SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-09-07

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 24.08.2015
Zeit: 07. September 2015
Nächstes Treffen: 21.09.2015
40 Protokoll von alle
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Mark Neis – und du! Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 647, davon 194 stimmberechtigt; 67 in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink:
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 20:40 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Michael Bauschke leitet die Versammlung.
  • Crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung:

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_07_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 24. August 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_07_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Michael Bauschke, Andreas Roth, Mark Neis
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 20:42 Uhr

Michael Bauschke

  • Vorstandssitzung
  • TeamPolGF Mumble
  • Treffen Freifunk DD
  • Internet for Refugees
  • Besuch LGs
  • Besprechung Praktikantin
  • Besprechung evtl. neuer Praktikant
  • Bearbeitung Bestellungen PShop
  • Presse und ÖA

Mark Neis

  • OTRS/Mail
  • Gespräche mit div. Personen in Leipzig
  • Verwaltungstreffen Kiel
  • Umzug Webseite KV DD zur BundesIT
  • Vorbereitung Umzug Mailaccounts zur BundesIT
  • Schreiben an sächs. DSB wegen Datenschutzfehler der Polizei bei Vogelfutterermittlungen
  • Mumble zu Wahlverfahren für AV RLP
  • Vorbereitung für Verwaltungstreffen 2016.1 (in Sachsen)


Andreas Roth

  • VoSi
  • Mails / OTRS
  • Mahnungsrückläufer bearbeitet
  • Zentralesbeitragskonto
  • Schatzimumble
  • Verwaltungstreffen

Florian Bokor

  • hält scheinbar Rede auf der OpenMind

Marcel Ritschel

Aufgabentracking

Alle

  • Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher

Michmo

  • work-in-progress: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
    • Test läuft
  • work-in-progress: Freifunkser, Zugänge und Rechnungen
  • work-in-progress: LGS-Vermieter nochmal kontaktieren, hat er iwie ni ganz verstanden
  • work-in-progress: Aktion Connect (Freifunk für Flüchtlinge) mehr bewerben --> SGÖ!
    • Konsens war das nicht zu stark zu bewerben, läuft aber
  • offen: Abklärung Lehrgänge, Rücksprache mit KVs
  • offen: Vorbereitungsmumble LMV

Mark

  • work-in-progress: Unterstützung für Stadträte organisieren (PR)
  • offen: ggf. Unterstützung Presse
    • offen: ML vorstand-intern LÖSCHEN
  • noch offen: Termin mit DSB (Es haben noch nicht alle abgestimmt)
  • offen: Ausschreibung sozialpolitischer Sprecher abklären
  • work-in-progress: Abklärung Umzug BundesIT

Dietpunk

  • offen: Abrechnung Brüssel-Fahrt mit AnRo

Marcel

  • work-in-progress: Fehler in der Mitgliederdatenbank fixen
    • läuft
  • work-in-progress: Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware
    • lt. Infos Marcel seit Februar Zugänge versendet
  • OFFEN: Umfrage gemäß Beschluss 24.08.2015

AnRo

  • work-in-progress: ReBe 2014
  • offen: Abrechnung Brüssel-Fahrt mit Phlo
Es ist 20:57 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

  • keine

offen

Anträge

Theme Piratenkleider und das Slider-Plakat

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_07_02: Theme Piratenkleider und das Slider-Plakat
Beantragt von: Marcel

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, das Theme Piratenkleider und das Slider-Plakat in der Sidebar zu aktivieren. Zu diesem Zweck schickt der Landesvorstand Plakate- oder Bild-Dateien die in dem Theme eingebaut werden sollen an die BundesIT.
Begründung: Mail vom Bund: Liebe Piraten-Landesvorstände, habt ihr Plakate- oder Bild-Dateien, die ihr gerne auf dem WordPress/Piratenkleider-Theme integriert haben möchtet? Derzeit sind auf dem WordPress/Piratenkleider-Theme unter >Dashboard >Design >Theme-Einstellungen >Sidebar >Plakate Slider-Plakat zu aktivieren. Diese Slider-Plakate sind aber entweder veraltet oder regional oder beides. Hierbei handelt es sich um die Ordner HB15 (Bremen), Ordner buehh15 (Hamburg) und Ordner eu2014 (Europa) Sie sind einzeln anzuhakeln, damit in der Sidebar die Plakate als Slider erscheinen. Die weitere Option, Dateien von Hand hoch zu laden wird von den Kreisen in der Regel kaum verwendet. Deshalb bin ich dabei, diese Plakate zu aktualisieren. Welche Dateien möchte dein Landesverband gerne als Slider-Option integriert haben? Bitte sende mir die Dateien in .zip-Form bis spätestens 25.09.2015 zu. Beste Grüße

Norbert Hirsch
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_07_02: Theme Piratenkleider und das Slider-Plakat
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


  • MB: stellt sich für mich nur die Frage, WIE wir die Mitglieder (oder alle Interessierten) darüber abstimmen lassen, welche es werden
  • erneut vertagt da keine neuen Dinge geschehen
  • Update?
    • Kreisvorstände sind angeschrieben
      • Entscheidung in 14 Tagen

Bestellung VDS-Flyer

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_07_03: Bestellung VDS-Flyer
Beantragt von: Lily

Antragstext: Der Landesvorstand bestellt für den LV Sachsen so schnell wie möglich 5.000 Flyer bis zu einer Maximalsumme von 200 € zum Thema Vorratsdatenspeicherung im Piratenshop.
Begründung: Es sind aktuelle Flyer im Shop, wir haben vielfache Teilnahmen der Piraten bei der diesjährigen FsA und überhaupt könnten wir zu einem Kernthema mal aktuelle Flyer gebrauchen. Die meisten Flyer, die zu dem Thema im Umlauf sind, tragen veraltete Links, Termine, Layouts und vor allem auch alte Daten. Das Thema hat nicht nur aber auch sachsenweite Relevanz und wir haben uns dazu bereits in der Presse positioniert. Bitte den Flyer hier: https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/stopvds.html

5.000 Flyer kosten 180 € bei einer Staffelung von 50 x 10 Pack zu je 3,60 € (je 100 Flyer pro Pack).
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_07_03: Bestellung VDS-Flyer
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Michael Bauschke, Andreas Roth, Mark Neis
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: *Leipzig hat schon von Toni Rotter umgestaltete Flyer bestellt. Bestätigungsmail über Auftragsabwicklung seitens WirMachenDruck liegt Mark vor. Die Flyer sind bei Hartmut.


  • Anmerkung Piru: Wir haben letztens in der CGS vorhandene Flyer auf Aktualität geprüft, um uns mal von "Altpapier" zu befreien. Leider sind sehr viele gute Flyer zu Überwachung nicht mehr aktuell. Oft legt man sie trotzdem aus, weil wir eben keine aktuellen haben, was natürlich mitunter auch blöd rüberkommt, wenn sie aufmerksam gelesen werden. Wir haben den Großteil davon jetzt entsorgt, zB weil URLs ins Leere führen, die Inhalte nicht mehr korrekt sind oder Zeitleisten abgebildet werden, die die letzten 5 Jahre nicht mehr abbilden. Flyer wie die zu INDECT haben sich weitestgehend erledigt, ACTA kriegt dauernd neue Namen. Aktuelle Flyer in dieser Richtung wären super. Das Thema VDS wird uns wohl auch noch eine Weile begleiten, egal welche Entscheidung im September getroffen wird. Entweder versuchen sie es weiter oder wir haben den Salat. In beiden Fällen sollten wir uns erkennbar zeigen.
  • MR: sind im Handel ausserhalb des P-Shops billiger .... Frage wäre dann auch, wie lange diese Kampagne läuft. Weil die 100.000 Unterschriften haben ja auch ne Frist ... anonsten ja für mehr Flyervielfalt ...
  • Kampagnen Ende 05.09.2015 also noch knapp 14 Tage
  • für längerfristigen Gebrauch, MUSS der Flyer angepasst ist, weil um den 15.09. VDS wohl beschlossen wird, "was kannst du tun" auf dem Flyer dann auch Vergangenheit
  • Vorschlag in den Umlauf und morgen PolGF Runde nachfragen
    • angenommen


Werbemittel für Gliederungen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_07_05: Zuschuss für Werbemittel
Beantragt von: AnRo

Antragstext: Der LV stellt Werbemittel im Wert von 150,00 EUR pro KV und von 90,00 EUR pro OV zur Verfügung, gesamt 1890,00 EUR . Wir bestellen als LV um die Mindestbestellmengen zu erreichen und teilen es hinter nach Bestellungen der einzelnen Gliederungen auf. Bestellungen von Gliederungen, die über das Budget von 150,- € hinausgehen, werden den Gliederungen weiterberechnet.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_07_05: Zuschuss für Werbemittel
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  1. 15yes.png: Mark Neis, Michael Bauschke, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Budget Werbemittel



Anschaffung Werbemittel

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_07_06: kauf von Werbemitteln
Beantragt von: AnRo

Antragstext: Der LV kauft folgendes Werbematerial zu einem Gesamtpreis von 1300,46 EUR https://lavosn.piratenpad.de/Werbemittel

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_07_06: kauf von Werbemitteln
Pictogram voting wait blue.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo, Michmo

Zusatzinfos: Budget Werbemittel


Unterstützung der Kampagne #KMSgegenVDS

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_07_07: Unterstützung der Kampagne #KMSgegenVDS
Beantragt von: Kristin Knobloch

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt die Kostenübernahme in Höhe von 40,00 € für die Aktion #KMSgegenVDS gegen die Vorratsdatenspeicherung.
Begründung: Die Kampagne trägt dann das Logo der Piraten und es werden von dem Geld Citycards produziert und sogar schon verteilt. Diese enthalten einen reißerischen Text, der zum Mitnehmen anregt. Dazu handelt es sich um ein Kooperationsprojekt mit der Grünen Jugend, in deren Rahmen unter anderem auch für die FSA in Leipzig geworben wird. Im Zuge dessen wurde eine politisch neutrale Plattform auf http://colab-chemnitz.de/novds/ geschaltet, die unter anderem 2 Twitter-Walls enthält, die wir dann fleißig befüllen können.

Wir haben zum Zeitpunkt der Antragstellung den gleichen Antrag vorsorglich im Kreisvorstand als Umlaufbeschluss aktiv. Wir unterstützen das Projekt definitiv personell und voraussichtlich auch finanziell. Dennoch würden wir uns freuen, wenn die Kosten für die Druckerzeugnisse der landesweiten Aktualität entsprechend hochgereicht werden könnten. Die Grüne Jugend hat in unserer Partei außerdem einen besonderen Status.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_07_07: Unterstützung der Kampagne #KMSgegenVDS
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  1. 15yes.png: Mark Neis, Michael Bauschke, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth, Toni Rotter Zusatzinfos: Der Kreisvorstand hat den o.g. Antrag angenommen. Die Flyer haben es nicht rechtzeitig zum Infostand (05.09.) geschafft, es wird jedoch voraussichtlich weitere Infostände zu dem Thema geben. Wir teilen die Menge auch auf und haben damit dann ein eigenes Häufchen Flyer für uns.

https://ton.twitter.com/1.1/ton/data/dm/638770908241506307/638770908291801088/JIQQH6Vq.jpg


Streichung Mitglieder

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_07_08: Streichung Mitglieder
Beantragt von: AnRo

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt 245 Mitglieder in Rücksprache mit den KVs Leipzig, Dresden, Mittelsachsen, Görlitz und Meißen, sowie der vKV SOE, vKV ERZ und vRV Westsachsen zu streichen.

Begründung: Datenbereinigung
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_07_08: Streichung Mitglieder
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  1. 15yes.png: Mark Neis,Michael Bauschke, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos: KV Chemnitz hat sich noch zwei Wochen Zeit erbeten.


SMV Beschlüsse

  • nix angenommenes

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

brauchen nicht alle vorgelesen werden xD

  • 07.09.2015 - 16:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus
  • 07.09.2015 - 20:00 Uhr - Crewtreffen Dresperados Dresden, Cafe Aha
  • 07.09.2015 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung, Mumble
  • 08.09.2015 - 19:00 Uhr - Vorstandssitzung KV Chemnitz, myCGS
  • 09.09.2015 - 20:00 Uhr - Neustadtpiraten, Blondes
  • 10.09.2015 - 19:30 Uhr - Piraten Stammtisch KV Chemnitz, Theaterclub
  • 14.09.2015 - 16:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus
  • 14.09.2015 - 21:00 Uhr - Vorstandssitzung KV Leipzig, Mumble
  • 15.09.2015 - 18:00 Uhr - Reihe Junge Rosa: Bullenwagen klauen und Adorno zitieren, WIR AG
  • 15.09.2015 - 19:00 Uhr - Stammtisch MIttelsachsen, Brauhof Freiberg
  • 15.09.2015 - 19:30 Uhr - Vortrag: 1 Jahr OpenAntrag, myCGS
  • 16.09.2015 - 14:30 Uhr - Stadtrat Leipzig, Neues Rathaus
  • 16.09.2015 - 19:00 Uhr - TTIP und die Verbraucherrechte, WIR AG
  • 16.09.2015 - 20:00 Uhr - Neustadtpiraten, Blondes
  • 17.09.2015 - 19:30 Uhr - Arbeitstreffen KV Leipzig, Die Villa
  • 18./19./20.09.2015 - Wikicon in Dresden
  • 19.09.2015 - 13:00 Uhr - Freiheit statt Angst, Leipzig
  • 21.09.2015 - 16:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus
  • 21.09.2015 - 18:00 Uhr - 1 Jahr Open Antrag in Chemnitz, Rathaus
  • 21.09.2015 - 20:00 Uhr - Crewtreffen Dresperados Dresden, Cafe Aha
  • 21.09.2015 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung, Mumble
  • 25.09.2015 - steht unter dem Schwerpunkt: Macht.Politik.Online. Unter anderem spricht Martin Delius zu Liquid Democracy bei der LiMa in Berlin
  • 7./8.11.2015 - LMV in Meißen
  • 10.10.2015 - Marina Sachsen in Chemnitz
  • 24./25.10. Datenspuren Dresden, Technische Sammlungen Dresden, https://www.datenspuren.de/2015/
  • 26.10.-1.11.2015 Themenwoche Open Antrag
  • 6.3.2016 - Kommunalwahl Hessen
  • 13.3.2016 - Landtagswahl in BaWü, LSA und RLP

Außerpiratiges

  • 11.-13.9.2015 - OpenMind, Jugendherberge Kassel
  • #noPEGIDA, Dresden
  • #noLEGIDA Leipzig
  • PEGIDA geht auf Wanderschaft durch SN
  • VDS geht wieder um

Offene Baustellen

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

  • tut Dinge

KV Bautzen

KV Chemnitz

  • erste Unterkunft mit Freifunk versorgt, gibt nur Probleme mit Innenministerium
    • Robert wartet auf Paket von Michmo!!! Immer noch!!!
      • Freifunk-eigene Geräte jetzt verwendet!!!
      • Es liegt laut Paketschein seit 17:00 Uhr in Hilbersdorf, holt Piru morgen ab
  • gute Kooperation mit Grüner Jugend bei #KMSgegenVDS

KV Dresden

  • nächste Mitgliederversammlung:
    • mit eventuell Neuwahlen
  • mal wieder Presse
    • doppelSeite SZ am WE über ... Cannabis und CSC :o)

vKV Erzgebirge

KV Görlitz

  • Zukunftswerkstatt
  • Freifunk Görlitz in Findung
  • leider braune Tendenzen in der Stadt

KV Leipzig

  • Interne Probleme, um die sich der LV zu kümmern versucht
  • demnächst FSA

KV Meißen

  • größerer Zeitungsartikel

KV Mittelsachsen

  • nix Neues

RV Leipziger Umland

RV Westsachsen

  • nix neues

Landesgeschäftsstelle

  • tut Dinge

Sonstiges

Verwaltungstreffen 15.2

  • https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2015.2
  • AnRo, Mark und Marcel fahren
  • Berichte
    • AnRo: 1. Tag war aus allen Bereichen etwas;
    • 2. Tag Vorbesprechung einer GO für den SM Club; Stand der Rechenschaftsberichte ist noch nicht gut, wir hängen wieder sehr hinterher. Wir benötigen in 2015 noch mindestens 100.000 EUR eigene Einnahmen, sonst haben wir 2017 ein richtig großes Problem.
    • Mark:
      • BundesIT ist jetzt fester Bestandteil der Verwaltung (neben GenSeks und Schatzmeistern)
      • Erfreulich viele Landesverbände sind bereit, sich an der Konzentration der IT zu beteiligen, d. h. entweder stellen sie ihre Infrastruktur für alle bereit oder geben sie zur BundesIT und helfen dort personell mit aus.
    • Marcel
      • Bericht steht aus, nächste VoSi

Verwaltungstreffen 16.1

  • Sachsen ist der Ort
  • 18./19./20. März oder 25./26./27.3.2016 oder 1./2./3 April; Anfragen in Leipzig, Dresden, Chemnitz
  • Voraussetzungen: Samstag 1-2 Räume für gesamt 40 - 60 Personen; Sonntag 3 Räume für je 13 - 20 Personen; Kosten so wenig wie möglich
    • AnRo, Mark und Marcel kümmern sich bzw. übergeben das an neuen LaVo

LMV 15.1

Ende öffentlicher Teil

Es ist 22:32 Uhr

geschlossene Sitzung

Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_xx: Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik
Beantragt von:

Antragstext: Die Piratenpartei ist die einzige Partei, die das BGE in ihrem Programm hat. Die Arbeitswelt verändert sich und Hartz4 ist in aller Munde. Aus diesem Grund suchen wir einen Menschen, der sich um dieses Thema kümmern möchte.

Die Beauftragung Sozialpolitik setzt Kenntnisse in diesem Bereich voraus, zu ihren Aufgaben zählt zudem die diesbezügliche Recherche, die Vernetzung mit Initiativen, Vereinen sowie Ideen für politische Aktionen.

Die beauftragte Person soll als Ansprechpartner zum Thema dienen und am besten eine Arbeitsgruppe aufbauen.

Die Ausschreibung läuft bis zum xx.xx.2015, bewerbt euch einfach unter vorstand@piraten-sachsen.de

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_xx: Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Ende geschlossener Teil

Ende der Sitzung

Es ist __:__ Uhr