Schatzmeister/Blog
Aus Piratenwiki
Für den Inhalt ist der Autor des jeweiligen Artikels verantwortlich!
Mit Webblogs kenne ich mich nicht so gut aus, aber dafür habe ich inzwischen ein wenig Wiki gelernt. Oftmals schreibe ich Emails mit relevanten Informationen für einen begrenzten Personenkreis. Sofern diese Emails nicht vertraulich sind, werde ich sie hier regelmäßig veröffentlichen, damit der interessierte Pirat verfolgen kann, womit die Bundesschatzmeisterin gerade beschäftigt ist. Denn die Vorstände verteilen die Informationen nicht regelmäßig weiter.
Gerne dürft Ihr auf der Diskussionsseite Eure Kommentare hinterlassen oder Fragen stellen. Schreibt sie dann bitte unter die gleiche Überschrift, die auch auf dieser Seite ist, damit das übersichtlich bleibt.
Gender-Plugin im Syncforum
Update: Folgende Änderung wurde soeben implementiert: Wenn die Funktion aktiv ist, wird nun im Fuß einer angepassten Nachricht der folgende Text dargestellt:
In diesem Beitrag wurden Genderformen entfernt, hier klicken, um die unveränderte Originalversion zu sehen
Wenn man darauf klickt, klappt der Originalbeitrag auf.
10.04.2013 - geplanter Antrag an den Bundesvorstand und meine Antwort darauf als zuständiges Bundesvorstandsmitglied
Hallo Daniela,
die Vorabinformation an das zuständige Bundesvorstandsmitglied ist notwendig, weil wir zu wenig Zeit haben, damit sich jeder einzelne BuVo ausführlich um alle Informationen kümmern kann, die für eine Entscheidung notwendig ist.
Lt. unserer Geschäftsordnung bin ich für das Forum verantwortlich und deshalb ist dieser Antrag bei mir an der richtigen Stelle gelandet. Ich habe mir Euren Antrag gründlich durchgelesen und mir weitere Informationen eingeholt, damit ich auf Euren Antrag aufgrund aller mir vorliegenden Tatsachen entscheiden kann.
Beschlusstitel: Option "Darstellung von Genderformen unterdrücken" im SyncForum entfernen
Beschlusstext: Der Vorstand mög e beschließen, dass die im SyncForum implementierte Option "Darstellung von Genderformen unterdrücken" wieder entfernt wird.
Als zuständiges Bundesvorstandsmitglied lehne ich Euren Antrag ab.
Bei dieser Option kann jeder Nutzer entscheiden, ob er in seiner Darstellung des SyncForums Binnen-I, Gender-Gap oder Gender-Sternchen dargestellt haben möchte, oder diese durch die männliche(!) Form ersetzt haben möchte.
Die Antragsteller sind aus drei Gründen dagegen, diese Option einzusetzen:
Begründung:
1. Wenn wir einen Text schreiben, dann erwarten wir von einer Forensoftware, dass dieser Text akkurat wiedergegeben wird - so wie wir ihn geschrieben haben. Wenn wir ein Gendersternchen, ein Binnenmajuskel oder eine andere Form gendergerechter Sprache benutzen, ist das Teil unserer Aussage, und sollte genau so wiedergegeben werden, wie wir sie formuliert haben.
Jeder der einen Text schreibt erwartet, dass dieser Text von anderen gelesen wird. Sonst würde man ihn ja nicht schreiben. Das kann ich völlig nachvollziehen. Leider wird ein Text fast nie von anderen so verstanden, wie er geschrieben wurde.
Es kann niemand vermeiden, dass sich jemand für sich das Browser-Plugins http://binnenibegone.awardspace.com/ installiert, von dem die Option im Forum entnommen wurde. Auch in diesem Fall wird der Text für den Empfänger anders dargestellt, als es der Sender beabsichtigt hatte. In beiden Fällen ist es die bewusste Entscheidung des Empfängers, den Filter zu aktivieren.
Diese Möglichkeit gibt es aber nicht für jeden Browser und bis jetzt auch noch nicht mobil. Wir sehen es als Service für die Nutzer des Syncforums an, dass sie es von allen Endgeräten nutzen können, wenn sie sich bewusst dafür entscheiden. Aktuell haben dies 30 Nutzer getan.
Es gibt Menschen, die möchten gerne nur schnell einen Text überfliegen, um zu wissen, worum es im Großen und Ganzen geht, aber sie möchten sich nicht allzusehr inhaltlich mit dem Geschriebenen befassen. Auch diesen Menschen möchte ich es ermöglichen, sich schnell einen Überblick verschaffen zu können.
2. Der Einsatz jeglicher Filter, die über das Entfernen überflüssiger Zeilenumbrüche u.ä. hinausgehen, ist ein Eingriff in unsere Kommunikation und als solcher mit dem Gedanken der Plattformneutralität nicht vereinbar. Sie sollten daher von den Parteimitgliedern diskutiert und beschlossen werden, und nicht einfach von einem Entwickler nach dessen Gutdünken implementiert werden.
Über Filter und andere technische Möglichkeiten kann man erst dann diskutieren und verantwortungsvoll entscheiden, wenn man alle Folgen aus der Programmierung kennt. Das ist im Regelfall nur dann möglich, wenn es die Programmierung bereits gibt und man sich dadurch über die Vor- und Nachteile direkt eine Meinung bilden kann.
Sofern wir vor jeglicher technischer Neuerung vor Programmierung immer erst diskutieren und entscheiden müssten, würden viele Dinge niemals programmiert werden. Auch ergeben sich oftmals im Laufe der Programmierung noch weitere Details oder es wird festgestellt, dass Dinge nicht umsetzbar sind. Um uns weiterzuentwickeln ist deshalb eine freie Programmierung zwingend notwendig. Auch Liquid Feedback wurde erst programmiert und hinter her zur Diskussion gestellt.
Diese Programmierung wurde nicht von einem einzelnen Entwickler nach Gutdünken eingestellt. Er hat es vorher den Verantwortlichen des Forums vorgestellt. Von diesen Verantwortlichen, die vom Bundesvorstand für das Syncforum ernannt worden sind, kamen keine Einwände für eine Implementierung dieser Möglichkeit. Ich freue mich jederzeit über weitere Bewerber, die bereit sind, sich im Syncforum verantwortlich zu beteiligen.
Der Entwickler bittet um Entschuldigung dafür, dass das PlugIn irrtümlich 3 Wochen für alle zwangseingesetzt wurde. Das war niemals beabsichtigt, sondern es war von vornherein nur als Option für Nutzer des Syncforums gedacht. Ich habe diese Entschuldigung angenommen und würde mich sehr freuen, wenn Ihr das ebenfalls tun würdet.
3. Merkwürdigerweise wird dieser Filter nur für "Genderformen" eingesetzt und für nichts anderes. Es gibt Foren, auf denen Schimpfwörter, rassistische Ausdrücke und anderes per Filter ersetzt werden. Diese Option stellt die Verwendung von Genderformen auf eine Stufe mit solchen Ausdrücken. Die Antragsteller haben ein massives Problem damit, dass man im SyncForum die Leute aufs Übelste beschimpfen kann, ohne dass gefiltert wird, aber die User können sich plötzlich ihre Umwelt filtern widde-widde-wie sie ihnen gefällt, wenn es um "Gender-Foo" geht?
Das ist falsch. Die Forenmoderation schreitet mit unterschiedlichen Eskalationsschritten ein, wenn im öffentlichen Teil des Syncforums Leute beschimpft werden. Sie editiert im Zweifel auch Beiträge, die Schimpfworte enthalten. Dass sie im synchronisierten Bereich des Forums zurückhaltender agiert, liegt daran, dass dort die ML-Moderatoren die Entscheidungsbefugnis haben. Ferner gibt es auch z.B. Filter, um Beiträge bestimmter Personen auszublenden. Auch hier könnte man damit argumentieren, dass der Sender aber beabsichtigt habe, den Empfänger zu erreichen. In beiden Fällen ist es die bewusste Entscheidung des Empfängers, ob die Option aktiviert wird oder nicht.
Bitte nennt uns gerne konkret auffällige User im offenen Bereich des Syncforums und helft den Moderatoren bei Ihrer Arbeit, das Forum für alle zu einem gern gelesenen Medium zu erhalten. Sofern wir erkennen, dass menschliche Arbeitszeit durch Programmierung stark ersetzt werden kann, werden wir das umsetzen.
Ferner ist es jeder Person freigestellt, Vorschläge zu machen, wie das Forum erweitert werden könnte. Dies wurde in der Vergangenheit gerne gemacht. Solange die Wünsche technisch durch Plugins umsetzbar waren, wurde dies auch erledigt. So wäre es z.B. auch kein Problem, eine gegenderte Fassung der Forensprache als Option einzubinden, wenn sich jemand die Mühe machen möchte, die Texte entsprechend zu erstellen.
Es gab bislang keinen Wunsch nach benutzerseitig pflegbaren Wortfiltern. Sollte der Wunsch bestehen, so sollte es kein Problem sein, nach einem entsprechenden Plugin zu recherchieren, bzw. ein entsprechendes Plugin zu erstellen.
Es wäre kein Problem, bei aktivierter Funktion des jetzigen Genderformen-Ausblendens in einem Beitrag den Hinweis darauf zu geben, dass dieser Beitrag gerade durch die Funktion verändert wurde. Mit ein wenig Aufwand wäre es dann wohl auch möglich, direkt im Beitrag mit einem Mausklick zwischen den Formen umzuschalten.
___
Sofern Ihr mit meiner Ablehnung nicht einverstanden seid, habt Ihr selbstverständlich die Möglichkeit, Euren Antrag an den gesamten Bundesvorstand zu stellen. Dann muss er hier eingetragen werden: > https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss
Ich bitte um Eure Erlaubnis, dass ich diese Email in meinem Blog einstellen darf, damit viele Piraten die Möglichkeit haben Euren Antrag und meine Antwort lesen zu können, um sich eine eigene Meinung bilden zu können.
Mit freundlichen Grüßen Swanhild Goetze - Bundesschatzmeister -
Zusammensetzung der Kosten für das Testat
03.04.2013
Ich habe gelesen, dass es viel Informationsbedarf wegen der Kosten für einen Rechenschaftsbericht gibt.
Das Testat eines Wirtschaftsprüfers ist Voraussetzung, dass wir überhaupt bei der Verteilung der staatlichen Parteieinfinanzierung berücksichtigt werden. Und dafür ist lt. PartG ein Gesamtrechenschaftsbericht zu erstellen, der sich aus den Einnahmen und Ausgaben sämtlicher Gliederungen der Pirtenpartei zusammensetzt.
Alle 16 Landesverbände müssen einen konsolidierten ReBe mit allen ihren Untergliederungen erstellen. Hierbei ist es wichtig, dass die gegenseitigen Forderungen und Verbindlichkeiten zutreffend zusammengesucht werden, so dass insgesamt eine Null bei rauskommt. Hört sich einfach an, ist im Zweifelsfall aber viel Arbeit überall die Korrekturbuchungen auf beiden Seiten anzupassen, damit es am Ende stimmt.
Anschliessend müssen diese 16 Rebes noch mit dem Rebe des Bund zusammengefasst werden. Auch hier müssen die gegenseitigen Ford. und Verbindl. Null ergeben.
Der Wirtschaftsprüfer ist verpflichtet, die Bundesebene, 16 Landesverbände und 10 Untergliederungen nach festgelegten Grundsätzen für eine politische Partei zu prüfen.
Hierfür plant er aufgrund seiner Erfahrung von Prüfungen seine Zeit.
Beispielsweise 2 Stunden für ein vorbereitendes Gespräch mit dem Bundesschatzmeisterin und ihren Helfern. Da sitzen dann ein Partner, 2 Wirtschaftsprüfer und 3 Buchhalter mit uns zusammen. Das alles für Stundensätze zwischen 150 und 350 Euro, je nachdem ob es ein Partner oder "nur" ein Buchhalter ist. Schon sind gute 2.000 Euro für geplante Zeit verbraucht.
Am Ende findet ein Abschlussgespräch statt, dass je nach gefundenen Fehlern und Mängeln auch 2.000 Euro verbrät.
Der Aufwand für die einzelnen Gliederungen ist mit Sicherheit unterschiedlich. Je nachdem, ob alle Unterlagen vollständig und nachvollziehbar vorhanden sind, oder ob nachgefragt muss, weil beispielsweise die angeforderten Saldenbestätigungen immer noch nicht vorliegen. Alleine das dürfte mindestens 10 Stunden a ca. 200 Euro verbraucht haben, also wieder 2000 Euro weg. Denn ich kann mich noch gut erinnern, wie oft ich bei einzelnen Gliederungen nachfragen musste, wo denn die Saldenbestätigungen abgeblieben sind. Und ich bin nur ganz am Ende um Mithilfe gebeten worden.
Somit haben wir schon 6000 Euro verbraten und noch keinen einzigen Beleg geprüft.
Zwischendurch tauchen rechtliche Fragen auf, die nicht vom Buchhalter, sondern von einem Wirtschaftsprüfer beurteilt wereden müssen. Hier ist es völlig unerheblich, durch welche Gliederung diese Frage auftaucht. Es ist eine Frage, die die Gesamtpartei betrifft. Kostet bestimmt auch nochmal 2000 Euro.
Dann müssen alle Gliederungen der Piratenpartei dem Wirtschaftsprüfer bekannt sein und aufgelistet werden. Je mehr Gliederungen um so mehr Zeit braucht jemand dafür. Die 44 zu prüfenden Rechenschaftsberichte müssen geschrieben, gebunden und versandt werden. Der Rücklauf muss kontrolliert werden. Die 44 setzen sich zusammen aus 2 * 16 der LVs, da einfach und konsolidiert, 10 Untergliederungen, 1 Bund und 1 Gesamtbericht. Porto muss dafür ausgegeben werden, Papier, Umschläge und keine Ahnung was noch so alles.
Schon bleiben von den 34.000 Euro ohne Mehrwertsteuer nur noch 24.000 Euro übrig. Sind dann für jeden der 27 zu prüfenden Gliederungen im Durchschnitt grad noch 888 Euro, also ca. 5-6 Stunden.
Die können wir nicht nach tatsächlichem Aufwand verteilen, da es ja die Untergliederungen rein zufällig trifft, wer gerade geprüft wird.
Die Einnahmen aus dem wGB kommen übrigens allen zugute und werden an alle verteilt.
LG Swanhild
Gliederungsgebühr ab 01.01.2014
01.04.2013
Wir bekommen jedes Jahr Zuschüsse vom Staat, wenn wir einen testierten Gesamtrechenschaftsbericht einreichen. Das Testat muss von einem Wirtschaftsprüfer erstellt werden, der dafür den Bund, 16 Landesverbände und 10 Untergliederungen unterhalb eines Landesverbandes prüft. Bisher wurden die Kosten für den Wirtschaftsprüfer vom Bund übernommen.
Für das Jahr 2013 hat die Bundesschatzmeisterin ca. 70.000,-- Euro aus der PartFin behalten und den Rest an die Landesverbände weitergeleitet. Deshalb ist es dem Bund nicht zumutbar, die Kosten in Höhe von ca. 40.000,-- Euro pro Jahr für den Wirtschaftsprüfer alleine zu zahlen. Da das bereits im letzten Jahr vorhersehbar war, wurden die Kosten für den Wirtschaftsprüfer im verabschiedeten Budget auch nur noch unter den durchlaufenden Posten aufgeführt: Finanzen/Budget_2013
In seiner Sitzung am 16.03.2013 hat der Bundesvorstand beschlossen, dass die Landesverbände sich in Höhe ihrer Direktzahlungen aus der Staatlichen PartFin an den Kosten des Wirtschaftsprüfers beteiligen: http://vorstand.piratenpartei.de/2013/03/19/mitschrift-vorstandssitzung-16-03-13/
Ich möchte aber keine Landesverbände für ihre guten Wahlerfolge bestrafen, weshalb das für mich nur einmalig für dieses Jahr so akzeptabel ist, um die Kosten für den Wirtschaftsprüfer in 2013 aufbringen zu können.
Letzten Endes entstehen die Kosten für jede einzelne Gliederung, unabhängig davon, ob sie grad geprüft wird oder nicht. Denn alle Ein- und Ausgaben müssen in den konsolidierten Rechenschaftsberichten zusammengefasst werden. Für jede rechtlich selbständige Gliederung müssen in unserer Buchhaltung Konten angelegt werden und die Mitglieder müssen ihrer untersten rechtlich selbständigen Gliederung zugeordnet werden. Für Crews oder ähnliches ist dieser Aufwand nicht erforderlich.
Aus diesem Grund möchte ich die Kosten für den Wirtschaftsprüfer ab 2014 auf alle rechtlich selbständigen Gliederungen gleichmäßig aufteilen. Wir haben aktuell ca. 200 rechtlich selbständige Gliederungen. Die Kosten für den Wirtschaftsprüfer betragen pro Jahr ca. 40.000,-- Euro. Das bedeutet für jede Gliederung einen Kostenanteil von 200,-- Euro pro Jahr. Diesen Kostenanteil möchte ich ab dem 01.01.2014 für alle Gliederungen unterhalb eines Landesverbandes einführen. Diesen Vorschlag werde ich am nächsten Wochenende mit den Landesschatzmeistern besprechen.
Eventuell ist auf Antrag ein Erlass der Gebühr für eine Gliederung möglich, wenn er rechtzeitig bis zum 31. Oktober des Vorjahres an den Landesverband gestellt wird, der darüber entscheiden soll.
Nähere Informationen folgen zu gegebener Zeit.
Swanhild Goetze Bundesschatzmeister*in
Bundesvorstandsmitglieder
12.03.2013
Auf der letzten BuVo-Sitzung haben wir beschlossen, dass wir die vakanten Posten im Bundesvorstand am Freitag in Neumarkt nachwählen wollen. Die ersten Kandidaten haben sich auch bereits eingetragen: Bundesparteitag_2013.1/Kandidaturen Da wir uns ab Mai im Bundestagswahlkampf befinden, brauchen wir Bundesvorstände, die sich sehr schnell in ihre neue Aufgabe reinfinden. Aus meiner Sicht gibt es dafür ein paar formale Voraussetzungen:
1. Erfahrung als Landesvorstandsmitglied
Wer bereits erfolgreich als Vorstand in einem Landesverband der Piraten tätig war, sollte unsere Satzung und unsere Formalien bereits kennen und damit umgehen und arbeiten können.
2. Vernetzung innerhalb der Piraten
Von einem Bewerber für ein Bundesvorstandsamt erwarte ich, dass er gut innerhalb der Piraten vernetzt ist. Er sollte beispielsweise auf Anhieb die Namen von mindestens 5 Landesvorständen benennen können. Er sollte auf mindestens 2 Bundesparteitagen gewesen sein und an mindestens 3 weiteren überregionale Treffen teilgenommen haben.
3. Kenntnisse unserer Infrastrukturen
Auch hier erwarte ich, dass ein Kandidat auf Anhieb verschiedene Stellen/Möglichkeiten in unserer Partei nennen kann, die es gibt und die viel und erfolgreich genutzt werden. Wenn ich diese Dinge hier selber aufführen würde, dann wäre es für die Kandidaten zu leicht. Deshalb lasse ich es, damit man Kandidaten danach noch befragen kann.
Diese Punkte sind nur die wesentlichsten Dinge, die mir auf Anhieb einfallen. Es gibt sicherlich noch unendlich viel mehr, was mir als Vorraussetzung einfällt, aber davon kann ein einzelner Teilaspekt auch schnell erarbeitet werden. Aber wenn keine der drei obigen Voraussetzungen vorliegt, bitte ich Euch inständig, nicht zu kandidieren, weil dann eine schnelle Einarbeitung aus meiner Sicht so gut wie unmöglich ist.
Und die Piraten bitte ich, diese Formalien bei ihrer Wahl der Kandidaten ebenfalls in ihre Überlegungen mit einzubeziehen.
Kommentare
zur Zufriedenheit mit meiner Tätigkeit sind hier:
Datei:Kommentare zur Zufriedenheit mit Goetze 2012.3.ods
Mitgliederzahlen 2013
24.02.2013
Veröffentlichung unserer Mitgliederzahlen
http://wiki.piratenpartei.de/Mitglieder
Hier veröffentlichen wir regelmäßig unsere Mitgliederzahlen. An jedem 01.01. eines Jahres setzen wir den Stand dann wieder auf „0“ weil dann ein neues Jahr beginnt und damit lt. unserer Satzung die Stimmberechtigung für Mitglieder vorerst nicht gegeben ist.
Unsere Mitglieder zahlen ab Dezember und im ersten Quartal regelmäßig ihren Beitrag auf unsere Konten ein. Sobald die Schatzmeister diesen Eingang in unserer zentralen Buchhaltung buchen, sehen wir intern den aktuellen Stand unserer stimmberechtigten Mitglieder. Aber unsere Schatzmeister arbeiten ehrenamtlich. Und in der Regel sind sie im Januar und Februar noch damit beschäftigt, das Vorjahr ordnungsgemäß zu buchen, weil viele Piraten immer sehr langsam damit sind, ihre Belege ordnungsgemäß einzureichen.
So bekommen wir beispielsweise auch jetzt noch viele Reisekostenabrechnungen für den Bundesparteitag in Bochum, der bekanntermaßen Ende November stattfand. Diese Buchungen sind für unsere Schatzmeister aktuell vorrangig, bevor sie die Mitgliedsbeiträge im laufenden Jahr buchen, damit der Abschluss 2012 fertiggestellt werden kann.
Zum jetzigen Zeitpunkt ist es uns noch nicht möglich, hauptberufliche Buchhalter einzustellen und zu bezahlen. Deshalb müssen wir damit leben, dass wir nicht die Schnellsten sind, was unsere veröffentlichten Zahlen zum Status unserer Mitglieder sind. Aber jedes Mitglied kann helfen: Bitte reicht alle Belege vollständig und zügig ein. Bitte nennt jedesmal Eure Mitgliedsnummer und dann werden wir auch immer besser und schneller werden.
Ansonsten wünsche ich Euch noch einen schönen Sonntag.
Swanhild
Spendenbescheinigungen 2012
22.02.2013
Die Spendenbescheinigungen 2012 von der Bundespartei wurden gestern per Post verschickt.
Bis zu einem Betrag von 200 Euro erkennt das Finanzamt eine Parteispende auch dann an, wenn man es durch eine Kopie vom Kontoauszug bzw. eine Barzahlungsquittung nachweisen kann. Erst ab einem Betrag von 200 Euro ist die offizielle Zuwendungsbescheinigung zur Vorlage bei seinem Finanzamt erforderlich.
Bei uns in der Piratenpartei bescheinigt jeweils die einnehmende Gliederung die Parteispende. Der Bund hat alle bei ihm eingereichten Aufwandsspenden bescheinigt, weil diese nicht per Kontoauszugskopie belegbar sind, sowie Geldspenden in 2012 ab einem Betrag von 100 Euro.
Wer weniger als 100 Euro an den Bund gespendet hat, aber insgesamt mehr als 200 Euro im Jahr 2012 an die Piratenpartei (oder andere Parteien), der möge bitte die Zuwendungsbescheinigung anfordern bei: schatzmeister -at- piratenpartei.de Bitte schreibt in die Anforderung folgende Angaben:
- Höhe des Betrags (oder ungefähr)
- Datum der Zahlung (oder ungefähr)
- Name und Anschrift, an die diese Zuwendungsbescheinigung geschickt werden soll
- Mitgliedsnummer, sofern vorhanden und bekannt
Wer noch eine Zuwendungsbescheinigung von einer anderen Gliederung benötigt, möge dieser Gliederung bitte noch ein wenig Zeit einräumen und dann bitte direkt beim jeweiligen Schatzmeister anfordern.
Swanhild
Einladung des LVor NRW
Update zur Verdeutlichung:
- Obergrenze der Zuschüsse für 2012 sind unsere Einnahmen aus 2011.
- Höhe der staatlichen Zuschüsse ergibt sich aus den Stimmenkonten 2012
- endgültige Abrechnung und Zahlung für 2012 erfolgte am 15.02.2013
- Abschlagszahlungen in 2013 werden am 15.02.2014 endgültig abgerechnet. Die Höhe wird gekappt durch unsere Einnahmen in 2012
- Stimmenkonten bleiben bis zur nächsten Wahl erhalten und der berechnete Zuschuss wird bis dahin jedes Jahr gezahlt.
15.02.2013
Liebe Chrissie,
vielen Dank für die Einladung am 27.2., die ich sehr gerne annehme und mir eingetragen habe.
Da es sich aus meiner Sicht um einen sehr wichtigen Antrag im Interesse der Gesamtpartei handelt, möchte ich vorab einmal darlegen, warum es zu diesem Antrag kam, da sich nicht jeder immer mit allen Facetten der staatlichen Parteieinfinanzierung auskennen kann.
Bereits in den vergangenen Jahren gab es direkte Zuwendungen an einzelne Landesverbände, die bereits erfolgreich (= mehr als 1% der Wählerstimmen) an Landtagswahlen teilgenommen hatten. Bei der Verteilung der staatlichen Mittel haben wir diese direkten Zuwendungen innerhalb der Piratenpartei nicht beachtet, weil sie von der Größenordnung der Gesamtzuschüsse nicht weiter ins Gewicht fielen.
Das hat sich in 2012 dramatisch geändert. Durch die teilweisen Wahlerfolge von 8% der Wählerstimmen wurden unsere staatlichen Zuschüsse nur noch zu 1/3 an den Bund gezahlt und zu 2/3 an einzelne Landesverbände. Keiner von uns hat das rechtzeitig berücksichtigt und dafür einen Plan gemacht. So kam was kommen musste: Wir sind es wegen unserer aller Arbeitsüberlastung viel zu spät angegangen.
Mit diesem Antrag bittet der Bundesvorstand Euch, uns in unserer Verantwortung gegenüber der Gesamtpartei zu unterstützen. Keiner erwartet von Euch, dass Ihr die Gesamtsumme positiv beschliesst. Aber in Anbetracht der Tatsache, dass wir in diesem Jahr einen Bundestagswahlkampf haben, den wir gemeinsam erfolgreich organisieren wollen, wäre es toll, wenn Ihr einen Teilbetrag für die Umverteilung zur Verfügung stellen könntet, damit die anderen Landesverbände ihren Wahlkampf planen können.
Dieser Antrag betrifft ausschliesslich die staatlichen Zuschüsse für das Jahr 2012 und nicht die Vorausszahlungen für 2013.
Der Finanzrat wird sich am 23. + 24.3.2013 in Brandenburg treffen, um für 2013 frühzeitiger eine angemessene Verteilung zu diskutieren und eine Empfehlung auszuarbeiten. Ich würde mich sehr freuen, wenn aus NRW zwei Vertreter anwesend sind und vielleicht auch einen Vorschlag einbringen, wie wir alle gemeinsam die staatlichen Zuschüsse verteilen wollen.
Denn eines habe ich in den letzten Monaten gelernt: Unsere Wahlerfolge werden auch in den kommenden Jahren sehr unterschiedlich sein. Und deshalb müssen wir intern zu einer tragbaren Lösung kommen. Nur so wird es den einzelnen Landesverbänden möglich sein, zuverlässig zu planen.
Bei dem jetzigen Antrag wird das Geld nur innerhalb der Landesverbände verteilt, ohne dass der Bund etwas abbekommt. Die meisten LVors haben den Antrag bereits positiv entschieden. Schleswig-Holstein wird ihn morgen an seinen LPT stellen und das Saarland wird den Antrag auf seinem LPT Mitte März behandeln.
Schade, dass Euer LPT erst im April stattfinden wird. Ich würde nämlich gerne schon im März die Umverteilung vornehmen wollen, damit das Geld rechtzeitig in die Planungen der einzelnen Landesverbände einbezogen werden kann. Vielleicht ist es Euch möglich, als Landesvorstand einen Teil des Geldes vorab zu beschliessen und nur über den restlichen Betrag Euren LPT beschliessen zu lassen? Ich würde mich sehr freuen, wenn Ihr das in Eure Überlegungen mit einbezieht.
Falls Ihr weitere Fragen vorab habt, stehe ich Euch gerne jederzeit dafür zur Verfügung und werde sie zeitnah beantworten.
Lieben Gruß Swanhild
Danke an diverse Landesverbände
13.02.2013
Heute möchte ich meinen Dank an verschiedene Landesvorstände für die gute und konstruktive Zusammenarbeit aussprechen.
Ende Januar hatte der Bundesvorstand mit Umlaufbeschluss 121 einen Antrag an sieben Landesvorstände gestellt, um Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung innerhalb der Piratenpartei umzuverteilen. Obwohl dieser Antrag nicht auf den jeweils vorgesehenem Weg eingereicht wurde, haben sechs Landesvorstände diesen Antrag ohne weiteres in ihrer nächsten Sitzung behandelt.
Die Landesvorstände von Meck-Pom, Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben im Vorfeld mit mir Kontakt aufgenommen, um nachzufragen, damit sie die Intention des Antrages richtig verstehen. Der Berliner Landesvorstand wusste sowieso, wie es gemeint ist, da hier bereits von den Mitgliedern im Dezember eine Initiative gestartet wurde. Und auch in Sachsen waren die Vorstände bestens informiert.
Die Landesvorstände von Meck-Pom, Berlin und Sachsen haben den Antrag ohne meinen mündlichen Vortrag angenommen und positiv beschlossen. Teilweise wurde der Betrag auch aufgerundet, bzw. weit übertroffen (Danke an die Berliner)
Anwesend war ich dann nach Einladung bei den Vorstandssitzungen von Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und dem Saarland um den Antrag allen Anwesenden vorzustellen. Hier danke ich, dass man die Tagesordnung umgestellt hat, sobald ich zu der Vorstandssitzung hinzukam, damit man sich für diesen Antrag Zeit nehmen konnte. Das Gesprächsklima war bei allen Sitzungen sehr konstruktiv, weil alle die Notwendigkeit einsahen, für die Gesamtpartei handeln zu müssen. In Sachsen-Anhalt beschloss man ebenfalls, die Antragssumme aufzustocken um sie dann zu genehmigen. In Schleswig-Holstein und dem Saarland ging es um etwas größere Antragssummen, weshalb hier beide Vorstände beschlossen, diesen Antrag an ihre Landesparteitage weiterzureichen, die in nacher Zukunft stattfinden.
Mein besonderer Dank gilt dem Landesvorstand Baden-Württemberg, der bereits im November beschloss, sich an dem innerparteilichen Finanzausgleich zu beteiligen und auch den Rheinland-Pfälzern, die auf ihrem letzten Landesparteitag einstimmig beschlossen, sich für alle einzusetzen.
Den genauen Stand über die Verteilung kann man hier nachvollziehen: Finanzen/Landesausgleich_2013#.C3.9Cbersicht_der_Beschl.C3.BCsse_der_Landesvorst.C3.A4nde
Danke an alle, denen die Gesamtpartei wichtig ist.
Offener Brief
Nachtrag 24.01.2013:
Auf Bitten von Johannes gebe ich hiermit bekannt, dass Johannes dem Bundesvorstand am 23.01.2013 gegen 20.00 Uhr den Entwurf seiner Geschäftsordnung hat zukommen lassen: https://team_polgf.piratenpad.de/Geschaeftsordnung
Swanhild
23.01.2013
Lieber Johannes,
der aktuelle Bundesvorstand der Piratenpartei hat auf seiner Sitzung im Mai in München eine Geschäftsordnung diskutiert und mehrheitlich beschlossen. Mit der vorliegenden Geschäftsordnung kann ich persönlich prima arbeiten.
Auf unserer Sitzung in Hamburg im September hast Du uns gesagt, dass Dir diese Geschäftsordnung nicht gefällt. Das hast Du auf unserer Sitzung in Stuttgart im November wiederholt. Hier haben wir Dir dann vorgeschlagen, doch eine neue Geschäftsordnung zum Beschluss vorzulegen. Auf unserer Sitzung im Januar in Hannover hast Du Deinen Einwand wiederholt und wir haben Dir wiederholt gesagt, dass Du doch dann einen neuen Entwurf vorlegen kannst.
Ich bin nun völlig überrascht, dass Du der Presse gestern mitteiltest, dass Dir unsere Geschäftsordnung nicht gefällt. Wir haben nun einmal kein Vorstandssekretariat, wo man seine Ideen einfach abladen kann und dann fertige Ergebnisse bekommt. Jeder einzelne von uns Bundesvorstandskollegen muss selber die Aufgaben erledigen, die er erledigt haben möchte oder dieses delegieren, damit es erledigt wird.
Aber jedesmal nur jammern und selber nichts tun, funktioniert nicht. Zusätzlich zu Deinen Anmerkungen auf den Reallive-Sitzungen hast Du uns auch in vielen internen und öffentlichen Sitzungen mitgeteilt, dass die von uns mehrheitlich beschlossene Geschäftsordnung nicht Deinen Wünschen entspricht. Damit hast Du uns viel Zeit gestohlen, statt einfach mal zu arbeiten und einen beschlussfähigen Entwurf vorzulegen.
Wenn ich etwas haben will, muss ich es auch selber ausarbeiten und zur Diskussion vorlegen. Ich werde mich bestimmt nicht hinsetzen und einen Entwurf ausarbeiten, wenn ich mit der jetzigen Geschäftsordnung zufrieden bin.
Ausserdem tauchte gestern wieder die Diskussion um einen zusätzlichen Bundesparteitag auf. Bereits im September diskutierten wir alle gemeinsam im Bundesvorstand, wie wir die nächsten anstehenden Parteitage planen wollen und einigten uns darauf, dass Bernd die Anwesenden auf dem BPT in Bochum nach einem Meinungsbild fragt, an das wir uns dann halten wollen.
Das tat Bernd auch. Vielleicht nicht völlig regelkonform, wie es die GO des BPT's vorsah, aber die Meinung war sehr eindeutig. Diese Mehrheitsmeinung kann man akzeptieren oder es bleiben lassen. 6 Bundesvorstandsmitglieder haben die Meinung der Anwesenden auf dem BPT in Bochum akzeptiert und sich darauf eingestellt.
Aber dann kommst Du an und möchtest plötzlich einen zusätzlichen BPT im Januar. Wir haben Dir mitgeteilt, dass dieses organisatorisch und finanziell nicht durchführbar ist. Das hat Dich nicht davon abgehalten, Deinen Wunsch nach draußen zu äußern, damit sich die Piratenpartei über Deine Wünsche und Befindlichkeiten äußert und Du Unruhe in die Partei bringst.
Inzwischen haben wir den BPT im Mai in Neumarkt terminiert und werden dort einen Programmparteitag planen, wie es das Meinungsbild des BPT 2012.2 vorgeschlagen hat. Denn ich und fünf meine Vorstandskollegen akzeptieren Mehrheitsmeinungen und richten uns darauf ein. Nun höre ich gestern plötzlich wieder von einem zusätzlichen Bundesparteitag im März.
Auch hier gilt: Das ist organisatorisch und finanziell nicht machbar. Meine ca. 100 Schatzmeister werden es nicht schaffen, Dir zu Liebe die Akkreditierungsbuchungen zu diesem Zeitpunkt fertig zu haben. Denn sie müssen sich im Moment auf den Jahresabschluss 2012 konzentrieren, sie müssen ihre eigenen Aufstellungsversammlungen planen und organisieren, sie müssen ihre eigenen Landesparteitage durchführen. Das sind alles langfristige Planungen, die wir nicht durch einen zusätzlichen Bundesparteitag in dieser kurzen Frist durchkreuzen dürfen. Bitte bedenke, dass meine ca. 100 Schatzmeister zum überwiegenden Teil berufstätig sind und sich, jeder für sich selber, einen Plan gemacht hat, wann und wie er seine zu erledigenden Arbeiten durchführt.
Es ist unverantwortlich, wenn wir als Bundesvorstand diese Planungen zunichte machen.
Lieber Johannes, bitte höre auf, Unruhe in die Partei reinzubringen, in dem Du laufend Deine Einzelmeinung in der Presse und bei anderen Gelegenheiten kundtust.
Wenn Du mit uns und für die Piratenpartei nicht mehr arbeiten kannst oder willst, dann tritt einfach zurück, statt zu versuchen, die Verantwortung für Dein Nicht-Handeln auf andere schieben zu wollen.
Viele Grüße
Meine Vision: Ein Kindereinkommen
Habe ich hier mal aufgeschrieben: Kindereinkommen
Visionen/Ziele
21.01.2013
Liebe Piraten,
viele von uns haben gestern schon viel gesagt. Ich mach das nun auch, auch wenn Ihr mich dafür gar nicht gewählt habt. Ich mach es trotzdem.
Die Niedersachsen hatten ganz fürchterlich viel Programm. Soviel, dass keiner mehr wusste, was da alles genau drinsteht. Sie hatten auch ganz schicke Plakate. Es konnte nur kaum jemand was damit anfangen, denn sie sagten nichts aus.
Die Berliner hatten auf ihren Plakaten Köpfe, die sagten, was sie wollen und sie hatten damit Erfolg.
Den Wähler interessiert nicht, ob wir LQFB haben oder eine SMV oder wie wir zu unseren Ergebnissen kommen. Wenn er mitmachen will, kann er ja zu uns kommen und einfach mitmachen. So, wie jeder einzelne von uns das ja auch gemacht hat. Ich bin einfach gekommen und habe mitgemacht. Das musste mir keiner sagen, das habe ich für mich alleine rausgefunden. Wem es wichtig ist, der wird es auch rausfinden.
Aber was wollen wir eigentlich? Wollen wir wirklich ganz viele verschiedene Programmpunkte, damit sich keiner mehr über uns lustig macht? Haben wir ja geschafft, also können wir jetzt wieder zum Ursprung zurück: Wir sagen dem Wähler einfach, was wir tatsächlich wollen.
Und wie finden wir raus, was wir wollen?
Ich finde ja, das ist ganz einfach. Jeder einzelne überlegt sich SEINE Vision, was er will. Und diese Vision bespricht er auf seinem Stammtisch. Oder er schreibt sie auf die Mailingliste. Oder ins Wiki. Oder in ein pad.
Danach machen wir das mal mit der Basisbeteiligung: Jeder Stammtisch entscheidet für sich alleine 3 (in Worten: drei) Visionen/Ziele, mit denen er in den Bundestag ziehen will. Dafür diskutiert ihr einfach untereinander, welche 3 Visionen ihr gut findet. Um diese 3 wichtigsten Visionen rauszufinden, gibt es viele Tools, die Euch dabei helfen, die Wertigkeit festzustellen.
Wenn Euer Stammtisch das herausgefunden habt, dann geht ihr damit zur nächsthöheren Ebene und einigt Euch wiederum auf 3 (in Worten: drei) Visionen. Diese legt Ihr dann Eurem Landesparteitag vor. Da könnt ihr gemeinsam beschliessen, welche langfristigen Ziele ihr in unserer Gesellschaft vorhabt. Und wenn wir alle schnell aufwachen und an diesem Weg arbeiten, dann können wir uns sogar noch im Mai auf dem Bundesparteitag auf drei gemeinsame Visionen/Ziele für den Bundestagswahlkampf 2013 einigen.
Das bringt viel mehr, als wenn wir dort über 800 Anträge abstimmen müssen. Und wir können dann dem Wähler sagen, was wir wollen.
Also - haut rein. Noch haben wir eine Chance, diesen Weg zu gehen.
Swanhild
Pledge 28tausend
31.12.2012
Anfang Dezember bekam ich eine Anfrage von Frank Schultz. Er wollte uns Piraten in 2012 gerne noch ein wenig Geld spenden. Bereits im Mai 2012 hatte er uns via Pledge 10.000 Euro zukommen lassen und dabei 100 andere Piraten aufgefordert, ebenfalls 10,-- Euro zu spenden. Diese Aktion war sehr schnell voll gewesen. Aufgrund dieser Erfahrung wollte er sein eingesetztes Geld gerne wieder vermehren. Deshalb hat er diesmal sowohl den Betrag auf 15 Euro erhöht und die Anzahl der Spender auf 1000. Seinen eigenen Betrag hat er auf 28.000 Euro erhöht, von denen 7.000 Euro an den LV Bremen gingen, damit sie ihre LGS nicht kündigen müssen und 3.000 Euro an den KV Bremerhaven, damit sie ihre alte Schulden begleichen können. Mehr Geld wollten wir im Bundesvorstand in Absprache mit dem Vorsitzenden vom Landesverband Mecklenburg-Vorpommern von Frank nicht annehmen, da wir uns an die freiwillige Selbstverpflichtung von Transparency International halten, die vorsieht, bis zu 50.000 Euro pro Jahr und Person anzunehmen, aber kein Geld darüber hinaus.
Durch widrige Umstände konnte dieses neue Pledge-Versprechen: http://www.de.pledgebank.com/28tausend erst am 27.12.2012 online gestellt werden. Ich bin allen Mitzeichnern sehr dankbar, dass auch diese Aktion erfolgreich durchgeführt wurde.
Viele haben sich gefragt und einige haben sogar mich gefragt, warum Frank uns so viel Geld zukommen lässt. Frank ist seit vielen Jahren durch einen Unfall querschnittsgelähmt. Er ist bereits vor 2009 !! in die Piratenpartei eingetreten und hat uns auch in der Vergangenheit schon finanziell unterstützt. Ihm liegen die ursprünglichen Ziele der Piratenpartei also sehr am Herzen. Mit dem Geld, dass er aus dem Unfall bekommt, kann er sein Leben zwar ein wenig erleichtern, aber Geld ist eben nicht alles, was zählt.
Im Laufe der Gespräche stellte sich heraus, dass Frank einen sehr großen Wunsch hat: Er wäre "für ihn ein Traum und irre schön" (Originalzitat von Frank) an einem Bundesparteitag teilzunehmen. Das ist für ihn kein leichtes Unterfangen, da er geschultes Pflegepersonal braucht, das ihn rund um die Uhr, fernab von seinem zuhause, unterstützt. Auch eine weite Reise ist nicht durchführbar, weshalb Neumarkt nicht in Frage kommt.
Aber vielleicht bewerben sich ja irgendwann mal die Berliner oder umliegende LV's um die Ausrichtung eines BPT's ? Dann ist die Anreise aus Schwerin nicht so weit und mit unserer aller Hilfe und Unterstützung lässt sich der Wunsch von Frank bestimmt erfüllen. Frank legt aber großen Wert auf die Feststellung, dass er "definitiv nicht die Wahl des nächsten Standortes des BPT beeinflussen möchte" (Originalzitat Frank)
Ich zähl in dieser Hinsicht auf Euch alle!
Swanhild
Rechenschaftsbericht 2011
31.12.2012 - Mail an die Verwaltungsliste:
Moin,
den Rechenschaftsbericht 2011 habe ich am Freitag persönlich in Berlin beim Deutschen Bundestag abgegeben.
Bei der Gelegenheit habe ich den Leiter des Referats persönlich kennen gelernt und mich eine Weile mit ihm sehr angenehm unterhalten. Man ist dort grundsätzlich sehr bemüht, uns jederzeit weiterzuhelfen, wenn wir Fragen haben. Wenn Ihr also etwas habt, formuliert die Anfrage schriftlich und ich leite es gerne weiter.
Eigentlich war unser ReBe schon in der Vorwoche fertig. Ein Mitarbeiter des Bundestags rief mich dann aber direkt an und bat um Zusendung des Entwurfs, damit dieser schon geprüft werden konnte, weil die zuständigen Fachleute in der Woche nach Weihnachten Urlaub hatten. Den Entwurf übersandten wir und der Bundestag stellte noch einige Ungenauigkeiten fest. So fehlte beispielsweise die Rückstellung für die Mittel aus der Parteienfinanzierung für 2011. Den Bescheid dazu hatten wir im Februar 2012 erhalten. Mir lag er auch vor, aber leider weder unserem Buchhalter noch den Wirtschaftsprüfern, weshalb diese Zahlen nicht enthalten waren.
Diese Zahlen, sowie ein paar Erläuterungen, mussten noch eingearbeitet werden, weshalb ich den endgültigen Bericht dann erst am Donnerstag nachmittag erhielt, um ihn am Freitag nach Berlin zu fahren. Da ich anschliessend keinen Anruf erhielt, war dann wohl alles richtig. Somit ist die Abgabe rechtzeitig erfolgt.
Eine pdf-Ausfertigung werde ich diese Woche vom WP anfordern und dann im Wiki hochladen.
Ich bitte um Entschuldigung, dass ich die Abgabe des ReBe nur auf Twitter verkündet habe und Euch bis jetzt vergessen habe.
Bei dieser Gelegenheit danke ich allen Schatzmeistern für ihre tolle Arbeit in 2012. Allerdings hoffe ich sehr, dass wir nächstes Jahr wirklich mal etwas früher fertig werden. Ich werde mich im Januar mit Herrn Schölermann zusammensetzen und besprechen, wie wir den ReBe 2012 am sinnvollsten vorbereiten. Da wir ja jetzt selber direkt in Sage buchen können, statt datev zu nutzen, werden wir einige Vorgehensweisen überprüfen müssen.
Noch ein Hinweis an alle Schatzmeister: Der Kontenrahmen der Bundespartei ist für alle Gliederungen der Piratenpartei in Deutschland verbindlich. Wer einen anderen Kontenrahmen nutzt, ist für die Kosten, die bei Überleitung auf den verbindlichen Kontenrahmen entstehen, selber verantwortlich. Denn der Gesamtrechenschaftsbericht der Piratenpartei, der alleine für die Zuwendungen aus der Parteienfinanzierung die Grundlage ist, muss die Buchungen *aller* Gliederungen enthalten.
Ich wünsche uns allen ein erfolgreiches Jahr 2013 !
Lieben Gruß Swanhild - Bundesschatzmeister -
Archiv 2012
