SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2016-11-15

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig
40 Ort: Vorlage:SN:Protokoll/Ort/Piraten NRW-Mumble Raum KV Leipzig 40
Vorheriges Treffen: 16.08.2016
Zeit: Dienstag, 15.11.2016 ab 19:35 Uhr
Nächstes Treffen: 03.02.2017
40 Protokoll von Alle
Anwesend: art1pirat, 4staradmiral, alchymist – und du! Lies das Protokoll live mit!

Vorstände im Piraten-Wiki & Nicknames

TOP 0 Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

  • tatsächlicher Beginn: 19:35 Uhr
  • Beschlussfaehigkeit (Anzahl) = 3/4
  • Unentschuldigt: N/A

TOP 1

  • nicht öffentliche Sitzung wird vorgezogen Beginn 19:35 Uhr
    • Anmerkung: keine Namensnennungen und keine öffentlich einsehbaren Daten. Informationen wurden in Schriftform an die Beteiligten ausgegeben, zur Wahrung des Datenschutzes.
  • Themen:
    • Mitgliederaufnahmen und Aufnahmeanträge
    • Absprache in Bezug auf gültige GO, Hinweis erhalten, dass wir keine Mitglieder aufnehmen. -> Richtigstellung: Keiner der Anträge genügt der GO ohne das die Bedingungen erfüllt wurden.
  • Absprachen mit Antragspersonen erfolgt durch Hartmut und Sebastian
  • Ende des nicht öffentlichen Teils der Sitzung: 19:46 Uhr
  • Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 19:46 Uhr

TOP 2

  • Einladung KPT erfolgt bis 10.12.
  • Datum in kurzfristiger Absprache

TOP 3 Anträge

Antrag 1:

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 15.11.2016 ##KV_LE_2016_11_15_01: Budget für Direktkandidaten
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Kreisverband stellt jedem Direktkandidaten der Wahlkreise Leipzig I und Leipzig II für die Bundestagswahl 2017 ein eigenes Budget zur Verfügung. Die Höhe des Budgets ist nach Rücksprache mit dem Kreisschatzmeister festzulegen, sollte sich aber an einem Betrag um 1000 Euro pro Kandidat orientieren
  1. 15yes.png: art1pirat; alchymist
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: 4staradmiral

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wenn es auch für uns nicht darum geht, ob wir Direktkandidaten in den Bundestag bekommen (oder überhaupt in den Bundestag einziehen), so geht es doch darum, sichtbar zu bleiben, die Parteienfinanzierung zu sichern und Präsenz zu zeigen. Dies ist im gesamten nächsten Jahr den beiden Direktkandidaten am besten und am meisten möglich, weswegen wir sie bestmöglich auch finanziell unterstützen sollten. Insbesondere, da die sonstige politische Tätigkeit des Kreisverbandes quasi zum Erliegen gekommen ist, sollten wir solche seltenen Möglichkeiten nutzen und dann dementsprechend das sonst brachliegende Budget des Kreisverbandes hierin investieren. Nach Rücksprache mit Sebastian (die bereits stattfand, bevor überhaupt feststand daß er oder ich Kandidat sein werden) hatte er mir gesagt, daß ein Budget pro Kandidat von ca. 1000 Euro durchaus realistisch wäre, weswegen ich mich in meinem Antrag an diesem Wert orientiert habe.

Diskussion
  • 4000 Euro sind vorhanden
  • im letzen BTW wurde das gleiche Budget bewilligt

Antrag 2:

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 15.11.2016 ##KV_LE_2016_11_15_02: Budget für Direktkandidaten
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Vorstand stellt ab sofort die Admin-Zugangsrechte von Ute Elisabeth Gabelmann zur Bearbeitung der Website des Kreisverbandes wieder her.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Die Zugangsrechte wurden mir im September 2015 mit der Begründung entzogen, daß kein Vertrauensverhältnis mehr zwischen dem Kreisvorstand und mir herrsche. Diese Begründung entbehrt im Allgemeinen, jedoch insbesondere in Bezug auf die Website jeglicher Grundlage. Ich habe die Website stets gepflegt, aktualisiert, Informationen archiviert und nutzerfreundlich gestaltet, während ich noch über Zugriff auf die Website verfügte. Seitdem ich dies nicht mehr tue, verwahrlost die Website zusehends, wirkt ungepflegt und veraltet. Um diesem Eindruck entgegenzuwirken, insbesondere im Bundestagswahlkampf, ist es notwendig, sich wieder verstärkt der Außendarstellung zu widmen. Da ich dies ohnehin täglich für die Stadtratsarbeit machen, bringt es keinerlei zusätzlichen Aufwand für mich, interessante Inhalte oder auch Inhalte, die beispielsweise auf meiner eigenen Website fehl am Platze wären, für den Kreisverband nutzbar zu machen. Ebenfalls ist es angezeigt, Synergien zu nutzen und Inhalte aus der Stadtratsarbeit auch mit Querverweisen auf der Seite des Kreisverbandes zu verwerten. Da ich ebenfalls über gute Kontakte sowohl zum Social-Media-Team der Bundespresse als auch zur Flaschenpost verfüge, kann hier zusätzlicher Input für die Website kommen, den wir dringend gebrauchen können. Zudem verfüge ich noch über eine nicht unbeträchtliche Menge gesammelter Informationen aus den zurückliegenden Jahren, die ebenfalls eingepflegt gehören. Da ich während der Zeit, in der ich über Zugang zu Website verfügt habe, keinerlei Schaden angerichtet habe (im Gegenteil) und mir auch sonst in Bezug auf Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Außendarstellung und Vermarktung der Partei nichts habe zuschulden kommen lassen, gehe ich davon aus, daß dies auch vom Vorstand so gesehen wird.

Diskussion
  • Andreas:
    • Konfliktpotential bzgl. BTW & KV-Vorstand, da Vorstand für Webseite verantwortlich
  • Hartmut
    • Jemand der die Auflösung beantragt kann keinen Zugriff auf die Webseite erhalten.
  • Lily (Ute Elisabeth Gabelmann)
    • zieht Antrag zurück

TOP 4 Webseite

  • Landeskalender - Hartmut pflegt die Termine ein
  • gemeinsames Foto der Kandidaten gewünscht
  • Verlinkung der Kandidaten und massive Präsenz notwendig

TOP 5 Stadtrat

  • Lily im Nahverkehrsbeirat der Stadt Leipzig
    • Kritik an Haltestellenplanbefürwortung durch Lily von Andreas
    • Lily sieht die Haltestellenplanbefürwortung als Idee mit Zukunftsorientierung
  • Erlös des Katholikentag ist nicht zu ermitteln
  • GPS-Punkt am Citytunnel
  • QR-Codes für Zusatzinfos zur Stadt (CDU Lobby verhindern)

TOP 5 ÖPNV

  • Diskussion zum ÖPNV im Allgemeinen

TOP abgeschlossene Umlaufbeschlüsse

Termine des KV

  • Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 20:50 Uhr