NRW:Landesparteitag 2017.1/Tagesordnung

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LPT Tagesordnung Geschäftsordnung Wahlordnung Anträge Kandidaten Versammlungsämter

aktuelle Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge

Samstag

1. Eröffnung durch den Vorsitzenden
1.1. Wahl der Versammlungsleitung
1.2. Wahl des Protokolls
1.3. Abstimmung über Zulassung von Aufzeichnungen
1.4. Wahl der Wahlleitung
1.5. Abstimmung über die Geschäftsordnung
1.6. Abstimmung über die Wahlordnung
1.7. Abstimmung über die Tagesordnung
2. Von vorherigen LPT verschobene Tagesordnungspunkte
2.1. Berichte der Kassenprüfer
Datei:Bericht KP NRW 2017 1.pdf
Datei:Zwischenbericht der Kassenprüfer 18.01.17.pdf
2.2. Entlastung des Vorstands 2015/2016
3. Anträge
3.1 Wahlprogrammanträge
3.1.1 Priorisierte Anträge

  • WP012.1 Kulturprogramm 2017 Piratenpartei NRW
  • WP013.0 Überarbeitete Anträge des LPT 16.3 und weitere Anpassungen)

3.1.2. Restliche WP-Anträge

  • WP001.0 Bauen, Wohnen und Verkehr: Kapitel „Verkehrs- und Stadtentwicklung“ sowie „Bürgerbeteiligung“
  • WP002.0 Keine offiziellen Gottesdienste zu staatlichen Anlässen
  • WP003.0 Mehr Schutz für alte Bäume
  • WP006.0 vs WP006.1 Gesundheitsschutz für Anwohner und Verwendung von Immoblien im Einzugsbereich von Flughäfen stärken (Kurzversion)
  • WP007.0 vs WP007.1 Gesundheitsschutz für Anwohner und Verwendung von Immoblien im Einzugsbereich von Flughäfen stärken (Langversion)
  • WP006.1 Gesundheitsschutz ...... (Kurzversion) vs WP007.1 Gesundheitsschutz ...... (Langversion)
  • WP007.1 Gesundheitsschutz ...... (Langversion)
  • WP010.1 Keine Einschränkungen für e-Zigaretten
  • WP011.1 Trinkwasser ist Menschenrecht in die NRW Verfassung aufnehmen
  • WP014.1 NRW braucht eine basisdemokratisch legitimierte Pflegekammer

Sonntag

3.2. Satzungsänderungsanträge

  • SÄA001.0 Vertretungsberechtigung im Aussenverhältnis

3.3. Positionspapiere

  • PP001.0 Gesundheitsschutz für Anwohner und Verwendung von Immoblien im Einzugsbereich von Flughäfen stärken
  • PP002.0 Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und die Begutachtung der Pflegegrade

3.4. Sonstige Anträge

3.5. Satzungsänderungsanträge

3.6. In der Frist zurückgezogenen Anträge

  • PP003.0 # Vermeidung von Abrechnungsbetrug in Krankenhäusern und Dauerpflegeeinrichtungen

4. Schließung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden und politische Beiträge

Allgemeine Hinweise
  • Anträge werden (ggf. innerhalb von Gruppen) chronologisch oder nach ihrer Nummer sortiertHinweis: Die Nummer eines Antrags wird vergeben wenn das Editieren angefangen wird. Der Zeitstempel für das chronologische Sortieren wird erst beim Speichern des Antrags erstellt. und
    • Konkurrierende Anträge werden zum ersten konkurrierenden Antrag vorgezogen (Schreibweise nebeneinander mit  vs  getrennt).
    • Das gleiche in Rot ( vs ) gilt für Anträge die auf Basis von §8 Absatz (4) erstellt wurden, dies werden erst gegen ihren Ursprüglichen Antrag abgestimmt bevor der Gewinner (Schreibweise eingerückt mit  .x ) ggf. gegen konkurrierende Anträge antritt.
    • Von anderen Anträgen abhängige Anträge werden hinter den Antrag gestellt von dem sie abhängig sind (Schreibweise eingerückt) bzw. bei zusätzlicher Konkurenz vor den ersten Konkurenantrag gestellt.
    • Trotz direkter Konkurrenz, werden Anträge ggf. nicht als Konkurierend aufgeführt da es kein Problem darstellt wenn die Änderungen des ersten Antrags durch folgende Anträge überschrieben werden. Sieh hierzu die jeweilige  (Anmerkung: ) . Gegebenenfalls werden die Anträge in der Reihenfolge verschoben um ein Sinnvolles "überschreiben" zu gewährleisten. (Diese Anträge werden mit  *  markiert und eingerückt.)
    • Generell befinden sich zusammenhängende Anträge in der Sortierung immer beim ersten Antrag.
  • Anträge die die Zusammensetzung des Landesvorstades oder den Ablauf des Landesparteitages betreffen, werden in eine extra Grupe vorgezogen bzw. ans Ende gestellt.
  • Innerhalb der Antragsfrist zurückgezogenen Anträge können auf dem LPT übernommen werden und werden mit  #  Markiert. Sofern diese Anträge nicht mit anderen Anträgen konkurrieren oder andere Abhängigkeiten bestehen, werden die zurückgezogenen Anträge automatisch an das Ende der Tagesordnung gestellt.

Mehr Informationen unter NRW:Antragskommission/TO

Vorgeschlagene Tagesordnungen

TO 1
nach Einladung 		TO 2
Mit Entlastung Vorstand wie auf LPT 2016.3 beschlossen
Samstag
1. Eröffnung durch den Vorsitzenden
1.1 Wahl der Versammlungsleitung
1.2 Wahl des Protokolls
1.3 Abstimmung über Zulassung von Aufzeichnungen
1.4 Wahl der Wahlleitung
1.5 Abstimmung über die Geschäftsordnung
1.6 Abstimmung über die Wahlordnung
1.7 Abstimmung über die Tagesordnung
2. Von vorherigen LPT verschobene Tagesordnungspunkte
2.1 Berichte der Kassenprüfer
Datei:Bericht KP NRW 2017 1.pdf
Datei:Zwischenbericht der Kassenprüfer 18.01.17.pdf
2.2 Entlastung des Vorstands 2015/2016
2. Anträge 3. Anträge
2.1 Wahlprogrammanträge 3.1 Wahlprogrammanträge
2.2 Parteiprogrammanträge 3.2 Parteiprogrammanträge
2.3 Positionspapiere 3.3 Positionspapiere
Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden und politische Beiträge
Sonntag
2.4 Sonstige Anträge 3.4 Sonstige Anträge
2.5 Satzungsänderungsanträge 3.5 Satzungsänderungsanträge
3 Schließung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden 4 Schließung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden
Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden und politische Beiträge


Vorgeschlagene Antragsreihenfolgen der Antragskommission

Allgemeine Hinweise
  • Anträge werden (ggf. innerhalb von Gruppen) chronologisch oder nach ihrer Nummer sortiertHinweis: Die Nummer eines Antrags wird vergeben wenn das Editieren angefangen wird. Der Zeitstempel für das chronologische Sortieren wird erst beim Speichern des Antrags erstellt. und
    • Konkurrierende Anträge werden zum ersten konkurrierenden Antrag vorgezogen (Schreibweise nebeneinander mit  vs  getrennt).
    • Das gleiche in Rot ( vs ) gilt für Anträge die auf Basis von §8 Absatz (4) erstellt wurden, dies werden erst gegen ihren Ursprüglichen Antrag abgestimmt bevor der Gewinner (Schreibweise eingerückt mit  .x ) ggf. gegen konkurrierende Anträge antritt.
    • Von anderen Anträgen abhängige Anträge werden hinter den Antrag gestellt von dem sie abhängig sind (Schreibweise eingerückt) bzw. bei zusätzlicher Konkurenz vor den ersten Konkurenantrag gestellt.
    • Trotz direkter Konkurrenz, werden Anträge ggf. nicht als Konkurierend aufgeführt da es kein Problem darstellt wenn die Änderungen des ersten Antrags durch folgende Anträge überschrieben werden. Sieh hierzu die jeweilige  (Anmerkung: ) . Gegebenenfalls werden die Anträge in der Reihenfolge verschoben um ein Sinnvolles "überschreiben" zu gewährleisten. (Diese Anträge werden mit  *  markiert und eingerückt.)
    • Generell befinden sich zusammenhängende Anträge in der Sortierung immer beim ersten Antrag.
  • Anträge die die Zusammensetzung des Landesvorstades oder den Ablauf des Landesparteitages betreffen, werden in eine extra Grupe vorgezogen bzw. ans Ende gestellt.
  • Innerhalb der Antragsfrist zurückgezogenen Anträge können auf dem LPT übernommen werden und werden mit  #  Markiert. Sofern diese Anträge nicht mit anderen Anträgen konkurrieren oder andere Abhängigkeiten bestehen, werden die zurückgezogenen Anträge automatisch an das Ende der Tagesordnung gestellt.

Mehr Informationen unter NRW:Antragskommission/TO

Priorisiert Anträge

  • WP012.x Kulturprogramm 2017 Piratenpartei NRW
  • WP013.0 Überarbeitete Anträge des LPT 16.3 und weitere Anpassungen)

Wahlprogrammanträge

  • WP001.0 Bauen, Wohnen und Verkehr: Kapitel „Verkehrs- und Stadtentwicklung“ sowie „Bürgerbeteiligung“
  • WP002.0 Keine offiziellen Gottesdienste zu staatlichen Anlässen
  • WP003.0 Mehr Schutz für alte Bäume
  • WP004.0 Bessere Finanzierung von KiTas
  • WP006.0 vs WP006.1 Gesundheitsschutz für Anwohner und Verwendung von Immoblien im Einzugsbereich von Flughäfen stärken (Kurzversion)
  • WP007.0 vs WP007.1 Gesundheitsschutz für Anwohner und Verwendung von Immoblien im Einzugsbereich von Flughäfen stärken (Langversion)
  • WP006.x Gesundheitsschutz ...... (Kurzversion) vs WP007.x Gesundheitsschutz ...... (Langversion)
  • WP010.x Keine Einschränkungen für e-Zigaretten
  • WP011.x Trinkwasser ist Menschenrecht in die NRW Verfassung aufnehmen
  • WP014.x NRW braucht eine basisdemokratisch legitimierte Pflegekammer

Satzungsänderungsanträge

Positionspapiere

  • PP001.0 Gesundheitsschutz für Anwohner und Verwendung von Immoblien im Einzugsbereich von Flughäfen stärken
  • PP002.0 Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und die Begutachtung der Pflegegrade

Sonstige Anträge

Zurückgezogenen Antäge

  • PP003.0 # Vermeidung von Abrechnungsbetrug in Krankenhäusern und Dauerpflegeeinrichtungen
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