NRW:Landesparteitag 2017.1/Anträge/WP010.0
Antragsübersicht | |||
Antragstyp: | Wahlprogramm | Antragsnummer: | WP010.0 |
Antragsteller: |
bestenfalls, NaturalBornChiller, Andreas Wagner |
Einreichungsdatum: |
nicht fristgerecht |
Autor: | Andreas Wagner | letzte Änderung: | 04.03.2017 15:37:51 UTC von MacGyver1977 |
Antragsgruppe: | Drogenpolitik | Abstimmungsergebnis: | Zurückgezogen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details |
Antrag | |
Antragstitel: | Keine Einschränkungen für e-Zigaretten |
Antragstext: | |
Der LPT möge beschließen, den folgenden Abschnitt im Wahlprogramm 2017 gegen den bestehenden gleichnamigen Artikel zu ersetzen Keine Einschränkungen für e-Zigaretten Der freie Handel und Gebrauch liquidverdampfender E-Zigaretten soll nicht über den Jugendschutz hinaus eingeschränkt werden. Stattdessen fordern wir die Schaffung von Qualitätsstandards für Produktion und Handel von E-Zigaretten und Liquids. Studien über die Wirkung der Inhalts- und Trägerstoffe sind auf wissenschaftlicher Basis zu beauftragen. | |
Antragsbegründung: | |
Begründung:
Die geänderte Gesetzeslage erfordert die Anpassung des Artikels |
Zusätzliche Angaben | |||
Zusammenfassung des Antrags: | Sicherstellung von Freiheit, Aufklärung, Qualitätsstandards und Sicherheit bei e-Zigaretten | ||
Schlagworte: | e-Zigarette, dampfen, Jugendschutz, Liquid |