NRW:2013-05-02 - NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 02.05.2013

---

Organisatorisches

• Datum: 02.05.2013
• Sitzungsbeginn: 20.35 Uh
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: Jens Ballerstaedt
• Protokollant: Claudia
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber bis 23:52 Uhr
• Ali Utlu

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 24.04.2013 angenommen.
  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Patrick Schiffer

• Aufbau & Einweisung "Team pakki"
• Toolvorbereitung Trello "Team pakki": https://trello.com/board/team-pakki/517fc0ec1d588fd32900528f
• Einarbeitung & Organisation Wahlunterlagen, Verwaltung, Berti, Kommunikation, Request Tracker,
• Freischaltung Vorstands-Emailadressen Mailingliste "Vorstände"
• Rücktritt vom Amt des Beisitzers im Kreisvorstand Düsseldorf
• Anfrage von Tätigkeitsbeschreibung & Anforderungsprofil "Pressesprecher" an Uwe Stein
• Übertragung der Organisation für die "Kreativen NRW" an Ariane Becker @gagariana
• Besuch Infostand DGB-Fest zum 1. Mai im Hofgarten Düsseldorf (01.05.2013, 13-17 Uhr)
• Teilnahme Treffen BTW-Koordinatoren, Herr Bender, Presseteam (01.05.2013, 18 Uhr)
• Besuch der Vorstandssitzung KV Düsseldorf (01.05.2013, 19-20 Uhr)
• Treffen "Relaunch Vorstandsportal" mit Beauftragten Patrick Viola @flylev und Tobias M. Eckrich @derUnterstrich (01.05.2013, 22-23 Uhr)
• Treffen mit Fraktionsvorsitz Joachim Paul @nick_haflinger im Landtag (02.05.2013, 13 Uhr)
• Gespräch mit Ingo Schneider, Pressesprecher Fraktion
• Interview mit Redakteur der "Neue Westfälische": http://www.nw-news.de/ - im Beisein von Uwe Stein @mitkrieger (03.05.2013, 11 Uhr) in der Berti
• Profil für Vorstandsportal

Christian Gebel

• erster Überblick über Werkzeuge, Abläufe, Ansprechpartner etc.
• Nachbesprechung LPT-Technik mit Wutze
• AG-ÖA-Sitzung
• Besprechung Veranstaltung der Otto-Brenner-Stiftung mit Uwe
• Profil für Vorstandsportal
• PM zur Nachfolge in Dortmund
• Gespräch mit Fizz und Übergabe von Fachliteratur und Dokumenten
• erster Überblick über noch offene Personalangelegenheiten

Daniel Neumann

• 02.05 - Vorstandssitzung, Rechte Piratenbüro Aachen, Viel interner Mailverkehr, einige Spam Tickets in verschiedenen Queues gekillt
• 01.05 - 18 Ticket im VorstandsRT bearbeitet, Umläufe abgestimmt, Vorstand auf der Website, Geschäftsordnung Landesvorstand, MumbleSitzung wegen Vorstandsportal
• 30.04 - Organisationsmumble mit dem neuen Vorstand, dem WKKT und dem Pressesprecher, Weitere Organisatiorische Mails, Weiterhin Zugänge eingerichtet
• 29.04 - Organisationsmails, Verwaltungs-/Träckerzugänge ... für den neuen Vorstand, Austausch Kontaktdaten etc.

Stephanie Nöther

• kommt
• Buchungen für BPT
• Maikundgebung
• Schlüssel für Satelliten abgholt

Carsten Trojahn

• Planungen für Werbemittel
• Angebotsvergleich

Jens Ballerstaedt

• Erstellen PolGF Mailingliste: polgf@lists.piratenpartei-nrw.de
• Einladung an PiKo und KomPI
• Teambesprechung Team PolGF: https://polgfnrw.piratenpad.de/
• Eingearbeitet ins Ticketsystem
• Veröffentlichung der PolGF Tools: Trello/Mailingliste/Kalender:

https://trello.com/board/orga-1/5166b533cda68af72a002c6b

• Terminsichtung MumbleKoKo(Samstag) / Regiomumble(Sonntag) / Vortrag GE mit Oberbürgermeister (Dienstag)
• Profil Vorstandsportal

Maja Tiegs

• Besprechung PolGF Team
• Sitzung AG ÖA
• Mumbletreffen mit den Beauftragten für die Pflege des Vorstandsportal
• Einarbeitung in den RT
• Profil Vorstandsportal
• Kurze Besprechung zum Thema Regiomumble mit dem Jens

Sasa Raber

• Besprechungen mit pakki wg. Öffentlichkeitsarbeit
• Gespräche mit GE wegen Sternlauf
• Gespräche mit Bernd.Pirat (AV Bereich Kreative NRW)
• mehr leider nicht machbar wegen Internetproblemen

Ali Utlu

• Einarbeitung RT/Ticketsystem
• Sitzung AG ÖA (teilweise)
• Einrichtung einer Piratenpartei NRW Mail Adresse
• Konzeptentwicklung "Mediationsteam/Moderationsteam Mumble"
• Konzeptentwicklung "Mediationsteam/Moderationsteam Mailingliste"

20:50 Uhr 5 Minuten Unterbrechnung

Berichte Statistik

• Mitglieder

02.05.2013 - 6059/2523 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

02.05.2013 - 1.821,24 €

• GLS - Giro-Konto

02.05.2013 - 2.054,41 €

• GLS - Zinsertragskonto

02.05.2013 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

02.05.2013 - 57.848,72 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

02.05.2013 - 438.985,02 €
 

Allgemeines

GO

Daniel hat da etwas vorbereitet: https://nrw-vorstand.piratenpad.de/Aktuelle-GO
Stephy möchte anregen, Finanzanträge nur zu behandeln wenn mind. ein Antragsteller anwesend ist. Zustimmung im Vorstand. Umläufe sind davon ausgenommen, da diese in der Regel unstrittig sind. Änderungsvorschlag: Alle Anträge, die nicht im Umlauf beschlossen werden können.

Carsten würde gerne noch die Personalverwaltung einbringen.Aufgaben müssen auch noch mit eingefügt werden.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum zu §7, die Abstimmungsmerheiten. Unter Umständen können so bei 5 anwesenden Personen 3 gegen den Rest des Vorstands abstimmen. Möglichkeit einräumen, dass eine Abstimmung vorher schriftlich gemacht wird.
Vorschlag, dass mind. 5 Zustimmungen für einen Beschluss nötig sind.
Anmerkung, dass dann nicht-Anwesenheit wie eine Gegenstimme gewertet wird. Das könnte durch gezielte Nicht-Anwesenheit eine Abstimmung verhindern.

Vorschlag, jetzt erst einmal die Teil-geänderte TO zu nehmen und die Regelung zum Abstimmverhalten auf die nächste Woche zu verschieben.

• Dafür: pakki, Stephy, Ali, Christian, Jens, Carsten, Daniel, Sasa, Maja
  
• Dagegen:
  
• Enthaltung:
  

Die TO ist vorläufig und wird für die Vervollständigung nächste Woche wieder vorgelegt.

Wiedervorlage

Finanzantrag - Buchhaltung gegen Entgelt an selbst. Buchhaltungsbüro

Datum:

• 10. April 2013

Antragsteller:

• Stephanie Nöther

Antrag:

Es wird der Antrag gestellt die Buchhaltung an ein selbst. Buchhaltungsbüro zu geben, da die Buchhaltung inzwischen extrem zeitaufwändig geworden ist, außerdem eine Lohnbuchhaltung f. die Verwaltungsmitarbeiterin gemacht werden muss. Kostenpunkt für einen Arbeitsaufwand von monatl. 15 Std. zu einem piratigen Kurs von 350€ pro Monat. Inklusive Lohnbuchhaltung und regelm. Meldung an der Sozialversicherung.

Diskussion:

Goxy fragt was ein piratiger Kurs ist, Stephy antwortet "Ein günstiges Angebot".
Eiself sagt, bei über 6000 Buchungen fragt er, warum das ein piratiger Kurs ist. Bei einer Arbeitskraft wäre das auch in Sage machbar. Stephy sagt, das sei nicht so einfach regelbar, es gehe nicht nur um die Buchungsbewegungen.Zumal SAGE für uns auch keine Lohnbuchhaltung kann, das muss extra gemacht werden + die Meldungen zur Sozialversicherung etc. Als Bilanzierung könne man das doppelte rechnen, es sei ein Vielfaches mehr. 15 Std. sei weniger als man am Ende braucht.
Eiself fragt, wieviele Vergleichsangebote eingeholt wurden. Stephy sagt, es wäre ein Angebot von einem Buchhaltungsbüro und es gäbe einen Kurs von 30-50€ pro Stunde. Es gibt die Frage, warum nicht nach Freiwilligen gefragt wurde, Stephy begründet das mit der längeren Einarbeitungszeit. Sie soll mehr Angebote einholen zur Buchhaltung.
Anmerkung von Corax, der Chrissie zustimmt, zwei Wochen vor dem Vorstandswechsel sei nicht so gut. Ralf sagt, das sei nur eine Mittelfristige Lösung.
Goxy fragt wo das Angebot herkommt, Stephy sagt in ihrer Recherche zur beruflichen Umstrukturierung habe sie festgestellt, sie bräuchten einen Buchhalter. Beitrag aus dem Zuhörerraum: Vorstandsarbeit sei auf Dauer nicht umsonst zu leisten. Stephy möchte die Diskussion um das gesamte Thema anstoßen.
Frage von Lukas Pieper (in der letzten Amtsperiode für die Schatzmeisterei beauftragt): Warum erst jetzt?

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands
Kommt noch, atm bereitet Stephy die Kassenprüfung vor und hat keine Zeit gehabt.

• Stand: 24.4.13, aufgrund der Arbeitsmenge der letzten Woche unverändert.
• Stand: 02.05.2013: Wir werden eine offizielle Ausschreibung machen, was soll abgegeben werden und was wir für Angebote reinbekommen. Der Antrag wird auf unbestimmte Zeit vertagt.Stephy meldet sich, wenn der Antrag wieder vorgelegt werden soll.

Finanzantrag - #78624 / Budget Großplakate BTW (18/1)

Datum:

• 22. April 2013

Antragsteller:

• Marc Salgert

Antrag:

Ich beantrage für den Bundestagswahlkampf im Wahlbezirk 87 (Aachen I) ein Budget von 4.500,- Euro für den Druck von Großplakaten (Format 18/1 Wesselmann).

Beschreibung:

Die Plakate werden auf Meshplane gedruckt und sind wiederverwendbar. Die Motive sind entsprechend neutral gehalten und für die Verwendung in Rotations-Pool auch für andere Landesverbände nutzbar. Bereits im vergangenen Jahr für NRW12 haben wir in Aachen aus Eigenmitteln Baumaterial für die Großplakatträger angeschafft. Letztlich kamen diese jedoch aus Zeit- und Budgetgründen nicht mehr zum Einsatz. Entsprechend den Vorgaben aus den Bauplänen für Piratenpartei-Großplakatträger haben wir das standardisierte Trägersystem verwirklicht, um den größtmöglichen Nutzen aus den im Vergleich zu Papierdrucken erheblich teureren Meshdrucken zu erzielen.

Diskussion:

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Frage Daniel, ob diese Summe nur für Aachen gedacht ist? Es gab mal die Idee, verschiedene Motive auf Planen zu drucken und diese dann innerhalb der Partei rotieren zu lasssen. Frage Daniel, wie viele Motive davon gedruckt werden können? Preise sind nicht aktuell, im letzten Jahr waren es grob 400 Euro pro Druck. Baumaterial ist bereits vorhanden, Genehmigungen sind reine Routine, sind innerhalb von zwei Tagen da. Frage Fizz, ob das dann nur für Aachen wäre? Antwort: ist ja nicht soviel, von daher ja. Daniel findet, dass man das dann für jeden Kreis machen müßte und hätte auch gerne erst einmal die Motivfrage geklärt. Wenn so eine Sache angefasst würde, sollte das dann doch für den ganzen LV gemacht werden. Das wäre von den Kosten schon erheblich. Carsten findet zehn als Menge zu gering und in größerer Menge wird das dann wirklich sehr teuer. Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Aktuell läge der Preis für 10 Stück bei 795,- €. Daniel würde gerne erst einmal im LV die Motive bestimmen und auch ggf. einen landesweiten Bedarf abklären. Vorschlag, Vertagung. Bitte an Marc, sich einmal Gedanken über eine landesweite Umsetzung zu machen, ggf. auch in Zusammenarbeit mit der AG Werbemittel. Stand 02.05.2013: Frage Stephy hier stehen keine Unterstützer. Es wäre gut, wenn sich der Rest des Kreises auch einmal äußern würde. Marc erläutert noch einmal grob das Konzept. Er hat in der Zwischenezeit noch einmal die Unterlagen aus der LTW 2013 gesichtet. Es gab ja auch in der letzten Woche die Überlegung, dass auf Landesebene zu hiefen was auch angesichts des Arbeitsaufwands und der Logistik sinnvoll wäre. Frage an den Vorstand, ob das überhaupt gewünscht ist. Der Antrag wurde inzwischen auch in Aachen besprochen, sind aber noch nicht zu einem spruchfähigen Ergebnis gekommen. Sasa fände es nicht gut, wenn das in einzelnen Kreisen gemacht würde. Wenn, dann sollte das landesweit gemacht werden. Pakki hat jemanden an der Hand, der Plakate druckt. Dieser hat ein Tool, was die Aufmerksamtkeit von Plakaten erfasst (wo macht ein Großplakat Sinn, wo nicht) Frage nach dem Ständerwerk für die Großplakate - Material ist vorhanden, konnte nur im letzten Jahr nicht mehr verbaut werden. Pakki würde das gerne breiter aufziehen. Sasa schlägt vor, Marc zu beauftragen. Marc zieht den Antrag zurück

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Aus dem Request Tracker

#79233 / Ausschreibung LPT 2013.2 und TdpA 2013.2

Hallo Ihr Frischgewählten! Nach einiger Kritik an der ursprünglichen Aufteilung der Regionen, hat die AG Events NRW (nach einem Treffen mit AG Technik und LaVo im Februar) unter Berücksichtigung der bisherigen Veranstaltungsorte das Organisationskonzept überarbeitet. Dieser Prozess ist noch nicht ganz abgeschlossen, aber mit Hinblick auf den Zeitfaktor möchten wir den Landesvorstand folgendes empfehlen:

1. Ausschreibung des LPT 2013.2 am 23/24.11.2013 (+/- 1 Woche) im Veranstaltungsbezirk (VB) Köln Bewerbungen aus dem VB Köln müssen per E-Mail bis zum 31.05.2013 an die AG Events NRW: events@piratenpartei-nrw.de gehen Sobald eine Bewerbung in Planung ist, wäre eine Vorabinfo an die AG Events gut. Sollte bis 31.05.2013 keine Bewerbung eingegangen sein, die alle Anforderungen erfüllt, wird noch einmal landesweit ausgeschrieben, Bewerbungsfrist für alle VB ist dann bis zum 30.06.2013.

2. Ausschreibung eines zweiten TdpA am 12.10.13 im VB Münster (inklusive Bezirk Recklinghausen)

Infos unter: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Events/LPT_und_TdpA_HowTo_neuerEntwurf

Hinweis: Der BuVo spricht heute (02.05.2013) in seiner Sitzung über den BPT13.2. Sollte es hier zu Terminkollision kommen, sollte die Ausschreibung angepasst werden. Daher sollte die Ausschreibung erst nach der BuVo Sitzung veröffentlicht werden.

Eure AG Events Wako stellt das leicht überarbeitete Konzept noch einmal vor und bittet darum, dass der LaVor so schnell als möglich eine Ausschreibung vornimmt, wenn die Bewerbungsfrist 31.05.2013 bleiben soll Pakki erklärt, dass die Idee kam, den LPT vor die BTW zu stellen wegen medialer Aufmerksamkeit. Sasa findet das schwierig, da die Kandidaten vielfach an den Wochenenden ausfallen.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum. dass vor allem kommunale Themen behandelt würden und dies im BTW- Kampf weniger von Interesse wäre. Daniel würde die Bewerbungsfrist gerne um ein oder zwei Wochen verschieben Jens würde das Thema gerne verschieben, bis der Termin des zweiten BPT feststeht.

Nachtrag: in der heutigen Buvo Sitzung wurde der ungefähre Termin auf Ende November/Anfang Dezember angepeilt. Genauer Termin wird am 15.05. beschlossen.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #78726 / Japantag 25.05.2013

Datum:

• 23. April 2013

Antragsteller:

• fg1967

Antrag:

Der KV Düsseldorf beantragt ein Budget von max. 800 € zur Beschaffung und Druck von Werbemitteln zum Japantag am 25.05.2013 in Düsseldorf.

Beschreibung:

Am 25.05.2013 findet in Düsseldorf wieder der Japantag statt. Wie auch die letzten Jahre wird der Kreisverband Düsseldorf dort mit einem Infostand vertreten sein. Je nach Wetterlage rechnen wir wieder mit 10- 35 Tausend Besuchern. Leider ist der Kreisverband finanziell nicht in der Lage diesen Tag allein zu finanzieren. Da dieser Tag nicht während der offiziellen Straßenwahlkampfphase liegt und auch aus dem letzten Jahr wenig Werbemittel zur Verfügung stehen, bitten wir um finanzielle Unterstützung um neutrales (ohne Wahltermin) Material anzuschaffen. Anfrage an die SG Gestaltung bezgl. Layout ist bereits raus.

Diskussion:

Antragsteller erläutert den Antrag noch einmal. Erklärung, was im letzten Jahr verbraucht würde. Düsseldorf alleine kann das nicht wuppen. Der Japantag ist noch vor dem Bundestagswahlkampf, daher sind hier noch Materialien notwendig. Carsten schlägt vor, dass Düsseldorf hierfür auf das Landesmaterial zurückgreift. Das Material wird eh in der Berti gelagert. Falls zusätzliches Material benötigt wird, kann man das bestellen. Das Landesmaterial wird ohne Werbung sein. Bauzäune für die Absperrung sind da, Schlüssel fehlt noch.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür:
• Dagegen: einstimmig
• Enthaltung:

Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #79145 / #berti149 - Barkasse

Datum:

• 29. April 2013

Antragsteller:

• Thomas Heinrichs im Auftrag der Wahlkampfkoordination

Antrag:

Hiermit beantragen wir ein Budget in Höhe von 500 € als Barkasse für die Berti. Dieses ist vor Ort in einer verschlossenen Geldkassette aufzubewahren. Die Verwaltung und Verantwortung obliegt ausschließlich den Wahlkampfkoordinatoren. Alle Ausgaben wie Bürobedarfsmittel und Putzmittel müssen mit Quittungen belegt werden.

Beschreibung:

Begründung: Es sind bereits jetzt Einkäufe zu tätigen, die derzeit immerper Vorkasse getätigt werden. Eine Barkasse mit eigenem Kassenbuch würde a) dafür sorgen, dass die Einkäufer ihr Geld zeitnah zurückbekommen und b) die Schatzmeisterin entlasten, da sie nicht dauernd kleinere Beträge überweisen muss.

Diskussion:

Jens: Wird hier ein Kassenbuch geführt? Kann

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, pakki, Maja, Sasa, Daniel, Christian, Jens, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Carsten kurz abwesend

Finanzantrag - #79145 / #berti149 - Budget Verpflegung Helfer

Datum:

• 2. April 2013

Antragsteller:

• Thomas Heinrichs im Auftrag der Wahlkampfkoordination

Antrag:

Hiermit beantragen wir ein Budget in Höhe von 250 € für die Verpflegung der Helfer in der Berti. Hiervon sollen Dinge wie Kaffee, Tee, Kekse etc. gekauft werden.

Beschreibung:

Begründung: Die Helfer in der Berti werden einen nicht unerheblichen Teil ihrer Zeit für die Partei einsetzen. Es wäre eine Geste der Anerkennung, wenn ihnen dafür unentgeldlich Getränke zur Verfügung gestellt werden könnten.

Diskussion:

Stephy sieht es als schwierig an, Material für Piraten zu kaufen. Das ist nicht im Sinne der Ausgaben gedacht. Jens schlägt vor, dass über Spenden zu finanzieren.Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Finanzantrag - #79160 / Kostenübernahme einer Annonce Friedensfest

Datum:

• 30. April 2013

Antragsteller:

• Achim Ossenberg

Unterstützer: Stefan Bien, Andreas Berg, Stefan Handzik, Linn Rohr

Antrag:

hiermit beantrage ich für und im Namen der Piraten im Märkischen Kreis, die Übernahme der Kosten in Höhe von 80,-- € für eine Annonce in der das Friedenfest begleitenden Zeitung in Iserlohn. Dies soll aus dem vKV Budget entnommen werden.

Diskussion:

Frage an Stephy, ob das vKV Budget ausreicht. Stephy schaut nach, ja.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #79238 / Kommunikationskosten Wahlkampfkoordinatoren

Datum:

• 2. Mai 2013

Antragsteller:

• solsken

Antrag:

Der Landesverband Nordrhein-Westfalen beschließt die Übernahme der Kommunikationskosten [1] für das Wahlkampfkoordinatorenteam sowie ggf. die Anschaffung weiterer Mobilfunkgeräte (sofern nicht bereits im bestehenden Bestand vorhanden). [1] Telefonflatrate + Internet-Flatrate für Telefon + Tablet

Beschreibung:

Mail- und Telefon"aufkommen" ist schon zum jetzigen Zeitpunkt sehr hoch und wird - je näher die BTW rückt - erwartungsgemäß noch umfangreicher werden. Die Kommunikation der Wahlkampfkoordinatoren sollte jederzeit gesichert / möglich sein, auch von unterwegs. Nach interner Absprache erscheint Folgendes sinnvoll und notwendig: 3x "Multi-SIM-Option" + 1x "Micro-Sim mit Daten" (Bedarf gemeinsam eruiert; Tablets sind vorhanden). Der Vorstand möge selbstverständlich die günstigste Alternative wählen. Antragsteller: Wahlkampfkoordinationsteam

Diskussion:

Jens: Reichen die Sim`s oder geht es auch um Geräte? Stephy fragt nach den Kosten für die vorhandenen Verträge. Thomas erklärt, dass das unterschiedlich ist und es auch darum geht, dass die Privatnummern nicht weitergegeben werden. Jasna hat derzeit kein Handy. Carsten erklärt, dass eine Sim noch vorhanden ist, es fehlen "nur" drei Multi-Sims. Jens bittet Thomas darum, bis zur nächsten Sitzung den Bedarf an Handies zu klären. Stephy merkt an, dass es um Verträge für 24 Monate geht. Frage von Daniel, wer ggf. seinen Vertrag nutzen würde. Sasa weißt daraufhin, dass es auch prepaid Sims gibt. Thomas schlägt vor, das noch einmal zu besprechen und bittet um Vertagung. Antrag wird zurückgezogen und neu formuliert. Carsten bittet darum,dass man ihm sagt wer die Sim von Carsten bekommt. Wird geklärt.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Sonstiger Antrag - #79239 / Beauftragung Büroleitung

Datum:

• 2. Mai 2013

Antragsteller:

• solsken

Antrag:

Hallo Vorstand, In Anlehnung an unseren Konzeptentwurf [1]: "Die Aufgaben der Büroleitung bestehen unter anderem, aber insbesondere darin, die verschiedenen Listen (Schlüssel, Raumbelegung, Schichtplan, Telefonliste) zu führen, den Aktionskalender zu verwalten, die täglich wechselnden Mitarbeiter einzuweisen und den Empfang von Presseleuten und anderen Besuchern zu erledigen. Des Weiteren ist die Büroleitung für die ausreichende Versorgung mit Büromaterialien und Verpflegung zuständig. Sie kümmert sich um alle anfallenden Probleme mit Müllentsorgung, Vermieter und Reinigungspersonal und ruft ggf. Techniker zu Hilfe. Wir möchten gerne zwei Personen als Büroleitung einstellen, von denen täglich (mindestens) eine in der Berti anwesend sein muss." stellen wir folgenden Antrag: Der Landesvorstand erteilt - Britta Söntgerath - Claudia Hagenschulte ab sofort eine Beauftragung "Büroleitung" / beauftragt sie rückwirkend als "Büroleiterinnen Wahlkampfzentrale NRW".

Beschreibung:

Britta und Claudia haben uns von Beginn an bei Einrichtung / Inbetriebnahme der Wahlkampfzentrale (WKZ) in Düsseldorf unterstützt, tun dies nach wie vor tatkräftig und haben an vielen der bisher stattgefundenen Teil-Team-Sitzungen teilgenommen. Beide haben überdies ihre Bereitschaft erklärt, auch in Zukunft (feste) Schichten in der WKZ zu übernehmen und uns - wie bisher - in den benannten (und vielen weiteren) Bereichen zu unterstützen. Nicht zuletzt freuen wir uns insbesondere über das hohe Maß an Eigeninitiative und Kreativität: Die beiden sehen, was zu tun ist, denken mit und bringen dabei insbesondere auch wertvolle (Lebens-/Wahlkampf-)Erfahrungswerte mit, die uns allen nur zum Vorteil gereichen können. Antragsteller: Wahlkampfkoordinationsteam [1] vgl. https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/88/Wahlkampfkonzept_NRW_Stand_130410.pdf, S. 17

Diskussion:

Frage aus dem Zuhörerraum, was mit einer öffentlichen Ausschreibung ist? Thomas erklärt, dass die Wahlkampfkoordinatoren eine Ausschreibung machen werden, wenn es gewünscht ist. Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass das doch nur unnötiger Formalfoo ist. Außerdem war eine Teambewerbung gewünscht. Das "Rückwirkend" wird in Absprache mit dem Antragsteller gestrichen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ali, Christian, Carsten, Daniel, Sasa, Maja, PAkki, Stephy, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

22:04 Uhr Stephy verlässt die Sitzung

Finanzantrag - #79282 / Externer Fotograf für Kandidaten-Gruppenfoto"

Datum:

• 2. Mai 2013

Antragsteller:

• solsken

Antrag:

Hallo Vorstand, Antrag: Am kommenden Sonntag ist ein Kandidaten-Fototermin im Bürgerpark Braunschweig geplant. In diesem Zusammenhang beschließt der Landesverband Nordrhein-Westfalen die Übernahme der Kosten für einen externen Fotografen i. H. v. 240€ inkl. MwSt + Bildbearbeitung.

Beschreibung:

Begründung: Bei den Aufnahmen handelt es sich um "Außenaufnahmen mit Blitz". Tobias M. Eckrich aka 'derUnterstrich' besitzt leider nicht das für derartige Aufnahmen notwendige Equipment. Der externe Fotograf kennt seinerseits überdies die Location, ist also mit den Umgebungsbedingungen vertraut. Antragsteller: Wahlkampfkoordinationsteam

Diskussion:

Ali: Herr Bender wurde von den Kandidaten beauftragt, warum soll der LV die Kosten für den Fototermin übernehmen? Die Kosten kommen dem Wahlkampf zugute und nicht Herrn Bender. JEns erläutert, dass der Fototermin nicht nur für die NRW Kandidaten ist, sondern auch für einige Kandidaten anderer LV. Die Kosten sind komplett, würden komplett aus NRW getragen. Argument, warum extern und nicht der Unterstricht. Der _ hat zwar kein Außenblitzlicht, sondern Reflektoren, die aber seiner Meinung nach ausreichen. Der Termin stammt vom Koordinationsteam um Herrn Bender herum. Frage Pakki: Sind das nur Gruppenfotos oder auch Einzelfotos? Nicht bekannt. Frage, warum die Kosten komplett von NRW getragen werden sollen? Erklärung Unterstrich: Ist heute morgen angerufen worden mit der Bitte Herrn Bender anzurufen. Hat er getan, war ein kurzes Gespräch. Hat in diesem erläutert, dass er zwar keine Outdoorblitzanlage hat, seine vorhandene Ausrüstung aber für ausreichend hält. Schreibrephorm: Wir zahlen vom LV NRW 240 € einen für einen Termin mit Kandidaten aus anderen LV, deren Kandidaten auf der Piratinnenkon auf Bundeskosten präsentiert wurden? Bitte nicht.... Anmerkung: Fahrtkosten fallen auch noch an. Daniel: Sind überhaupt alle Kandidaten dabei? Aus NRW sind 8 Kandidaten aus NRW plus 7 aus anderen LV. Frage: Wie sieht das mit der Lizensierung aus? Nicht bekannt. Jens: Was spricht dagegen, dass auf dem BPT zu machen, wo es uns nichts kostet.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür:
• Dagegen: einstimmig
• Enthaltung:

Antrag abgelehnt.

Anmerkung des Vorstands

Jens würde gerne generell mal klären, wie wir mit solchen Anträgen umgehen. Pakki findet, dass es formale Anforderungen an einen Antrag geben sollte. Hier fehlen einige Angaben, so dass es kaum möglich ist, hier vernünftig zu entscheiden. Sinnvoll wäre auch eine Kommunikation mit Herrn Bender. Klare Abgrenzung, wo bzw. für wen Herr Bender arbeitet. Daniel: Ist privat beauftragt, daher sollten die Kosten auch privat getragen werden.

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

• 2. Mai 2013

Antragsteller:

• Christian

Antrag:

Beschreibung:

Begründung: Personalangelegenheiten, Behandlung personenbezogener Daten, andernfalls wäre es eine Verletzung des Datenschutzes

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Beginn 0:00 Uhr, Dauer 18 Minuten

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #78969 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 27. März 2013

Antragsteller:

• Jörg Franke

Antrag:

Der Vorstand beschliesst die Mitglieder in diesem Ticket aufzunehmen.

Beschreibung:

Die Namen sind im Ticket enthalten, werden aber aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Chrisse (Live auf LPT), Stehpy (Live auf LPT), Jörg, Carsten (Live auf LPT), Daniel (Live auf LPT)
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #79144 / Beauftragung zur Einrichtung eines Nachsendeauftrags für das Postfach Dortmund

Datum:

• 29. April 2013

Antragsteller:

• Claudia

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Beauftragung zur Einrichtung eines Nachsendeauftrags für das Postfach in Dortmund an meine Adresse in meiner Funktion als Verwaltungsangestellte sowie die Übernahme der Kosten in Höhe von 50,20 € für 12 Monate. Dieser Antrag wird in Absprache mit dem Gensek und der Schatzmeisterin gestellt und dient der Beschleunigung der Abläufe, da die Post nicht erst manuell vom Postfach weitergeschickt werden muss.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Jens, DanielSan, pakki, Maja, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #79152 / Finanzantrag aus Spenden und vKV

Datum:

• 29. April 2013

Antragsteller:

• Rainulf Küppers

Unterstützer: Emanuel Mitromaras, Tobias Leppkes, Dieter Bierboms, Uwe Butzen, Markus Hoffbauer, Haifisch

Antrag:

Für unser am Wochenende 4./5.5.13 bevorstehendes Stadtfest möchten wir einige Werbemittel für einen Infostand erwerben. aus dem Bundesshop:

• 600 Flyer zur Bestandsdatenauskunft (16,00 €)
• 600 Flyer zum Leistungsschutzrecht (16,00€)
• 1.000 Modellierballons (48,00 €)
• 50 orange Baumwolltaschen, 38 x 42 cm (75,00 €)
• 100 EK-Chip (12,00 €)
• 100 Kugelschreiber: Orange (29,98 €)
• Gesamtkosten 196,98 €

Die Kempener XXXX (100 €), XXXX (50 €) und XXX(50 €) spenden der Crew Thomasstadt Piraten insgesamt 200 €. (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, sind dem Vorstand bekannt) Die Beträge sind auf das Konto der Partei bei der Sparkasse Mülheim angewiesen worden. Die gespendeten 200 € und 100 € aus dem vKV-Budget des Kreises Viersen möchten wir für obige und weitere noch nicht spezifizierte Werbemittel einsetzen. Zu diesem Zweck _bitten wir um Überweisung der 300 € auf das Konto XXX (Bankverbindung aus Datenschutzgründen entfernt, ist dem Vorstand bekannt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, pakki, DanielSan, Jens, Ali, Maja
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #79167 / Nachbeschluss Frackingflyer

Datum:

• 30. April 2013

Antragsteller:

• Claudia

Antrag:

Hiermit beantrage ich ergänzende zum Antrag #77177 http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-04-10_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2377177_.2F_Bestellung_von_.22Fracking-Flyern.22 eine Erhöhung des Budgets von € 78,90 auf € 214,50 brutto, also eine Aufstockung um €135,60. Begründung: Beim ursprünglichen Antrag wurde von einer falschen Flyervorlage ausgegangen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, pakki, Carsten, Stephy, Ali, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiges

Ansprechpartner JuPis / pakki

die jungen Piraten brauchen einen Ansprechpartner: https://twitter.com/The_Fury_Pirat/status/329183573716377600 Pakki: Auf Twitter wurde gefragt, Pakki hat mit allen Vorstandskollegen telefoniert und würde Ali empfehlen für diese Aufgabe. Ali würde das annehmen, würde ihm Spaß machen. Einstimmig angenommen.

PiKo bzw. KomPi / Jens

Jens hat an beide Gruppen eine Einladung ausgesprochen. Es soll ausdrücklich keine Diskussion mehr geben, da hier wohl alles gesagt wurde. Beide Seiten sollen ihr Konzept noch einmal zusammenfassen.

Vorstellung der Konzepte, auf dem LPT hat sich die Basis klar für eine kommunalpolitische Vereinigung ausgesprochen.

Protokoll vom Sonntag:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.1/Protokoll/Sonntag#Sonstiger_Antrag_011.2C012_-_kommunalpolitische_Vereinigungen_-_Sonstiger_Antrag_012.2C_Satz_1_angenommen
http://www.piko-nrw.de/
http://www.piko-nrw.de/stand-der-vorbereitung/

KomPi und PiKo laden bei gleichzeitig zum Mitgliederversammlung ein. Dabei wird es eine Abstimmung über den strittigen Paragraph geben.

Vorschlag PiKo:

Wir haben vom LPT in Bottrop mit klarer Mehrheit den Wunsch der Piraten nach Errichtung einer Kommunalpolitischen Vereinigung mit auf den Weg bekommen. Unser Ziel ist daher, diesem Auftrag nun sobald als möglich nachzukommen.
Unsere Arbeit für die Piraten in NRW fassen wir unter drei wesentliche Missionen:

• Das Richtige richtig machen (Kompetenz & Konzept)
  
• Überall und für alle Menschen in NRW (Förderung dezentral & nach Bedarf)
  
• Kommunalwahl 2014 - wir kommen! (Roadmap bis zur KW2014)
  

In den kommenden Wochen wollen wir daher eine Befragung durchführen, die uns alle in der Vorbereitung auf die wichtige Kommunalwahl 2014 unterstützen soll - auch um bspw. zu wissen, welche Art fachlicher oder organisatorischer Unterstützung unsere AGs & AKs bei der praktischen Umsetzung benötigen könnten. Welche Schwerpunkte dabei der PiKo NRW setzen wird, sollen die Piraten NRW durch dieses Feedback mitbestimmen.
Mit der PiKo Roadshow in der Woche vor dem LPT haben wir bereits zeigen können, in welch kurzer Zeit wir zu unterschiedlichen Themen an verschiedenen Orten Veranstaltungen organisieren und qualifizierte Referenten verpflichten können. Bereits 39 Piraten aus 19 Landkreisen und 4 kreisfreien Städten unterstützen den PiKo NRW per heute.
Heute geht es aber auch darum, dass aktuell zwei Vereine existieren, die sich in ihrer Satzung vor allem in der Ausgestaltung des Stimmrechts der Mitglieder unterscheiden. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass im Vorfeld der Gründung des PiKo kein tragfähiger Kompromiss zustande kam und der sehr knappe Ausgang der Abstimmung zu diesem Punkt zur Gründung des KomPi führte.

Wir haben die Kritik der unzufriedenen Piraten mit diesem Abstimmungsergebnis immer sehr ernst genommen und daher immer aktiv das Gespräch gesucht, wie auch zuletzt vergangenen Sonntag in Bottrop. Gemeinsam mit Jens Ballerstaedt haben sich PiKo und Kompi an einen Tisch gesetzt und es war klar, dass unser aller Ziel eine möglichst rasch handlungsfähige Kommunalpolitische Vereinigung ist. Nach dem starken Zuspruch auf dem LPT gehen wir ebenfalls davon aus, dass dies auch dem Willen einer großen Mehrheit der Piraten in NRW entspricht.

Aus diesem Grunde haben wir folgenden Vorschlag erarbeitet:
KomPi & PiKo laden jeweils zu einer gemeinsamen außerordentlichen MV an gleichem Tag und Ort ein. Gegenstand der aMV wird die erneute Abstimmung über den strittigen Satzungsparagraphen in der Satzung des PiKo sein. Dazu wird die aMV des PiKo mit 2/3-Mehrheit beschließen, dass sie eine erneute Abstimmung aller dann anwesenden Mitglieder von KomPi & PiKo zu diesem Punkt als Satzungsänderung akzeptiert. Dann werden die Versammlungen von PiKo & KomPi unterbrochen.

Nach dem Prinzip der einfachen Mehrheit werden dann alle Anwesenden Mitglieder beider Vereine nochmals über die Optionen befinden. Danach werden beide Versammlungen fortgesetzt. Der PiKo bestätigt danach bei der Fortsetzung der aMV nochmals diese Satzungsänderung, um sicher zu gehen, das die Entscheidung auch rechtsfähig ist.

Durch dieses Vorgehen wiederholen wir nochmals die demokratische Abstimmung auf der Gründungsversammlung zu dem strittigen Satzungspunkt. Details zu Akkreditierung und zur Durchführung der Abstimmungen wollen wir im Vorfeld gemeinsam mit KomPi und polGF ausarbeiten.

Was erwarten wir heute? Kurz und knapp gesagt: Wir wollen so rasch als möglich die für die Piraten NRW bereits begonnene Arbeit weiter fortführen, damit wir mit diesen zusammen vor Ort in den Kreisen oder den AGs Bildungskonzepte weiter entwickeln können - zur Förderung von mehr Wissen & Beteiligung in unserer Gesellschaft. Dafür erbitten wir vom Vorstand die Beauftragung als KPV der NRW Piraten sowie die Unterstützung für den vorgenannten Einigungsvorschlag.
Vielen Dank.

Vorschklag KomPi:
Thomas: Wir haben ein gemeinsames Ziel, aber eben in dem zentralen Punkt Delegationssystem nicht einig geworden. Der Kompromissvorschlag sieht etwas anders aus: Über eine LQFB Ini die Mitglieder abstimmen lassen, ggf. löst sich der andere Verein dann auf oder schließt sich dem anderen an. Das Urteil einer LQFB Umfrage würde akzeptiert.

http://www.kompi-nrw.de/

Frage Samy: Wieviele Piraten beteiligen sich in NRW am LQFB? Mehr als 8 Piraten im Vorstand.

Schreibrephorm: Viele Kommunalpiraten haben vermutlich keinen LQFB Zugang bzw. wissen nicht, wie sie damit umzugehen haben.
Carten sieht den Beschluss des LPT vom letzten Wochenende als Auftrag an den Vorstand hier zu entscheiden.

Ali: Es scheint so, dass beide nicht so weit auseinander sind
Anmerkungen aus dem Zuhöhreraum: Der Beschluss auf dem LPT sollte nur bewirken, dass wir überhaupt den Bedarf einer kommunalpolitischen Vereinigung haben. Beide Kompromissvorschläge sind möglich. Empfehlung an den LaVor, sich an einen der beiden Vorschläge zu halten (LQFB oder Mitgliederversammlung)
Anmerkung: Der wesentliche Punkt bzw. Unterschied ist, dass die eine Organisation ein Delegiertensystem in eine piratennahe Struktur und die andere Orga eine basisnahe Struktur bevorzugt.

Nochmaliger Hinweis, dass bestimmte Mitglieder Offliner sind und diese dann über LQFB nicht zu erreichen sind.

MaBo: Fizz hat damals in privater Funktion eingeladen. Alle Interessierten die anwesend waren, hatten Stimmrecht. Das Delegiertensystem war ursprünglich nicht vorgesehen, sondern wurde so erarbeitet.

Frage: Wieviel Geld verloren gehen würde? Etwa 35.000 €
Frage nach LimeSurvey, was die AG Technik atm noch nicht anbietet. Wäre aber möglich.

Carsten möchte zu einer Entscheidung kommen, geht schon zu lange so.

Jens: Das Thema geht schon seit Dezember rum, jeder hatte die Möglichkeit mitzuarbeiten.

Carsten würde den Vorschlag der PiKo preferieren, da dies die Möglichkeit geben würde, möglichst viele wieder ins Boot zu holen. 2014 ist Kommunalwahl, da brauchen wir alle.
Frage an Carsten, ob er das als Vorstand entschließen würde? Ja, ganz eindeutig. So würde er den Beschluss interpretieren.
Gegenrede, wurde aus Zeitgründen auf dem LPT nicht mehr geschafft.

Kontroverse Diskussion über Für und Wider. Stichwort Gerechtigkeit bei der Stimmverteilung, Delegiertensystem. Die Konzepte sind mit einem aktiven Vorstand verknüpft.
Christian würde sein Vorstandsamt im PiKo zur Verfügung stellen.
Anmerkung zum generellen Entscheidungsprozeß bzw. dazu, dass man sich informieren könnte - es gibt einfach zuviele Baustellen, da muss man sich auch einmal auf die Informationen von den Informierten verlassen.

Jens: Das Thema wurde auch in den Vorstandssitzungen bereits mehrfach thematisiert worden.

Sasa versteht aktuell das Problem nicht, da das Satzungsproblem beseitigt werden soll. Im Grunde geht es dann doch nur noch um einen Namen.

Pakki würde die Entscheidung gerne an den nächsten LPT abgeben. Die Deadline ist nur finanziell. => Pakki zieht das zurück.

Carsten möchte das nicht bis zum nächsten LPT verschieben, da die kommunalpolitischnen Vereinigungen arbeiten möchten und bevorzugt eine Vorstandsentscheidung.

Sasa würde eine LimeSurvey Umfrage bevorzugen.
LQFB? - zurückgezogen

Schreibrephorm schlägt vor, dass Peter und Thomas sich zusammensetzen, eine gemeinsame Satzung erarbeiten, wo sind Unterschiede, wo Gemeinsamkeiten und diese dann per LimeSurvey - einzeln - abstimmen lassen mit dem Ziel einen Verein daraus zu machen.

Frage Pakki, ob es möglich wäre Peter und Thomas damit zu beauftragen. Ali hätte gerne eine Mediation dabei, bietet sich dafür auch selber an. Jens begleitet diesen Prozess zusätzlich.

SG Statistik bietet Hilfe bei der Erstellung der LimeSurvey Umfrage an. Hinweis, dass da auch eine Deadline enthalten sein sollte.

Jens beendet an dieser Stelle die Diskussion.

• Antrag 1
  

Erneute Versammlung beider Vereine Piko & Kompi mit dem Ziel, die Satzung neu zu bestimmen.

• • Dafür:Christian, Jens, Carsten, Maja, Sasa
    
  • Dagegen:Ali, pakki
    
  • Enthaltung:Daniel
    

• Antrag 2
  

LimeSurvey Umfrage mit dem Ziel, die Satzung neu zu bestimmen.

• • Dafür: Ali, Sasa, pakki, Jens, Daniel
    
  • Dagegen: Christian,
    
  • Enthaltung: Carsten, Maja
    

Daniel ändert sein Abstimmungsverhalten, weil LQFB durch LimeSurvey erstetzt wurde.

Diskussion darüber, welcher Antrag angenommen wurde. Vorschlag, dass Abstimmungssystem zu ändern oder einfach ein Meinungsbild abzuragen und danach einen Vorschlag abzustimmen.

• Antrag Nr. 1:
  

Der Landesvorstand beschließt, dass die Kompromisslösung des Vorschlages der Piko in Form eines erneuten gemeinsamen Treffens und einer erneuten verbindlichen Abstimmung über die Satzung dieses Vereines unter Hinzunahme und Einladung aller Mitglieder des Kompi sowie aller weiteren Interessierter für verbindlich der Bestätigung einer KPV für den Landesverband erklärt wird. Alle Anwesenden des Kompi, des Piko sowie alle anwesenden Interessenten genießen gleiches Stimmrecht.
 

• • Dafür: Christian, Jens, Carsten, Maja
    
  • Dagegen: Ali, Daniel,pakki
    
  • Enthaltung:
    

• Antrag Nr. 2:
  

Der Landesvorstand beschließt, dass die offizielle Anerkennung einer KPV auf Basis einer Limesurvey Umfrage verbindlich durch die Mitglieder des Landesverbandes NRW erklärt wird. Die entsprechende Umfrage ist innerhalb von 7 Tagen - ab Annahme dieses Antrages - gemeinsam durch den Vorstand der Vereine Kompi und Piko auszuarbeiten und dem Landesvorstand an vorstand@piratenpartei-nrw.de im Wortlaut mitzuteilen.
 

• • Dafür:pakki, Daniel, Ali
    
  • Dagegen: Maja, Carsten, Jens, Christian
    
  • Enthaltung:
    

 

Ali bietet sich als Mediator an, Jens steht ebenfalls zur Verfügung.

Vorschlag, die noch offenen Punkte zu vertagen:

Erörterung "Moderationsteam Mumble/Mailinglisten" / pakki

Pakki erklärt, dass an den Theman gerade noch gearbeitet wird. Wenn da handfestes vorliegt, wird das über die Mailingliste geschickt.

4.5.2013 um 20 Uhr

Versuch, die Mumblekoko wieder zu beleben. Alle thematischen AK`s werden gehalten, einene Vertreter zu schicken

Regiomumble

nächstes Regiomumble iat am 5.5.2013 um 20 Uhr

DrosselCom

Mahnwachen, Demo gegen die Telekom. Tag wäre der ♦Donnerstag 16.05., da dann die Hauptversammlung ist. Da das ein Wochentag ist, gilt es viele Piraten zu erreichen, die dann Zeit haben. Harald schickt die Info auch noch einmal über die Liste

LPT vor der BTW

Frage aus dem Zuhörerraum, ob es noch einen LPT vor der BTW geben wird? Nein, wird es nicht. Es wird aber zwischen der BTW und der Kommunalwahl einen LPT geben, der sich mit SÄA beschäftigt.

Nächster Termin

• 09.05.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• 00:20 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad