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Kommunalwahlprogramm Krefeld

KWP03 - Übernahme der bestehenden Programmteile in Struktur von KWP

Antragsnummer: KWP03
Antragstyp: Wahlprogramm
Eingereicht am: 21.12.2013
Antragsteller: Axel Braun (Brax59)
Unterstützer:
*Christof Grigutsch (DocX)
*Sandra Leurs
*Stephy Nöther
*marcus regenberg
*Name

Antragstext

Die Kreismitgliederversammlung Krefeld möge beschliessen, die folgenden Programmteile aus dem bisherigen Wahlprogramm in die neue Struktur des KWP zu übernehmen.

Übernahme in: Präambel

Präambel

Liebe Krefelder, als soziale und freiheitliche Partei der Informations- und Wissensgesellschaft haben wir Krefelder PIRATEN den Anspruch uns auch auf kommunaler Ebene für mehr Demokratie und Transparenz einzusetzen. Das vorliegende Programm stellt daher unsere Verbesserungsvorschläge und Forderungen für Krefeld dar, mit denen wir bei Bürgerinnen und Bürgern um ihre Unterstützung werben wollen.

Gemeinsam mit der gesamten Stadtgesellschaft wollen wir uns und unser Programm weiterentwickeln und rufen daher zur aktiven Beteiligung im politischen Geschehen auf. Damit Krefeld lebenswerter und attraktiver für die Bürger wird, wollen wir eigene, frische Ideen einbringen. Dabei sind eine nachhaltige Entwicklung und soziale Verantwortung gegenüber den nächsten Generationen wichtige Grundsätze für uns. Im Gegensatz zu den Mehrheitsfraktionen im Rathaus wollen wir Zukunftsprojekte und Großinvestitionen in der Stadt gemeinsam mit den Bürgern erarbeiten und abstimmen. Demokratie und Transparenz sind für uns Vorraussetzung für eine erfolgreiche Entwicklung der Stadt und der Gesellschaft.

Aktuell sehen wir, dass die Stadt viele Projekte am erklärten Willen der Menschen vorbei entwickelt. Die Interessen vieler Krefelder Bürger liegen anders, werden aber im Rathaus nicht gehört. Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger daher besser informieren und einbinden in die Belange und Entscheidungen ihrer Stadt. Politik ist ein Dienst für den Bürger, und zwar für jeden Bürger. Das Motto der Piratenpartei gilt dabei im Landtag genauso wie im Stadtrat von Krefeld, und im weltweiten Internet genauso wie in unseren Bezirksvertretungen.

Übernahme in: Demokratie und Bürgerbeteiligung

Ausschuss für Bürgerbeteiligung

Wir setzen uns dafür ein, dass im Rat der Stadt Krefeld ein dauerhafter Ausschuss für Bürgerbeteiligung eingerichtet wird, der Strategien für mehr Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Krefeld ausarbeiten und fördern soll.

Übernahme in: Umwelt

Freie Bepflanzung kommunaler Grünanlagen

Kommunale Grünanlagen, die durch Städte und Gemeinden unterhalten werden, verwildern auf Grund der klammen finanziellen Lage. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Grünanlagen nach dem Prinzip des urbanen Gartenbaus bepflanzt werden. Dort werden lokale Gemüse-, Obst-, Kräuter- und Wildpflanzen auf den Flächen angebaut und der Bevölkerung zur Ernte freigegeben. Dadurch, dass diese Pflanzen nur einmal pro Jahr gepflanzt werden müssen, fällt eine mehrmalige Neubepflanzung weg und es werden Kosten gespart. Die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger wird sich dadurch ins Positive verändern und es wird gleichzeitig ein nachhaltiger Gartenbau betrieben. Die Stadt Andernach am Rhein führt dieses Prinzip bereits seit 3 Jahren durch und kann positive Erfolge vermelden.

Diskussion

Hier ist Raum für Diskussionen und Anmerkungen:

• Sollten wir die Punkte nicht erst streichen, wenn "KWP04 - Sammelantrag Baukasten KWP14" verabschiedet wurde?

Hier ist vermutlich der Antrag "KWP02 Streichung von bestehenden Programmteilen" gemeint, dass ganze hat Verfahrensgründe, da die Module nicht über Nummern sondern über die Überschriften benannt sind und diese gleich sind, geht bei der Streichung die eindeutigkeit verloren, z.B. Streichung "Übertragung und Aufzeichnung" stellt sich die Frage welcher soll gestrichen werden. Diese Problem hatten wir in 2012 beim LPT für das Wahlprogramm auch schon.

Abstimmungsergebnis

Stimmen dafür:
Stimmen dagegen:
Ergebniss: Angenommen/Abgelehnt

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