2012-08-21 - Bericht Stadtplanungsausschuss Eimsbüttel (Hamburg)

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Bericht über 15. Sitzung des Gremiums Stadtplanungsausschuss des Bezirksamts Eimsbüttel der Freien und Hansestadt Hamburg am Dienstag, 21.08.2012.
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Disclaimer: Dieser Bericht basiert auf meinen Notizen und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und belastbarer Wiedergabe der Ergebnisse und Beiträge der Abgeordneten.
Ich verweise auf das Protokoll der Bezirksversammlung, welches nach Fertigstellung auf OpenPlenum zu finden sein soll.

Formales

Ort: im Raum 1275 (großer Sitzungssaal), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr

Sitzungsende: 19:05

Mitschrift: Simone Prim

Tagesordnung

TO:1 Märchenviertel in Schnelsen

"Bericht vom Gespräch der Verwaltung mit der Bürgerinitiative und der Politik"

Es gab ein Gerichtsurteil zu den Bauvorhaben in der Siedlung. Konkret geht es wohl um die Rückbebauung, also um zusätzliche neue Gebäude auf den Rückseiten der Grundstücke. Relevant sind bei den Widersprüchen der Ini/Bürger, dass eine Bebauung nach dem Planungsgesetzbuch und der Hamburgischen Bauordnung genehmigt werden muß.

Anscheinend durften laut Gericht die Baugenehmigungen nicht versagt werden. Wo es schon Rückbebauung gäbe, müßte Rückbebauung genehmigt werden.

Meine Recherche dazu:

TO:2 Gewerbeflächenentwicklungskonzept Eimsbüttel 2012

"Vorstellung des Entwurfes"

Anmerkung: Die PPT dazu muß ich noch beim Bezirksamt erfragen.

Gewerbeflächenentwicklungskonzepte werden für alle Bezirke und für die Metropolregion Hamburg übergreifend gerade entwickelt.

TO:3 Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 91 (Riekbornweg)

"Bericht Grobabstimmung und Zustimmung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung"

Es sollen 100% Sozialwohnungen gebaut werden. Als Pilotprojekt hat man frühzeitig dialogische Interviews mit den Anwohnern, Gewerbetreibenden und dem Sportverein geführt.

Es wurde jemand beauftragt, das Bezirksamt bei der Durchführung der Interviews zu unterstützen. Notiert wurden die Antworten nur als Stichpunkte. Es gibt noch keine Dokumentation.

Es soll einen Bericht zur Erfahrung mit der Nutzung der Werkzeuge zur Bürgerbeteiligung geben.

Die SPD weist darauf hin, dass es besser ist die Fraktionen über solche Interviews vorher zu informieren, damit sie nicht überumpelt werden, wenn Bürger am Telefon nachfragten, wozu denn die Interviews gut wären.

TO:4 Albertinen-Krankenhaus

TO:4.1 Bericht vom Gespräch der Verwaltung mit dem Albertinen-Diakoniewerk e.V.

Es sollen ein Ärztehaus, eine Parkpalette, ein neuer Funtkionstrakt gebaut werden.

Man wartet auf ein Schreiben vom Albertinnen Krankenhaus mit den konkreten Planungen und wird diese nach §34 beurteilen.

Es gab wohl im Vorfeld nicht so positive Erfahrungen mit den "Protagonisten"

CDU wünscht sich mehr planungstechnische Sicherheit.

TO:4.2 0625/XIX Albertinen-Krankenhaus und angrenzende Bereiche – Einleitung eines Bebauungs- planverfahrens Interfraktioneller Antrag (überwiesen aus der Bezirksversammlung vom 26.04.2012, zurückgestellt im Stapla am 22.05.2012)

"Plan lebt"


=== TO:5 Bebauungsplan Eidelstedt 68 (Holsteiner Chaussee) – Möbel Höffner Aktueller Sachstand ===

Aktueller Sachstand:

  • Die Lärmschutzwand wurde auf Wusch der Bürger nach einer Ortsbegehung verlängert um eine Stufenweise gesenkten Abschnitt.
  • ambitioniertes Energiekonzept von Möbel Höffner mit 3-fach Dämmung, der größten Solaranlage auf dem Dach in Hamburg, man kann nachvollziehen, wieviel Energie des Gebäude produziert.
  • Auf der Freifläche wurde es nach Bürgerwunsch statt Baskettballplatz eine Wiese. Unbenötigtes Geld geht zurück in eine Stiftung.
  • Wohl mehr Arbeitsplätze als vereinbart geschaffen.

TO:6 Mitteilungen der Verwaltung

TO:6.1 Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) zum Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 21. Juni 2012 „Anwohnerfreundliches Parken in Lokstedt“

Betrifft:

  • Stellingen 68
  • Stellingen 63
  • Eidelstedt 70

Anmerkung: mehr wurde dazu nicht gesagt

TO:7 Anträge

TO:7.1 0700/XIX Zukunftswerkstatt Eidelstedter Zentrum Antrag der Fraktion DIE LINKE (überwiesen aus dem Hauptausschuss vom 19.07.2012)

Wurde geschoben, da CDU noch keine Fraktrionssitzung dazu abhalten konnte.

TO:8 Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 22.05.2012 (öffentlicher Teil) und 12.06.2012

Antrag wurde in den Hauptausschuss überwiesen.

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