NRW:2014-06-16 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel
Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: 16.06.2014 Uhrzeit: 21:15
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
Versammlungsleitung und Protokoll
- Zum Protokollant wurde gewählt: alle
- Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Jochen
(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)
- (+) Andreas Rohde (1. Vorsitzender)
- (+) Andrè Landskron (2. Vorsitzender)
- (+) Andreas Schürer (Schatzmeister)
- (-) Andreas Bürger (Beisitzer)
- (+) Manfred Schramm (Beisitzer)
- (+) Jochen Lobnig (Beisitzer)
- (0) Rudolf Lörcks (Beisitzer) (entschuldigt)
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- Ja/Nein
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)
Anmerkungen zum letzten Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-06-09_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel
- keine
Themen / Anträge / Aktionen
Bildung einer Fraktionsgemeinschaft im Kreis Wesel
Neue Infos?
- Nichts neues.
Fraktionsgemeinschaft WWW / Piraten im Rat der Stadt Wesel
Neue Infos? Fraktion wurde am Freitag abgelehnt. Am Montag haben wir (Masch & Hilmar) einen neuen, erweiterten Vertrag abgegeben. Wir haben morgen um 16:30 Uhr in der Sache einen Termin bei der Bürgermeisterin.
Fraktionsgemeinschaft in Neukirchen-Vluyn
[Jochen]
- Fraktion ist mit der FDP in der ersten gemeisamen Fraktionssitzung am 12.06.2014, unter dem Namen FDP / Piraten gegründet worden. Näheres siehe angefgügtes Sitzungsprotokoll.
http://www.piraten-kreiswesel.de/wp-content/uploads/2014/06/NV-FDP-Piraten-Fraktion.pdf
- Heute, Montag 16.06.2014, fand das erste Pressegespräch der gemeinsamen Fraktion (Gebuhr/Lobnig) mit Redakteurin Volkmann(NRZ/WAZ) sowie Redakteur Gislbach(RP) statt. Aktuelle Standpunkte zur zukünftigen Ratsarbeit beider Parteien wurde verdeutlicht.
Kommunalwahlen
- Ergebnisse: https://kreiswesel.piratenpad.de/42
- Sitzverteilung Rat
- Wesel: http://iPir.at/12tgy
- NV: http://iPir.at/12tgz
- Kreistag: http://iPir.at/12tkx
Plakate
Aktueller Stand der Dinge? Moers, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Ossenberg, Orsoy, Vierbaum erledigt. Neukirchen-Vluyn und Dinslaken auch. Xanten, Sonsbeck, Wesel nach meinem Wissen auch (Masch).
- Hamminkeln muss noch gemeldet werden.
- Plakatstandorte:
https://kreiswesel.piratenpad.de/39
Masterplan - Kommunalwahl
- Sollte in einer späteren Nachbetrachtung noch mal besprochen werden.
- Pad für Kreis Wesel: https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel
- [Jochen] habe mal einen Entwurf einer Fraktionssatzung raubmordkopiert und ein wenig angepasst.
https://kreiswesel.piratenpad.de/41
Lager
- Die Neukirchener werden morgen Material nach Wesel bringen.
- Wer hilft mit beim Einlagern. [Masch]
Online-Abo NRZ
- Vorletzte Woche: Beschlussantrag: Andreas S. soll die Lastschrift rückbelasten, da die Leistung der NRZ (WAZ) nicht erbracht wurde.
- Andreas S. hat Verfügungberechtigung beantragt. Sowie diese da ist, wird die Rückbelastung vorgenommen.
- Antwort von der Sparkasse: A. Rohde und ich müssen Persönlich bei der Kasse Erscheinen, zwecks Unterschrift und Identifizierung.
Presseanfragen
- NRZ und RP Wesel haben Fragen zur Sache WWW-PIRATEN-Fraktion gestellt.
- aktuell keine
Umlaufbeschlüsse
- keine
Termine
Stammtische
Wesel
- Der nächste Stammtisch ist am 17.06.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
Neukirchen-Vluyn
- nächster Stammi Termin 09.07.2014, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
Stammi Neukirchen-Vluyn möchte den Wochentag wechseln. Wir werden den Termin demnächst bekannt geben.
Hamminkeln
- nächster Stammi: 10.07.2014 20 Uhr
- Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland
aBPT Halle
- Jochen, André, Masch, (ev. Tina), Thomas & ? werden vor Ort sein. (28.& 29.6.)
Infostand in Wesel
- Masch überlegt, kurzfristig einen Infostand in Wesel zu machen.
- Grundsätzliche Zustimmung, Termin muss vereinbart werden.
Fukushima-Mahnwache Viehtor / Ecke Kreuzstraße
- Montag 7.7. 17:30 Uhr
ATTAC-Koordinierungstreffen gegen TTIP
- 15.7.2014, 19:30 Uhr im Arbeitslosenzentrum Wesel, Bismarckstrassse 12
Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards
Bank
Kontostand:
- Bank: 1459,84 € (Stand letzte Woche (1459,84)
keine Veränderung
- Kasse: 205,16 € (Stand letzte Woche 205,16 €)
keine Veränderung
- Andreas S. schlägt vor, die Bankverbindung zu wechseln.
Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)
Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.
Wahlkampfzuschuss Kommunalwahl
- steht noch aus
Sonderfall: Mitgliedsbeitrag ohne Konto
- Stand: ist an den LV überwiesen
Wo ist der Mitgliedsantag und der Antrag für den ermäßigten Beitrag ?
- Das müßte der LV haben, wenn das Mitglied es an die Partei geschickt hatte.
Spenden
Kontostand Wahlkampfbudget
- Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
- Stand 26.01.2014: 1227,64 €
- Stand 17.02.2014: 1108,54 €
- Stand 25.02.2014: 1108,54 €
- Stand 31.03.2014: 1082,47 €
- Stand 14.04.2014: 1462,47 €, zzgl. 380,- € (siehe Beschluss vom 31.3.))
- Stand 28.04.2014: 1103,08 €,
- Stand 28.04.2014: 873,88 €,
- Stand 05.05.2014: 1273,88 € zzgl. 400,- (siehe Beschluss vom Stammtisch 22.04.)
- Stand 12.05.2014: 939,48 € - 208,40 € Hartfaserplatten
- Stand 12.05.2014: 813,48 € - 126,00 € Abholkosten
- Stand 21.05.2014: 783,48 € - 30,00 € Kabelbinder
- Stand 21.05.2014: 683,48 € - 100,00 € Raummiete Scala
- Stand 21.05.2014: 683,48 € - 51,63 € cewe-print
- Stand 26.05.2014: 983,48 € zzgl. 300,- (siehe Beschluss vom Stammtisch 20.05.)
- Stand 02.06.2014: 983,48 €
- Stand 09.06.2014: 503,91 € - 479,57 € WVW
Kontostand Reisekostenerstattung
- Stand 26.01.2014 = 97,64€
- Stand 17.02.2014 = 221,46 €
- Stand 25.02.2014 = 221,46 €
- Stand 10.03.2014 = 247,26 €
- Stand 31.03.2014 = 247,26 €
- Stand 28.04.2014 = 247,26 €
- Stand 05.05.2014 = 247,26 €
Post
Postfach:
- [Thomas] Nichts (Stand 14.06.)
KV- RequestTracker:
[Andi]
- Nachfrage von Mitglied. Ist beantwortet.
- Info-Post vom LV-Schatzmeisterbüro: Hinweis auf die schon bekannten Verweisung unseres Rechenschaftberichts auf die Bundesebene.
Mitglieder:
Zu/Abgänge:
- 111 Mitglieder (Letzte Woche = 110)
IT-Bericht
- [Masch] Nix besonderes.
- Link auf NRW-Seiten zu unserem Webauftritt muß aktualisiert werden. Stand unverändert.
Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich
https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf
- 17.04. Eröffnung nach Verweisung an Senat,
- 07.05. Frist für Stellungnahmen und Befangenheit.
- 05.06. Warten auf Anfrage; Voraussichtlich Entscheidung über weiteres Vorgehen
Übertrag / Sonstiges
Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder
- Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
- muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
Termine
Stadt Wesel - Vorschau
- 17.6.2014 17:30 Uhr Sitzung der Fraktionsvorsitzenden des Rates Wesel
- 24.06.2014 15:30 Rat der Stadt Wesel
- konstituierende Sitzung
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 19.05.2014 07:30)
- 25.06.2014 16:30 Integrationsrat
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 19.05.2014 07:30)
- 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
- Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 19.05.2014 07:30)
Kreis Wesel - Vorschau
2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn
http://www.neukirchen-vluyn.de/C12576540024DF00/html/C545C67AF5755FE0C12576770027D531?opendocument&nid1=12253 Ratsitzung am 18.06.2014 um 17:00 Uhr Fraktionssitzung FDP/Piraten am Di., 17.06.2014, 18:00 h
- Die Sitzung wurde um 22:46 Uhr geschlossen.
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: Nächste Sitzung am 23.06.2014 Uhrzeit: 21:15
Ende des Protokolls