NRW:2014-09-14 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Sitzung vom 14.09.2014
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de Datum: 14.09.2014 Uhrzeit: 20:00 - 20:30 Uhr Protokoll: alle
Anwesende
Richter:
Ersatzricher:
Abwesend
Abwesende Richter (entschuldigt):
Abwesende Richter (unentschuldigt):
Tagesthema
Top 1
- Was haltet ihr eigentlich von der Urteils-/Beschluss-/Schreibensvorlage des BSG? Ich persönlich finde die schöner und leichter zu handhaben als die aktuelle NRW-Vorlage. Außerdem hat sie ein paar nette Features.
- Wir wechseln auf das Medium als Arbeitsvorlage
Top2
- Wurde mal über alternative/ergänzende Systeme zum RT gesprochen? Ist m.M.n. recht unübersichtlich. Redmine o.ä.? – Karsten
- Piratonym fragt mal bei der AG Technik an
Top 3
- Beschluss I. (Mitgliederdatenzugang) wurde in seiner Gültigkeit vom neuen Schiedsgericht bestätigt.
- Beschluss II. (Schreibassistenz oder so) wurde nicht wieder verifiziert. Die Aufgabe wird an die Ersatzrichter abgetreten. Als Beauftragter steht Piratonym im Raum.
- Piratonym wird Lektor des Landesschiedsgerichtes
- Beschluss III. (Mailsperrung von $person) wurde in seiner Gültigkeit vom neuen Schiedsgericht bestätigt.
Top 4
- Befangenheit im Fall Länderfinanzausgleich. Ich möchte vor Erörterungen den Raum verlassen und nach Erörterung wieder reinkommen. Bitte auch keine Emails zu dem Thema an mich.
Fallbesprechung
- RT#120590 Widerspruch gegen erlassene OM durch den LaVo
- Besprechung auf nächster Sitzung Richter: (BE. Christian), Melano und Christina. Vorrangiger Ersatzrichter Piratonym
laufende Fälle
- Fortführung des LSG-NRW-2013-032-1. Ein Bescheid wurde an die Kläger weiter gereicht mit Hinweis des BSG-Urteils.
- Fall läuft Richter (BE: Melano), Clay und Ranarion. Vorrangiger Ersatzrichter Elle.
Urteilsverkündung
- aktuell keine
