SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-05-06

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 22. April 2014
Zeit: Dienstag, 06. Mai 2014, 20:15 Uhr
Nächstes Treffen: 20. Mai 2014
40 Protokoll von Marcel Ritschel
 40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier – und du! Lies das Protokoll live mit!

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • MR leitet die Versammlung.
  • __ führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung durch MM

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_05_06_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Das Protokoll vom 22. April 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_05_06_01: Beschluss letztes Protokoll
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 20:26 Uhr.

Marcel Ritschel

  • LPT14.2
    • Presse, Orga, Zeugs
  • Mails/OTRS
  • 1VMumble
  • PM's verschickt
  • AV Dresden

Andreas Roth

  • Schatzimumble
  • ReBe 2013
  • Kassenprüfung
  • LPT 14.2
  • Mails / OTRS

Katrin Hallmann

  • HV Chemnitz und Kommunalwahldinge
  • Infostand zum 1. Mai
  • LPT 03./04. Mai
  • diverse PMs Schreiben/Lektorat/Freigabe
  • Planung Unitour
  • TO
  • Mails, OTRS

Michael Matschie

  • gesund werden

Norbert Engemaier

  • Mein laufender Tätigkeitsbericht: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:NorbertE/GenSekTBericht
  • 06.05. AV Zwickau Einladungsdaten fertiggemacht
  • 05.05. Bearbeitung von Anfragen zu Mitgliederstatistiken, Podium zu UN Behindertenrechtskonvention
  • 04.05. LPT 14.2 Akkreditierung und Interview Morgenpost, weitere EU- Plakate gehangen
  • 03.05. LPT 14.2 Akkreditierung und sonstiges
  • 26.04. HVC und Verteilung von Wahlkampfkram
  • 24. und 25.4. unglaublich viele EU Plakate gehangen (11)
  • 23.04. Regionalverteilung/Wahlkampfkramtansport und Mitgliederdinge
  • 22.04. LaVo Sitzung

Formales/Anträge

Es ist 20:28 Uhr

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

  • Gliederungswechsel Pirat...
    • angenommen

offen

  • keine

Anträge

Es ist 20:28 Uhr

Antrag auf Kostenerstattung für Konferenz

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_05_06_02: Antrag auf Kostenerstattung für Konferenz
Beantragt von: Lily

Antragstext: Ende Mai findet in Leipzig unter dem Motto „alle oder nirgends – Recht auf Stadt“ ein alternativer Bundeskongress in Leipzig statt. Mehr Info dazu hier:http://www.buko.info/buko-kongresse/buko-36

Ich möchte an diesem teilnehmen. Der annähernd kostendeckende Regeltarif kostet für Teilnehmer 35,00 Euro. Wenn man zusätzlich anderen Teilnehmern eine gewisse Teilhabe ermöglichen möchte, kostet das 50,00 Euro.

Ich beantrage, den vom Vorstand für ethisch korrekt erachteten Betrag für mich als Teilnehmerin zu übernehmen.

Begründung: das Thema Gentrifizierung/Recht auf Stadt/Stadt für alle wird uns kommunalpolitisch in den nächsten Jahren mehr und mehr begleiten. Ich halte es für wichtig, daß wir uns umfassend informieren und extrem gut vernetzen. Da ich bereits einige Veranstaltungen zum Thema Stadtentwicklung besucht habe, würde ich mich gern weiter in das Thema einarbeiten.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_05_06_02: Antrag auf Kostenerstattung für Konferenz
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  1. 15yes.png: Katrin Hallmann, Michael Matschie, Marcel Ritschel, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: wir würden gerne einen Bericht/Ergebnisse im Nachgang bekommen :o)
  • Anmerkung AnRo: Wir sind nicht das BackUp von Kreisverbänden. Es ist eigentlich Aufgabe des Kreisvorstandes.
  • der KV hat es abgelehnt, daher der Antrag an LV

Antrag Bildungsdemo

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_05_06_03: Bildungsdemo
Beantragt von: Matthias Stein

Antragstext: Der Landesvorstand des Landesverbands Sachsen beschließt, das Demobündnis und damit einhergehend die Demonstration "Kürzer geht's nicht!" am 25. Juni 2014 in Leipzig zu unterstützen. Der Landesverband wird die Demonstration über seine Kommunikationsmittel bewerben und die Mitglieder/Sympathisanten zur aktiven Teilnahme aufrufen. Eine finanzielle Unterstützung der Demonstration/des Bündnisses wird angestrebt. Der bildungspolitische Sprecher wird hierfür konkrete Vorschläge vorlegen; der Vorstand sollte jedoch bereits einen maximalen Budgetposten im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Landesverbands beschließen.
Begründung: im Rahmen der bildungspolitischen Situation Sachsens (u.a. Lehrermangel, finanzielle Situation der Hochschulen, Kitaplatzmangel) und der bevorstehenden Landtagswahl hat sich ein landesweites Bündnis gebildet, dass auf die bestehenden Zustände hinweisen und eine breite Öffentlichkeit herstellen möchte. Unter den Organisationen des Bündnisses befinden sich unter anderem demokratische Parteien, Gewerkschaften, die StudentInnenräte der einzelnen Hochschulen, der Landeselternrat und der Landesschülerrat.

Die Ziele des Bündnisses:

  • Aufhebung des Kooperationsverbots
  • Die Ausfinanzierung aller Bildungsinstitutionen: Kitas, Schulen, Hochschulen, Studierendenwerke sind mehr wert!
  • Sachsens Hochschulen sind chronisch unterfinanziert:
  • Eine Anhebung von derzeit 6.500 Euro je Student*in auf den Bundesdurchschnitt von 8.500 Euro je Student*in ist erforderlich.
  • Die Rücknahme der Kürzung von 1.042 Stellen im Wissenschaftsbereich ist unumgänglich.
  • Drittmittel dürfen nicht länger zur Kompensation einer fehlenden Grundfinanzierung eingesetzt werden.
  • Sachsens Schulen brauchen mehr Eigenverantwortung und Personal vor Ort, um – auch im ländlichen Raum – als Bildungszentren fungieren zu können. Hierzu muss Schulsozialarbeit an allen Schulen mit Landesunterstützung ermöglicht werden.
  • Investitionen in Bildungsinfrastruktur: Nur in modernen Gebäuden mit entsprechender technischer Ausstattung wird ein angemessenes Lehr- und Lernumfeld geschaffen.
  • Prekäre Beschäftigungsverhältnisse auflösen und für verlässliche sozialversicherungspflichtige Jobperspektiven sorgen. Egal ob als Honorarkraft oder Lehrbeauftragter an einer Musikschule, einem Sprachenzentrum, einem Bildungsverein oder Hochschule, Befristungen, Zwang zur Teilzeit, Zwang zur Scheinselbstständigkeit und schlechte Bezahlung müssen enden.

Die Forderungen decken sich mit den grundsätzlichen Positionen des Landesverbandes und auch die eingereichten Anträge für das Wahlprogramm lassen zumindest eine Tendenz erkennen. Die Schulen und Hochschulen Sachsens sind ein integraler Bestandteil des Freistaates und seiner Entwicklung. Sie generieren neben ihrem Bildungs- und Forschungsauftrag unverzichtbare Effekte für die kulturelle, sozialstrukturelle und wirtschaftliche Gestaltung, binden junge Menschen an und tragen zur Weltoffenheit und Internationalität von Sachsen bei.

Es ist daher erforderlich, dass der Landesverband Sachsen der Piratenpartei Deutschland eine klare und deutliche Position für die Bildungsinstitutionen des Freistaats bezieht.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_05_06_03: Bildungsdemo
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: aus Topf Themensprecher, max. 200€ wenn mehr dann nochmal drüber entscheiden
  • Frage, ob das dann aus Budget Themensprecher genommen werden kann?

Offene Baustellen + Internes

Es ist 20:45 Uhr

Kalenderkontrolle

http://piraten-sachsen.de/kalender/

  • 10. Mai AV + KVV KV Leipzig
    • Marcel fährt hin
  • 11. Mai ab 15 Uhr, 2. AV Landtag Vogtland für die beiden offenen WK - (Gaststätte "Zum Vogtländer" Plauen, Forststr.)
    • Katten fährt hin, Michmo auch
  • 18. Mai KVV + AV-Landtagswahl (Erzgebirge) - Stollberg
    • Katten fährt hin
  • 20. Mai LaVo Sitzung im Mumble
  • 25. Mai Kommunal und Europawahl
  • 31. Mai (?) AV und HV Zwickau
  • 01.Juni 14:00 Uhr, Brauerei Vielau. AV Zwickau
  • 14. Juni AV Chemnitz
  • 28./29. Juni aBPT in Halle

Offene Baustellen

Es ist 20:48 Uhr

SMV

  • [MR]: bitte mal ein SMV update zu Protokoll geben :o)
    • gerne dann auch schriftlich im nächsten Protokoll
      • Terminfindung der Admins im Gange
      • Testinstanz soll aufgesetzt werden, noch nicht umgesetzt

LPT14.2

Internes

Es ist 20:50 Uhr

1V Mumble

  • gestern war 1V Mumble
  • https://wiki.piratenpartei.de/Landesverb%C3%A4nde/1Vor-Treffen/2014-05-05_-_Protokoll_1Vor-Treffen
    • es ging um die Einladung zum aBPT und dessen Rechtsunsicherheit. Man will nun für Rechtsicherheit sorgen, wie zu aBPT und normalen BPT eingeladen wurde. Da gab es einige Vorschläge:
      • LimeSurvey zu BPT, mit dem Ziel das 10% der Mitglieder einen normalen BPT wollen. Dann Einladungen raus und gut ist.
      • Klageweg vorher eine Rechtsberatung einberufen. Es soll um eine Feststellungsklage gehen oder sowas ähnliches ...
      • Einladung durch kBuVo & LaVo HB gemeinsam
      • gemeinsamer Antrag der LaVos nur einen aBPT mit Neuwahl
      • Gutachten durch http://www.joernipsen.de/ beauftragen
  • NE: Halte LimeSurvey für die beste Variante + gemeinsame Einladung von kBuVo und LaVo HB ggf.
  • MM: gemeinsame Einladung vlt. LS - Rest eher naja
  • Es ist ein Reallife Treffen der 1V geplant - ggf. Wochenende nach EU/Kommunalwahl

Sonstiges

  • nichts

Ende öffentlicher Teil

Es ist 20:57 Uhr

geschlossene Sitzung

Ende geschlossener Teil

Es ist 21:10 Uhr

Nächste Sitzung

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