SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-05-20

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 06. Mai 2014
Zeit: Dienstag, 20. Mai 2014, 20:15 Uhr
Nächstes Treffen: 03. Juni 2014
40 Protokoll von Marcel Ritschel
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann – und du! Lies das Protokoll live mit!

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 20:25 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • MR leitet die Versammlung.
  • führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung durch MR

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_05_06_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Das Protokoll vom 06. Mai 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_05_06_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 20:27 Uhr.

Marcel Ritschel

  • diverse Pressetermine EU Wahl
  • Mails/OTRS
  • PM's verschickt
  • AV/KVV Leipzig
  • KommunalwahlDinge

Andreas Roth

  • Schatzimumble
  • ReBe 2013
  • Kassenprüfung
  • Mails / OTRS

Katrin Hallmann

  • Planung Unitour
  • Kommunalwahlkampf Chemnitz
  • SaxnNewsletter
  • AV Vogtland VL
  • KVV und AV Erzgebirge VL
  • Besuch Forum des Sächsischen Migrantenbeirates
  • Infostand Pirna Markt der Kulturen
  • PMs
  • Mails, OTRS

Michael Matschie

  • nicht da

Norbert Engemaier

Formales/Anträge

Es ist 20:30 Uhr

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

  • keine

offen

  • keine

Anträge

Unterstützung Demo Privatsphäre in Leipzig

Wir rechnen mit ca. 800 Euro Unkosten für Banner, Lautsprecherwagen, Flyer und Aufkleber. Bisher zugesichert wurden uns ca. 300 Euro von dem Landesverband der Grünen und den Leipziger Linken. Über weitere Unterstützung würden wir uns sehr freuen. Falls Sie sich nicht beteiligen wollen, bitte ich um entsprechende Rückmeldung, dann nehme ich Sie von der Liste. beste Grüße maria arkadieff/ Bündnis Privatsphäre Leipzig


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_05_20_02: Unterstützung Demo Privatsphäre in Leipzig
Beantragt von: Marcel

Antragstext: Der Landesverband Sachsen unterstützt die Demo am 21.06.2014 in Leipzig (https://privatsphaere-leipzig.org/aufruf-zur-demonstration-am-21-06-2014 ) mit 100 €.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_05_20_02: Unterstützung Demo Privatsphäre in Leipzig
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel

Zusatzinfos:


Offene Baustellen + Internes

Es ist 20:32 Uhr

Kalenderkontrolle

http://piraten-sachsen.de/kalender/

  • 25. Mai Kommunal und Europawahl
  • 01.Juni 14:00 Uhr, Brauerei Vielau. AV und RVV Zwickau
  • 14. Juni AV Chemnitz
  • 28./29. Juni aBPT in Halle

Offene Baustellen

Es ist 20:33 Uhr

SMV

  • [MR]: bitte mal ein SMV update zu Protokoll geben :o)
    • gerne dann auch schriftlich im nächsten Protokoll
      • Terminfindung der Admins im Gange
      • Testinstanz soll aufgesetzt werden, noch nicht umgesetzt

Internes

Website

  • der jetzige Zustand ist Mist, wird aber leider so bleiben, bis zum Umzug auf neue Server

1V Mail an BuVo

  • just4Info
    • Liebe Mitglieder des kommissarischen Bundesvorstandes,

mit Sorge haben wir, die unterzeichnenden Landesvorstände, die Einladung zum außerordentlichen Bundesparteitag in Halle gelesen, denn sie enthält unserer Meinung nach einiges an Zündstoff, den wir im Vorfeld des Parteitags noch entschärfen können.

So wurde bislang nur in Textform eingeladen, auch wenn §9b (3) der Bundessatzung im Falle eines außerordentlichen Bundesparteitags von "schriftlich" im Gegensatz zu "in Textform" bei ordentlichen Bundesparteitagen §9b (2) spricht. Wir sind daher der Ansicht, dass es ratsam ist, spätestens zwei Wochen vor dem Beginn des Parteitags an die Mitglieder entsprechende Einladung per Post zu versenden, um zu verhindern, dass allein deswegen der Parteitag angreifbar ist.

Deshalb bitten wir Euch ferner explizit eine Einladung nur für den außerordentlichen Bundesparteitag zu versenden und für einen möglichen BPT auf jeden Fall eine gemeinsame Einladung gemeinsam mit dem dienstältesten Landesvorstand, derzeit dem LaVo Bremen, auszusprechen.Dadurch können Bedenken hinsichtlich der Zuständigkeiten und Befugnisse entschärft werden. Auf jeden Fall sollte die Einladung keine Unterbrechung des aBPT's vorsehen, da dies juristisch sehr zweifelhaft zu sein scheint.

Uns ist wichtig, dass die Einladung zum aBPT keine Zweifel an der satzungsgemäßen Einladung entstehen lassen, um eine größtmögliche Rechtssicherheit für diesen Parteitag zu erreichen. Wir sollten den aBPT gemeinsam zu einer erfolgreichen Veranstaltung machen, auch wenn wir der Meinung sind, dass das Auswahlverfahren und die Kommunikation darüber bisher suboptimal war. Jeder Anfechtungsgrund im Vorfeld stellt eine Gefahr für den Parteitag und in der aktuellen Stimmung eine für die Partei als Ganzes dar.

Weiterhin möchten wir Euch bitten, dass ihr als kommissarischer Bundesvorstand wieder regelmäßige, öffentliche Sitzungen abhaltet, um Eurer Verantwortung gegenüber den Mitgliedern und der Partei als solches gerecht zu werden. Wir wissen alle, dass ein Vorstandsamt keine leichte Aufgabe ist, aber sie muss erfüllt werden. Wir stehen vor wichtigen Entscheidungen für die Piratenpartei und unser Anspruch ist es, diese Entscheidungen öffentlich zu diskutieren und zu begründen.

Mit freundlichen Grüßen

Landesvorstand Hessen Landesvorstand Thüringen Landesvorstand Bayern Landesvorstand Schleswig-Holstein

Battlecard EU Wahl

Sonstiges

  • von der 1V Runde wird/werden anscheinend ein oder zwei RL Grillen für den BuVo geplant
  • corax: der zulu9 hat mich gebeten nachzufragen wer aktuell der technische Admin der Saxn-ML ist und wie er ihn erreichen kann im Fall des Falles. Nix aktuelles.

Ende öffentlicher Teil

Es ist 20:39 Uhr

geschlossene Sitzung

Ende geschlossener Teil

Es ist 20:39 Uhr

Nächste Sitzung