SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-03-21

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Freitag, 18. März 2011
Zeit: Montag, 21. März, ab 20.00 Uhr
Nächstes Treffen: Montag, 28. März 2011

40
Werkzeuge für den Protokollanten:


Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Andreas Romeyke leitet die Sitzung
  • Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Tilo Schneider, Torsten Fehre, Stefan Hofmann, Thomas Krohn, Andreas Romeyke

Wir sind beschlussfähig

Tagesordnung

  • TOP 1: Aktuelles
  • TOP 2: Landesparteitag
  • TOP 3: Zukunft der LGS
  • TOP 4: Anträge
  • TOP 5: Sonstiges
  • TOP 6: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 21.03.2011 #LV-SN 2011_03_21_01: Beschluss letztes Protokoll
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Text:
Das Protokoll vom 14.03.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
  1. 15yes.png: Torsten, Tilo, Stefan, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Thomas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Die Sitzung am Freitag, dem 18.03.2011 war nicht beschlussfähig.

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

  • Torsten: Protokoll von LPT wird morgen eingescannt und an Andreas geschickt.


TOP 1: Aktuelles

Diskussion Vorgehen/Moderation Sachsen-ML

  • Vorschlag: Abschaffung Sachsen-ML als Diskussionsplattform, Ändern in reine Ankündigungsliste
  • Vorschlag der Moderation, einzeln oder als Team
  • Quickfreeze (für 24-72h Beiträge einfrieren)
  • Tilo: findet das Thüringer Modell nicht ziel führend, hat zu Eskalation geführt (Schiedsgerichte)
  • Torsten: Grundsätzlich sollte die Liste offen sein und wir einander vertrauen. Das Problem ist, wie gehen wir mit denen um, die unser aller Vertrauen missbrauchen?
  • Andreas: Ich bevorzuge das Quickfreeze Modell im Einzelfall, wenn ff. Bedingungen gelten: Quickfreeze wird öffentlich angekündigt, begründet und ist zeitlich eng befristet.
  • Thomas: In Bayern wird zuerst verwarnt, dann moderiert/von Liste genommen. Das ganze im Mehraugen Prinzip
  • Tilo: Auf der Aktiven-ML wurden 6 Moderatoren gesucht und die wurden nicht gefunden.
  • Andreas: Grundsätzlich sollten wir als Vorstand auch das Angebot der Liste entsprechend steuern können. Wir haben die Verantwortung; das ist unser Bild nach außen. Es gab Äußerungen, dass wir damit die politische Meinungsbildung einzuschränken. Dazu möchte ich zu bedenken geben, dass wir zum Einen nicht verpflichtet sind, eine ML anzubieten. Zum anderen haben Beleidigungen/Geflame/Gebashe nichts mit politischer Meinungsbildung zu tun.
  • Thomas: Mein Vorschlag: Wir machen einen sonstigen Antrag an den LPT, dass drei Moderatoren gewählt werden. Ich würde mich auch dazu bereiterklären, diesen Antrag auszuarbeiten.
  • Tilo: Ich unterstütze das. Es gibt da durchaus Diskussionsbedarf. Ich unterstütze es, die Sache an den LPT heranzutragen. Der Dringlichkeit halber würde ich aber diesen empfehlen.
  • Andreas: Es wäre auch eine denkbare Maßnahme, die ML eben zeitlich befristet für alle abzuschalten, wenn es nicht funktioniert. Würde den sozialen Druck erhöhen
  • Tilo: Ich finde es merkwürdig, wenn wir
  • Andreas: Wenn sie auf der Heise-Trollwiese dann herumtrollen, dann ist mir das echt egal.

Thomas wird einen sonstigen Antrag an den LPT ausarbeiten. Wir hoffen, dass die Leute bis dahin vernünftig sind. Die genannten Varianten werden mit aufgenommen (Abschalten, Quickfreeze, Verwarnung/Kick, etc.)

  • Andreas: Wenn die Leute nicht vernünftig sind, werde ich die Liste abschalten (zeitlich befristet)

Themenplenen

  • Themenplenum Sommer, Ort
  • Zeitfestsetzung
  • Themensuche
  • Vorgehen
  • Zeitplan
  • Macher

Torsten: ggf. mit Thüringen und LSA machen? Thomas: Wir sollten erstmal sächsische Themen bevorzugen Andreas: Wir sollten spezielle Themen bei den Plenen haben um die Arbeit an den Themen zu fördern, da dort dann nur die "Spezialisten" dran arbeiten. Ein Allgemeines Plenum spricht zwar viele Leute an aber der Output ist dort wesentlich geringer. Vorteile wären auch, daß wir kleinere Räume benötigen, dafür aber öfter Plenen stattfinden lassen könnten. Wir sollten das mindestens einmal ausprobieren und dann, wenn es sich bewährt hat, fortsetzen.

  • Stefan: Ein einziges Thema ist mir zuwenig.
  • Thomas: Darum geht es ja. Nur die, die es interessiert, sollen kommen.
  • Andreas: Wenn man sich auf ein Thema beschränkt, dann wird das in der Tiefe beackert. Die, welche sich tatsächlich damit auskennen, könenn das durchdringen und die Erkenntnisse, die sie in der Diskussion finden, zusammenfassen. Bei Bildung haben wir unsere Handvoll Experten. Der eine oder andere wird da vllt. auch interessiert sein; aber in der Diskussion werden sich die Experten hoffentlich durchsetzen. Wenn man die Ergebnisse zusammenfasst, hätte man einen gut ausgearbeiteten Vorschlag. Unsere Aufgabe wäre es, die Infrastruktur, Moderation, etc. zu übernehmen, damit die Leute zusammenfinden und guten Output produzieren.
  • Stefan: OK, da hatte ich dich falsch verstanden. Bildung ist ein großer Themenbereich, da ist das OK. Nur zum JMStV z.B allein lohnt ein ganzer Thementag nicht. Zu enge Themenbereiche würgen eventuell weitergehende Diskussionen ab.
  • Andreas: Ich bitte euch, dass ihr euch Gedanken macht anhand dem, was jetzt bereits zum LPT eingereicht wurde, so daß wir zum nächsten LVor Treffen die Termine für die nächsten 2 Quartale festlegen können.
  • Treffen des Vorstandes: Fahrplan Wahlen 2013/14

Thomas: Genaue Ausarbietung Terminplan für Vorbereitung Wahlen Andreas: Also 'ne Checkliste? Mit Terminen? Thomas: Genau. Damit wir nicht dann in totale Torschlusspanik verfallen Andreas: Zum RL-Treffen? Thomas, Ja, zum RL-Treffen im Mai in Leipzig (Bitte auf TODO setzen)

Mehr Demokratie e.V.

  • Andreas: Letzte Woche haben sich die Vertreter des Landesschülerrates getroffen. Das ganze lief unter der Schirmherrschaft des Bildungsministeriums. Es soll im April/Mai ein Treffen geben, wo die Positionen des Schülerrates als Forderungskatalog aufgestellt werden. Auf die Frage, ob die kommende Veranstaltung öffentlich sei, wurde herumlaviert; es wurde schließlich gesagt "eigetnlich nicht". Nach Protestgemurmel dort wurde ich vom Verein Mehr Demokratie e.V. gebeten, ob in DD jemand Aufbau/Streaming ins Internet übernimmt. Der Vertreter wollte sich per Email in Verbindung bringen. Wer jemanden kennt, der möge sich entweder bei mir melden oder bei mehr Demokratie oder beim Landesschülerrat. Weiterhin ist der Verin bei einer Petition zur Änderung der Hürden für eine Volksabstimmung. Das Verfahren ist sehr kompliziert. Es soll eine Vereinfachung erreicht werden; Das Quorum von 450.000 Bürgern sollte auch heruntergesetzt werden. Wir sollten schauen, ob und wie wir den Verin bei dieser Aktion unterstützen.
  • Thomas: Wir könnten die mit Manpower unterstützen oder auch zu Spenden aufrufen. Und reichen die das selbst auch als Volksbegehren ein?
  • Andreas: Das sah so aus.
  • Thomas: Das heißt, es wird viel Geld/logistischer Aufwand benötigt.
  • Andreas: Das müsste man mit denen klären.
  • Thomas: Ich wäre da ja für große Aktionen. Haben die sich konkrete Hilfen von uns erwünscht?
  • Andreas: Nein, das war ein "loses Gespräch". Das fiel nebenbei als Info mit ab.
  • Thomas: Am meisten können wir mit Unterschrtifen-Sammeln helfen. Sind nur ein paar mehr als wir sonst so zu
  • Andreas: Ja, sehe ich auch so.

TOP 2: Landesparteitag

  • Tilo: Es gibt jetzt einen Link zu Unterkünften im Wiki. Telefoniert hab ich mit Miriam vor einer Stunde. die haben morgen KPT in Görlitz und fixieren noch mal ihr Kreisprogramm. Miriam kann dann morgen noch Aufgaben an die Kollegen delegieren. Was wir beschließen müssten, wäre das Angebot mit 150 Euro Bestuhlung. Was ich toll fand, dass wir 100 Euro sparen können, weil wir Beschallung mit Drucker/Beamer/etc. selbst organisieren können. Habe schon alles organisiert. Zu klären ist noch, dass es eine Theke gibt, wo alles essenstechnsich stattfindet. Zwischen 11:30 und 19:00 Uhr kann es dort was geben. Zu klären war auch noch die Frage zwecks Vorbereitung Wahlurne, etc.
  • Torsten: Haben wir noch Stimmzettel vom letzten LPT?
  • Thomas: Nein, die welche wir ahben, reichen nicht mehr. Andre hatte die beim letzten Mal gekauft. Übernehme ich bis zum LPT.
  • Andreas: Was mir fehlt und was ich bedauere: Ich hätte gern eine Checkliste im Wiki/Per Email, wo steht, was beachtet werden muss, was wir brauchen, was alles schon erledigt ist. Ich habe momentan keinen Überblick, wo ich sagen kann "Dort klemmt es, der/diejenige kümmert sich, XYZ wird noch gebraucht". Tilo und Thomas: Ihr wart im alten Vorstand ja mit LPTs beschäftigt. Ihr wisst wo es steht und kennt die Leute, die es vorher gemacht haben? Warum ist es nicht möglich, da etwas zu machen, damit wir so etwas hinbekommen? Auch Deine Fragen, Tilo, zeigen, dass du nicht genau weißt, was alles zur Planung eines LPT gehört.
  • Tilo: Bundparteitag wäre so mit das einfachste
  • Thomas: BPT ist unglücklich. Wir haben bisher zu jedem LPT eine Orga-Seite gehabt. Auch auf dem letzten LPT haben wir die ja noch. Braucht man nur mal im Wiki nachzuschauen. Der BPT ist total überdimensioniert.
  • Andreas: Was wichtig ist: Wir müssen die Stimmzettel hinbekommen. Ab besten wäre ein Stimmzettelblock. Im Worst Case haben wir alle Anträge abzustimmen. Das müsste alles vorbereitet sein. Was auch hilfreich ist, wäre ein kleiner Info-Zettel für jeden Teilnehmer (Wahlverfahren, welche Regeln gelten, evtl. dass noch Hilfe beim Abbau benötigt wird, etc.). Es würde alles deutlich vereinfachen, wenn es eine Checkliste gibt.
  • Tilo: Bei Wahlverfahren weiß ich nicht so richtig
  • Tilo: Versammlungsleitung/Wahlleitung ist auch noch nicht klar.
  • Andreas: Das könnne wir auch 3 Tage vorher klären. Jetzt ist alles wichtig, was Ressourcern braucht (Druck von Wahlzetteln/Infoblättern/etc.). Aber die Checkliste muss erstellt werden.
  • Blogbeitrag LPT UND Aufruf Forum/Mailingliste

Sobald Checkliste steht, dafür werben und den LPT auf Blog/Twitter und Co ankündigen (Einaldung ist ja bereitserfolgt).

  • Andreas: Wir haben letzte Woche dazu aufgerufen, eine TO zu erstellen. Da waren am Mittwoch nur Torsten und ich im Pad. Dann wollten wir am Freitag in der LVor-Sitzung das beschließen. Die vorläufige TO sollte in ML/Blog geben
  • Andre: Wozu braucht ihr nen Beschluss für die vorläufige TO?
  • Torsten: Brauchen tut man den nicht unbedingt.
  • Andreas: Inhaltlich hast du zwar Recht. Aber wir hatten uns als Vorstand verständigt, das gemeinsam zu verabschieden. Ist halt schlecht gelaufen ...
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 21.03.2011 #LV-SN 2011_03_21_02: Bestuhlungskosten LPT
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Text:
Für den LPT 2011.1 wird eine Bestuhlung für mindestens 60 Stühle zum Preis von maximal 150 Euro bestellt.
  1. 15yes.png: Torsten, Tilo, Thomas, Stefan, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Für den LPT 2011.1 wird eine Bestuhlung für mindestens 60 Stühle zum Preis von maximal 150 Euro bestellt.

TOP 3: Zukunft der Landesgeschäftsstelle

  • Andreas: Mir ist zu Ohren gekommen, dass die LGS in einem schlechten Zustand ist. Wir müssen schauen, wie wir damit weiter verfahren. Wir müssen feststellen, was wir erreichen wollen und dann entscheiden, ob der aktuelle Ort Sinn macht oder ob die LGS in der jetzigen Form überhaupt noch weitergeführt wird.
  • Tilo: Den Antrag zur Auflösung der LGS würde ich nicht behandeln, weil es ein Wiederholungsantrag ist. Das würde ich in der weiteren Diskussion vorausstellen.
  • Torsten: Eigetnlich brauchen wir den Antrag zur Auflösung nicht extra zu behandeln,

Andreas: Es gibt mehrere mögliche Aufgaben/Ziele einer LGS: 1. Lager 2. Arbeitsraum Vorstand 3. Kontaktadresse postalisch/Lieferadresse 4. Treffpunkt der Piraten (Vorträge, Sitzungen) 5. Präsentation der Piraten, Kontaktforum

  • Stefan: Zum Punkt "Lager": Ich finde es wichtig, so etwas zu haben. Schon weil mehrere Leute einen Schlüssel haben. Wenn das irgendwo im Keller liegt, dann kommt man da nicht heran. Und es kam das Argument "Lagerraum" oder "Garage". Lager ist nicht wirklich billiger. Und Garage darf man nicht als Lager nutzen (Dazu muss man eine Nutzungsänderung beantragen)
  • Andre: Als Lager ist die LGS nur begrenzt nutzbar. Das Problem ist die Conutzung als Präsentationsraum.
  • Andreas ist "Lager" eine mögliche Aufgabe einer LGS, auf die wir uns verständigen können?
  • Torsten, zentraler Punkt ist schon notwendig und praktisch.
  • Thomas, ditto. In der Zeit, wo jeder irgendwas bei sich gelagert hatte, war es schwierig das Zeug zusammenzubekommen
  • Tilo: Der LV NRW macht gerade Inventarisierung. Die haben auch Sachen in ner Garage. Man sollte aber Lagerung von Ständen, Plakaten etc. von der Lagerung von Unterlagen unterscheiden. Sowas wie Stände können irgendwo lagern, aber Unterlagen, die man für die politische Arbeit braucht müssen zugriffsbereit sein.
  • Andreas: Ich fasse zusammen, LGS als Lager mitzunutzen findet breite Zustimmung
  • Nächster Punkt, Arbeitsraum Vorstand?
  • Andre: Für Vorstand und die Leute, die ihm zuarbeiten ist das ideal, da alle wichtigen Unterlagen alle ordentlich und auf kurzem Wege verfügbar sind.
  • Gegenreden? Keine.
  • Nächster Punkt, Kontaktadresse/Lieferadresse:
  • Tilo: besser als ein Briefkasten
  • Andre: reelle Adresse statt Postfach ist besser
  • Stefan: Für viele Verträge kann man keine Postfachadresse angeben. Und man muß nicht private Adresse dafür hergeben.
  • Treffpunkt der Piraten (Vorträge, Sitzungen)?
  • Thomas: Flipchart, Rechner, stühle, LGS könnte diese Funktion auch erfüllen
  • Andre: Dadurch daß wir in der LGS treffen sparen wir an anderer Stelle, weil wir keine andere Räume mieten müssen
  • Stefan: Und man braucht Öffnungszeiten nicht berücksichtigen
  • Tilo: Zusammenarbeit mit anderen Organisationen, so daß man sich auch mal in der LGS treffen kann.

Präsentation der Piraten, Kontaktforum?

  • Andre: zZ. ist LGS noch im Aufbau. Soll repräsentativ werden. Noch ist die LGS nicht fertig.
  • Stefan: Zur Zeit kann sie die Präsentation der Piraten nicht übernehmen. Ist zur zeit aber auch noch nicht zwingend notwendig. Auf Ladenlokal kann man ausweichen sobald es notwendig wird (Wahlkampf)
  • Thomas: Es ist kein schönes Ladenlokal, uns fehlt noch die Inneneinrichtung. Und die würden überall anfallen.
  • Andreas: Ich fasse also zusammen, die og. 5 Ziele sollen auf jeden Fall angepeilt werden.
  • Andreas: Was kann die LGS derzeit tatsächlich leisten? Lager eingeschränkt. Arbeitsraum Vorstand, was kann sie zZ. leisten? Und was nicht, und wenn warum nicht und wie ändern?
  • Torsten: Für mich wäre sie geeignet.
  • Tilo: Ich halte es für eine Zumutung Vorstandsarbeit in Privaträumen zu leisten, insbesondere was die arbeit des Schatzmeisters und Genseks betrifft.
  • Thomas: Scanner hat noch Macken.
  • Andreas: Kontaktadresse/Lieferadresse geht?
  • Post klappt im Prinzip gut.

Wie sieht es aus mit Treffpunkt für Vorträge, Workshops etc.?

  • Torsten: Das die LGS zu Treffen "versifft" ist, liegt u.U. auch an vorherigen Treffen, nach denen nicht richtig aufgeräumt wurde.
  • Thomas: ich schlage vor eine kleine Gruppe zu finden, die sich komplett um die Ordnung der LGS kümmert?
  • Tilo: Einige Piraten fanden sich bereit in der LGS am 13. und 19. februar mitaufzuräumen.
  • Andreas: Wir haben einen Beauftragten aus den Reihen des Vorstandes sowie den Andre als LGS-Leiter. Warum können weder Andre, noch Stefan noch Thomas, wenn sie in die LGS kommen, dafür sorgen, dass die Piraten dort nicht mehr auf Ordnung/Sauberkeit/etc. achten? Die LGS kommt nur dann in einen schlechten Zustand, wenn sich die dort aufhaltenden Leute nicht pfleglich damit umgehen. Warum wird das ein Problem, wenn wir 3 Leute asu dem Vorstand und einen Beuaftragten haben?
  • Stefan: Ich denke, es kümmert sich keiner drum, wenn von den Beauftragten keiner da ist. Letztens nach dem Stammtsich habe ich nachher aufgeräumt.
  • Andre: Letztens ist nur der KV Dresden anwesend. Am Ende sieht man "Oh gleich kommt die Bahn" und dann wird schnell losgemacht. Und so bleibt halt vieles liegen.
  • Andreas: Wenn die LGS gentuzt wird, egal durch wen, gibt es div. Spielregeln. Und die müssen eingehalten werden. Andre und Stefan, ihr habt dort Hausrecht. Ihr könnt auch dem KV sagen, wenn die LGS nicht i.O. ist. Im Wiederholungsfall ist dann halt dem KV die Nutzung der Räume zu untersagen. Wir als LV müssen ja auch sorgsam damit umgehen.
  • Stefan: Im Untermietvertrag ist das schon explizit festgehalten, dass nach jeder Nutzung aufzuräumen ist.
  • Torsten: Gab es nach Privacys Mail noch weitere Beschwerden?
  • Andre: Naja, da gab es vor kurzem auch wieder was
  • Andreas: Das ist aber etwas, was sich wiederholt.
  • Andre: Ich gehe davon aus, dass da mit der Zeit ein Lerneffekt eintrifft.
  • Torsten: Deswegen bin ich ja auch für regelmäßige Öffnungszeiten. Gerade wenn wir für Bürger ansprechbar sein wollen. Das erhöht dann auch den "internen Druck" da auzuräumen.
  • Gast: Übergabeprotokoll mit checkliste wie bei ferienwohnungen?
  • Stefan: Wir sollten im LGS-Awesenheitsbuch festhalten lassen, wer verantwortlichen Sitzungsleiter macht und der muß mit seiner Unterschrift bestätigen, daß alles hinterher wieder aufgeräumt wurde.
  • Andreas: Präsentation der Piraten/Kontaktforum. Neben Ordnung ist noch das Thema Öffnungszeiten zu klären. Torsten hatte da den Vorschlag ins Gespräch gebracht, dass wir vertraglich festhalten, dass sich der KV DD statt eines Mietentgeltes verpflichtet, die LGS regelmäßig und sich zu wiederholednen Zeiten zu besetzen, so dass man da immer jemanden antreffen kann. Das finde ich persönlich sehr gut. Würde das der KV DD auch machen?
  • Thomas: Das können wir einfach so machen, dass der KV DD das noch zusätzlich macht. Die kennen ihre Leute, da sollte es keine Probleme geben, wenn die einmal in der Woche Öffnungszeiten abbilden.

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/Landesgesch%C3%A4ftsstelle/Diskussion

Stefan schreibt das als Antrag an den KV Dresden.

TOP 4: Anträge

Auflösung der Landesgeschäftsstelle

Antrag an den sächsischen Vorstand
A-LV-SN 2011_02_28_02
Beantragt von
Thomas Herzog, Max Brauer
Titel 
Auflösung Landesgeschäftsstelle
Antrag

Der Landesvorstand des Landesverbandes Sachsen der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Sachsen in der Borsbergstraße 32 in 01309 Dresden wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt aufgelöst. (Möglicher Termin: Kündigung am 31.03.2011 zum 30.09.2011) Bestehende Mietverträge werden schnellstmöglich gekündigt und nicht verlängert. In der Landesgeschäftsstelle vorliegende Dokumente, Materialien und Geräte - die sich im Besitz des Landesverbandes befinden - werden je nach Bedarf und Zuständigkeit an die Mitglieder des Landesvorstandes ausgehändigt. Verantwortlich für die Umsetzung dieses Beschlusses ist <Name durch Vorstand zu ergänzen>.

Begründung der Wiedereinreichung:

Das erste mal wurde dieser Antrag am 28.02.2011 an den Vorstand gestellt. Dieser wurde mit einer verständlichen Begründung vertagt, weil nicht alle Vorstandsmitglieder - vor allem Thomas Krohn in seiner Funktion als Schatzmeister - anwesend sind. Zur nächsten Sitzung, am 07.03.2011 wurde dann der vertagte Antrag "behandelt" und abgelehnt, obwohl weder der Vorstandsvorsitzende, noch der Schatzmeister anwesend waren. Eine Vertagung wäre auch hier sinnvoll und fair gewesen.

Wie ich bereits schrieb, ist der Sinn des Antrages, über den Sinn, Zweck und die Verhältnismäßigkeit der Landesgeschäftsstelle zu diskutieren. Nach Auffassung des Antragstellers wurde dieser Bitte nicht nachgekommen, weshalb dieser Antrag erneut eingereicht wird. Es ist im übrigen wichtig, dass dieser Antrag ausführlich auf der Sitzung am 21.03.2011 behandelt wird, da durch die Besonderheiten des Mietvertrages eine Kündigung zum 31.03.2011 möglich ist.

Begründung des Antrages:

Durch den von Thomas Krohn veröffentlichten Budgetplan entstehen dem Landesverband jährliche Kosten von rund 4200,00 €. In Anbetracht der Größe des Landesverbandes, sowie die politischen Tätigkeiten und die letzten Diskussionen um den Zustand der LGS stellt sich der Sinn und Zweck der Geschäftsstelle in Frage.

Außerdem lässt die Nutzung der LGS zu wünschen übrig. Derzeit nutzt der Kreisverband Dresden die LGS laut Lischke rund 8h im Monat. Wenn es hoch kommt, nutzt der Landesverband die GS weitere acht stunden. Das sind 16h im Monat.

Die Landesgeschäftsstelle wird vorwiegend für Treffen der Dresdner Piraten und als Lager benutzt. Beides kann günstiger und vom Kreisverband Dresden übernommen werden, da andere Kreisverbände keinen effektiven Nutzen an der Landesgeschäftsstelle haben.

Andere Landesverbände - auch Beispiele deutlich größerer Landesverbände - zeigen, dass ein erfolgreiches politisches Handeln auch ohne eine Landesgeschäftsstelle möglich ist. Dies verdeutlicht folgende Übersicht:

  • LV Bayern, 2661 Mitglieder: Postfach (Quelle)
  • LV Nordrhein-Westfalen, 2089 Mitglieder: Postfach (Quelle)
  • LV Baden-Württemberg, 1446 Mitglieder: Postfach (Quelle)
  • LV Niedersachsen, 1009 Mitglieder: Postfach (Quelle)
  • LV Berlin, 873 Mitglieder: Geschäftsstelle (Quelle)
  • LV Hessen, 892 Mitglieder: Postfach (Quelle)
  • LV Rheinland-Pfalz, 515 Mitglieder: Postfach (Quelle)
  • LV Hamburg, 453 Mitglieder: Postfach (Quelle)
  • LV Schleswig-Holstein, 375 Mitglieder: Geschäftsstelle (Quelle)
  • LV Sachsen, 354 Mitglieder: Geschäftsstelle (Quelle)
  • LV Brandenburg, 340 Mitglieder: Geschäftsstelle (Quelle)
  • LV Mecklenburg-Vorpommern, 220 Mitglieder: Postfach (Quelle)
  • LV Sachsen-Anhalt, 200 Mitglieder: Postfach (Quelle)
  • LV Thüringen, 197 Mitglieder: Postfach (Quelle)
  • LV Bremen, 152 Mitglieder: Postfach (Quelle)
  • LV Saarland, 89 Mitglieder: Postfach (Quelle)

(Quelle der Mitgliederzahlen - Keine Garantie für Aktualität der Postfach-/Geschäftsstellen-Zuordnung)

Diese monatlich anfallenden Kosten sind aus Sicht des Antragstellers nicht notwendig. Die dafür genutzten finanziellen Mittel können anderweitig sinnvoller eingesetzt werden (Öffentlichkeitsarbeit, Wahlkämpfe, ...). Durch eine Auflösung der LGS würden dem Landesverband rund 10.000 € mehr im Wahlkampfjahr zur Verfügung stehen.

Argument: Satzung

Es ist richtig, dass in der Satzung eine LGS beschrieben wird. Jedoch war es dem LV über andert halb Jahre auch ohne diese aus zu kommen, ohne dass jemand geklagt hat. Des weiteren wird nicht die Form der LGS beschrieben. Eine Möglichkeit der LGS ( für eine Ladungsfähige Anschrift ) ist also auch ein extrem kostengünstiges Postfach.

Argument: Lager

Die Argumentation, dass die LGS Lager benötigt wird, ist nach Auffassung des Antragstellers nicht Sinn und Zweck der Landesgeschäftsstelle. Allein im Raum Dresden gibt es hunderte von kostengünstigen Lagerplätzen. Zur Not tut es auch eine billige Garage.



  • Andreas: Wollen wir den Antrag der Einfachheit halber behandeln?
  • Stefan: Das käme auf das Gleiche heraus.
  • Torsten: Dann behandeln wir den Antrag halt.
  • Andreas: Wir haben ja die LGS ausführlich behandelt.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 21.03.2011 #LV-SN_2011_03_21_03: Auflösung Landesgeschäftsstelle
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Text:
Der Landesvorstand des Landesverbandes Sachsen der Piratenpartei Deutschland beschließt: Die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Sachsen in der Borsbergstraße 32 in 01309 Dresden wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt aufgelöst. (Möglicher Termin: Kündigung am 31.03.2011 zum 30.09.2011) Bestehende Mietverträge werden schnellstmöglich gekündigt und nicht verlängert. In der Landesgeschäftsstelle vorliegende Dokumente, Materialien und Geräte - die sich im Besitz des Landesverbandes befinden - werden je nach Bedarf und Zuständigkeit an die Mitglieder des Landesvorstandes ausgehändigt. Verantwortlich für die Umsetzung dieses Beschlusses ist <Name durch Vorstand zu ergänzen>.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Torsten, Thomas, Stefan, Andres (Es ist so, dass wir eine LGS brauchen. das hat die Diskussion gezeigt)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Tilo (Mein Antrag, dass ich Wiederholungsanträge ablehne, Keine Teilnahme an Abstimmung)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:



  • Andreas: Ich denke, wenn wir den KV mit in die Pflicht nehmen, dann ist der Vorteil durch die Mitnutzung mehr als ausgeglichen.

Antrag: KV Zwickau

Der Landesvorstand fordert den Vorstand des KV Zwickau auf innerhalb der nächsten 2 Wochen zu einem Kreisparteitag einzuladen. Zustellung: Thomas Krohn mit Datum zum 03.04.2011

  • Andreas: Ich unterstütze das. Hintergrund ist, dass der KV Zwickau handlungsunfähig ist. Um diesen Nachweis zu führen, müssen wir einen formellen Antrag stellen.
  • Torsten: Wenn das so alles seine Richtigkeit hat, dann machen wir das halt.

Beschluss:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 21.03.2011 #LV-SN_2011_03_21_04: Aufforderung zur Einberufung einer Mitgliederversammlung des KV Zwickau
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Text:
Der Landesvorstand fordert den Vorstand des KV Zwickau auf innerhalb der nächsten 2 Wochen zu einem Kreisparteitag einzuladen.
  1. 15yes.png: Torsten, Tilo, Thomas, Stefan, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Zustellung: Thomas Krohn mit Datum zum 03.04.2011



Marina Kassel

Es wird beschlossen das Stefan und Thomas zur Marina nach Kassel fahren. Übernachtung: 60€/P Fahrtkosten: 200€ bei 2 Personen jeweils mit Zug und Carsharing

  • Andre: Wir hatten gesprochen. Ich wollte mit zur Marina, damit wir die LGS besser mit den LGS der anderen Länder vernetzen können.
  • Andreas: Es sind momentan nur 2 Leute gemeldet.
  • Andre: Wir hatten uns doch schon mal deswegen unterahlten
  • Stefan: Von mir aus kann Andre mitfahren.
  • Thomas: Die Frage ist, wer von den anderen LGS-Leitern da ist. Derzeit steht noch nicht mal das Programm für die Marina fest.
  • Andre: Soweit ich weiß, sollen die Repräsentanten verschiedener LGS kommen.
  • Thomas: Was willst du dich mit denen vernetzen?
  • Andrea: Zum Beispiel mit den Ausweisen. Oder überhaupt mit den Personalsachen
  • Andreas: Ich halte es da für sinnvoller, wenn Du mit der BGS in Berlin Kontakt aufnimmst. Stefan fährt ja auch schon mit und hat Einblick in die LGS. Er hat da auch die besondere Verantwortung. Selbst wenn dort keiner von der BGS anwesend ist, wäre es sinnvoll, wenn Stefan da hin fährt. Der Aufwand ist ja recht hoch von den Kosten.
  • Stefan: Nur mit Carsharing wird auch nicht viel teurer (220 Euro)

Abstimmung, dass Andre mitfahren zu lassen.

  • Dafür: Torsten (es sollte ja erst Max mitfahren; wenn er jetzt nicht kann, dann kann Andre für ihn mitfahren), Stefan, Tilo
  • Dagegen: Andreas
  • Enthaltung: Thomas

Die Kosten würden insgesamt rund 380 Euro betragen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 21.03.2011 #LV-SN_2011_03_21_05: Fahrtkosten zur Marina Kassel
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Text:
Es wird beschlossen, dass Stefan, Thomas und Andre zur Marina nach Kassel fahren. Die Reisekosten werden übernommen. Die Delegierten werden jeweils einen Kurzbericht zur darauffolgenden Vorstandssitzung abliefern.
  1. 15yes.png: Torsten, Tilo, Thomas, Stefan, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Zuschuss Fahrtkosten LPT

Es wird für jeden KV/Stammtisch ein Zuschuss für ein Sachsenticket gegeben.

  • Torsten: Meines Wissens nach konnten wir doch unseren Mitgliedern nicht die Reisekosten für die reine Teilnahme am LPT bezahlen.
  • Thomas: Es stimmt, dass jeder seine Anfahrtskosten selbst tragen muss. Hab ich völlig verpeilt.
  • Andreas: Zum letzten Landesplenum haben wir das ebenfalls ermöglicht. Wir haben auch Mtiglieder, die es sich nicht leisten können, zum LPT zu fahren. Ich sehe zwar die Gefahr, dass das missbraucht werden könnte. Aber wenn man das Angebot einschränkt, dass die KVs darauf achten, dass nur Bedürftige dieses Ticket in Anspruch nehmen, geht das. Ich würde das auch nur auf die KVs beschränken, wo eine längere Anreise nötig ist.
  • Thomas: Ab welcher Entfernung siehst du es gegeben?
  • Andreas: 40 km und maximal ein Gruppenticket.
  • Torsten: Das betrifft also alle KVs.
  • Thomas: Selbst Görlitz könnte dazugehören
  • Andreas: Ich möchte nur ein Gruppenticket für alle KVs. Es sollte nicht jeder KV in Anspruch nehmen; es solte nur für die sein, die wirklich bedürftig sind und sonst vor der Anreise abschrecken würden. Ich weiß, dass wir das nicht im Detail prüfen können. Aber ich habe da das Vertrauen, dass die Mitglieder damit verantwortungsvoll umgehen. Wir begrenzen das auf maximal auf ein Ticket pro KV und begrenzen das auch für Entfernungen die größer sind als 50 Kilometer für eine einfache Strecke.
  • Torsten: Wenn das Parteiengesetz-Foo das zulässt, dann wäre ich dafür. Vielleicht klagt da ja auch mal einer, dann haben wir "Rechtssicherheit"
  • Andreas: Wenn wir das jetzt nicht machen, dann wären die benachteiligt, die weder Auto noch Bahnreise zur Verfügung hätten, 4-5 Stunden fahren müssten und das aus eigener Tasche finanzieren. Also wir sagen: Entweder wollen wir die Hürden grundsätzlich so absenken, dass jeder teilnehmen kann oder wir sollten Zuschüsse geben.
  • Torsten: Mal so als Denkanstoß: Wer eine Beauftragung hat, am Landesparteitag verschiedene Sachen durchzuführen (Akkreditierung, Aufbau, Orga, Wahlleiter, etc.), dem könnte man grundsätzlich die Fahrtkosten erstatten. Zumindest gibt es dann keine Probleme mit Parteiengesetz-Foo.

Beschluss:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 21.03.2011 #LV-SN_2011_03_21_06: Fahrtkostenuntersützung für Kreisverbände zum LPT
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Text:
Der Landesvorstand stellt den Kreisverbänden jeweils eine Unterstützung in Form maximal eines "Sachsen-Tickets Gruppe" für die Fahrt (einfache Strecke größer 50km zum LPT) zum Landesparteitag für ihre bedürftigen Mitglieder zur Verfügung. Die Kreisverbände stellen die ordnungsgemäße Verwendung sicher.
  1. 15yes.png: Torsten, Tilo, Thomas, Stefan, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP 5: Sonstiges

  • NRW hat den Kredit zurückgezahlt

TOP 6: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 28. März 2011 um 20.oo Uhr im Telko-Raum statt.

Kalenderkontrolle

  • Andreas: Ich möchte mich für die LVor-Sitzung am 28. März entschuldigen.

Ende der Sitzung: 22:36 Uhr


To Do Stefan: KV-DD zwecks LGS-Öffnungszeiten kontaktieren Thomas: KV Zwickau, Marina Anmeldung, Tickets für LPT Tilo: Checkliste LPT (diese Woche noch) Torsten: Doodle rumschicken wg. Vorstandssitzung mit den OMs