NRW:2014-06-09 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Eckdaten 

 Was:     Kreispiraten-Sitzung
 Ort:     NRW-Mumbleserver
 Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
 Datum:   09.06.2014
 Uhrzeit: 21:15

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Andre Landskron

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

I. Schüring, Kalle

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-06-02_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine


Themen / Anträge / Aktionen

Bildung einer Fraktionsgemeinschaft im Kreis Wesel

Neue Infos?

Fraktionsgemeinschaft WWW / Piraten im Rat der Stadt Wesel

Neue Infos?

Fraktionsgemeinschaft in Neukirchen-Vluyn

Gespräche werden z zt. mit der FDP geführt und am Donnerstag, den 12.06.2014 um 18:00 h im Rathaus im Fraktionsbüro der FDP mit Vertragsunterzeichnung und Erstellen der GO abgeschlossen.

Anträge an den Vorstand

Kommunalwahlen

Plakate

Aktueller Stand der Dinge? Moers, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Ossenberg, Orsoy, Vierbaum erledigt. Neukirchen-Vluyn und Dinslaken auch.

  • Plakatstandorte:

https://kreiswesel.piratenpad.de/39


Online-Abo NRZ

  • Vorletzte Woche: Beschlussantrag: Andreas S. soll die Lastschrift rückbelasten, da die Leistung der NRZ (WAZ) nicht erbracht wurde.
    • Andreas S. hat Verfügungberechtigung beantragt. Sowie diese da ist, wird die Rückbelastung vorgenommen.
    • Antwort von der Sparkasse: A. Rohde und ich müssen Persönlich bei der Kasse Erscheinen, zwecks Unterschrift und Identifizierung.


Masterplan - Kommunalwahl

https://kreiswesel.piratenpad.de/41


Presseanfragen

http://www.derwesten.de/nrz/staedte/nachrichten-aus-moers-kamp-lintfort-neukirchen-vluyn-rheurdt-und-issum/die-piraten-fdp-kommt-in-neukirchen-vluyn-id9438652.html - Piraten-FDP kommt in Neukirchen-Vluyn

Umlaufbeschlüsse

  • keine


Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 17.06.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin 11.06.2014, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Stammi Neukirchen-Vluyn möchte den Wochentag wechseln. Wir werden den Termin demnächst bekannt geben.

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 12.06.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland


Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1459,84 € (Stand letzte Woche 1951,41)

- 12,00 € Mitgliedsbeitrag an Landeskasse - 479,57 € Rechnung WVW

  • Kasse: 205,16 € (Stand letzte Woche 205,16 €)


Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

Wie ist der Stand der Dinge in Sachen Überweisung 100€ Zuschuss für Bundestagswahl-Direktkandidaten?

  • Nix neues, 100,00 € für Manfred sind im System gutgeschrieben und sollen mit der nächsten Abschlagszahlung überwiesen werden.


Sonderfall: Mitgliedsbeitrag ohne Konto

  • Stand: ist an den LV überwiesen


LaVo-Beschluss zum Rechenschaftsbericht des KV

"Der Landesvorstand NRW beschließt, von seinem Durchgriffsrecht lt.
Bundessatzung, (B) Finanzordnung, §4 Gebrauch zu machen [1].

Die Kreisverbände Lippe, Minden-Lübbecke und Wesel haben ihre
Rechenschaftsberichte 2013 entgegen der Anforderungen für dieses Jahr
lediglich auf Papier eingereicht. Im Vorfeld ist mehrfach über die
entsprechenden Listen kommuniziert worden, dass dieses Jahr nur zwei
Optionen zur Wahl stehen - selber buchen über das Tool "BeSager" oder
Delegation der Rechenschaftsberichtserstellung an die Bundesbuchhaltung.

Der Landesvorstand beschließt daher, gemäß des o.g. Paragraphen, die
Unterlagen an die Bundesbuchhaltung weiterzuleiten und die Buchung
dieser Unterlagen im Namen des jeweiligen Kreisverbandes zu beantragen.
Ggf. dadurch entstehende Kosten gehen zu Lasten des entsprechenden
Kreisverbandes. (Bleibt der Arbeitsaufwand dabei bei unter 5 Stunden pro
KV, sind diese kostenlos.)

Die KV-Vorstände werden über diesen Beschluss durch den Landesvorstand
in Kenntnis gesetzt. (bitte Umsetzungsverantwortliche benennen)"

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_4_Durchgriffsrecht

Wie geht es hierbei weiter?

  • Andi liest die entsprechenden Listen nicht. Andreas war diese Vorgabe auch nicht bewusst. Sollten daraus Kosten entstehen, so wird der KV diese tragen:

Beschluss:

  • andi+, jochen+, Andreas S +, Andre+


Spenden

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 26.01.2014: 1227,64 €
    • Stand 17.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 25.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 31.03.2014: 1082,47 €
    • Stand 14.04.2014: 1462,47 €, zzgl. 380,- € (siehe Beschluss vom 31.3.))
    • Stand 28.04.2014: 1103,08 €,
    • Stand 28.04.2014: 873,88 €,
    • Stand 05.05.2014: 1273,88 € zzgl. 400,- (siehe Beschluss vom Stammtisch 22.04.)
    • Stand 12.05.2014: 939,48 € - 208,40 € Hartfaserplatten
    • Stand 12.05.2014: 813,48 € - 126,00 € Abholkosten
    • Stand 21.05.2014: 783,48 € - 30,00 € Kabelbinder
    • Stand 21.05.2014: 683,48 € - 100,00 € Raummiete Scala
    • Stand 21.05.2014: 683,48 € - 51,63 € cewe-print
    • Stand 26.05.2014: 983,48 € zzgl. 300,- (siehe Beschluss vom Stammtisch 20.05.)
    • Stand 02.06.2014: 983,48 €
    • Stand 09.06.2014: 503,91 € - 479,57 € WVW

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 26.01.2014 = 97,64€
  • Stand 17.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 25.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 10.03.2014 = 247,26 €
  • Stand 31.03.2014 = 247,26 €
  • Stand 28.04.2014 = 247,26 €
  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €


Post

Postfach:

  • [Rudolf] Gähnende Leere

KV- RequestTracker:

  • Einige Spams


Mitglieder:

Zu/Abgänge:

  • 110 Mitglieder (Letzte Woche = 110)


IT-Bericht

  • [Masch] Nix besonderes.
    • Link auf NRW-Seiten zu unserem Webauftritt muß aktualisiert werden. Stand unverändert.

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf

17.04. Eröffnung nach Verweisung an Senat,
07.05. Frist für Stellungnahmen und Befangenheit.
05.06. Warten auf Anfrage; Voraussichtlich Entscheidung über weiteres Vorgehen

Hallo Verfahrensbeteiligte, das BSG fragt, ob alle/einige berechnet haben, welche Beträge zur Nachzahlung anstünden. Das der Klage beigefügte Dokument Berechnung_nach_Urteil_(1).pdf setzt sich zwar umfangreich mit Berechnungsmöglichkeiten auseinander, nennt jedoch keine Ergebnisse, genauso im Urteil. Das Gericht ist jedoch auch an der möglichen (Schadens)Summe interessiert. Sofern es Berechnungen gibt, wäre auch interessant, wie weit Antragsteller und Antragsgegner bezüglich der Höhe miteinander überein-/zustimmen.

Bitte teilt zudem noch mit, ob die jeweiligen Vertreter der Parteien noch dieselben sind


Übertrag / Sonstiges

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder


Termine

Stadt Wesel - Vorschau

  • 24.06.2014 15:30 Rat der Stadt Wesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 19.05.2014 07:30)
  • 25.06.2014 16:30 Integrationsrat
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 19.05.2014 07:30)
  • 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
    • Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 19.05.2014 07:30)

Kreis Wesel - Vorschau

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

http://www.neukirchen-vluyn.de/C12576540024DF00/html/C545C67AF5755FE0C12576770027D531?opendocument&nid1=12253 Ratsitzung am 18.06.2014 um 17:00 Uhr



  • Die Sitzung wurde um 22:16 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 16.06.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls

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