2012-07-05 - Protokoll AG Stadtentwicklung (Hamburg)

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Protokoll der AG Stadtentwicklung vom 7. Juni 2012

Zeit: 19.15 - 22:30

Anwesende:
Dirk Warmbold, Andreas Gerhold, Axel Urban, Andreas Lettow, Erich Jungnickel, Klaus Wagner, Dorothee, Timon (kurzzeitig), Michael aus Altona

Tagesordnung:
Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert und beschlossen:

  1. Programmarbeit für den LPT im August 2012
  2. Elbphilharmonie

TOP 1:
Das ehemalige Wahlprogramm wird als Grundsatzprogramm überarbeitet: Die Präambel wird empfohlen zu übernehmen (bestätigen lassen) Das Leitbild ist noch nicht beschlossen, muss überarbeitet werden, evtl. Antrag neu stellen

Bauen und Wohnen, Modul 1 = empfehlen zu übernehmen

Modul 2 = sollen transparent = im Sinne des Transparenzgesetzes nachvollziehbar = WV

Modul 3 = alle Neubauten müssen barrierefrei barrierearm (offene Frage = barriefrei im BauG /LandesBauO definiert)

Modul 4 = empfehlen zu übernehmen oder neuen Antrag

Modul 5 = empfehlen zu übernehmen

Modul 6 = empfehlen zu übernehmen

Modul 7 = neu vorlegen "Änderungsvorschlag: Anzeige mit Meldepflicht ersetzen" oder ändern in, z, B, Eigentümer von Wohnraum werden verpflichtet, einen Leerstand, der länger als drei Monate andauerd zu melden. Diese Meldepflicht ist bußgeldbewehrt.

12 Minaten 12 Monaten

beschleunigtes Vermietungsverfahren = muss geklärt werden - muss mit Mieter helfen Mieter abgeklärt werden

Mit dem sozialen Wandel unserer Gesellschaft geht auch eine Pluralisierung der Lebensentwürfe und Wohnpräferenzen einher, der derzeit stadtpolitisch noch zu wenig Rechnung getragen wird. Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass auch alternative Wohnformen - wie etwa Bauwagenplätze - legalisiert werden. Geeignete Standorte für alternative Wohnformen sind auf Basis partizipativer Verfahren zu bestimmen.

Modul 8 = nicht mehr aktuell *Angesichts etwa 30.000 fehlender Wohnungen darf es nicht sein, dass die SAGA / GWG rund 100 Milionen EURO jahrlich in den Landeshaushalt überführt.

Modul 9 = empfehlen zu übernehmen

Modul 10 = "muss übernommen werden"

Block 2 Stadtplanung

Modul 1 - Klammer streichen - empfehlen zu übernehmen

Modul 2 = eine frühstmögliche ... eine möglichst frühzeitige empfehlen zu übernehmen

Modul 2.1 = die Bevölkerung kommuniziert wird. die Bevölkerung kommuniziert werden. = empfehlen zu übernehmen

Modul 2.2 = empfehlen zu übernehmen

Modul 2.3 = empfehlen zu übernehmen

Modul 3 = Bürgerschaft

sowie 3.1 und 3.2 empfehlen zu übernehmen

Modul 4 = evtl. nicht als AG Stadtentwicklung vorlegen

Modul 5 = evtl. nicht als AG Stadtentwicklung vorlegen

Betreffs Stadtplanung, Modul 04 "Stärkere Kooperation aller Ebenen" - und Stadtplanung, Modul 05 "Gleichwertige Lebensbedingungen in allen Teilräumen" entstanden heiße Diskussionen. Zur Klärung ob und wie wir diese Punkte ins Programm aufnehmen wollen, wurde je ein Pad mit dem Modus "public" angelegt, d. h. dort kann jeder seine Meinung kundtun. Die Pads haben den Namen Stadtplanung-Modul-2004 und Stadtplanung-Modul-2005 bekommen (technischer Fehler hat 2004 und 2005 aus 04 und 05 gemacht)

TOP 2:
Elbphilharmonie Dieser Punkt musste leider vertagt werden.

Das nächste Arbeitstreffen der AG Stadtentwicklung findet am 2. August 2012 um 19 Uhr in der LGS, Lippmannstr. 57, Hamburg, statt.

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