Schwarzes Brett

Jeder Bürger in Deutschland, der im Besitz der deutschen Staatbürgerschaft ist, keine doppelte Staatsbürgerschaft hat und einen ständigen Hauptwohnsitz in Deutschland nachweist, erhält das “Bedingungslose Grundeinkommen“ Wie hoch soll das Grundeinkommen ausfallen? Das BGE ist so bemessen, dass die Grundbedürfnisse eines jeden Menschen, für ein normales Leben, in Würde gesichert und eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben garantiert ist, jedoch keinen Luxus, bzw. Sonderbedürfnisse absichert. Was Luxus und Sonderbedürfnisse sind, ist gesondert darzulegen. Bei der Bemessungshöhe wird davon ausgegangen, dass jeder Bürger einer Beschäftigung nachgeht.

Was soll mit dem BGE erreicht werden?

Es soll dazu dienen, dass jeder Mensch mit dem BGE seine freie Entscheidung für die Gestaltung seines Lebens erlangt. Jeder Mensch soll entsprechend seinen Fähigkeiten, seiner Ausbildung seinen Bedürfnissen, die Wahl haben, sich zu entfalten, ohne Angst auf Morgen zu haben. Hierbei geht es um eine freie Lebensplanung, egal ob diese beruflicher- oder familiärer- Natur sind. Jeder Mensch muss den Rücken frei haben und ohne Existenzängste sein Leben gestalten können, egal, ob in einem Anstellungsverhältnis bzw. einer selbständige Tätigkeit oder ob es der Aufbau einer Familie bzw. die Erziehung der Kinder ist, um zu einer Wertegesellschaft zu gelangen.

Wie hoch wird das BGE festgelegt?

Das reine BGE wird auf maximal 1.000,00 €/Monat festgelegt, was die Anspruchsberechtigten gemäß Punkt 1 erhalten + 100,00 € Zusatzbetrag, der vom Anspruchsberechtigten, gemäß Punkt 1, an die Deutsche Gesundheitskasse pro Monat abgeführt werden muss.

Die Auszahlung des BGE wird in 2 Lebensabschnitte untergliedert.

Lebensabschnitt 1 von der Geburt – Vollendung des 19. Lebensjahres

Zahlung eines gestaffelten BGE, von 150,00 € - 900,00 € BGE + 100,00 € Zusatzbetrag, der an die Gesundheitskasse abzuführen ist. Von der Geburt bis zum Beginn der Schulzeit 150,00 € - 350,00 € BGE+100,00 € Zusatzbetrag zum BGE, der an die Gesundheitskasse abzuführen ist. Ab Schulbeginn bis zum Abschluss der Schulzeit 400,00 € BGE + 100,00 € Zusatzbetrag zum BGE, der an die Gesundheitskasse abzuführen ist. Ab Beginn einer Lehre bis zum Abschluss der Lehre 600,00 € BGE + zusätzliches Lehrgeld vom AG + 100,00 € Zusatzbetrag zum BGE, der an die Gesundheitskasse abzuführen ist. Ab Beginn eines Studium (ohne Studiengebühr in der Regelstudienzeit) 900,00 € BGE + Zusatzbetrag zum BGE, der an die Gesundheitskasse abzuführen ist.

Lebensabschnitt 2 Ab dem 20. Lebensjahres – zum Lebensende

Studenten erhalten in der Fortführung ihres Studiums (ohne Studiengebühr in der Regelstudienzeit) 1.000,00 € BGE + 100,00 € Zusatzbetrag zum BGE, der an die Gesundheitskasse abzuführen ist. Jeder Bürger erhält ab dem 20. Lebensjahr erhält 1.000,00 BGE + Zusatzbetrag 100,00 € zum BGE, der an die Gesundheitskasse abzuführen ist.

Wie errechnet sich das zusätzliche Einkommen nach Einführung des BGE?

Da ja mit Einführung des BGE, davon ausgegangen wird, dass jeder, der gesundheitlich in der Lage ist, zusätzlich zum BGE, einer geregelten Arbeit nachgeht, muss also auch darüber gesprochen werden, wie sich das zusätzliche Einkommen, nach Einführung des BGE, für eine Tätigkeit errechnet.

• Mit Einführung des BGE muss einmalig ein Schnitt bei den derzeitigen Einkommen durchgeführt werden. • Sämtliche Brutto-Löhne oder –Gehälter werden als erstes in Netto-Löhne oder Gehälter umgewandelt. • Alle produzierenden Firmen, ohne Verkauf, arbeiten ab der Einführung nur noch mit Nettobeträgen. • Auf die Einkommen wird keine Lohn- bzw. Kirchensteuer mehr erhoben, sowie die Abzüge für die Kranken- und Rentenversicherungsbeiträge und Solidaritätszuschlag entfallen. • Da keine Kirchensteuern mehr erhoben werden, sind diese als Beiträge in den Konfessionen gesondert zu regeln. Dies verhält sich so wie dies heute auch schon in den Vereinen geregelt ist. • Das Einkommen ist mit der Einführung des BGE, die Differenz vom Gesamteinkommen netto zum BGE. Dies bedeutet, dass alle Gehälter oder Löhne, in einem gesunden Maß, über dem BGE liegen und einen Anreiz geben müssen, diese Tätigkeit auszuüben. • Beispiel: Das Nettoeinkommen ist 2.500,00 € - 1.000,00 € BGE = 1.500,00 € Einkommen zum BGE. • Heutige Einkommen für Tätigkeiten, in Vollzeit-, Teilzeit- oder Minijobs, die zum Einführungstermin des BGE unter 1.000,00 € oder geringfügig darüber liegen, müssen neu bewertet werden und so hoch liegen, dass es sich lohnt diese Tätigkeiten auszuüben. Hierbei müssen natürlich klare Unterschiede, zwischen einer Vollkraft und einer Teilzeitkraft gemacht werden.

Was ist es mit den bisherigen Transferleistungen nach Einführung des BGE?

Mit Einführung des BGE entfallen sämtliche bisher gezahlten Transferleistungen des Staates, wie Arbeitslosengeld, Harz IV (auch Arbeitslosengeld II genannt), Aufstockungsleistungen und Kindergeld.

Was wird mit Einführung des BGE, mit den vielen privaten und gesetzlichen Krankenkassen?

Sämtliche privaten und gesetzlichen Krankenkassen werden verstaatlicht und danach in eine staatliche flächendeckende, konkurrenzlose Gesundheitskasse umgewandelt, da ja jeder Bürger den gleichen Beitrag in die Gesundheitskasse einzahlt und jeder Bürger in der Gesundheitskasse gleich behandelt wird. Weiterhin entfallen ab der Einführung des BGE die Arzt- und Medikamentengebühren. Somit wird auch ein sehr hoher Verwaltungsaufwand in den Arztpraxen und Apotheken abgeschafft. Weiterhin entfallen die hohen Kosten, die heute, die sogenannten Wasserköpfe (Verwaltungen), in den einzelnen Krankenkassen verschlingen. Damit werden Kosten freigesetzt die sinnvoll in die medizinische Forschung gesteckt werden können. Vom Staat sind nach Einführung des BGE die Medikamentenkosten mit den Pharmafirmen zu regulieren und in Anwendung zu bringen.

Welche Steuern gibt es nach Einführung des BGE noch?

Nach Einführung des BGE gibt nur noch eine einzige Konsumsteuer, die auf alle Produkte erhoben wird, die an den Staat abgeführt werden muss, wovon der Staat ab dem Zeitpunkt alle Ausgaben bestreitet. Steuern wie, Lohnsteuern, Kirchensteuern, Mehrwertsteuern, Stromsteuern, Mineralölsteuern, entfallen mit der Einführung des BGE.

Diese Konsumsteuer bedeutet nicht, dass damit die Produkte teurer werden. Die Konsumsteuer ersetzt nur den Steueranteil der heutigen Steuern. Beispiel: Benzin Auf Benzin wird heute eine Mineralölsteuer erhoben, die nochmals mit einer MwSt. versteuert wird. Die Konsumsteuer wäre somit der Ersatz für den Steueranteil Mineralsteuer und MwSt.

Was noch offen ist und geklärt werden muss, ist: wie verfährt man mit der sogenannten Reichensteuer, Kapitalsteuer und der Börsen-Gewinnbesteuerung, die mit eingearbeitet werden müssen, die dem Staat zufließen. Diese Steuern könnte man beispielsweise unter Rubrik Sondersteuern verbuchen.

Wie entwickelt sich unser Leben mit dem BGE?

Eine Arbeit soll wieder Spaß machen, was automatisch auch die Menschen gesund erhält. Jeder Mensch soll sich entsprechend seiner Ausbildung und seinen Fähigkeiten frei entfalten können. Das BGE eröffnet neue Möglichkeiten, eigene Ziele zu verwirklichen, auch für die Familienplanung.

Derzeitig kann kein Mensch mehr seinen Lebensverlauf planen. Niemand weiß was die Zukunft bringt. Es gibt so viele Unsicherheiten. Keiner weiß, ob er morgen noch seine Miete bezahlen kann, ob das Geld noch für das Essen reicht, um die Kinder satt zu bekommen, wie lange es wohl dauert den Job zu verlieren, sich bei der Tafel anzustellen, weil das Geld nicht über den Monat reicht, alles offen zu legen, weil man Arbeitslosengeld II – Empfänger ist. All dieses ist doch menschenverachtend, wohingegen andere im Champagner baden und nichts davon mitbekommen, dass es viele Menschen gibt, die um jeden Tag kämpfen zu überleben. Keiner möchte heute eine Familie gründen, was ja zum Leben gehört, weil es die Angst vor der Zukunft gibt. Dies alles, kann man von heute auf morgen, mit dem BGE beseitigen. NEUE WEGE ZU GEHEN; ERFORDERT AUCH EIN UMDENKEN

Warum erfordert das BGE ein Umdenken, was die Finanzierbarkeit betrifft?

Das Gesamteinkommen setzt sich aus dem BGE und dem Zusätzlichen Einkommen zusammen. Das zusätzliche Einkommen kann ein Lohn, Gehalt sein, was für eine Tätigkeit in einem Anstellungsverhältnis gezahlt wird. Es kann aber auch Einkommen aus einer selbständigen Tätigkeit sein.

Betrachtet man das Einkommen für eine Tätigkeit in einem Anstellungsverhältnis, ist das zusätzliche Einkommen, wie bereits unter Pkt. 5 dargelegt, immer das Gesamteinkommen, welches für die Stelle in einer Firma ausgeschrieben ist, abzüglich des BGE, welches dann das zusätzliche Einkommen ergibt. Wie man hier erkennt, ist das zusätzliche Einkommen + das BGE = das Gesamteinkommen, welches für die Tätigkeit in der Firma ausgeschrieben wurde. Dieses Gesamteinkommen, welches auf die Tätigkeit in der Firma ausgeschrieben ist, sollte natürlich lukrativ sein, wie schon unter Pkt. 5 dargelegt. Mit der Einführung des BGE, was ja vom Staat Monat für Monat bis zum Lebensende gezahlt wird, sollte bei den zusätzlichen Einkommen nicht von Lohndumping gesprochen werden, was ein Umdenken der Menschen erfordert, sonst funktioniert das BGE nicht.

Was ist hierbei die Besonderheit: Der Arbeitnehmer hat in der Endsumme immer das Einkommen, welches auf die Tätigkeit ausgeschrieben ist. Der Arbeitgeber zahlt jedoch nur den Differenzbetrag zum BGE, was vom Staat bereitgestellt wird. Damit bringt dies dem Arbeitgeber eine Entlastung in den Lohnkosten, um den Betrag des BGE, die das Produkt preiswerter machen, welches sich im Export besser absetzen lässt.

Im Inland wird das Produkt jedoch zu dem gleichen Preis angeboten, wie heute, vor Einführung des BGE.

Beispiel: 1 Pkw hat heute einen Nettopreis 30.000 € +19% MwSt. 5.700 € ______ Gesamtpreis 35.700 €

Nach Einführung des BGE:

Der gleiche Pkw Nettopreis 18.000 € (inkl. Firmengewinn) Konsumsteuer 17.700 € (Einnahme des Staates) ______ Gesamtpreis 35.700 €

Nach Einführung des BGE stellt sich Produktpreis für Export wie folgt dar:

Der gleiche Pkw Nettopreis 18.000 € (inkl. Firmengewinn) Zuteilungsbetrag für Forschung und Entwicklung vom Staat 2.500 € ______ Exportpreis 20.500 €

Aufgabe des Staates ist es, alle Produkte, wozu auch Lebensmittel gehören, in einem Produktkatalog zu erfassen und hierauf eine Konsumsteuer festzulegen. Mit der Konsumsteuer entfällt die bisherige Mehrwertsteuer, sowie andere Steuerformen, wie beispielsweise die Ökosteuer bei Kraftstoffen. Die Konsumsteuer ist die einzige Steuer, die nach Einführung des BGE noch existiert, wovon der Staat seine Ausgaben begleicht.

Mit der Einführung des BGE sind Anlaufstellen für die Stellenvermittlung zu schaffen.

Die derzeitigen privaten Zeitarbeitsfirmen, die bereits heute die besten Verbindungen zu den Firmen unterhalten und aufgebaut haben, werden ab der Einführung des BGE als Anlaufpunkte für die Stellenvermittlung eingerichtet, die von den Arbeitgebern für die Vermittlung bezahlt werden. Damit werden die heutigen Agenturen für Arbeit und die Jobcenter nicht mehr benötigt und können aufgelöst werden.

Welche Vorteile bringt die Einführung des BGE

• Durch das BGE wird die Kaufkraft erhöht und somit Binnenwirtschaft angekurbelt, so dass sich der Mittelstand entwickeln kann. • Wegfall der Agenturen für Arbeit • Wegfall der Jobcenter • Wegfall der vielen Krankenkassen (es ist nur noch eine Gesundheitskasse notwendig. • Der Kündigungsschutz wird mit Einführung des BGE abgesichert. • Auszubildende müssen von den AG nach Abschluss der Lehre fest eingestellt werden. • Wegfall von Einkommenssteuer-Erklärungen. • Jeder, der mit dem Verkauf von Produkten zu tun hat, ist verpflichtet, eine Konsumsteuer-Abrechnung beim ansässigen Finanzamt zu tätigen. Die Höhe der Konsumsteuer ist durch das Finanzamt in einem Produktkatalog zu erfassen. • Ein Einkommenssteuernachweis und die Gewerbesteuer entfällt..

Noch offene Punkte: Wie sind mit Einführung des BGE die heutigen Beamten/Angestellten des Staates, zu denen auch die Regierungsmitglieder, Bürgermeister, Stadträte gehören, zu bezahlen, die ja auch alle das BGE erhalten + den Beitrag, der an die Gesundheitskasse abgeführt werden muss. Für alle Staatsangestellten ist ein Gehaltspiegel zu entwickeln, der die Einkünfte regelt, egal ob Ministerpräsident, Regierungschef oder Bürgermeister, wie auch immer.

Wie wird die Altersrente mit Einführung des BGE geregelt.

Mit Einführung des BGE, ist die errechnete Altersrente, bei Renteneintritt zum BGE zu zahlen. Die Altersrente Brutto ist gleich in Netto zu zahlen, da die Zahlungen an die Gesundheitskasse bereits über das BGE geregelt sind.

Vorschlag für künftige Renteansprüche, wer noch keine Beiträge bezahlt hat.

Künftige Rentenanrechte zusätzlich zum BGE, wer dies möchte, sind mit Einführung des BGE über die Deutsche Rentenversicherung, die unter Staatkontrolle und staatliche Sicherheit zu stellen ist, bezüglich der Beitragshöhe zu diskutieren und vom Umfang her zu regeln ist. Dies könnte unter Umständen ähnlich geregelt werden, wie dies bei derzeitigen Rentenversicherungen über Versicherungsunternehmen geregelt wird, Auszahlung als Einmalbetrag oder auf Risiko des Versicherten, umgerechnet in einen monatlich zu zahlenden Rentenbetrag, zum BGE.

Statistische Zahlen 2011:

ca. 82 Millionen Menschen leben in Deutschland davon haben ca. 16 Millionen keine deutsche Staatsbürgerschaft ca. 66 Millionen haben eine Deutsche Staatsbürgerschaft (hierunter befinden sich noch Bürger mit doppelter Staatsbürgerschaft, die keinen Anspruch auf das BGE haben und die Kinder, mit reiner deutscher Staatsbürgerschaft, die nicht bekannt sind und analysiert werden müssen, da diese ein geringeres gestaffeltes BGE, entsprechend dieser Ausarbeitung erhalten.

Warum kein Anspruch bei doppelter Staatsbürgerschaft

Kein Anspruch auf BGE, bei doppelter Staatsbürgerschaft, um zu vermeiden, dass Geld außer Landes gebracht wird. Der Konsum soll in Deutschland angekurbelt werden und nicht die Türen für Wirtschaftsasylanten öffnen, die außerhalb des EU-Gebietes liegen. Wer das BGE empfangen möchte muss sich für die alleinige deutsche Staatsbürgerschaft entscheiden, was man bei diesem Betrag auch erwarten kann. Ansonsten würde das Zusatzeinkommen für Tätigkeiten nur der Differenzbetrag zum BGE sein, der von der Firma gezahlt wird. Die 100,00 € Zusatzbetrag zum BGE für die Deutsche Gesundheitskasse, wie in der Ausarbeitung oben angesprochen, würde auch entfallen. Dieser Betrag müßte in dem Fall von dem Beschäftigten selbst getragen werden.

Idee und Ausarbeitung zum Bedingungslosen Grundeinkommen: Dipl.-Ing. Claus-Dieter Hübner, Pirat im Kreisverband Chemnitz

Mit welchem Inhalt schreibe ich meine Aufgabe erfolgreich aus?

Bitte nenne dich auf der Projektseite als Ansprechpartner, damit sich Helfer mit Fragen an dich wenden können.
Bitte beschreibe die zu erledigende Aufgabe ganz konkret. Es muss Helfern möglich sein, diese zu erledigen und "abzuhaken".

Wie erscheint meine Aufgabe auf dieser Seite?

Um eine Seite in das Mitmachportal einzutragen, musst du für dein Projekt eine Wikiseite anlegen. Nun fügst du folgenden Code auf deiner Projektseite im Wiki ein:

{{ToDoEntry|Beschreibung der Aufgabe|Wichtigkeit}}

Es gibt vier mögliche Einträge für "Wichtigkeit": wichtig, normal, langfristig sowie dauerhaft.
Wenn die Aufgabe bestimmte Qualifikationen erfordert, kann dies durch einen Parameter "qualifikation" wie folgt beschrieben werden:

{{ToDoEntry|Beschreibung der Aufgabe|Wichtigkeit|qualifikation=Englisch-Sprecher}}

Wenn die Aufgabe innerhalb einer bestimmten Stadt zu erledigen ist, kann dies durch einen weiteren Parameter "kfz" wie folgt beschrieben werden. Bitte trage keine Städtenamen, sondern nur Kfz-Kennzeichen in diesen Parameter ein, da sonst die Spalte unnötig breit wird.

{{ToDoEntry|Beschreibung der Aufgabe|Wichtigkeit|kfz=B}}

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