2013-02-19 - Stadtplanungsausschuss Eimsbüttel (Hamburg)

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21. Sitzung des Gremiums Stadtplanungsausschuss am Dienstag, 19.02.2013 des Bezirksamts Eimsbüttel der Freien und Hansestadt Hamburg am Dienstag, 21.08.2012.
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Disclaimer: Dieser Bericht basiert auf meinen Notizen und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und belastbarer Wiedergabe der Ergebnisse und Beiträge der Abgeordneten.
Ich verweise auf das Protokoll der Bezirksversammlung, welches nach Fertigstellung auf OpenPlenum zu finden sein soll.

Formales

im Raum 1275 (großer Sitzungssaal), 12.Stock, Grindelberg 62-66,

20144 Hamburg

Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr

Beobachter: Wolfgang Hatscher-Bülk

Es herrschte reges Interesse an dieser Sitzung; Es waren 21 Besucher anwesend.

Als Gäste waren Mitglieder des Stellinger Ausschusses für… anwesend

TOP1: Zukunftsplanung Eidelstedter Zentrum

Sachstandsbericht Bezug: Drs. 0804/XIX (BV 25.10.2012

Zunächst ging es um die Planungen im Bereich Eidelstedter Platz.

Referent war Herr Steffan von der Bauabteilung (?) des Bezirksamts.

Zunächst erzählte er von der Dodenhof Erweiterung, dass sie die Eimsbütteler Wirtschaft schädige und das Bezirksamt deswegen dagegen sei.

Dann kam er zum Bebauungsplan Eidelstedt 71. Dieser wurde durch Bürgerentscheid ersteinmal gestoppt (siehe „Grünes Zentrum Eidelstedt“), ist aber im

Prinzip noch der gültige B-Plan und muss überarbeitet werden.

Er möchte dort gerne „…den Reset Knopf drücken…“. Er fordert eine stärkere Einbindung der Bürger, Hr. Steffan schlägt vor, ein Büro hierfür in Eidelstedt

einzurichten, mit den Bürgern einzeln zu sprechen, auch mit den Initiativen vor Ort zu sprechen, weil die doch am besten wüssten, was im Stadtteil los ist.

Er fordert hierfür 30 T€ aus Sondermitteln. Des Bezirks. Nur in dieser Verbindung festzulegen, was, wann wie geschehen soll. Er spricht sich dafür aus,

erst ein Kick-off Meeting mit den Bürgern vor Ort durchzuführen, dann eine vertiefende Bearbeitung.

In der Versammlung hatte sich niemand zu der 30 T€ Forderung geäußert. Aber Fachkundige, auch aus dem Haushaltsausschuss sagten mir, das diese Geldmenge

nicht ausreichen würde. Ebenfalls, dass es der falsche Ansatz wäre, dies aus den Sondermitteln zu entnehmen. Denn damit könne der Bezirk in seiner

Handlungsfähigkeit gelähmt, oder zumindest behindert werden. Die Forderung „...aus Sondermitteln des Bezirks..“ wird im Haushaltsausschuss wahrscheinlich

abgelehnt werden.

Hr. Steffan sagte man müsse alle Veröffentlichungswege nutzen: Lokale Wochenzeitungen, Blogs, Infoveranstalltungen etc. Aber als erstes wollte er alle

infragekommenden Stadtplanungs- bzw. Architektur-Büros mit einem ersten Entwurf beauftragen, sozusagend als Ideen Wettbewerb. Hierüber könne dann im

Stadtteil diskutiert werden. Als Stadplanungs- bzw. Architektur Büros kämen nur bereits bekannte Büros in Frage, mit denen man bereits gut

zusammengearbeitet habe oder die man gut kenne. Aus diesen Ideen solle dann das Konzept erstellt werden. Die Politik müsse hierfür den Auftrag geben. Er

schätzt die Kosten auf 30 T€.

Fachleute sagten mir, dass dies niemals reichen könne. Kein Ausschussmitglied hat während der Sitzung Bedenken oder protest angemeldet. Die Behörde

erzählte und die Politiker lauschten.

Frage: Wann soll der Prozess starten? Antwort Steffan: Möchte erst die Eidelstedter Bürger fragen, dann erst mit den Akteuren zusammensetzen. (Anm.: Meinte

er dann: ohne die Bürger?).Anscheinend waren sich alle einig, dass dies vor der Sommerpause sehr ambitioniert wäre, bzw. dies wird erst nach der

Sommerpause etwas. (Anm.: Sind dann nicht die Umbauarbeiten zur „Busbeschleunigung“ bereits gelaufen?).

Behördenleiter fordert einen externen Moderator einzusetzen um die „festgefahrene Situation“ zu lösen. (Anm.: anscheinend meinte er das Stoppen des B-

Planes Eidelstedt71, dass vom Bürgerbegehren der Initiative „Grünes Zentrum Eidelstedt“ gestoppt wurde. Frage aus dem Plenum über die

Mitwirkungsmöglichkeiten wurde beantwortet mit „aus jeder Fraktion kann eine Person abgeordnet werden. Aus dem Plenum wurde von einer Abgeordneten

gefordert: „Pressebegleitende Öffentlichkeitsarbeit“.

Frage aus dem Plenum wie ausgeschrieben werden soll (erst Ideenwettbewerb, dann Durchführung) erklärte der Behördenleiter: Es werden nur die Büros

angeschrieben, die bekannt sind. Abgeordnete haben evtl. ein Mitspracherecht.CDU (?) schließt sich dem an.

Der B.-Plan Antrag von Edeka Hörgensweg wurde zurückgestellt (Es ging hierbei um eine Vergrößerung der Verkaufsfläche).


TOP2: Aufgaben und Projekte der Stadt- und Landschaftsplanung Rückblick 2012 / Ausblick 2013

Es gab ein Rundschreiben an die Parteien. Deshalb brauchte der Inhalt nicht extra vorgestellt werden. Leider lagen aber keinerlei Unterlagen im

Zuschauerbereich aus. 6 Themen. Es gibt im Bezirk 130 Verfügungsflächen, die für Wohnungsbau geeignet wären. Behörde ist stolz, dass 512 Wohneinheiten mehr

gebaut wurden, als geplant. Wenn ich das richtig verstanden habe werden auch Wohnungen hierbeio mitgezählt, die Ersatz für abgerissene Wohneinhaiten sind,

ich bin mir hierbei aber nicht sicher. Insgesamt ging der Wohnungsbau im Verhältniss zu den Vorjahren zurück. In Schnelsen und Stellingen sind viele

Wohnungsbauvorhaben geplant. Weil Investoren nicht immer zum Wohngsbau bereit sind, ruhen 6 B-Pläne mit zusammen ca. 600 WE. Die Politik hätte keinen B-

Plan gestoppt. Die Bürger hätten aber 2 B-Pläne gestoppt. Darunter den B.-Plan Eidelstedt71 (mit dem Eidelstedt Center und den Bäümen, sihe Ini „Grünes

Zentrum Eidelstedt“). Behörde bevorzugt „integrierte Stadplanung“ (Was soll dass heißen?). Niendorf Nord wurde saniert, ist aber noch lange nicht fertig.

Behörde findet sich toll, wie sie die Bürger beteiligt hat mit der Einladung von 30 Initiativen ins Hamburg Haus Eimsbüttel.

Dieses Jahr steht der Wohnungsbau ganz oben auf der Prioritätenliste. Eidelstedt und Schnelsen kommen dieses Jahr an die Reihe.

Es fehlt aber immer noch eine Wohnungsmarktanalyse.

B.-Plan Stellingen Sportplatzring nimmt Fahrt auf. Das entsprechende Bürgerbeteiligungsverfahren wird angestoßen. 

Der Uni Ausbau startet dieses Jahr

Es gibt 2 neue B-Pläne:

  1. … ????
  2. Ein großes Autohaus zieht um vom Nedderfeld nach Eidelstedt auf eine bisher freie Fläche (Anm.: welche?)

Die Bedeutung der Einbindung der Bürger hat zugenommen. Speziell als nächstes der Eidelstedter Bürger. Auch für den Wohnungsbau. Bei der Bewertung sollen

die Bürger stärker mit einbezogen werden.

…….

Die Aufgabe von sozialen Erhaltungsaktivitäten wurden vom Senat an die Bezirke abgeordnet. Hierfür erhielten die Bezirksämter aber weder zusätzliche

Mittel, noch zusätzliches Personal. Somit sind die Bezirke laut Bezirksamt mit dieser „Zusatzaufgabe“ Überfordert und können ihr nicht nachkommen.

Laut dem Bezirksamt kommt Hoheluft in Bewegung. Gemeint ist anscheinend die Hoheluft Chaussee. Es wurde bereits aus Sicht der Behörde erfolgreich mit einem

Investor verhandelt. Er investiert aber im Moment noch nicht, weil er noch nicht alle benötigten Grundstücke aufgekauft hat. Es. sind nicht alle bisherigen

Eigentümer bereit so schnell zu verkaufen. Das Bezirksamt hofft, dass der Investor dieses Jahr noch so kommt, anzufangen. (Anm.: Puschen der

Gentrifizierung in dem Bereich durch das Bezirksamt ?!)


TOP3: Mitteilungen der Behörde

  1. Am 26.03.2013 findet ein Stadtteilrundgang im Bereich Sportplatzring statt.
  2. In Niendorf Nord wurde die Beseitigung eines Biotops genehmigt. Es soll hierfür ein neues geschaffen werden. (Anm.: Wo genau, bzw. Einzelheiten, stand in

irgendwelchen Unterlagen, die den Fraktionen zuging, aber nicht bei den Zuschauern auslag.)

  1. Das letzte Gutachten über die Situation des Einzelhandels in Eidelstedt Zentrum stammt aus dem Jahr 2007 und muss erneuert werden. Ein neues Gutachten

ist geplant.


Top 4: Anträge

Keine weiteren Anträge


Top 5: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 04.12.2012

Wurde genehmigt


Ergänzung

Es wird also erst ein Bürgerverfahren in Stellingen gestartet zum Thema Bebauungsplan Sportplatzring (Neue Mitte Stellingen). Januar 2013 startete das

Bürgerbeteiligungsverfahren Stellingen zu den Bebauungsplanentwürfen Stellingen 61 und Stellingen 62 (siehe auch [http://www.stellinger-buergerkomitee.de/

http://www.stellinger-buergerkomitee.de/]). Das Bürgerverfahren in Eidelstedt startet später, wahrscheinlich nach der Sommerpause. Es sieht für mich im

Augenblick noch so aus, dass der Umbau des Eidelstedter Platzes für die Busbeschleunigung vorher startet. Wird noch nachgetragen.

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