RP:2014-08-17 - 140. Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 17.08.2014
- Teilnehmer: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Jürgen, Tine
- Abwesend:
- Gäste, die genannt werden möchten: Marie, Britta (micramouse)
- Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:05 Uhr
- Ende: 21:59 Uhr
- Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
- Protokollant: Sebastian
- Versammlungsleitung: Klaus
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Vorhergehendes Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-08-03_-_139._Vorstandssitzung
Top 2: Berichte
- Vorsitzender
- seit 12.08.14 Kontozugang \o/
- Schatzmeister
- Kontozugriff seit Freitag
- liegen gebliebene Überweisungen wurden aufgearbeitet
- Hauptkonto: 76.551,20 €
- Konto Rücklagen: 3.763,88 €
- Bargeldkasse: 437,56 €
- Generalsekretär
- 94 Piraten wurden zweimal angemahnt wegen ausstehender Mitgliedsbeitragszahlungen. Diese sollen aus der Mitgliederdatenbank ausgetragen werden.
- 41 Piraten sind stimmberechtigt, haben aber einen offenen Beitrag. Muss geklärt werden. Vermutlich reduzierter Beitrag?
- Gesamtanzahl Mitglieder: 814 (letzte Vorstandssitzung: 816)
- Davon stimmberechtigt: 637 (639) -> 78 % (78 %)
- Mitgliedsdaten konsolidiert
- Der Terminal-Server-Zugang funktioniert offensichtlich wie seit Monaten immer noch nicht. Ich habe deshalb empfohlen, den direkten Zugang zum CRM-System zu nutzen. Dieser Zugang nutzt ebenfalls die VPN-Verbindung, ist verbindungstechnisch also genauso sicher. Dadurch wurden Sebastian und Manuel unmittelbar arbeitsfähig.
- Politischer Geschäftsführer
- Status der SDMV-Urnen überprüft
- Urne Koblenz hatte nur noch zwei Abstimmungshelfer und wurde zwischenzeitlich neu gegründet
- Urne Neustadt hat das gleiche Problem. Bislang keine Neugründung.
- Am 06.09.2014 wird in Mainz eine Infoveranstaltung zusammen mit der Giordano Bruno-Stiftung stattfinden. Thema ist die Diskriminierung von Menschen durch kirchliche Arbeitgeber.
- Status der SDMV-Urnen überprüft
- Beisitzerin
- Vorbereitung Tor-Exit-Node
- Danke @Rammdoesig für die Unterstützung
- Beisitzer
- Orga für Parteitag im November
- Pad für LimeSurvey-Umfrage
- Datenschutzbeauftragter
- entfällt
Top 3: Umlaufbeschlüsse
keine
Top 4: Anträge an den Vorstand
Providerwechsel
Text: Der Landesvorstand beschließt die Zusammenarbeit mit der Firma Hetzner zu prüfen und eventuell einen Providerwechsel vorzunehmen.
Begruendung: Die Firma Hetzner, bei der die Internetseiten des Landesverbandes Rheinland-Pfalz gehostet sind ist mehrfach durch vorauseilenden Gehorsam in der Presse bekannt geworden. Aktuell geht es um eine ukrainische Nachrichtenseite. (Siehe http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/webhoster-hetzner-fordert-zensur-von-ukrainischer-website-glavcom-a-985147.html und http://www.golem.de/news/reporter-ohne-grenzen-deutscher-provider-unterstuetzt-russische-zensur-im-ausland-1408-108452.html ). Da dieses Verhalten grundsätzlich piratigen Forderungen entgegensteht und es nicht das erste Mal ist, dass die Firma Hetzner mit einem solchen Verhalten in Zusammenhang gebracht wird, ist der Übergang zu einem anderen Provider zu prüfen und schnellstmöglich zu vollziehen. Als sehr piratiger Provider würde sich z.B. Uberspace - https://uberspace.de/ empfehlen. Hier kann Till (MadDoc) sicherlich mehr dazu sagen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Christine Knieriemen
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Saarländischer Provider "Manitu" als potentielle Alternative?
Umsetzungsverantwortlich: Christine
500 Euro/Jahr Budget für einen Tor-Exit-Node und Ausschreibung einer Beauftragung für zwei Tor-Zuständige.
Text: Es wird ein Server angemietet, auf dem ein Tor-Exit-Node eingerichtet werden soll. Hierfür wird vorsorglich ein Budget von 500 Euro/Jahr zur Verfügung gestellt.
Begruendung: Mit dem Grundsatzbeschluss vom 03.08.2014 wurde beschlossen einen Tor-Exit-Node einzurichten. Nach Rücksprache mit Niedersachsen wird empfohlen einen entsprechenden Server bei der Firma Leaseweb anzumieten. Dieser würde in einem Sonderangebot aktuell 29,00 Euro/Monat. an Kosten verursachen.
http://www.leaseweb.com/de/bare-metal-servers/sonderangebote . Sollte das Angebot nach Beschluss nicht mehr gültig sein, müsste die nächsthöhere Preiskategorie gewählt werden, weswegen vorsorglich ein höherer Betrag beantragt wird, der aber mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit nicht ausgeschöpft wird. Als weitere Möglichkeit wird Weesley geprüft: http://www.weesly.de/rootserver.html, wobei auch hier die 500 Euro/Jahr unterschritten würden. Für den Betrieb des Servers sollten zwei Beauftragungen ausgeschrieben werden. (Vier-Augen-Prinzip).
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Christine Knieriemen
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Christine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Christine
Infoveranstaltung - Diskriminierung in kirchlichen Einrichtungen
Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt die Informationsveranstaltung der Giordano-Bruno-Stifung (GBS) gegen Diskriminierung in kirchlichen Einrichtungen am 06.09.2014 in Mainz. Er tritt als offizieller Mitveranstalter auf und bewirbt sie über seine offiziellen Kanäle. Für anfallende Kosten wird ein Budget von 50 € bereitgestellt.
Begruendung: Die Informationsveranstaltung thematisiert die arbeitsrechtliche Sonderstellung kirchlicher Einrichtungen, die beispielsweise zu Diskriminierung von Homosexuellen, Geschiedenen oder nichtverheirateten Eltern führt. Ich sehe diese Punkte von unserer Programmatik gedeckt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian
Verifizierungsmöglichkeiten für BEO in RLP
Text: Der Landesvorstand RLP benennt Personen die sich bereit erklären, als Verifizierungspiraten in RLP tätig zu werden. Diese werden dann möglichst zeitnah in einer kurzen Mumbleschulung vorbereitet, bekommen die Formulare und werden dann im Redmine des Bundes als aktive Verifizierungspiraten geführt.
Die Erklärung als Verifizierungspirat tätig sein zu wollen kann mündlich oder schriftlich erfolgen. Es muss eine gültige Datenschutzerklärung vorliegen.
Der LaVo RLP kann zukünftig bei Bedarf neue Verifizierungspiraten ernennen.
http://wiki.piratenpartei.de/Basisentscheid
http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_16_-_Basisentscheid_und_Basisbefragung
Begruendung: BEO (Basis Entscheid Online) wurde in die Bundessatzung der Piraten aufgenommen, und wir sollten (müssen ?) jedem Piraten die Möglichkeit geben sein Stimmrecht auszuüben. Selbst wenn dies nicht im Einklang mit dem Programm aus RLP steht.
Eine Mumbleschulung wäre vielleicht noch in den nächsten Tagen möglich, so könnten schon auf der Ahoi-Sauce Piraten verifiziert werden. https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungsschulung
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung: Sebastian
Hinweise: kurze Deadline bis Mittwoch
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen
Top 5: Sonstiges
- Unterstützung der jährlichen Großdemo der Region Mosel Saar Lux in Metz gegen die AKW Anlage in Cattenom (mit einem Betrag von 150€)
- Dieser Antrag wird gerade im KV Trier/Trier-Saarburg per Umlaufbeschluss abgestimmt. Voraussichtlich positiv.
- Die Beteiligung wird positiv gesehen und der Landesverband wird die Aktion bewerben. Eine offizielle Unterstützung oder finanzielle Beteiligung durch den Landesverband wird nicht angestrebt, da der KV bereits unterstützt.
- Stand Vergabe der Ausrichtung der nächsten LMV (Datum/Ort)?
- Zwei Möglichkeiten für November:
- Ein Hotel in Altenahr; 60-70 Leute, ca. 400 Euro, kein Verzehrzwang; Catering wäre aber möglich, wenn gewünscht; Möglichkeiten zur selbstständigen Verpflegung vorhanden
- Bürgerhaus in Königsfeld (nahe Bad Neuenahr); besser zu erreichen. Verantwortliche müssen noch Fragen schriftlich beantworten.
- Anfrage an Oppenheim fiel negativ aus
- genauen schriftlichen Angaben fehlen
- Termin: 1 November ist ein Feiertag; am 7, 8 u. 9 findet die Marina Kassel statt
- es wird voraussichtlich auf den 16.11 oder 23.11 hinaus laufen.
- Zwei Möglichkeiten für November:
- nächstes Barcamp?
- war für September angedacht
- kurzfristige Ausschreibung; LGS als Fallback
- Jürgen macht die Ausschreibung
- Umgang mit Presseanfragen?
- Es kommen derzeit Presseanfragen rein. Wie ist da das Prozedere?
- Normalerweise werden Anfragen an die AG Presse weitergeleitet und gemeinsam eine Mitteilung verfasst. Diese wird nach Freigabe rausgeschickt.
- Aktuelle Anfrage: Was soll mit dem Geld aus Strafverfahren geschehen?
- Das sollte unter dem Stichwort Transparenz beantwortbar sein.
- Pad für die Antwort: https://rlp.piratenpad.de/Geldzuweisungen-Justiz
- Soll vom Vorstand bearbeitet und von Ingo Sauer verschickt werden.
- Lime-Survey-Umfrage: Aktuelles Pad in die Listen geben, um noch Anregungen einzuholen, nach einer Woche durchführen.
- Am Sonntag (24.08.) geht die Umfrage raus, wenn es bis dahin kein Widerspruch erfolgt.
- Rückmeldung von JuPis?
- Bislang immer noch keine Rückmeldung.
- Matthias hatte das übernommen. Wird nochmal angefragt.
Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads
Nächste Vorstandsitzung:
Sonntag, 07.09.2014, 20 Uhr, Mumble-NRW
https://rlp.piratenpad.de/2014-09-07-141-Vorstandssitzung
Ende der öffentlichen Sitzung: 21:13 Uhr
Beginn geschlossene Sitzung: 21:13 Uhr
Top 7: Geschlossene Sitzung
Ansprechpartner/-in des LVs für die SG Social Media des Bundes
Text: Marie Salm wird als Ansprechpartner/-in des LVs für die SG Social Media des Bundes benannt.
Begruendung: Für den LV Rheinland-Pfalz wurde ein Ansprechpartner für die
Servicegruppe Social Media des Bundes gesucht. Die Bewerbungsfrist lief am 16.08.2014 aus und wurde von Marie Salm eingehalten. Der/die Bewerber/-in verfügt über grundlegende Erfahrungen im Social Media Bereich.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Christine Knieriemen
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine
Dagegen:
Enthaltung: Jürgen
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Tine
Beauftragter des LV RLP für die SG Wahlen des Bundes
Text: Marie Salm wird beauftragt den LV RLP in der SG Wahlen des Bundes zu vertreten.
Begruendung: Für den LV Rheinland-Pfalz wurde ein Beauftragter für die Servicegruppe
Wahlen des Bundes gesucht. Die Bewerbungsfrist lief am 16.08.2014 aus und wurde von Marie Salm eingehalten. Der/die Bewerber/-in verfügt über strukturelle Erfahrungen aus
den vergangenen Wahlkämpfen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Christine Knieriemen
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine
Dagegen:
Enthaltung: Jürgen
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen
IT-Beauftragter
Text: XXX wird als IT-Beauftragter eingesetzt.
Begruendung: Die Stelle wurde im Wiki ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist lief am 16.08.2014 aus und wurde von XXX eingehalten. Der/die Bewerber/-in verfügt über das entsprechende Profil.
Ergebnis:
Antragsteller: Christine Knieriemen
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: bislang keine Bewerbung eingegangen; Ausschreibung besteht, bis sich jemand meldet
Umsetzungsverantwortlich:
Ende der Sitzung: 21:59 Uhr
