NRW:2012-02-09 - NRW Vorstand

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 09.02.2012

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Link zum Piratenpad]

Anwesende

entschuldigt abwesend

endgültig ab, da sie jetzt erst nach Hause gekommen ist.

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom

[https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-01-26_-_NRW_Vorstand 26.01.2012] angenommen

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Datenschutzbeauftragter => noch offen, wird weiter verfolgt Unterschrift für die Räumlichkeiten für den LPT steht noch aus, Termin für die Unterschrift soll nach Möglichkeit nächste Woche erfolgen Der Protokollführer ist dafür verantwortlich, dass das Protokoll über die Mailingliste veröffentlicht wird

Wiedervorlage

#31646 Ihre Einladung zum Forum d'Avignon Ruhr

Hi,

Kurzfassung: Forum d'Avignon Ruhr am 08./09.03.2012. Das Forum d'Avignon ist ein Forum der Medien- und Kreativwirtschaft, zumindest politisch relativ hochkarätig besucht. Ansonsten keine Ahnung wie relevant. Notfalls kann ich da hin, eigentlich bin ich aber bereits überlastet. Zudem muss ja nicht alles vom Bund übernommen werden, ihr braucht die Connections ja auch Frage daher: Will einer von euch? Ist leider zeitlich eilig geworden, wobei ich die erste Einladung von denen nie erhalten habe *schulterzuck* Falls ihr nicht wollt oder könnt sagt bitte Bescheid. Grüße,

Sebastian

Michele setzt sich mit Sebastian in Verbindung, ob und wer vom Landesvorstand dorthin fährt. Die Einladung richtet sich wohl an Funktionsträger. Michele klärt ab, ob nicht auch ein Basismitglied hinfahren kann. => aus dem Protokoll vom 26.1.2012 übernommen ==> Heute nochmal per Twitter gemacht, bisher auf die Mail keine Antwort. (Stand 09.02.2012)

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

Datum:

  • 8. Januar 2012

Antragsteller:

  • Ralf Meschke (Bootsmann)


Antrag:

Bestellung eines Datenschutzbeauftragten für den Landesverband NRW durch den Vorstand schnellstmöglich.

Beschreibung:

Detailbeschreibung s. letzte Sitzung. Alexander hat die Betreffenden kontaktiert, aber leider noch kein Feedback bekommen.(Stand 26.1.2012), hier muss nochmal nachgehakt werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
wurde in der Sitzung vom 12.1.2012 vertagt. Christian Gebel und Richard Klees werden dazu noch kontaktiert. Alexander kümmert sich um eine Bewertung durch die AG Recht und Orange Hilfe sowie Bastian, den Bundesdatenschutzbeauftragten. 

Vertagt auf die nächste Sitzung, ggf. auch als Umlaufbeschluss. Es

liegen drei Bewerbungen vor, ob diese noch aktuell sind bleibt abzuklären. Teilweise lagen auch schon entsprechende Schulungen vor. In dieser Woche hat Alex noch eine Bewerbung bekommen, diese allerdings gegen Entgelt.

=> Stand 09.02.2012: Ist noch offen, wird weiter verfolgt

Neue Verwaltungssoftware (Carsten)

übernommen aus der Sitzung vom 26.01.2012, Sachstandsinfo

Hallo zusammen,

der Landesvorstand NRW hat in seiner gestrigen Sitzung zum Thema "neue Mitgliederverwaltungssoftware auf Bundesebene" einen Antrag an Euch verfasst - https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-01-26_-_NRW_Vorstand#Neue_Verwaltungssoftware_.28Carsten.29 Er lautet: "Reaktivierung des CiVi und die Wiederherstellung des aktuellen Datenbestandes im CiVi. Erprobungsphase von zwei Monaten für das neue Tool im Parallelbetrieb." Die Begründung ist denkbar einfach. Wir trauen dem neuen Tool nicht und sind wenig erfreut, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt schon fast zwei Wochen keine Mitglieder mehr aufnehmen können. Wir bekommen ständig Anfragen von Antragstellern und es wird langsam wirklich peinlich, denen immer wieder sagen zu müssen, dass wir als Internetpartei solche Schwierigkeiten mit der Einführung eines neuen Tools haben. Außerdem glauben wir NICHT an die fehlerfreie Funktionsweise von Anfang an und bemängeln auch das Fehlen einer Testinstanz. Es wäre fahrlässig, die Software sofort in den produktiven Betrieb zu nehmen und am Ende dann festzustellen, dass sie unsere Bedürfnisse (aus Sicht der GenSeks) nicht abdeckt. Wischt diesen Antrag nicht einfach vom Tisch, denkt über die Möglichkeit eines Parallelbetriebs bitte ernsthaft nach. Danke & Gruß

Carsten Trojahn

Antrag an den BuVo am 27.01.2012 erfolgt, keine Rückmeldung bis zum 07.02.2012 Stand 09.02.2012: Bisher ist noch keine Entscheidung seitens des BuVo gefallen. Es scheint auch keinerlei Aktivität in diese Richtung zu geben. Das alte System hat einen Stand vom 24.11.2012, es soll noch ein Back-up geben. Wieso das so ist, könne man sich nicht erklären. Daher gibt es derzeit wohl keine Möglichkeit des Parallelbetriebs. Es gibt seitens der Bundes-IT (?) Bedenken, dass es später nicht möglich sei, die Daten dann zusammenzuführen. Es wird sehr kompliziert dargestellt, es besteht keine Möglichkeit der Einsichtnahme. Anfragen bzw. die Anträge werden seitens des BuVo offenbar ignoriert. Es ist nach wie vor nicht möglich, neue Mitglieder aufzunehmen. Das neue System soll Mitte März lauffähig sein. Es bestehen noch etliche offene Fragen und Probleme. http://piratenpad.de/p/sage_wtf Vorschlag, das Thema am 15. bei marinamumble öffentlich anzusprechen, da der Antrag an den BuVo nicht für die anderen Landesverbände einsichtig ist. Es scheint so, dass die Dringlichkeit der Problematik seitens des BuVo nicht ernst genommmen wird. Beschwerden über die verzögerte Bearbeitung werden von Carsten an den Bund weitergeleitet. Anmerkung: Das Projekt hat bisher 52.000 EUR gekostet. Der Landesverband zahlt 3 EUR je Mitglied für die neue Software. Weiteres Vorgehen: - Einsichtnahme der Verträge in Berlin auf Kosten des Bundes (Vorschlag Carsten) - Antrag an den BuVo mit Unterstützung der anderen Landesverbände, sowohl an die offizielle Mailadresse als auch über die Liste. Der Antrag wird duch den LVor kurzfristig formuliert und dann abgeschickt, Formulierung folgt nach der Sitzung.

Newsaggregator Meltwater

Jetzt zwei Wochen getestet. Lohnt sich in jedem Fall für die Pressebeobachtung!!1!elf!!! Leider will sich kein anderer LV anschließen, Hauptgrund ist wohl das Abwarten auf den FU in der Bundespresse... Einstimmig dafür: Michele, Kai, Achim, im Zuge eigentlich die ganze AGÖA. Den meisten Landesverbänden ist es wohl zu teuer. Eine Auskunft über die def. Kosten kann Kai geben, der aktuell im Urlaub ist. => aus dem Protokoll vom 26.1.2012 übernommen ==> Abstimmen, Ablehnen, die Frau loswerden Antrag von Kai im Namen der AG Öffentlichkeitsarbeit: Hiermit beantragen wir ein Budget von 4000€ für die Nutzung der Meltwater-Software zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit. Der Preis ist pro Jahr zu entrichten und soll zunächst für 1 Jahr auf Probe entrichtet werden. 3 Monate vor Ablauf des Jahres wird die AGÖA aufarbeiten, was uns die Software gebracht hat und dies veröffentlichen. Im Anschluss daran findet eine Bewertung statt und es wird eine Entscheidung pro oder contra Verlängerung gefällt. 

| Diskussion = Das Tool dient dazu, u.a. eine statistische Auswertung

der aktuellen Themen und Veranstaltungen, es verbessert die Arbeit der AGÖA . Anmerkung Alex: Die Arbeit der AGÖA hat früher auch ohne dieses Tool funktionert und es stellt sich die Frage, ob die Personaldecke der AGÖA ausreichend ist, um die gewonnenen Daten effektiv einzusetzen. Michele: Durch dieses Tool kann sich die AGÖA auf die schlagkräftigen Themen konzentrieren, es ermöglicht eine bessere Nutzung der Ressourcen. Im Testlauf wurden gute Ergebnisse erzielt. Ein Vergleich mit kostenlosen Programmen fand nicht statt. 

| Dafür = Kai, Michele, Alex, Jörg
| Dagegen =
| Enthaltung = Carsten
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands =
}}

Der Landesvorstand erteilt der AGÖA den Auftrag, einen Pressesprecher zu bestimmen. | Dafür = einstimmig | Dagegen = | Enthaltung = | Antragsstatus = angenommen | AnmerkungDesVorstands = }}

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • Beantwortung Presseanfrage
  • Interview mit Focus
  • "Heisser Stuhl" im Mannesmann-Gymnasium Duisburg
  • TdpA

Kai Schmalenbach

Alexander Reintzsch

  • Stammtisch Wuppertal
  • Sitzung Arbeitsgruppe Piratenakademie NRW
  • Stammtisch Düren
  • Stammtisch Leverkusen
  • Koordinatorenkonferenz NRW - Danke Goxy für die

Vorbereitung.

  • Regiomumble NRW
  • Tag der politischen Arbeit - ganze großes Dankeschön an

Moni und ihr Team

  • Sitzung Arbeitsgruppe Koordination Bergisches Land
  • Sitzung Arbeitsgruppe Website NRW
  • Sitzung Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit NRW
  • Zahlreiche Tickets im Request-Tracker bearbeitet
  • Bugfixes für den NRW-Kalender
  • Viel Support im Wiki gegeben
  • Gespäch mit Vertretern der ö.d.p. zum Thema Europäische

Datenschutzverordnung geführt

  • Support für Stammtischgründungen gegeben
  • Einen interessanten Blick in die Geschichte der deutschen

Piratenpartei bekommen.

Nadine Krämer

Carsten Trojahn

Jörg Franke

  • Versucht die Möglichkeit zu erhalten Neue Mitglieder in die neue

Frickelsoftware zu importieren

    • gescheitert
    • Motivation im Keller
  • Daten für Lastschiftverfahren zur Verfügung gestellt.

Dennis Westermann

Berichte Statistik

  • Mitglieder
09.02.2012

26.01.2012 - 0

  • BAR-Kassenbestand
09.02.2012

[http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-01-26_-_NRW_Vorstand 26.01.2012] - 000.000,00 €

  • GLS - Giro-Konto
09.02.2012

[http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-01-26_-_NRW_Vorstand 26.01.2012] - 000.000,00 €

  • GLS - Zinsertragskonto
09.02.2012

[http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-01-26_-_NRW_Vorstand 26.01.2012] - 000.000,00 €

  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
09.02.2012

[http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-01-26_-_NRW_Vorstand 26.01.2012] - 000.000,00 €

  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
09.02.2012

[http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-01-26_-_NRW_Vorstand 26.01.2012] - 000.000,00 € Lastschriftverfahren wurde durchgeführt, dabei waren 2385,- EUR Rücklastschriften, die Mehrzahl der Rücklastschriften waren "Konto erloschen"

Aus dem Request Tracker

#33140 HITS4KIDS Kinderfeste im Ruhrgebiet

an drei Standorten werden im Ruhrgebeit im Jahre 2012

große Kinderfeste stattfinden. 12. / 13. Mai 2012 - Oberhausen, HITS4KIDS am Centr//O//. 15. / 16. September 2012 - Gelsenkirchen, RUHRKINDERFESTzum Weltkindertag im Nordsternpark 29. / 30. September 2012 - Essen, HITS4KIDSauf dem Kennedyplatz in Kooperation mit Essen Marketing und verkaufsoffenem Sonntag Zahlreiche Firmen, Verbände, Organisation, gemeinnützige Vereine, etc. kommen an diesen Tagen zusammen, um im Pott Großveranstaltungen für Kinder zu gestalten. Schließlich ist das Ruhrgebiet die größte Metropolenregion in Deutschland, die größten Kinderfeste müssten also hier sein, wo sonst ! Seien Sie bitte doch ein Teil dieser einmaligen Feste und entwicklen eine Aktion für die Kinder vor Ort. Die Feste stehen unter der Schirmherrschaft der renommierten Sir Peter Ustinov Stiftung, Medienpartner sind BILD Ruhrgebiet, Lokalkompass sowie das Familienmagazin ruhrpottKIDS. www.ruhrpottkids.com <http://www.ruhrpottkids.com> HITS4KIDS ist der einzige Tourveranstalter von Kinderfesten in Deutschland und gestaltet Kinderfeste seit 2005, unsere Termine 2012 und weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Webseite www.hits4kids.de <http://www.hits4kids.de>. Für Vereine, Verbände und gemeinnützige Organisationen ist die Teilnahme kostenfrei. Es würde uns sehr freuen, wenn wir Sie bei einem oder mehreren Fest(en) mit einer Aktion für Kinder begrüssen könnten und stehen Ihnen gerne für

weitere Informationen am Besten via Email zur Verfügung.

Es stellt sich die Frage, wer sich bereit erklärt bei der Organisation mitzuwirken. Weitergabe an den Ruhrgebietsstammtisch.

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Stopp ACTA - Antrag auf Budget für Kundgebung am 11.2.

Datum:

  • 3. Februar 2012

Antragsteller:

  • andreas mehrtens


Antrag:

hiermit beantrage ich für den Kreisverband Düsseldorf ein 

Budget in höhe von 2000€ für die Durchführung der Kundgebung "Stopp

ACTA" am 11.2.2012. Das Geld soll für die Anmietung einer Bühne mit Tonanlage sowie für Werbemittel verwendet werden.

Beschreibung:

Aufgrund des Umstandes, dass das Interesse an der Kundgebung erheblich über unseren Erwartungen liegt und diese nun als überregionales Ereignis zu betrachten ist, benötigen wir zusätzliche Mittel, um eine angemessene Durchführung zu ermöglichen. Kostenschätzung: Bühne + Tonannlage, Miete und Aufbau : 1200€ Mobile Stromversorgung : 300€ Werbemittel : 300€ Zwischensumme : 1800€ Sicherheitsreserve : 200€ Summe : 2000€ Nicht benötigte Mittel werden zurücküberwiesen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Kai, Michele, Carsten, Alexander
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jörg
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Wurde schon beschlossen auf dem TdpA

Finanzantrag - Erwerb von 2000 Kaperbriefen "für Infostände/Wahlkampf, Stadt Herne

Datum:

  • 8. Februar 2012

Antragsteller:

  • Rouven Recksick


Antrag:

Hiermit beantrage ich, Rouven Recksick, für die aktiven Piraten der kreisfreien Stadt Herne ein Budget von 100€, gebunden für den Erwerb von 2000 Exemplaren des "Kaperbriefs" (Aktuelle Ausgabe Urheberrecht oder spätere Ausgabe, falls diese Vergriffen).

Beschreibung:

Die Piraten in Herne verfolgen eine aktive Lokalpolitik, unterstützt mit einer möglichst dauerhaften Präsens mit Infoständen in der Öffentlichkeit (Fußgängerzone). Für die gute und Informative Ausstattung dieser Infostände sind die gedruckten Kaperbriefe eine gute Möglichkeit, schnell und nachhaltig über uns und unsere Ziele zu informieren. Dieser Antrag orientiert sich am Antrag von Toso vom 13.01.2012, Beschlossen in der letzten Vorstandssitzung (Sonstiger Antrag - Erwerb von 4.000 Kaperbriefen).

Diskussion:

Es stellt sich die Frage, ob es nicht sinnvoller ist, die Kaperbriefe zusammen mit anderen Printmedien zu bestellen und ins Lager zu legen. Es ist aktuell so, dass nur der Antrag von Toso bedient werden kann. Die aktuelle Auflage ist so gut wie vergriffen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: einstimmig
  • Enthaltung:
Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands
Alex interpretiert den Antrag als Entnahme aus dem Budget des KV Herne. Dazu müssten laut FINANZORDNUNG §4 (4) zwei Unterstützer, davon einer aus dem vKV Herne für diesen Antrag vorhanden sein. Formal ist dieser Antrag also abzulehnen. Michele interpretiert den Antrag anders, so dass aus den Landesmitteln ein Budget beantragt wird. Da beide die Kaperbriefe in Herne haben wollen, stimmen sie unterschiedlich ab. Der Antrag wird aus formalen Gründen abgewiesen, sicherheitshalber werden 2000 Kaperbriefe aus den Mitteln der AG Werbemittel bestellt, Bestellung

ausgeführt. Der Antragsteller soll den Antrag korrekt formulieren

Finanzantrag - Stopp ACTA - Antrag auf Budget für die Unterstützung der

Demo Aachen gegen ACTA am 11.2.

Datum:

  • 8. Februar 2012

Antragsteller:

  • Kai Baumann


Antrag:

hiermit beantrage ich für das Piratenbüro Aachen 150,00 € zur Unterstützung der Initiative "Aachen gegen ACTA" der wir als Piratenpartei angehören

Beschreibung:

Die Initiative "Aachen gegen ACTA", einem breiten Bündnis von Parteien, NGO's und Aachener Schüler und Studenten, der wir als Unterstützer angehören, benötigt zur Ausrichtung der Demonstration Material wie Flyer, T-Shirts für Ordner und anderes. Diese würden wir Ihnen gerne zur Verfügung stellen. Es haben sich bisher 1000 Personen fest und 900 Leute mit vielleicht angemeldet. Es gibt ein reges Medieninteresse. Die Demo wird von einer Gruppe Schüler und Studenten ausgeführt, so dass eine Spende an die Initiatoren direkt nicht möglich ist.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Antrag auf Reisekostenerstattung

Datum:

  • 1. Februar 2012

Antragsteller:


Antrag:

hiermit beantrage ich die Erstattung der Fahrtkosten für meine heutige (1.2.2012) Fahrt nach Düren

Beschreibung:

Die Strecke ist insgesamt etwa 160km. Ziel ist es mit den Dürenern ins Gespräch zu kommen, den aktuellen Stand der Dinge in Düren abzuklopfen und die Idee mit dem Stadion zu diskutieren.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - DRINGEND für die Demo: Finanzantrag Megaphon

Datum:

  • 8. Februar 2012

Antragsteller:

  • Gabriel Heinzmann-Jiménez

Unterstützer: Alex, Andreas Graaf

Antrag:

zurzeit sind bei Pearl wieder Megaphone reduziert und für die DEMO böte es sich am (ACTA Demo 11.02.2012) – dabei belaufen sich die Kosten 29,90€ + 4,90€ Versand also 34,80

Beschreibung:

Da es dringend ist, bitte ich um einen zügigen Beschluss und die Möglichkeit in Betracht zu ziehen durch einen anderen Vorstand, das ganze genehmigen zu lassen. Da der Schatzmeister ein Budget selbst bedienen kann, wenn ein Vorstand zustimmt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Auskunft über Moderatoren der NRW-INFO-Mailingliste

Datum:

  • 27. Januar 2012

Antragsteller:


Antrag:

die NRW-Info-Moderatoren handeln satzungswidrig und verweigern das Veröffentlichen von Mails, welche explizit in der Strukturordnung vorgeschrieben sind. Daher beantrage ich die sofortige Offenlegung aller Moderatoren, die Benennung dieser auf der Seite der Mailingliste, die Schulung der Moderatoren im Umgang mit der Satzung und der Mailingliste und das baldige Beenden der Moderation dieser systemrelevanten Liste

Beschreibung:

Sollte ein weiterer Fall wie der mir bekannte auftreten, so werde ich eine Klage vor dem Landesschiedgericht einreichen. So geht das einfach nicht. Im konkreten Fall wurde die Einladung zur Gründung einer Organisationseinheit nicht durchgelassen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen die Satzung http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Satzung#SO3.1

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander
  • Dagegen: Michele, kai, Jörg, carsten
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands
Die Moderation erfolgt duch Arndt, corax und Michele; Schulung kann durch Alex erfolgen. Alex macht die Moderation jetzt zusätzlich. lt Michele werden circa 50-60 % der Mails

tatsächlich nicht durchgelassen, da es sich hierbei um Spam handelt

Finanzantrag - Antrag auf Kostenübernahme Wahlkampfunterstützung Saarland

Datum:

  • 6. Februar 2012

Antragsteller:

  • Simone Brand


Antrag:

ich werde am 25.Februar 2012 ein Rhetorikseminar für die Listenkandidaten Saarland abhalten. Ort: Saarbrücken Ich beantrage im Rahmen der Wahlkampfunterstützung Saarland eine Kostenübernahme meiner Fahrt- und Übernachtungskosten, zumindestens jedoch der Fahrtkosten.


Diskussion:

Für die Fahrtkosten wurde beim letzten Mal ein Budget festgelegt. Simone hat sich bereit erklärt, Leute mitzunehmen. Problematisch ist die Erstattung der Übernachtungskosten. Das Saarland hatte eine kostenfreie Übernachtung bei Privat angeboten. Diese hat Simone abgelehnt, da sie fitter sei, wenn sie im Hotel übernachtet.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Unter den Vorgaben des Beschlusses der letzten Sitzung werden die Fahrtkosten aus dem beschlossenen Budget erstattet. Die Übernachtungskosten müssen entweder privat getragen

oder durch das Saarland erstattet werden.

Finanzantrag - Antrag auf Finanzierung für 1000 Kaperbriefe

Datum:

  • 4. Februar 2012

Antragsteller:

  • Robert Stein


Antrag:

Ich beantrage die Finanzierung von 1000 Kaperbriefen stellvertretend für die Piraten aus Hamm.

Beschreibung:

die Piraten aus Hamm haben endlich wieder eine Größe an Aktiven erreicht, in der effektive kommunalpolitische Arbeit möglich ist.

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands
Michele: Antrag aus formalen Gründen abweisen, da keine Unterstützer UND keine Kaperbriefe mehr bestellbar. Lernt die Anträge nach Satzung zu stellen! Übrig gebliebene KB können im Webshop gekauft werden. Aber: Nächste Ausgabe kommt

bestimmt, dann einen korrekten Antrag stellen.

Finanzantrag - Antrag auf Fahrkostenerstattung Wahlkampfunterstützung Saarland

Datum:

  • 9. Februar 2012

Antragsteller:

  • Kai Baumann


Antrag:

Ich beantrage im Rahmen der Wahlkampfunterstützung Saarland eine Kostenübernahme meiner Fahrtkosten. Einfach Fahrt Aachen-Sankt Wendel = 245 km.

Beschreibung:

Wir werde am 11.Februar 2012 einen Wahlkampfstand für die Landtagswahl im Saarland, zusammen mit Saarländer Piraten (Christian Gros) abhalten. Pad: http://pad.piraten-aachen.de/p/InfostandPlanung Ort: Sankt Wendel

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Budget ACTA Demo

Datum:

  • 7. Februar 2012

Antragsteller:

  • Carsten Nyga


Antrag:

ich stelle den Antrag uns für die Durchführung der ACTA-Demo € 150,00 zur Verfügung zu stellen.

Beschreibung:

LKW und Anlage, sowie notwendiger Kleinkram wird mehr Kosten als angenommen. Das bisherige Budget, bereitgestellt von ASTA, FoeBuD e.V und Bündnis90/Grünen wird nicht ausreichend sein.

Diskussion:

Geht um die ACTA Demo in Bielefeld, Entnahme aus dem Landesbudget

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Michele, Kai, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Carsten
Antrag angenommen.

Finanzantrag

Datum:

  • 9. Februar 2012

Antragsteller:

  • Finanzteam NRW


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschließen, dass -alle bereits an den Landesverband ausgezahlten Finanzmittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung -alle noch an den Landesverband auszuzahlenden Finanzmittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung die in vergangenen Jahren begründet sind -folgende Auflösungen von Rückstellungen aus an den Landesverband ausgezahlten Finanzmittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung nach dem Schlüssel der aktuellen Satzung, gleichermaßen an den Landesverband und alle Regionen verteilt werden.

Beschreibung:

Nachdem bekannt wurde, dass der Landesverband NRW der Piratenpartei für 2010 und 2011 Finanzmittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung erhält, fanden im März und April vergangenen Jahres auf Einladung des Landesvorstandes Finanztreffen zur Findung es gerechten Verteilungsschlüssels der Parteienfinanzierung statt. Zu diesen Treffen wurde öffentlich Eingeladen. Das Ergebnis der Treffen war ein Verteilungsschlüssel, der auf dem Landesparteitag in Soest zum Bestandteil der Satzung / Finanzordnung wurde. Bei den Planungstreffen wurde unter der Maßgabe diskutiert, dass sowohl die bereits an den LV ausgezahlten Mittel aus der PartF. als auch die zukünftigen Mittel nach dem gefundenen Schlüssel verteilt werden. Die Satzungsänderung in Soest ist nicht rückwirkend. Es gibt somit keine Regelung wie die Finanzmittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung, die bis zu diesem Zeitpunkt geflossen sind, verteilt werden. Diese Regelungslücke ist durch den Vorstand des LV NRW zu schließen.

Diskussion:

Es scheint keine Möglichkeit der rückwirkenden Beschlussfassung durch den LVo möglich, dass wäre eine Sache des nächsten LPT. Das Vorgehen seit dem LPT ist geregelt. In der alten Satzung war die Verteilung der Parteienfinanzierung nicht geregelt. Strittig ist der Zeitraum zwischen dem LPT der Vorstandswahl und dem LPT, auf dem die Satzungsänderung beschlossen wurde. Michele: Frage, worin die Regelungslücke besteht. Die Gelder wurden zurückgestellt bis eine Regelung gefunden wird. Die Rückstellung war bisher nicht in der Satzung geregelt. 70% des Geldes verbleiben in der Verwaltung des Landesverbandes, der Rest wird in die Kreisverbändes ausgeschüttet, diese müssen (????) hieraus Rückstellungen für einen evtl. Wahlkampf bilden. Erklärung, da eine entsprechende Frage kam. Es steht der Schatzmeisterin frei, eine Rückstellung zu bilden bis klar ist, welche Summen genau zu Verfügung steht. Aktuelle Rückstellung: 23% Vorschlag Michele, den optionalen Teil wegzulassen. Die exakten Zahlen sind bei Interesse beim Finanzteam NRW zu erfragen. Aus dem Mitteln von 2010 verbleiben 88.0000 EUR beim Landesverband. Carsten_Trojahn: 01.09.2011 => 13.900,00 => Kamen vom Bund

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands
Michele: Da Auflösung der Rückstellung erst nach dem LPT, Verteilung der Mittel nach neuer Satzung Anhang B.

Antrag wäre Nichtbeschluss. Es muss nichts beschlossen werden.

Sonstiger Antrag - Antrag auf Sitzungsunterbrechung

Datum:

  • 9. Februar 2012

Antragsteller:


Antrag:

Antrag auf Unterbrechnung der Sitzung von 23:45 - 23:50


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Wahlkampfhilfe fürs Saarland - 10.000 Euro

Datum:

  • 30. Januar 2012

Antragsteller:


Antrag:

Ich beantrage, dem Saarland ein zinsloses Darlehen in Höhe von 10.000 Euro zu gewähren. Die Rückzahlung sollte langfristig in Auge gefasst werden.

Beschreibung:

Sie möchten die 10.000 Euro gerne haben. Werbemittel werden wohl aus "einer Hand" von Berlin kommen, samt Webseite. Es wurden für rund 1.100 Euro auch bereits Werbemittel bestellt. Das Saarland verfügt derzeit über 18.500 Euro auf dem Konto und 700 Euro Barmittel. Da wir bereits im Januar die 10.000 Euro Wahlkampfhilfe aus Berlin zurückbekommen haben, wäre ich sehr dafür, diese nun direkt ans Saarland durchzureichen. Der Vorteil für uns an dieser Stelle wäre, dass wir das Geld am Ende zurück bekommen und somit keine "Investitionen" tätigen würden. Anderes als bei den bereits beschlossenen 1.500 Euro für die Fahrtkosten. Was übrigens auch sehr vom Saarland begrüßt wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Michele, Alexander, Kai, Dine, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand beschließt ein zinsloses Darlehen in Höhe von 10.000,- Euro an das Saarland. 

Mike bittet darum klarzustellen, dass dieser Beschluss nicht aufgrund

seiner Äußerung in der Bundesvorstandssitzung gefasst wurde. Kai

bestätigt dies.

Finanzantrag - Flyer gegen ACTA

Datum:

  • 31. Januar 2012

Antragsteller:


Antrag:

hiermit beantrage ich aus den Mitteln der AG Werbemittel NRW 10.000 Flyer zu ACTA zu beschaffen und 5000 Stück davon zu gleichen Teilen an die in NRW stattfindenden (großen) Demos zu verteilen und zwar direkt nach Wareneingang. Für den Versand der Flyer trägt der Landesverband die Kosten. Der Landesverband stellt dafür ein Maximalbudget von 500 Euro zur Verfügung.

Beschreibung:

Begründung Wir benötigen diese Flyer so schnell wie möglich im Umlauf und so ortsgebunden um die Demonstrationsorte wie möglich um eine größtmögliche Wirkung zu erzielen. Die Flyer werden ab Mitte dieser Woche (KW 5) über die Vorständeliste (Bund) verbreitet und sollen dann umgehend in Druck gegeben werden können, damit keine unnötige Verzögerung entsteht. Die 500 Euro werden wahrscheinlich nicht aufgebraucht, aber sind wohl 

notwendig um sicher zu stellen, dass der Beschluss gültig wird. Oder

irre ich mich da? Meiner Schätzung nach wird der Druck etwa 200 Euro kosten, DIN A5 beidseitig mit Expresslieferung. Für die bekannten Demostandorte, Düsseldorf und Dortmund soll erfragt 

werden, ob dort jemand bereit steht die Flyer abzuholen, um sie ggf.

noch an diesem Wochenende unters Volk zu bringen. Toso und Oliver sollten da mal angesprochen werden.

Diskussion:

Begründung Wir benötigen diese Flyer so schnell wie möglich im Umlauf und so ortsgebunden um die Demonstrationsorte wie möglich um eine größtmögliche Wirkung zu erzielen. Die Flyer werden ab Mitte dieser Woche (KW 5) über die Vorständeliste (Bund) verbreitet und sollen dann umgehend in Druck gegeben werden können, damit keine unnötige Verzögerung entsteht. Die 500 Euro werden wahrscheinlich nicht aufgebraucht, aber sind wohl 

notwendig um sicher zu stellen, dass der Beschluss gültig wird. Oder

irre ich mich da? Meiner Schätzung nach wird der Druck etwa 200 Euro kosten, DIN A5 beidseitig mit Expresslieferung. Für die bekannten Demostandorte, Düsseldorf und Dortmund soll erfragt 

werden, ob dort jemand bereit steht die Flyer abzuholen, um sie ggf.

noch an diesem Wochenende unters Volk zu bringen. Toso und Oliver sollten da mal angesprochen werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Kai, Carsten, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand beschließt die Beschaffung von

10.000 ACTA Flyern zu einem Maximalbudget von 500,- EUR.

Finanzantrag - Nachdruck des NRW Flyers (Wer sind die Piraten)

Datum:

  • 1. Februar 2012

Antragsteller:


Antrag:

Ich beantrage den Nachdruck von 25.000 Stk des sog. NRW Flyers

Beschreibung:

Der Nachdruck wird nötig, da der Lagerbestand auf 0 

sinkt. Die hohe Stückzahl resultiert aus der extrem gestiegenen

Nachfrage. Bei den Kosten rechne ich mit rund 412 Euro wenn wir dieses 

Produkt nehmen -

http://www.flyeralarm.com/de/produkte/128/faltblaetter/135g-bilderdruck-glaenzend/din-lang/din-lang-6-seiter-wickelfalz. Kleine Korrektur, der Preis beträgt für 25.000 Stück 539,12 Euro. Der andere Preis war für 20.000 Flyer. Ich habe wohl schief geguckt in der Tabelle.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Alexander, Michele ,Kai
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand beschließt die Bestellung von

25.000 NRW Flyern zum Preis von 539,12 EUR.

{{NRW:AntragLVOR 

| Typ = Finanzen
| Titel =
| Datum =
| Antragsteller = rgloerfeld
| Unterstützer =
| Antrag = Ich bitte um Kenntnisnahme folgender Ausgabenbeschlüsse.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-01-30_-_Protokoll_AG_Piratenakademie#Ausgaben Ausgaben:

  • +Wir+benötigen+eine+Leinwand,+da+die+privat+organisierte+Leinwand+nicht+mehr+zur+Verfügung+steht.
Antrag:+Wir+beschließen,+eine+Leinwand+(Format+4+:+3)+für+maximal+200 €+aus+dem+AG-Budget+für+die+AG+zu+kaufen.
Einstimmig+angenommen
  • +Dustin+stellt+die+Frage,+ob+der+Bedarf+für+einen+vernünftigen+Farbdrucker+existiert?+Es+wird+vorgeschlagen,+den+im+WDC+verfügbaren+alten+Drucker+mit+neuen+Patronen+zu+bestücken.
Antrag:+Dustin+stellt+den+Antrag+30 €+für+Druckertinte+zu+investieren
Einstimmig+angenommen
| Beschreibung =
| Diskussion =
| Dafür = Michele, Alexander, Carsten, kai
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Antragsstatus =angenommen
| AnmerkungDesVorstands =

Sonstiges

Wahlkampf Saarland (Carsten)

  • Gespräch mit dem Wahlkampfkoordinator (Christian Gros) ergab, dass

es sehr dringenden Bedarf an helfenden Händen gibt. Helfer sollen sich unbedingt auf der Wikiseite (http://wiki.piratenpartei.de/SL:Landtagswahl_2012/Wahlkampf/Unterbringung_von_Wahlkampfhelfern#Frei_Betten) eintragen. zur Info aus dem Protokoll der letzten Sitzung hier nochmal übernommen.

Stimmrecht in anderem Verbandsfreiem Kreis

Volker N aus dem Rhein-Erft-Kreis berichtete in der RegioMumble vom Wunsch zweier Piraten, die sich im Kreis engagieren aber auf der kommenden KMV nicht stimmberechtigt sind. Nach der aktuellen Satzung, so wie Alexander sie auslegt, kann man nur in einen anderen Gebietsverband wechseln. Nicht aber in einen nicht existierenden. Hinweis: ein virtueller Kreisverband ist keine eigene Gliederung, daher ist ein Wechsel von einem virtuellen Kreisverband in einen anderen nicht möglich. In einem Kreisverband sind nur die Mitglieder stimmberechtigt, die auch dort wohnen. Eine andere Regelung ist rechtlich nicht möglich. § 3 Abs. 1 Ziff. 1 Bundessatzung 

Lösungsvorschlag: Eine  gemeinsame Mitgliederversammlung der

betreffenden Kreise oder des Kreises und der anliegenden Stadt/Gemeinde/youNameIt.

Versicherung

Tel. mit VBG, als Partei können nur einzelne Funktionen, nicht aber Personen versichert werden. Hier besteht noch Klärungsbedarf. Es erfolgt RS zwischen Swanhild und Dine in Arbeit - check ich noch nicht so ganz =) Jeder Funktionsträger kann sich einzeln bei der VBG versichern, Nachfrage erfolgt nochmals, da hier offenbar widersprüchliche Aussagen seitens des Versicherers vorliegen. (DSLawFox klärt und teilt dann mit) Ergänzend sollte ggf. eine Veranstalterhaftpflicht abgeschlossen werden. Alex: wir sollten diese Auskunft an geeigneter Stelle veröffentlichen.

Mahnung Strom fürs Büro Aachen

Ich habe wieder eine Mahnung von der Stawag bekommen wegen der Stromrechnung für Aachen. Die wollen 68€ von uns inklusive Mahnkosten. Ich schicke die Mahnung an das Postfach weiter. => Klärung erfolgt, sobald das Originalmahnschreiben vorliegt.

Prozedere für Infostände

Der Landesvorstand NRW der Piratenpartei Deutschland unterstützt und ermutigt die Durchführung von Informationsständen, die Mitglieder für die Piratenpartei durchführen. Somit wird jedem Mitglied das Recht eingeräumt Informationsstände im Rahmen der Ziele der Piratenpartei durchzuführen. Um den Versicherungsschutz der Mitglieder durch die Haftpflichtversicherung beim Informationsstand zu gewährleisten sind Informationsstände im Vorfeld der Durchführung im Wiki einzutragen. Diese Termine werden im NRW-Kalender veröffentlicht und sind über diesen Weg dem Vorstand mitgeteilt. Alle Handelnden in Zusammenhang mit der Einrichtung und Unterhaltung von Infoständen und anderen Aktionen der Piratenpartei LV NRW, welche der behördlichen Genehmigung oder Anzeige/Anmeldung bedürfen, gelten als durch den Vorstand der jeweiligen Gliederung, in deren Zuständigkeitsgebiet der Infostand errichtet bzw. die Aktion durchgeführt werden soll, für den jeweiligen Einzelfall "Beauftragte" der Piratenpartei NRW. Die Handelnden sind verpflichtet, die Absicht zur Einrichtung und Unterhaltung von Infoständen oder der vorgenannten, genehmigungspflichtigen Aktionen vor behördlicher Beantragung bzw. Anzeige/Anmeldung dem Vorstand der zuständigen Gliederung anzuzeigen. Die "Beauftragung" besteht in denjenigen Fällen nicht, in denen der Vorstand der zuständigen Gliederung die Ausrichtung nach erfolgter Anzeige ausdrücklich untersagt. Dies dient der Entlastung des Vorstandes und beschleunigt gleichzeitig den Ablauf. Beschluss des Vorstands: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Antragsstatus = vertagt

Stand Landesparteitage 2012

  • nur ganz kurz die Frage: Gibt es etwas zu einem LPT 2012.1 in den

Monaten < 6? Wenn ja, was, wenn nein, pfui. Aktuell gibt es nichts neues. Es sind zwar einige Anträge über das Formular reingekommen, die aber noch nicht beschlussfähig sind.

Nächster Termin

  • 23.02.2012 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 01:05 Uhr

Arbeitspad: [http://piratenpad.de/Vorstandssitzung_NRW_09.02.2012 Link zum Piratenpad]

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2012-02-09_-_NRW_Vorstand&oldid=2119587“