de.wikipedia.org/wiki/Inductrack
  • http://de.wikipedia.org/wiki/Hyperloop
    • Fahrweg teuer
    • Magnetbahn hat eine hohe Steigungsfähigkeit 10 %
    • Notwendigkeit im allgemeinen Verkehr besteht nicht, als Konkurrenz zur normalen Bahn eher ungeeignet.
    • Nachteil *Inselbetrieb* - Inklusion in andere Verkehrssysteme schwierig
    • Geringere Reibung und dadurch Energieeinsparung bei sehr hohen Geschwindigkeiten
    • Bei gleichem Lärmpegel deutlich schneller bzw. bei gleicher Geschwindigkeit wesentlich leiser (Anmerkung: bei hohen Geschwindigkeiten sind Fahrgeräusche gering, aber durch Luftwiderstand hohe Lärmbelastung)
    • Angeblich geringere Wartungskosten da weniger Verschleißteile
    • Hohe Investitionen in den Transrapid über viele Jahre. Paradestrecke in DE wäre notwendig gewesen. Kann man den Transprapid gegen eine Flugstrecke gegenrechnen?
    • Not in my Backyard ist großes Problem. Lärmschutz?
    • Transrapidprojekt war schon immer politisches Prestigeobjekt. Viele Fördermittel wurden dort verwendet. Es gibt 5 - 6 verschiedene Technologien, das wurde konzentriert auf die Highspeed-Technologien. In den ersten Entwicklungen waren Konkurrenten langsam (Bahn und Flugzeug). Flugzeuge können heute wirtschaftlich mithalten. Die Magnetschwebebahn ist eine Insellösung. Eine sich rechnende Bahnstrecke wäre Minimum 800 km lang! Anfang der 90er gab es ein Projekt Berlin-Warschau über Ruhrpott. Eine Teststrecke im Rheinland war angedacht. Das scheiterte an der Finanzierung. Konzerne wie Thyssen Krupp und Siemens wollten sich das finanzieren lassen. Steuber wollte das damals durchsetzen. Das Herausschleudern an staatlichen Fördermitteln ist bedenklich. Die Hersteller waren nie im Risiko. Anforderung war Finanzierung durch den Bund. Berlin-HH ist an Mitwirkung der DB gescheitert, weil die Wirtschaftlichkeit nicht gesehen wurde. Mit Hochgeschwindigkeitszügen gibt es eine ganz andere Gewinnmarge. Tschechien wurden nie gefragt (lokale Piraten) - in Bezug auf Sachsen-WP.

Die Tschechen haben einen anderen Ansatz die Bahnpolitik weiterzuentwickeln - stehen unter Druck in die geplanten Hochgeschwindigkeitsstrecken eingebunden zu werdne. Es gibt nur 2 Stromnetze in CZ. Es gab dafür eine 2sytem-Lok - Es gibt auch 3- oder 4-System Loks (wir wollen ja verschiedene Möglichkeiten offen halten - nicht nur 1 Anbieter). Für CZ ist Übergang in anderes System kein Problem. Konzentration in DE Strecken und Nebenstrecken lahmzulegen - Dresden Prag - ist untergeordnet - München Prag / Prag-Wien für CZ interessanter. Dresten für CZ uninteressant.

  • Zum Flugverkehr in Sachsen: Leipzig: positive Entwicklung, Dresden ist rückläufig. Leipzig hat die Geschäftsführung für Dresden übernommen. Es gibt kaum Flugverkehr zwischen Dresden und Prag. Für eine Ablösung des Fliegens durch Magnetbahn gäbe es keinen Konkurrenzdruck. 170 km Luftlinie gehen noch über CZ Raum.
  • Lärmentwicklung ab 200 km = Windgeräusche. Transrapid 9 bis 505 km/h kontruiert = Mach 0,5
  • Vakuumröhren = bis Mach 6 möglich - Dazu gab es ein Projekt in der Schweiz 15 Milliarden Franken - wurde aus Sicherheitsgründen eingestellt. Bei einem Unfall in einer Vakuumröhre sind keine Ausstiegsmöglichkeit vorhanden. Die Technik mit Astronauten vergleichbar. Fahrgäste müssten in Druckanzügen reisen. Irrelevant für den Massenverkehr.
  • 4 Mrd. Euro wurden an Kosten genannt für Sachsen = Bau der Teststrecke (würde c.a. zutreffen für Baue einer Autobahnstrecke) - 13 oder 14 Mrd. waren als realistische Hausnummer für eine Magnetbahnstrecke genannt.

Stockholm-Wien-Athen kann durch Schnellstrecken verbessert werden. Magnetbahn-Insellösung würde dort stören. Umstiege wären umständlich. Magnetbahntechnologie ist NICHT lastenfähig. Güterbahnverkehr kann nicht entlastet werden. Dies wäre in Sachsen notwendig. Neigebautechnik wird derzeit in Sachsen neu eingerichtet für Güterverkehr.

  • Bugspriet mailt [[Benutzer: Tilo Schneider|Tlo] an, für eventuellen Blogpost zu Magnetschwebebahn

TOP 6: KFW Gebäudesanierung

=TOP 7: Verkauf von Konversionsliegenschaften

Kleine Anfrage Verkauf von Konversionsliegenschaften durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Original-Seite: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/015/1801526.pdf Kleine Anfrage Liegenschaftspolitik der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben bei Wohnungen Original-Seite: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/015/1801525.pdf - Thema diesmal nicht tiefer behandelt, weil keine Fachleute anwesend waren.

TOP 8: Einführung einer europaweiten Maut für PKW

TOP 9: Weniger Mailspam

  • konzentrierter - die Informationen besser aufbereiten, statt jede Mail auf die Mailingliste zu dumpen. Input wird in AG Bauen & Verkehr dringend benötigt. Sichten von parlamentarischer Arbeit ist notwendig, aber nicht in kleinen Bröckchen. Zentrale Ablagestelle von Links etc.

TOP 10: Public-Private-Partnerships

  • Derzeit wieder in aller Politikermunde, es gibt kein größeres PPP-Projekt, dass dem Steuerzahler wirklich etwas genutzt hat.
  • Aufträge bei PPP-Geshcäften nur über Generalunternehmer mit fragwürdiger Geschäftspraxis.
  • Finanzierung der Autobahnen auf PPP-Basis nur mit PKW-Maut möglich - das schafft zu viele Begehrlichkeiten der Datenverwerter. Siehe aktuelle Nachrichtenlage.
  • Kennzeichenerfassung im Ausland Fehlerquote von >10% - Verdächtigungsquote ist enorm. Datenmessies behindern sich selbst in Ermittlungsaufgaben.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

  • Tlo kontaktet die CZ-Piraten wg. Vernetzung

Nächste Sitzung


Wer: AG Bauen und Verkehr
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Do den 17 Juli 2014 um 20:00
Ansprechpartner: Bugspriet
Thema: Bau- und Verkehrspolitik, Stadt- und Regionalplanung
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

Ende der Sitzung

21:25 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von: Bugspriet (Diskussion)

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