SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-03-14

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Montag, 07. März 2011
Zeit: Montag, 14. März 2011, ab 20.00 Uhr
Nächstes Treffen: Freitag, 18. März 2011

40
Werkzeuge für den Protokollanten:


Protokoll

Beginn: 20:02 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Andreas Romeyke leitet die Sitzung
  • Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Andreas Romeyke, Stefan Hofmann, Torsten Fehre, Tilo Schneider (ab 20:23 Uhr)
  • Entschuldigt: Thomas Krohn

Wir sind beschlussfähig

Tagesordnung

  • TOP 1: Aktuelles
  • TOP 2: Anträge
  • TOP 3: Sonstiges
  • TOP 4: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 14.03.2011 #LV-SN 2011_03_14_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Das Protokoll vom 07.03.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
  1. 15yes.png: Torsten, Stefan
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Andreas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

  • Torsten: Protokoll LPT pending ...
  • Torsten: "Karteileichen": Hab Liste erstellt und an Thomas geschickt; er sollte noch mal schauen, welche bezahlt haben
  • Stefan: Liste unserer Domains zusammenstellen. Noch nicht losgeschickt; waren ja nur die paar, Klaus hatte schon gesagt, dass wir eig. die KVs fragen müssen
    • Stefan wird noch mal eine Rundmail an die KVs schicken.
  • Stefan: Mietvertrag mit KV DD. Als Entwurf ins Wiki gestellt, Pad dazu gemacht. KV DD hat auch ein paar Änderungsvorschläge. Habe wg. Kündigungsfrist nachgeschaut; zusätzlich gebe ich zu bedenken, dass gem § 580a II BGB bis zum 3. Tag eines Quartals zum Ende des nächsten Quartals kündigen kann. Wir haben 6 Monate Kündigungsfrist. Entwurf: SN:Orga/Landesgeschäftsstelle/Untermietvertrag
  • Tilo: Meldung wg. LPT in Görlitz

Kalender

  • 2011-03-19: Veröffentlichung Tagesordnung LPT auf Wiki-Seite durch Vorstand
  • 2011-03-26: Erinnerung Orga Teambildung Piraten Sachsen im April/Mai
  • 2011-03-28: TOP LGS, letzte Kündigungsmöglichkeit
  • 2011-04-02: LPT 2011.1
  • 2011-04-09/10: Marina Kassel
  • 2011-04-23: Welttag des Buches

TOP 1: Aktuelles

Stand LPT

  • Stand der Orga
  • Budget/Antrag? (Bitte dann am 21.3. stellen!)
  • Übernachtung

Tilo ist noch nicht da. Wir verschieben das erst mal.

Einschub (20:23 Uhr):

  • Tilo: Hab Angebot für Stühle (150 Euro). Stefan hat vorgeschlagen, dass wir die Technik selbst stellen. Nur die Projektionswand konnte noch nicht geklärt werden, kann Privacy aber zur Verfügung stellen. Wir können uns 150 Euro für die Technik stellen. Zum Buffet hab ich mit Miriam telefoniert: Nur Theke, kein Buffet. Wir haben vor Ort zahlende Piraten, die sich an der Theke mit Essen und Trinken versorgen.
  • Torsten: Ich kann mir hoffentlich auch mein eigenes Zeug mitbringen?
  • Tilo: Werd ich so aufnehmen.
  • Andreas: Übernachtung: Ich hab bei JH angefragt; die haben viele freie Plätze, aber noch keine Anfragen von PIraten vor Ort bekommen. Gibt es ein Konzept?
  • Tilo: Das Hat Miriam an einen Piraten in Görlitz delegiert. Ich werde da morgen noch mal anfragen wg. Infos zur Übernachtung. Wie soll der LPT strukturiert ablaufen? Wir müssen 14 Tage vorher eine TO-Empfehlung des Vorstandes haben. Wir müssen eine Ordnung bzgl. Reihenfolge finden. Beim letzten BPT hatten wir ja ein Abstimmungsverfahren eingearbeitet, was weniger gewollte Anträge nach hinten stellt. Durch die Theke müssen wir auch keine langen Pausen machen.
  • Torsten: Es gibt ein paar Anträge, die konkurrieren. Sollte aber kein Problem darstellen. Sollten wir Alex Müller als Reihenfolge Auswahl nutzen? Bis Sa müsste die TO stehen.
  • Andreas: Ich würde auch vorschlagen, für die PÄA ein Alex-Müller-Verfahren oä. einzusetzen.

Torsten: Mittwoch, 20:00 Uhr in Mumble TO Treffen. Ich werde jedenfalls im Raum Sachsen sein und die TO in einem Pad schreiben. Können wir auch eine Telko machen und die TO noch schnell beschließen?

  • Andreas: OK, dann schlage ich vor, wir treffen uns am Freitag in einer Telko bzgl. Beschluss TO LPT.

Am Freitag, den 18. März um 20.oo Uhr findet eine außerordentliche Vorstandssitzung im Telko-Raum statt. Ein TOP: Verabschiedung vorläufige TO Landesparteitag.

  • Andreas: Sind alle Anträge bzgl. Budget gestellt? Ansonsten bitte bis zum 21.03. stellen.

Tilo wird bis zur nächsten Sitzung die entsprechenden Anträge bzgl. Budget stellen.

Einschub Ende

Blog

  • Andreas: Letzte Woche gab es eine Telko des Vorstandes zusammen mit Lily und Meike bzgl. Webseite/Blog/Außendarstellung. Meike und Lily arbeiten ein Grobkonzept aus und wollen uns das in knapp 2 Wochen vorstellen. Wir werden dann als Vorstand entscheiden, wie es mit dem Blog weitergeht. Bis dahin gibt es nur eine Aktualisierung bzgl. LPT.

Marina Kassel

  • 9.-10. April 2011 in, erm, Kassel
  • Stefan: Hätte Grundsätzlich Interesse. Aber noch ein paar Termine an diesem Wochenende. Muss noch mal nachschauen.

Stefan schaut die Woche noch mal nach.

Tätigkeits-/Abschlußbericht IT-Pirat

Nachdem Teile des Vorstands, insb. Herr Schneider, mir gegenüber nicht (mehr) das notwendige Vertrauen aufbringen konnten und deutlich machten, das (wiederholte und offenbar bewusste) Beleidigungen wie "Du bist ein widerliches braunes Stück Scheisse" auf der Mailingliste im Rahmen der politischen Willens- und Meinungsbildung erwünschte und zulässige Meinungsäußerungen darstellen, habe ich meine Beautragung niedergelegt.

Durchgeführte Aktionen zur Übergabe

  • Übergabe der Zugangspasswörter an Torsten Fehre
  • Konfiguration aller role-Accounts auf den Vorstand
  • Deaktivierung GPG-Key von offizieller Mailadresse
  • Deaktivierung eigene Mailadresse

Erledigte Aufgaben/Projekte

Einige der Tätigkeiten wurden technisch von Alien8 und Loralitilli umgesetzt, Danke!

Oktober 2010
  • Übernahme der vorhandenen Dokumente/Entwürfe von Ex-Verantwortlichen und der DSB bzgl. des Verfahrensverzeichnisses et al.
  • Übernahme Dokumentation Zugangsdaten, Übernahme Zugriff auf Serversysteme
  • Fertigstellung und Veröffentlichung von Datenschutzerklärung / Verfahrensverzeichnis
  • Erstellung Entscheidungsvorlagen "DSE/öVV" / "Barrierefreie Webseite" /"CC-Lizenz"
  • Erstellung Datenschutzkonzept für Relaunch www.piraten-sachsen.de
  • Kalenderlösung für Vorstand
  • LiquidFeedback-Instanz Sachsen, Umstellung DSE/NB + Einführung Clearingstelle beim LV Berlin geplant
  • Übergabe Zugänge/Accounts weitgehend erledigt
  • Bestandsaufnahme Konfiguration Web-/Mailserver
November 2010
  • Fertigstellung Datenschutz-Konzept für Relaunch www.piraten-sachsen.de
  • Kommunikation mit Vorstand wegen Notwendigkeit DSB-Bestellung
  • Kontaktaufnahme mit Admins von lqpp.de wegen Weiterentwicklung LF
  • IP-Speicherung Zugriffsprotokoll Webserver piraten-sachsen deaktiviert
  • IP-speicherndes Statistikmodul Blog deaktiviert und entfernt
  • Zugangsdaten Google-Kalender beim Vorstand, haibaer pimpt die Termine
Dezember 2010
  • Abschaltung IP-Speicherung im Wordpress von piraten-sachsen.de
  • Erfolgreiche Beantragung des "Wir speichern nicht!"-Siegels
  • Entwurf eines Vergabekonzeptes für Mailadressen
Januar 2011
  • Implementierung und Umsetzung der Vergaberichtlinien von Mailadressen
  • Allgemeine Verwaltung Mailinglisten und Mailadressen
Februar 2011
  • Planung Reaktivierung LiquidFeedback, Kontakt mit den Entwicklern
  • loser Kontakt zur BundesIT wegen Übernahme Hosting "Landes-IT"
  • Kommunikation mit Vorstand wg. Umsetzung Mailkonzept
März 2011
  • Administration/Korrektur Schiedsgerichtsliste (Zugang durch SG "verloren")
  • Moderation eines Users auf der Sachsen-ML als kurzfristige De-Eskalationsmaßnahme. Erfolglos im Übrigen.
  • (Teilweise) Umsetzung des Beschlusses "E-Mailkonzept" und Löschen aller nicht mehr benötigten Mailadressen
  • Übergabe aller Daten an den Vorstand

Offene geblieben Aufgaben

  • Konzept "Sachsen-LF 2.0": Konkrete Vorschläge bzgl. der Ausgestaltung/Verbesserung der sächsischen LF-Instanz
  • Schaffung/Abschluß des/eines IT-Verfahrensverzeichnisses
  • Dokumentation IT
  • Definition Prozesse

Dem Landesverband Sachsen wünsche ich auf dem weiteren politischen Lebensweg alles Gute und viel Glück. Er wird es brauchen.


Der Landesvorstand bedankt sich bei Klaus für die gute inhaltliche Arbeit und insbesondere der Aufarbeitung liegen gebliebener Sachen.

  • Andreas: Ich möchte an dieser Stelle Klaus für seine Arbeit danken. Er war sehr engagiert und hat eigenständig gearbeitet.
  • Torsten: Ich schließe mich Andreas an. Es wird schwierig werden, adäquaten Ersatz zu finden.
  • Stefan: Ich finde es schade das Klaus die Beauftragung nicht mehr weiterführt. Von allen Beauftragten hat er sich mit Abstand am meisten um seine Beauftragung gekümmert.
  • Andreas: Ich schliesse mich den Ausführungen von Stefan an.

SachsenML

  • Andreas: Ich möchte vermeiden, dass es wieder dazu kommt. Wir müssen wieder zueinanderfinden, politisch zu arbeiten und uns nicht verbal die Köpfe einzuhauen. Gerade die Beisitzer Stefan und Tilo haben da die besondere Aufgabe, sich um die Pflege der innerparteilichen Kultur zu kümmern. Ich habe das etwas vermisst. Hinzu kommt, dass durch Tilo sensible Daten des LV veröffentlicht wurden. Ich finde das nicht nur unglücklich; ich sehe darin eine Art "Vertrauensbruch" und möchte mich dazu vorerst nicht weiter äußern, da Tilo leider nicht anwesend ist.
  • Stefan: Ich hab mich die letzten Tage von der Sachsen-ML ferngehalten. Das war schlimmer als auf der Aktiven. Zu der Sache mit Tilo hat das mich sehr enttäuscht; zumal Tilo ja auch gesagt hat, dass er da nicht mehr so viel trollen wollte.
  • Andreas: Ich finde das insbesondere vor dem Hintergrund schade, da wir als Vorstand eine Schulung zum Thema Kommunikation gemacht haben und wissen sollten, dass wir mit dem Thema Kommunikation sensibel umgehen müssen.
  • Torsten: Ich finde zwar grundsätzlich die Art und Weise der Moderation gut; allerdings besteht die Gefahr, dass der Moderator dann einem "Shitstorm" ausgeliefert ist der Form "Bei dem hast du gesperrt, bei dem nicht"
  • Stefan: Vieleicht könnte man Quota einführen (Hausnummer vieleicht 20 Mails am Tag) um aus den Leuten mehr Klasse statt Masse rauszuholen. Gegen mehrere Mailadressen einer Person auf der selben Liste bringt das natürlich nichts.
  • Andreas: Ich finde es schade, dass wir als Vorstand es nicht geschafft haben, uns vor die Beauftragten zu stellen. Mit der Beauftragung sollten diese einen Vertrauensvorschuss von uns bekommen, auch Entscheidungen treffen zu können, die wir natürlich prüfen und ggf. revidieren können.

20:23 Uhr: Tilo kommt in die Sitzung

(Wieder-)Neuausschreibungen

Die ff. Beauftragungen sind zu besetzen

  • IT-Beauftragung
  • Datenschutzbeauftragung
  • Pflege Kalender

Stefan wird bis zur nächsten regulären LVor-Sitzung die Beauftragungen neu ausschreiben.

TOP 2: Anträge

Unterstützung Anti-Atom-Piraten

Antrag von Stefan Hofmann

Der Vorstand möge beschließen, sich als Unterstützer auf http://www.anti-atom-piraten.de/unterstuetzer/ einzutragen.

Begründung: Die Forderungen der Piraten nach Nachhaltigkeit machen eine Förderung von Nachhaltigen Energiequellen und nicht das Festhalten an endlichen Ressourcen notwendig. Die jüngsten Ereignisse in Japan unterstreichen, dass ein Atomausstieg der richtige Weg ist.

  • Stefan stellt den Antrag vor. Es ist da ja gerade etwas im Gange. Die Anti-Atom-Piraten sind kein offizielles Gremium der Piratenpartei. Da hätte ich gern uns als Landesvorstand unter den Unterstützern.
  • Andreas: Ich hab mir die Webseite von den AAP angeschaut. Es ist mir nicht klar, in welcher Tiefe die Forderungen gehen. Ich finde es auch schade, dass sich die Piraten von der aktuellen Hysterie anstecken lassen. Eigentlich sind wir Piraten doch eher technologierfreundlich eingestellt. Für mich hat das einen Geschmack von Populismus. Ich persönlich finde das nicht ganz geschickt. Ich würde es für sinnvoller erachten, wenn sich die Piraten finden würden und eine kritische Analyse ausarbeiten.
  • Tilo: Wir haben in Sachsen keine AKWs. Der Forschungsreaktor in Rossendorf.
  • Torsten und Stefan: In der TU-Dresden steht ein Reaktor
  • Torsten: Bis gestern war ich auch noch auf dem "Populismuszug". Aber mittlerweile bin ich da auch der Meinung, dass das etwas warten kann. Wir können ja evtl. was zum Landesparteitag entscheiden..
  • Andreas: Wenn ich mich nicht komplett irre, hatten es die Anti-Atom-Anträge auf dem Bundesparteitag in Chemnitz nicht geschafft mindestens 50% Zustimmung zu erreichen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 14.03.2011 #LV-SN 2011_03_14_02: Unterstützung der Anti-Atom-Piraten
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, sich als Unterstützer auf http://www.anti-atom-piraten.de/unterstuetzer/ einzutragen.
  1. 15yes.png: Torsten, Stefan
  2. 15no.png: Andreas
  3. Pictogram voting neutral.svg: Tilo

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Stefan übernimmt die Eintragung



TOP 4: Sonstiges

Artikel LPT

  • Tilo: Miriam hat keine Zeit, an so etwas mitzuarbeiten, aber ich hab Ersatz gefunden
  • Andreas: Das wird unser einziger Blogeintrag für die nächsten 2 Wochen. Begründung siehe oben.
  • Tilo: Kommt diese Woche noch

TOP 5: Nächste Sitzung

  • Fr, 18.3.2011, 20:00 Uhr außerordentliche Vorstandstelko mit TOP "Verabschiedung TO LPT 2011.1"
  • Nächste reguläre Sitzung ist am Montag, 21.03., um 20.oo Uhr im Telko-Raum statt.

Ende der Sitzung: 20:52 Uhr

TODO-Liste

  • Tilo: Anträge für LPT bzgl. Budget stellen
  • Stefan: Ausschreibung für die neu zu besetzenden Beauftragungen erstellen
  • Tilo: Blogeintrag für LPT schreiben