NRW:2013-04-24 - NRW Vorstand

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 24.04.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.04.2013 angenommen
    • Dafür: Daniel, Fizz, Jörg, Stephy
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

  • KMV Bochum
  • AG Events Sitzung
  • AG ÖA Sitzung

Christina Herlitschka

  • krank

Ralf Glörfeld

  • krank

Stephanie Nöther

  • 18.04.13 13 Std. Schatzmeisterei Buchen, Rechnungen, Telefonate, RT u. Emails, Lohnbuchhaltung
  • 19.04.13 Vorbereitung Kassenprüfung 10 Std.
  • 20.04.13 Kassenprüfung 2011 von 11:00 - 22:30
  • 21.04.13 Kassenprüfung 2012 bis dato 11:00 - 01:30
  • 22.04.13 Nacharbeit Kassenprüfung 10 Std.
  • 23.04.13 Nacharbeit Kassenprüfung u. Spenden verbuchen, Lohnbuchhaltung 10 Std.
  • 24.04.13 Vorstandssitzung

Carsten Trojahn

Jörg Franke

  • Austritte bearbeitet

Daniel Neumann

  • Buröpiraten und KV Zugänge
  • Trackerzugänge/Konten
  • Trackerstrukturierung
  • AG Technik
  • 86+ Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet + Ticketaufteilung
  • Koordinationsmails/-telefonate
  • Mailinglistenadministrationen
  • weitere Tickets anderer Queues

Berichte Statistik

  • Mitglieder
24.04.2013 - 6172/2523 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
24.04.2013 - 1.821,24 €
  • GLS - Giro-Konto
24.04.2013 - 1.997,21 €
  • GLS - Zinsertragskonto
24.04.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
24.04.2013 - 64.417,02 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
24.04.2013 - 438.985,02 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - Buchhaltung gegen Entgelt an selbst. Buchhaltungsbüro

Datum:

  • 10. April 2013

Antragsteller:


Antrag:

Es wird der Antrag gestellt die Buchhaltung an ein selbst. Buchhaltungsbüro zu geben, da die Buchhaltung inzwischen extrem zeitaufwändig geworden ist, außerdem eine Lohnbuchhaltung f. die Verwaltungsmitarbeiterin gemacht werden muss. Kostenpunkt für einen Arbeitsaufwand von monatl. 15 Std. zu einem piratigen Kurs von 350€ pro Monat. Inklusive Lohnbuchhaltung und regelm. Meldung an der Sozialversicherung.


Diskussion:

Goxy fragt was ein piratiger Kurs ist, Stephy antwortet "Ein günstiges Angebot".
Eiself sagt, bei über 6000 Buchungen fragt er, warum das ein piratiger Kurs ist. Bei einer Arbeitskraft wäre das auch in Sage machbar. Stephy sagt, das sei nicht so einfach regelbar, es gehe nicht nur um die Buchungsbewegungen.Zumal SAGE für uns auch keine Lohnbuchhaltung kann, das muss extra gemacht werden + die Meldungen zur Sozialversicherung etc. Als Bilanzierung könne man das doppelte rechnen, es sei ein Vielfaches mehr. 15 Std. sei weniger als man am Ende braucht.
Eiself fragt, wieviele Vergleichsangebote eingeholt wurden. Stephy sagt, es wäre ein Angebot von einem Buchhaltungsbüro und es gäbe einen Kurs von 30-50€ pro Stunde. Es gibt die Frage, warum nicht nach Freiwilligen gefragt wurde, Stephy begründet das mit der längeren Einarbeitungszeit. Sie soll mehr Angebote einholen zur Buchhaltung.
Anmerkung von Corax, der Chrissie zustimmt, zwei Wochen vor dem Vorstandswechsel sei nicht so gut. Ralf sagt, das sei nur eine Mittelfristige Lösung.
Goxy fragt wo das Angebot herkommt, Stephy sagt in ihrer Recherche zur beruflichen Umstrukturierung habe sie festgestellt, sie bräuchten einen Buchhalter. Beitrag aus dem Zuhörerraum: Vorstandsarbeit sei auf Dauer nicht umsonst zu leisten. Stephy möchte die Diskussion um das gesamte Thema anstoßen.
Frage von Lukas Pieper (in der letzten Amtsperiode für die Schatzmeisterei beauftragt): Warum erst jetzt?

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Kommt noch, atm bereitet Stephy die Kassenprüfung vor und hat keine Zeit gehabt.

Stand: 24.4.13, aufgrund der Arbeitsmenge der letzten Woche unverändert.

Finanzantrag - #78071 / KMV RBK am 04.05.2013 - Nachtrag

Datum:

  • 14. April 2013

Antragsteller:

  • Jürgen Pirat


Antrag:

anbei das Schreiben der Stadt Rösrath zur Anmietung des Bürgersaals am 04.05.2013. In eurer Vorstandsitzung ist mein Antrag mit Ticket Nr.75772 genehmigt worden. Ich bin von 70.- Euro Miete und 50.- Euro Reinigungspauschale ausgegangen. Der Mietzins beträgt aber 140.- Euro, siehe Schreiben von der Stadt Rösrath. Ich bitte um Übernahme des neuen Mietzins.


Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands
Frage, ob es sich um Gesamtkosten handelt. Nein, es wird hier nur von Miete gesprochen, die Reinigung wird sep. berechnet. Unterstützer fehlen. Claudia schreibt den Antragsteller an und gibt den Antrag dann in den Umlauf. Stand 24.04.13: Leider keine Reaktion auf das Anschreiben erfolgt. Jürgen ist gestern erst wieder von einer Reise gekommen. Unterstützer sind Mike Galow und Klaus Graf. Mike erklärt in der Sitzung, dass er kein Unterstützer mehr ist.

Fizz fragt nach dem Grund. Mike möchte mit der "ganzen Sache" nichts mehr zu tun haben, er und einige andere haben den Wahlkampf niedergelegt. Hat dies dem Vorstand auch schriftlich erklärt, #78406. Fakt ist anscheinend, dass es vor Ort derzeit offenbar keinen Wahlkampf gibt.

Frage des Antragsstellers, ob er den Termin dann morgen absagen kann? Von seiten des Vorstands ja. Fizz merkt an, dass es offfenbar Probleme vor Ort gibt und schlägt vor das Mediatorenteam einzuschalten. Diskussion zwischen den beiden "Seiten", Anmerkung Goxy, dass dies nicht Thema der Vorstandssitzung ist. Sollte sep. geklärt werden.

Frage an Carsten, ob er die Einladung noch rechtzeitig rausbekommt. Anmerkung, dass einige Mitglieder sich bereits anderweitig was vorgenommen haben. Carsten hat Bauchschmerzen damit einzuladen, wenn die Veranstaltung von einer Gruppe vor Ort abgelehnt wird.

Antrag aus formalen Gründen abgewiesen.

Aus dem Request Tracker

#78613 / Neuer Kompass 2013.2 zum BPT

Ahoi liebe Piratinnen und Piraten! Jederbeteiligung, SMV, Queer- und Familienpolitik sind einige Themen, die Ihr im neuen Kompass finden werdet. Er wird 24 Seiten haben und am 11.05.2013 erscheinen.

SONDERPREISE Bei Bestellungseingang bis zum *06.05.2013* und Abholung auf dem BPT in Neumarkt kosten Euch *1.000 Kompasse nur € 200,--, bei Zusendung sonst€ 225,--.* Leider mussten wir eine Preiserhöhung vornehmen, um wieder kostendeckend zu produzieren. Die Kompasse sind auch UNSERE Visitenkarte für die Bevölkerung im anstehenden Wahlkampf! Bestellungen einfach per Mail an vertrieb@denk-selbst.org Piratige Grüße Michael Balke P.S.: Artikelwünsche, Kritik, selbst Interesse zu schreiben -- dann mail oder mumble mit uns donnerstags ab 20 Uhr. s. dazu auch:

Finanzantrag - #78539 / Kompass 2013.2

Datum:

  • 21. April 2013

Antragsteller:

  • Stefan Müller


Antrag:

Hallo lieber Vorstand, Hiermit beantrage ich, die kommende Ausgabe der Piratenzeitung "Kompass" 2013.2 zur Förderung der politischen Arbeit im LV NRW anzukaufen, zum Preis von ca. 820 EUR brutto gesamt frei Haus, für ca. 7000 Exemplare. (alternative Mengen)

  • 8.000 Stück - 920 EUR,
  • 9.000 Stk - 1020 EUR
  • 10.000 Stk - 1120 EUR
  • 15.000 Stk - 1700 EUR
  • 20.000 Stk - 2000 EUR
  • 30.000 Stk - 2650 EUR

Beschreibung:

Infos zum Inhalt Kompass 2013.2 Neben der Titelstory "Jederbeteiligung", die auf 5 Seiten aufzeigt, wie sich jeder Einwohner auch ohne offizielles Mandat für positive Veränderungen in seinem Umfeld einbringen kann, gibt es 4 Seiten Beiträge zur Wohnungspolitik, u.a. den Report "Gentrifizierung: Wohnst du noch oder wirst du schon saniert" und eine Vorschau auf die Verkehrswendekonferenz der #20Piraten, alles in Zusammenarbeit mit Experten aus der NRW-Fraktion. Weitere Beiträge sind ein Interview mit NRW-Piraten-Bundestagskandidatin Melanie Kalkowski, Infos zu Grundlagen der Queer- und Familienpolitik von Martin Haase sowie eine Infoseite zu diversen elektronischen Meinungsbildungstools. Weiter ist ein Beitrag zum aktuellen Stand der Drogenpolitik bei Andi Rohde angefragt. Netzpolitisches: Doppelseite zum Protest gegen das heiße Thema "Bestandsdaten-Auskunft" mit Dokumentation der Rede von Marina Weisband am 13.4. in Münster, dem durchgewunkenen Leistungsschutzrecht für Presseverlage sowie eine Kolumne rund um den neuen Rundfunk-Beitrag. Alle Texte können auf http://wiki.piratenzeitung.de/?title=Kompass:2013.2 schon vorab eingesehen werden. Kleine Details können sich noch ändern. Druckbeginn: 6.5.2013 geplant Erscheinungstermin: 10.5.2013 geplant Zahlungsweise: Zahlung auf Rechnung mit Geldeingang bis 14.5.2013 Lieferadressen und Mengen: bitte bis 5.5. mitteilen je ca. 10.000 Stk ist eine Lieferadresse frei Haus inklusiv.

Diskussion:

Fizz schlägt 10000 Stück vor

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Daniel, Fizz, Jörg, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Lieferadresse Berti

#78617 / Limesurvey o.Ä.?

Ahoi an den Vorstand der Piraten NRW, bei den JuPis NRW wollen wir eine Umfrage unter den _JuPi Mitgliedern_ machen und haben natürlich nicht die nötige Infratstruktur. Ist dem Landesvorstand der Piraten ein Tool bekannt, dass wir als JuPis einsetzen können, um eine Befragung der Mitglieder durchführen zu können, ohne dafür eigene Serverinfrastruktur installieren zu müssen, die nicht vorhanden ist? Vielen Dank Mit freundlichen Grüßen Gabriel Heinzmann-Jiménez Fizz: War mal angedacht, ist aber bisher noch nicht dazu gekommen. Daniel würde die Anfrage an die AG Technik verweisen. Die AG Technik sieht sich selber auch eher als Ansprechpartner. Daniel leitet das Ticket mit der Anfrage weiter.

#78740 / Entscheidung Lagerung Material nach dem LPT Bottrop

Moin Vorstand,
ich hätte gerne eine Entscheidung, wohin "all das Material" nach dem LPT
kommen soll.Gemeint sind u.a. die komplette Technik, die Wahlkabinen und was sonst noch so anfällt.

Die AG Technik würde das via Infosocke nach dem LPT alles in Grevenbroich einlagern, minus Wahlkabinen, die in die Berti kämen. Carsten hatte allerdings mal angeregt, nach dem LPT alles in der Berti zu lagern, zwecks zentralem Lager, Inventarisierung usw. Mir selbst ist es egal, es wär nur gut zu wissen, wohin die Reise Sonntagabend gehen soll.

Ich versuche heut abend im Mumble dabei zu sein, bin aber beruflich unterwegs, daher kann ich nichts versprechen.
Viele Grüße
Björn

Mit Hinsicht auf die anstehende Inventasisierung würde sich eine Lagerung in der Berti anbieten. Ist aber kritisch in Hinsicht auf eventuellen Diebstahl, dann wär die gesamte Technik weg. Die AG Technik hatte es wie o.g. besprochen. Carsten findet, dass man es dann auch so handhaben sollte, da die AG Technik hier den Hut auf hat. Alles nicht-technische wie die Wahlkabinen in die Berti.
Stephy:Es ist problematisch eine Versicherung zu finden, da viele Versicherungen in einer Partei ein "unkalkulierbares" Risiko sehen.

Arnd hat bereits mit der Inventarisierung angefangen beim "Kleinkram", Carsten hat vor allem Interesse an den Investitionsgütern.

Frage in diesem Zusammenhang, wo die Wahlurnen geblieben sind. Frage, mit wem gesprochen wurde? Bei der Abholung wurde mit einer Person des Orgateams gesprochen, das Thema wird auch in Dortmund auf dem Stammtisch thematisiert. Die Urnen wären aber def. nicht beim Transport nach Dortmund dabei gewesen.
Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass es sinnvoll wäre eine vollständige Liste zu haben - auch für die Buchhaltung. Arnd soll seine Liste fertigstellen und diese wird dann in die Buchhaltung übernommen.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #78624 / Budget Großplakate BTW (18/1)

Datum:

  • 22. April 2013

Antragsteller:

  • Marc Salgert


Antrag:

Ich beantrage für den Bundestagswahlkampf im Wahlbezirk 87 (Aachen I) ein Budget von 4.500,- Euro für den Druck von Großplakaten (Format 18/1 Wesselmann).

Beschreibung:

Die Plakate werden auf Meshplane gedruckt und sind wiederverwendbar. Die Motive sind entsprechend neutral gehalten und für die Verwendung in Rotations-Pool auch für andere Landesverbände nutzbar. Bereits im vergangenen Jahr für NRW12 haben wir in Aachen aus Eigenmitteln Baumaterial für die Großplakatträger angeschafft. Letztlich kamen diese jedoch aus Zeit- und Budgetgründen nicht mehr zum Einsatz. Entsprechend den Vorgaben aus den Bauplänen für Piratenpartei-Großplakatträger haben wir das standardisierte Trägersystem verwirklicht, um den größtmöglichen Nutzen aus den im Vergleich zu Papierdrucken erheblich teureren Meshdrucken zu erzielen.

Diskussion:

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Frage Daniel, ob diese Summe nur für Aachen gedacht ist? Es gab mal die Idee, verschiedene Motive auf Planen zu drucken und diese dann innerhalb der Partei rotieren zu lasssen. Frage Daniel, wie viele Motive davon gedruckt werden können? Preise sind nicht aktuell, im letzten Jahr waren es grob 400 Euro pro Druck. Baumaterial ist bereits vorhanden, Genehmigungen sind reine Routine, sind innerhalb von zwei Tagen da. Frage Fizz, ob das dann nur für Aachen wäre? Antwort: ist ja nicht soviel, von daher ja. Daniel findet, dass man das dann für jeden Kreis machen müßte und hätte auch gerne erst einmal die Motivfrage geklärt. Wenn so eine Sache angefasst würde, sollte das dann doch für den ganzen LV gemacht werden. Das wäre von den Kosten schon erheblich. Carsten findet zehn als Menge zu gering und in größerer Menge wird das dann wirklich sehr teuer. Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Aktuell läge der Preis für 10 Stück bei 795,- €. Daniel würde gerne erst einmal im LV die Motive bestimmen und auch ggf. einen landesweiten Bedarf abklären. Vorschlag, Vertagung. Bitte an Marc, sich einmal Gedanken über eine landesweite Umsetzung zu machen, ggf. auch in Zusammenarbeit mit der AG Werbemittel.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Finanzantrag - #78622 / Bedruckung Messestand InMAG 3000

Datum:

  • 22. April 2013

Antragsteller:

  • Marc Salgert


Antrag:

Ich beantrage für den kommenden Bundestagswahlkampf die Übernahme der Kosten für die Bedruckung eines mobilen Messestandes Ingenti InMAG 3000 sowie die dazugehörige Deckelplatte in Höhe von 1.583,89 €.

Beschreibung:

Das Piratenbüro Aachen #H24 hat bereits im vergangenen Jahr einen sehr hochwertigen mobilen Messestand im Neuwert von ca. 3.200,00 € gespendet bekommen. Christine Zander aus der SG Gestaltung hat liebenswerterweise ein tolles Design für uns entworfen. Es wurde extra darauf geachtet, einen neutralen Entwurf zu verwirklichen, der es ermöglicht, das System landes- oder sogar bundesweit einzusetzen. Das System ist komplett in der dazugehörigen Koffertheke versandfähig und kann somit dem Inventarpool zur Verfügung gestellt werden. Benötigt wird nun der Druck der Bespannung mit dem Piratenpartei-Entwurf sowie die Deckelplatte zur Koffertheke.

Diskussion:

Vorstellung des Antrags. Der Stand lässt sich ähnlich wie die Pavillions in kurzer Zeit mit zwei Leuten aubauen und schnell verschicken. Der Stand ist sehr repräsentativ.

Beispiel (ist natürlich ein anderes Motiv) http://www.schilderkaufen.de/blog/displays-premium-messewande-theken-prospektstander-fahnenmasten-bannerdisplays-und-aufsteller/messesystem-inmag-3000/

Frage aus dem Zuhörerraum, unter welcher Auflage der Stand gespendet wurde? Gibt es da ggf. Fragen bzgl der Verleihung. Antwort von Stephy: Der Spender hat kein Recht darauf Einfluss zu nehmen, eine Einflussnahme ist nicht Sinn einer Sachspende. Zweckbindung ist nur bei Geldspenden möglich, was aber nach der Investition mit dem angeschafften Gut passiert, liegt nicht mehr im Einflussbereich des Spenders.. Der Stand stammt aus einer Unternehmensinsolvenz, von daher sollte es dem Spender vermutlich egal sein. Unabhängig davon würde Fizz es gerne sehen, wenn die SG Gestaltung noch einmal über die Entwürfe schaut.

Frage nach der Verwendbarkeit? Kann z.B. bei Parteitagen als Interviewhintergund genutzt werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Daniel, Fizz, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jörg
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #78665 / Kommunikationskosten Wahlkampfkoordinatoren1

Datum:

  • 22. April 2013

Antragsteller:

  • Solsken


Antrag:

Lieber Vorstand, hiermit stelle ich folgenden Antrag: Der Landesverband Nordrhein-Westfalen beschließt die Anschaffung von 3 (weiteren) Mobilfunkgeräten inkl. Vertrag (Multi-SIM, Telefon- undInternetflat).

Beschreibung:

Kommunikation der Wahlkampfkoordinatoren muss gesichert sein, auch von unterwegs(insb. Mailverkehr). Multi-SIM-Option aufgrund von Nutzung in weiteren (vorhandenen) Mobilendgeräten (Tablet). (Interne Absprache unter uns Vieren ist erfolgt, gemeinschaftliche Entscheidung) Besten Gruß, Christina

Diskussion:

Stephy schlägt vor, dass hier die bestehenden Verträge über den LV abgerechnet werden. Carsten wird am Samstag das vorhandene Handy an wen auch immer weiterleiten. Anmerkung Jörg, dass ggf. am WE nach der Wahl weitere Geräte freiwerden.

Stephy ist auch dagegen, dass vorhandene Gerät weiterzugeben und würde das gerne an den neuen Vorstand verweisen.

Fizz schlägt vor, die laufenden Kosten der bestehenden Verträge zu übernehmen. Carsten fragt, wie es aussieht, wenn die Kosten der laufenden Verträge höher sind? Da erst einmal abgewartet werden soll, was am WE passiert, wird der Antrag erst einmal nur als behandelt angesehen. Es bleiben die Konditionen zu klären. Claudia wird die Antragssteller entsprechend informieren.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Finanzantrag - #78576 / Neues Budget für die Kosten für das Aufstellen unserer Hardware im Rechenzentrum von ConnectingBytes, inkl. Stromverbrauch und Datenvolumen.

Datum:

  • 23. April 2013

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Das am 1.4.2012 hierfür beschlossene Budget gilt für 12 Monate. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-04-19_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.5BUmlaufbeschluss_neue_Server_.5BHousing.5D.5D Da diese jetzt abgelaufen sind und das Budget dem entsprechend ausgeschöpft ist, beantrage ich nach Rücksprache mit der AG Technik ein neues Budget in Höhe von 12x451,01€ = 5412,12 €.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Jörg, Daniel, Fizz, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #78722 / Beauftragung für LPT-Transporte

Datum:

  • 23. April 2013

Antragsteller:

  • Infosocke


Antrag:

Andreas (infosocke) wird beauftragt, den Transport von Material aus dem Lager der Wahlkampfzentrale berti zum LPT Bottrop und zurück zur Wahlkampfzentrale und zum Techniklager Grevenbroich durchzuführen. Dafür wird ein Transporter angemietet, dessen Kosten inkl. Nebenkosten (z. B. Kraftstoff) der Landesverband trägt. Der Transporter-Gesamtmietpreis beträgt voraussichtlich max. 363,93€ Inkl. Vollkasko mit 0€ Selbstbeteiligung, 300 Freikilometer und Umsatzsteuer. Zzgl. für mich notwendiger Zweitfahrerbuchung von 5,99€/Tag + Kraftstoffkosten + Reisekosten (Übernachtung oder Kraftstoff-/Km-Kosten Heimfahrt) + evtl. anfallende Zusatzkilometer für zusätzliche ungeplante Beschaffungsfahrten für den LPT.

Beschreibung:

BEGRÜNDUNG: Fast der gesamte Teil der LPT-IT und weitere dafür benötigte elektrische Geräte lagert in der Wahlkampfzentrale, wo notwendige elektrische Prüfungen durchgeführt wurden. Zudem Wahlkabinen, Audioausstattung und weiteres Material. Dafür soll ein großer Transporter gemietet werden, weshalb dieses mal voraussichtlich ein 3,49 to. Transporter hoch+lang ausgewählt wird. Bei Übernahme der entstehenden Kosten erkläre ich, Andreas, mich bereit, ab Freitag Vormittag mit dem reservierten Transporter die Sachen dahin und am Sonntag wieder zurück zu fahren. In der gestrigen AG Technik Sitzung wurde beschlossen, dass die AG mein Angebot des Transports nutzen möchte. HINWEISE:

  • Der Transporter wurde kostenlos bis Donnerstag reserviert.
  • Die Zahlung kann durch die Schatzmeisterin (auch online) erfolgen oder nach Reservierungsänderung auch durch andere. Die Zugangsdaten dazu erhält die Schatzmeisterin bzw. ihr Team, die sie nach eigenem ermessen weitergeben kann, sofern notwendig.
  • Falls die Schatzmeisterin bzw. der Mieter ADAC-Mitglied ist, könnte unter Vorlage bzw. Angabe der Mitgliedsnr. der Zweitfahrerzuschlag entfallen, es würde also knapp 18€ günstiger.

--

Diskussion:

Stephy regt an für solche Sachen eine Rahmenvertrag abzuschließen - nur als Anmerkung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Daniel, Fizz, Jörg, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #78586 / Kostenübernahme CSD 20 13 in Düsseldorf

Datum:

  • 21. April 2013

Antragsteller:

  • Tobias Feldmann


Antrag:

Lieber Vorstand, wie in jedem Jahr ist auch 2013 wieder ein CSD in Düsseldorf, bei dem wir als Piraten natürlich wieder vertreten sein werden. Aus diesem Grunde ersuchen wir um die Kostenübernahme über folgende Posten durch den Landesverband NRW:

  • Standgebühr: 120€
  • Truck: 150€
  • Benzingeld für den Truck: 50€

Da der Vorstand des LV derzeit kurz vor einer Wahl steht, werde ich einen Antrag an den KV Düsseldorf stellen, damit dieser die Kosten vorstreckt. Wir würden uns sehr freuen, wenn der LV die Kosten im Anschluss und sobald der neue Vorstand gewählt wurde, übernehmen wird.


Diskussion:

Anmerkung, dass wir Piraten als einzige Partei immer dabei sind und dieses sehr positiv aufgenommen wurde. Die CDU wurde aufgrund ihrer Haltung zu Homoehe ausgeschlossen. Frage Carsten, wie es mit den anderen CSDs aussieht? Da kümmert sich Mike Nolte drum.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Jörg, Daniel, Carsten, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #69566 / Material für GEMA Plakate Solingen

Datum:

  • 23. November 2012

Antragsteller:

  • Harry Schlim

Unterstützer: Jan Ulrich Hasecke, Christian Taube

Antrag:

Wir beantragen für die Aktion "Musik braucht keine GEMA" hier in Solingen die Summe von 61,34 € für Plakate, Flugblätter, Klebematerial und CD-Roms. Begründung: Der AK Kommunalpolitik wird die GEMA Aktion in Solingen unterstützen. Dazu werden Diskotheken und Musikkneipen aktiv eingebunden sowie der Sampler mit GEMAfreier Musik verteilt. Auch für den begleitenden Infostand in Solingen Ohligs werden Plakate zum Thema GEMA benötigt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Carsten, Jörg, Stephy, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #78627 / Kontrollbändchen

Datum:

  • 22. April 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

Antrag auf Bestellung von 750 Kontrollbändchen zum Preis von 95 Euro


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Chrissie, Ralf, Fizz, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #78626 / Stimmkarten LPT 2013.2

Datum:

  • 22. April 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

Antrag auf Bestellung von 1.000 Stimmkarten für den LPT. Kosten 55 Euro.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Chrissie, Ralf, Fizz, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

  • 24. April 2013

Antragsteller:

  • Fizz


Antrag:

Es müssen personenbezogene Daten behandelt werden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Fizz, Jörg, Stephy, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Mitgliedsbeiträge

Sind die Mitgliedsbeiträge in SAGE gebucht?

Noch nicht alle, für den LPT ist das nicht schlimm, da hier über das Verwaltungsportal akkreditiert wird. Bis zum BPT sind die Beiträge aber auch im SAGE drin.

#76844 / Mumbleserver NRW

Was ist aus https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-04-17_-_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.2376844_.2F_Mumbleserver_NRW geworden? Daniel: Nach Rücksprache mit der AG Technik sollte das an den nächsten LVor weitergegeben werden. Anmerkung aus dem Zuhöreraum, dass hier eine Ausschreibung erfolgen sollte, die fehlt noch. Hat Fizz vergessen - sorry. Auch die Ausschreibung wird wohl an den nächsten Vorstand weitergegeben werden müssen. Lässt sich aus zeitlichen Gründen nicht anders regeln.

Mailinglisten

Noch zu vergebene Mailinglisten:

  • Title: NRW-Kreis-Höxter
  • Title: NRW-Kreis-Viersen
  • Title: NRW-Oberbergischer-Kreis

Goxy würde im Notfall alle drei Listen übernehmen - danke dafür. Zumindest interimsmäßig, bis jemand aus den jeweiligen Kreisen diese übernemen kann.

BDA Demo Bottrop

Die Demo ist angemeldet für Samstag, ca. 13 Uhr.

Gutachten Nachfrage

Daniel hat nachgefragt, aktuell befassen sich fünf Anwälte der AG Recht damit befassen. Die Antwort sollte zum letzten Wochenende erfolgen, was nicht passiert ist. Daniel hatte leider keine Zeit, aktiv nachzuhaken. Er geht davon aus, dass mehrfache Nachfragen dies auch nicht beschleunigen.

Frage aus dem Zuhörerraum, ob es derzeit Planungen gibt, falls die AV wiederholt werden muss. Derzeit gibt es keine laufenden Planungen, aber nach Abschätzung von Infosocke als Mitglied der AG Events sollte sich das auch kurzfristig regeln lassen.

Der Vorstand will nichts auf den nächsten Vorstand abwälzen und ist der Meinung, dass die AV gültig ist. Frage Stephy, wie die Vorbereitung ins Blaue denn aussehen sollte? Auf ein "Vielleicht" hin würde kaum ein Veranstalter einen Saal reservieren. Das wäre dann aber eine Konkretisierung. Es fehlen auch die zeitlichen Ressourcen. Die Wahlleitung wird keine Aussage bzgl. der Gültigkeit trreffen. Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass der Vorstand vier Tage vor der Wahl keine Entscheidung hier treffen wird.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass mit dem Austritt von Alex jeder Gegenwind gegen die Liste hinfällig ist. Spekulation, dass die Anträge an den LPT zurückgezogen wurden. Die laufenden Klagen gegen die AV Pampa wurden vom BSG zurückgewiesen.

Danke an den scheidenden Vorstand

Danke an den scheidenden Vorstand aus dem Zuhöreraum für die geleistete Arbeit.

Nächster Termin

  • 02.05.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:18 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2013-04-24_-_NRW_Vorstand&oldid=2119623“