2012-06-07 - Protokoll AG Stadtentwicklung (Hamburg)

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Protokoll der AG Stadtentwicklung vom 7. Juni 2012

Zeit: 19.05 - 21:10

Anwesende: Dorothee, Jens, Dirk, You, Michael

Tagesordnung: Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert und beschlossen

  1. Wie wollen wir arbeiten?
  2. Aktuelle Berichte - Stadtwerkstatt und Baumtod in Altona

TOP 1: Wie wollen wir arbeiten? You äußert Wunsch mit den Terminen flexibler umzugehen. Ich erkläre den Grund für die jetzige Regelung. Ich weiße auch auf die Arbeit über Pads hin. Jens schlägt vor wichtige Ereignisse zusammen zu besuchen. Das scheint eine gute Idee zu sein. Entscheidung wird auf nächstes Treffen verschoben.

TOP 2: Jens Vorschlag für die Arbeit der Gruppe Aktuelles lfd. Bebauungsplanverfahren gemeinsam ansehen und daraus lernen, z.B. St. Georg 45 Das Verfahren ist so weit gekommen, dass nur noch mit einem Bürgerbegehren Änderung erreicht werden kann.

In Hamburg werden schon seit Jahrzehnten keine übergreifenden Bebauungspläne mehr erstellt. Vorhabenbezogene Bebauungspläne sind zur Regel geworden. Unser Stadtplaner, Klaus, ist aber leider im Urlaub, daher können wir heute dieses Thema nur laienhaft besprechen.

Dirk schlägt vor, uns grundsätzlich ins Baurecht einzuarbeiten. Jens und ich sind jedoch der Meinung, dass man anhand von Beispielen besser lernt. Jens weißt darauf hin, dass Baustufenpläne nicht aktualisiert werden müssen um einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu erstellen. Damit wird die Bürgerbeteiligung ausgeschaltet!

TOP 3: Dorothee berichtet vom Abschlusstreffen des Innenstadtkonzeptes = Stadtwerkstatt, Axel hat an den Stadtwerkstätten teilgenommen, konnte aber an der Abschlussveranstaltung nicht teilnehmen.

Dieses Treffen gab einen kurzen Einblick in die Vorgehensweise und die Ergebnisse. Information gibt es auf http://www.hamburg.de/innenstadtkonzept/3316316/werkstatt-stadtgestalt.html Einige interessante Dinge sollen hier jedoch genannt werden:

  • Es gibt vier Gebiete, die verändert werden sollen. Sie legen sich wie einen Halbmond um die Binnenalster. Die Hochhäuser am Steindamm (Bezirksverwaltung HH-Mitte usw.) sollen abgerissen und Wohnhäuser gebaut werden.
  • Im Kontorhausviertel sollen in den oberen Stockwerken der leerstehenden Bürogebäude die Räume zu Wohnungen umgebaut werden.
  • Der Buchardplatz (Chilehaus) soll von den Autos befreit und verschönert werden. Geparkt wird dann in einer noch zu erstellenden Tiefgarage. Allerdings gäbe es kleine Probleme mit der Ein- und Ausfahrt. Eine der Begründung dafür: Man kann die Spitze des Chilehauses nicht fotografieren.
  • Das Parkhaus Herrlichkeit soll abgerissen und längs der Straße Wohnhäuser gebaut werden.
  • Im großen Burstah, am Ballindamm o. ä. soll Gewerbe der Kategorie B wieder angesiedelt werden können.
  • Das Gebiet um die Stadthausbrücke soll ins Geschäftsviertel eingebunden und auch zur Geschäftsstraße werden.
  • Das Gebiet Ballindamm, Rosenstr. ... soll verschönert werden.
  • Die Höhe der Bebauung müsse individuell angepasst werden. Das gilt auch für den Charaktär der Gebiete.
  • Hamburg ist eine Stadt am Wasser. In diesem Sinne soll es möglich werden an den Fleeten entlang zu spazieren (Pontons)
  • Die Vorschläge sollen zu einem Stadtentwicklungsplan zusammengefasst und der Bürgerschaft zur Entscheidung vorgelegt werden. Danach sollen diese noch einmal für die Bürger ausgelegt werden. Damit wird Ende des Jahres gerechnet.

TOP 4: Altona - Große Bergstraße/Virchowstr. (Michael berichtet vom gestrigen Sanierungsrat) Bebauungsplan kam erst 1 Jahr nachdem dort angefangen wurde zu bauen Ausgleich für diejenigen, die benachteiligt wurden, wurde versprochen. Konkretes ist nicht bekannt. Das Sanierungsgebiet Hamburg-Altona ist in mehrere Gebiete aufgeteilt. Betreffs IKEA scheinen sich alle im Sanierungsbeirat auf den Bau geeinigt zu haben. Fläche D: Die aktuelle Fläche mit dem Baumtod = Hier haben die Leute das Interesse verloren. 2009 kam der Sprengstoffräumdienst, Im Jan 2011 wurde dann angefangen zu bauen = Parkplatz September 2011 kam das Bürgerbeteiligungssystem (Workshop), im Mai 2012 die zweite Initiative Im Mai Ausschreibung an Architekturbüro = beschleunigtes Verfahren für Spielplatz (STEG = Sanierungsgebiet mit Zuschüssen, Treuhänder)

Rat an Michael: Recht auf Stadt kontaktieren da es hier so viele unterschiedliche Probleme gibt. Anliegen zu spät? "Feuerwehreinsatz"? Dr. Harald Duchrow, Isebekinitiative wird empfohlen Michael durfte im Sanierungsbeirat kaum etwas sagen, wurde auf s p ä t e r hingewiesen -> entspricht nej

Zu beachten: Definition der Plangebietsgrenzen hat zur Folge, dass diese Gebiete nicht Teil eines Bebauungsplans werden. Seit Wiedervereinigung gibt es erst dieses Vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahrens = schneller und billiger (Investor und nicht Kommune bezahlt) Das ist aber Bauplanung und nicht mehr Stadtplanung Seit Stuttgart 21 gibt es die "Legitimation durch Verfahren" - Vorgehen: Dauerhaft, rechtzeitig ...

Das Treffen wurde mit dem Hinweis beendet, Ideen und Kenntnisse im Pad der AG Stadtentwicklung einzubringen. Andreas Gerhold wird befragt werden, ob er bereits eins angelegt hat und in dem Fall, welche Adresse das Pad hat.

Das nächste Arbeitstreffen der AG Stadtentwicklung findet am 5. Juli 2012 um 19 Uhr in der LGS, Lippmannstr. 57, Hamburg, statt.

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