NRW:2012-01-26 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 26.01.2012

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 12.01.2012 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Formular für die Bewerbung der Lokations ist noch in Arbeit, wird zeitnah fertiggestellt. Finanzantrag - Kostenübernahme RL Sitzung AG Bildung; wurde durch Birgit bar bezahlt. Sie erhält das Geld per Überweisung zurück. Finanzantrag - Internet für das Piratenbüro in Aachen: Nach RS von Dine mit den Aachenern handelte es sich um einen Base-Basisvertrag, hier bedarf es noch weiterer Klärung. Faltblatt Fracking: Es wird die schlechte Kommunikation zwischen dem AK und den Kreativen bemängelt. Es hätte hier deutlich besser laufen müssen. Übergabe Rechenschaftsbericht 31.12.2011 in Köln möglich: Die Rechenschaftsberichte der Kreisverbände gehen an den Landesverband, die des LV an den Bund. Da es Softwareprobleme gibt, findet das Treffen nicht statt. Die Kreisverbände sind informiert, dass die Rechenschaftsberichte per Post geschickt werden sollen. Post aus Werl: es hat kein Willkommensgeschenk gegeben, eine PK wird noch stattfinden Sonstiger Antrag - Unfallversicherung: Es hat einen Vorschlag auf der Mailingliste der Verwaltung gegeben, das auch auf private PKW auszuweiten.

Wiedervorlage

  • Sonstiger Antrag vom 15.12. Crewsprecherliste vs. Organisationsliste.
Das organisatorisch, formelle wurde erledigt. Es fehlt noch die Prüfung wegen der Umsetzung. Kai wird das mit in die Sitzung der Landestechnik vom 14.01.2012 in Essen nehmen.

=> aktueller Stand: Die Orgaliste ist eingerichtet, der Zugriff fehlt Alex noch. Kann wie die Crewsprecherliste genutzt werden. Wer Mitglied der einen Liste ist, bekommt auch die Mails der anderen. Die Listen existieren parallel.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

(AGÖA, bisschen Presse, bisschen Bundespresse)

Kai Schmalenbach

im Urlaub!

Alexander Reintzsch

  • AG Technik Real Life Treffen
  • Marina Mumble
  • Stammtisch Bergisches Land
  • Stammtisch Solingen
  • Stammtisch Wermelskirchen, Sorry an Radevormwald
  • Kreismitgliederversammlung Kreis Coesfeld
  • PG Uboot Trockendock
  • Sitzung Arbeitsgruppe Koordination Bergisches Land
  • Stammtisch Schwalmtal Kreis Viersen
  • Aufbau der Piratenaktivität im Kreis Heinsberg
  • Verschiedene Arbeiten im Wiki

Nadine Krämer

  • Buchhalterin wg. Buchhaltung 2011
  • Wegen VBG gekümmert und noch dran
  • Telefonate GLS
  • Überweisungen
  • Telefonate mit Aachen zwecks Internet dort
  • ...

Carsten Trojahn

wird nachgereicht

Jörg Franke

  • Letzte Mitglieder in CiviCRM importiert
  • Export für Buchhaltungssoftware
  • DTAUS für Lastschriften für 2 Landkreise
  • Tickets
  • Neue Mitgliedsanträge abgeschrieben in der Hoffnung das die irgendwann mal in die neue Software importiert werden können

Dennis Westermann

Berichte Statistik

  • Mitglieder
26.01.2012 - 317 stimmberechtigte; 3323 offiziell eingetragen
  • BAR-Kassenbestand
26.01.2012 - 000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
26.01.2012 - 5.403,85 €
  • GLS - Zinsertragskonto
26.01.2012 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
26.01.2012  - 19.998,23 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
26.01.2012 - 178.509,93 €

Aus dem Request Tracker

#31646 Ihre Einladung zum Forum d'Avignon Ruhr

Hi,

Kurzfassung: Forum d'Avignon Ruhr am 08./09.03.2012. Das Forum d'Avignon ist ein Forum der Medien- und Kreativwirtschaft, zumindest politisch relativ hochkarätig besucht. Ansonsten keine Ahnung wie relevant. Notfalls kann ich da hin, eigentlich bin ich aber bereits überlastet. Zudem muss ja nicht alles vom Bund übernommen werden, ihr braucht die Connections ja auch ;-) Frage daher: Will einer von euch? Ist leider zeitlich eilig geworden, wobei ich die erste Einladung von denen nie erhalten habe *schulterzuck* Falls ihr nicht wollt oder könnt sagt bitte Bescheid. Grüße,

Sebastian

Michele setzt sich mit Sebastian in Verbindung, ob und wer vom Landesvorstand dorthin fährt. Die Einladung richtet sich wohl an Funktionsträger. Michele klärt ab, ob nicht auch ein Basismitglied hinfahren kann.

#32278 BGE Vortrag 07.02.2012

Ahoi an den Vorstand,

der Vorstand möge in seiner Vorstandssitzung auf den BGE Vortrag der Sozialpiraten am 07.02.2012 im Flux (Velbert) hinweisen, wo auch Marina Weisband erscheinen wird und zahlreiches Erscheinen gewünscht ist. Die Offizielle Pressemitteilung hierzu: http://piratenpad.de/BGEVelbert260112 Vielen Dank

P.S.: Im Auftrag der Velberter Piraten

erledigt

Allgemeines

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

Datum:

  • 8. Januar 2012

Antragsteller:

  • Ralf Meschke (Bootsmann)


Antrag:

Bestellung eines Datenschutzbeauftragten für den Landesverband NRW durch den Vorstand schnellstmöglich.

Beschreibung:

Detailbeschreibung s. letzte Sitzung. Alexander hat die Betreffenden kontaktiert, aber leider noch kein Feedback bekommen.( Stand 26.1.2012), hier muss nochmal nachgehakt werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
wurde in der Sitzung vom 12.1.2012 vertagt. Christian Gebel und Richard Klees werden dazu noch kontaktiert. Alexander kümmert sich um eine Bewertung durch die AG Recht und Orange Hilfe sowie Bastian, den Bundesdatenschutzbeauftragten.

Vertagt auf die nächste Sitzung, ggf. auch als Umlaufbeschluss. Es liegen drei Bewerbungen vor, ob diese noch aktuell sind bleibt abzuklären. Teilweise lagen auch schon entsprechende Schulungen vor. In dieser Woche hat Alex noch eine Bewerbung bekommen, diese allerdings gegen Entgeld.

Sonstiger Antrag - Vorschlag 1, für "Ergänzungen bitte beim Vorstand melden."

Datum:

  • 24. Januar 2012

Antragsteller:

  • Grumpy


Antrag:

Hier geht es um die Seite http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Ansprechpartner

Ergänzungen bitte beim Vorstand melden, delegieren oder die Seite entsprechend normal freizugeben und stattdessen die Leute, die es jetzt sowieso (hoffentlich) beobachten auf die auf der Seite genannten Gruppen voll erweitern, solange es sich um Parteiadressen handelt


Diskussion:

Technisch in der gewünschten Form nicht möglich. Solche Anfragen werden durch Alex kurzfristig beantwortet, daher ist eine Notwendigkeit eigentlich nicht gegeben. Der Vorstand hat die entsprechende Rechte. Da sich auch nicht jeder sich mit der Wikkisynthax auskennt, wäre eine generelle Freigabe auch nicht sinnvoll.

Antrag Alex (nach Rücksprache): abweisen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Michele, Jörg, Nadine
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Carsten
Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Macht so wenig Mühe, dass Delegation nicht sinnvoll!

Sonstiger Antrag - Vorschlag 2, für "Ergänzungen bitte beim Vorstand melden."

Datum:

  • 24. Januar 2012

Antragsteller:

  • Grumpy


Antrag:

Vorschlag 2, wenn Ihr das nicht wollt, verlinkt wenigstens die entsprechende Mailadresse für Rückfragen an irgendeiner Stelle auf der Seite


Diskussion:

Alex wird die Mailadresse der AG Website einfügen,

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Alexander kümmert sich drum.

Sonstiger Antrag - Kostenübernahme für die Durchführung eines Rhetorikkurses

Datum:

  • 25. Januar 2012

Antragsteller:

  • Fizz


Antrag:

Antrag auf Kostenübernahme in Höhe von 300,- EUR für die Durchführung eines Rhetorikkurses

Beschreibung:

Lieber Vorstand (ja ich weiß ich bin ein verdammter Schleimer), wir haben am 11. 02. einen Rhetorikkurs im Kolpinghaus Soest organisiert. Dieser wird uns pauschal für 300,- angeboten, laut Referent für 7-14 Teilnehmer. Erfahrungswerte gehen jetzt mal von 10 Personen als optimaler Runde aus, näheres & unverbindliche Anmeldung hier:

https://kv-soest.piratenpad.de/63?

Jetzt unsere Frage: Seht ihr euch Willens und in der Lage, diese Schulung monetär zu unterstützen damit wir auch nicht so gut betuchte Piraten teilhaben lassen können? Liebe Grüße, Fizz

Diskussion:

Die Kosten können durch den KV nicht selber getragen werden, auch sollte das Seminar ggf. Piraten zugänglich gemacht werden, die es finanziell nicht so gut tragen können, wenn die Kosten auf die Teilnehmer umgelegt werden würden. Die Sinnhaftigkeit eines solchen Seminars wird nicht in Abrede gestellt. Es ist eine Pauschale augemacht worden, kein pro-Kopf Betrag, was eine Kostenbeteiligung der einzelnen Teilnehmer schwierig machen würde. Eine Beteiligung des KV an den Kosten ist im Antrag nicht vorgesehen.

Antrag Michele: Von einer Teilnehmerzahl von zehn ausgehen und die Kosten zu teilen: 15 Euro je Teilnehmer, die andere Hälfte über den Landesverband. (siehe Dortmund!) => 150 EUR Unterstützung durch den LV!

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt folgendes: Von einer Teilnehmerzahl von zehn ausgehen und die Kosten zu teilen: 15 Euro je Teilnehmer, die andere Hälfte über den Landesverband. (siehe Dortmund!) => 150 EUR Unterstützung durch den LV!

Sonstiger Antrag - Erwerb von 4.000 Kaperbriefen

Datum:

  • 13. Januar 2012

Antragsteller:

  • Toso


Antrag:

Hallo! Hiermit beantrage ich, Torsten Sommer, den Erwerb von 4.000 Exemplaren (200,- Euro) der nächsten Ausgabe des "Kaperbriefs" [1].

Beschreibung:

Der Kaperbrief ist ideal um z.B. am Infostand auch weniger internetaffinen Menschen Material mit Hintergrundinformationen zu uns und unseren Zielen mitzugeben. Allerdings benötigt selbst eine aktive Region wahrscheinlich nur zwischen 50 bis 300 Exemplare einer Ausgabe. Daher bietet sich hier an dieses Material über die solidarische Werbemittelfinanzierung zu kaufen und zu verteilen. Schöne Grüße, Torsten [1] http://kaperbrief.org/bestellung/

Diskussion:

Entnahme aus den Mitteln der AG Werbemittel? Es handelt sich um das Thema Urheberrecht. Soll die Verteilung kostenfrei erfolgen. Lt. Beschluss auf jeden Fall versandkostenfrei. Antrag: Finanzierung aus den Mitteln der AG Werbemittel

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Antrag auf Sitzungspause von 21:20 - 21:30

Datum:

  • 26. Januar 2012

Antragsteller:

  • Carsten


Antrag:

Antrag auf Sitzungspause von 21:20 - 21:30


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Kostenfreie Verteilung der Kaperbriefe

Datum:

  • 26. Januar 2012

Antragsteller:

Unterstützer: der Vorstand

Antrag:

Die Kosten für die Verteilung der Kaperbriefe trägt der Landesverband aus den Mitteln der solidarischen Werbemittel.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Antrag auf übernahme der Kosten für Infostand-Genehmigungen Kreis Heinsberg

Datum:

  • 20. Januar 2012

Antragsteller:


Antrag:

hiermit beantrage ich die Übernahme der anfallenden Gebühren für zwei Infostand im Kreis Heinsberg in Höhe von 10 Euro und 35 Euro, Summe 45 Euro. Da diese Anträge am Montag, 23.1.2012 bei den entsprechenden Ämtern gestellt werden sollen wäre es gut, wenn bis Sonntag der entsprechende Beschluss vorläge.

Beschreibung:

Begründung: Nach nun langer Suche nach Leuten, die uns am Niederrhein vom Elend der Diaspora befreien, ist nun endlich ein Pirat gefunden worden, der Zeit und Energie aufbringen möchte um den Piraten dort Gehör zu verschaffen. Ziel ist es mit zwei Infoständen im Vorfeld auf den ersten Stammtisch aufmerksam zu machen, welcher Anfang Februar stattfinden soll. Die Hilfe dafür organisiere ich mit dem Piraten zusammen. Da ich nicht aus dem Kreis komme und leider auch vorerst keine Einwilligung von Piraten aus dem Kreis in ausreichender Stückzahl aufbringen kann, kann das Budget leider nicht aus dem virtuellen Kreisbudget entnommen werden, da der Antrag nicht die entsprechende Qualifikation aufweisen kann. Daher müsste der Betrag aus dem Budget des Landesverbandes bestritten werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Jörg, Dine, Carsten, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt die Übernahme der anfallenden Gebühren für zwei Infostand im Kreis Heinsberg in Höhe von 10 Euro und 35 Euro, Summe 45 Euro

Sonstiger Antrag - Vimeo - Anfrage erstellt

Datum:

  • 18. Januar 2012

Antragsteller:

  • Carsten


Antrag:

Wir haben für den Account $59,90 freigegen, allerdings kommt da noch ne Gebühr (VAT $11,39) dazu. Somit stehen wir bei $71,34.

Beschreibung:

ich wollte gerade den Vimeo Account anlegen und bezahlen. Anlegen scheint schon geklappt zu haben, vielleicht sollten wir auch gar nicht bezahlen, da es ja auch so zu klappen scheint. ;) Ich hänge gerade bei dem Teil der Registrierung, wo es um den Preis geht. Wir haben für den Account $59,90 freigegen, allerdings kommt da noch ne Gebühr (VAT $11,39) dazu. Somit stehen wir bei $71,34. Die müssen wir nun beschliessen, sonst kann ich nicht bezahlen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Alexander , Kai, Michele , Nadine
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

VAT ist Mehrwertsteuer ;) Weiss ich jetzt auch ;)

Sonstiges

Wahlkampf Saarland (Carsten)

  • Gespräch mit dem Wahlkampfkoordinator (Christian Gros) ergab, dass es sehr dringenden Bedarf an helfenden Händen gibt. Helfer sollen sich unbedingt auf der Wikiseite (http://wiki.piratenpartei.de/SL:Landtagswahl_2012/Wahlkampf/Unterbringung_von_Wahlkampfhelfern#Frei_Betten) eintragen.
  • Geld und Material im Moment wenig sinnvoll. Es wurden wohl auch erst gerade aktualisierte Flyer bestellt.
  • Weitere Infos sollen per Mail folgen. Noch nicht eingetroffen
  • Carsten fragt noch einmal nach, was für Material genau benötigt wird.
  • Wahltermin 25.03.2012
  • Ursprünglicher Gedanke war, dem Saarland 10.000,- Euro zu leihen, solange das Geld nicht angefordert wird, soll es auch nicht fließen. Ggf. könnte man das Geld in NRW in Initiativen investieren, um Hilfe zu ermöglichen. Carsten bleibt im Kontakt mit Christian
  • Weitergabe der Rabatte bei der Materialbestellung an das Saarland möglich
  • Eine generelle Bereitschaft zur Unterstützung ist vorhanden, bleibt abzuwarten, was angefordert wird. Eine Beschlussfassung im Umlaufbeschluss ist zeitnah möglich

Finanzantrag - Fahrtkostenerstattung Wahlhelfer Saarland

Datum:

  • 26. Januar 2012

Antragsteller:

  • Landesvorstand


Antrag:

Fahrtkostenerstattung möglich; Strecke circa 700 km * 20 ct => 140 EUR, ausgehend von 10 Teams wären es etwa 1500,- EUR, sollten es mehr Leute werden, muss ggf. ein Nachbeschluss gefasst werden. Fahrtkosten müssen vorher beantragt werden, sonst wird die Erstattung nicht ausgezahlt. Eine Erstattung ist auch abhängig von einer Absprache mit der Wahlkampfkoordination im Saarland. Keine Einzelfahrten, sondern Fahrgemeinschaften


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Anfrage RE LPT

Anfrage von Fizz wg. noch offener Rechnungen des LPT: Es liegen inzwischen def. keine offenen Rechnungen mehr vor. Info wurde weitergegeben.

Newsaggregator Meltwater

Jetzt zwei Wochen getestet. Lohnt sich in jedem Fall für die Pressebeobachtung!!1!elf!!! Leider will sich kein anderer LV anschließen, Hauptgrund ist wohl das abwarten auf den FU in der Bundespresse... Einstimmig dafür: Michele, Kai, Achim, im Zuge eigentlich die ganze AGÖA. Den meisten Landesverbänden ist es wohl zu teuer. Eine Auskunft über die def. Kosten kann Kai geben, der aktuell im Urlaub ist.

Versicherung

Tel. mit VBG, als Partei können nur einzelne Funktionen, nicht aber Personen versichert werden. Hier besteht noch Klärungsbedarf. Es erfolgt RS zwischen Swanhild und Dine in Arbeit - check ich noch nicht so ganz =)

Neue Verwaltungssoftware (Carsten)

Derzeit verzögert sich seit 1,5 Wochen die Aufnahme von Neumitgliedern, da die Zugangsdaten noch fehlen? Morgen findet eine Mumbleschulung statt. Es kommen immer wieder Anfragen von Neumitgliedern rein, die auf ihre Bestätigung warten. Die Zukunftsfähigkeit des neuen Tools ist nicht klar. Derzeit ist die Verwaltung nicht handlungsfähig. Auch im Bereich der Buchhaltung ist es problematisch Die Landes-IT hat sich in Teilen gegen die Software ausgesprochen und kennt sich auch nicht damit aus, so das auch eine Unterstützung des Bundes nicht möglich ist.

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 26. Januar 2012

Antragsteller:

  • Landesvorstand


Antrag:

an den Bund: Reaktivierung des CiVi und die Wiederherstellung des aktuellen Datenbestandes im CiVi. Erprobungsphase von zwei Monaten für das neue Tool im Parallelbetrieb.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Carsten, Michele, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Dine
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Carsten leitet die Forderung an den Bund weiter

Plakatierungskosten Troisdorf

"Carsten" (nicht der LVor Carsten! :)) hatte die Plakatierung beantragt. Jetzt sind Mahnungen iHv 43,-€ aufgetaucht bei den Troisdorfer Piraten. Was nun? Wo ist die Rechnung? Es hat ein ähnliches Vorkommnis in Köln gegeben (2009?), hier handelt es sich vermutlich um den gleichen Verursacher. Der Verursacher muss sich selber darum kümmern. Es ist nicht klar, ob "Carsten" von der Mahnung weiß. Es muss erst einmal geklärt werden, worum es genau geht. Die Meldung kam über Twitter, eine schriftliche Info oder Anfrage liegt bisher nicht vor. Solange besteht auch kein Handlungsbedarf.

Mitgliedsausweise

Rohlinge sind bestellt, aber der zuständige Pirat ist gestern zurückgetreten, so dass eine zeitliche Aussage derzeit nicht möglich ist.

Der Vorstand verpflichtet sich selbst endlich die Queue Vorstand aufzuräumen! (Carsten)

jeder versucht 5 Tickets am Tag zu bearbeiten

LPT!!!!!!!!!!! 2012.X in Dortmund

Sonstiger Antrag - Durchführung LPT 30.06.+01.07. in Dortmund

Datum:

  • 26. Januar 2012

Antragsteller:

  • Landesvorstand


Antrag:

Abhaltung eines LPT am 30.06.+01.07.in Dortmund, Kosten von ~1500,- EUR


Diskussion:

Die Räumlichkeiten bieten Platz für 500 Personen (parlamentarische Bestuhlung)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Michele erhält vom LVor die Vollmacht, die entsprechenden Verträge zu unterschreiben

Sonstiger Antrag - nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Datum:

  • 26. Januar 2012

Antragsteller:

  • Michele


Antrag:

Es wird einen nicht öffentlichen Sitzungsteil geben.

Beschreibung:

Es sind einige datenschutzrelevante Themen zu bearbeiten und zu klären. Dies betrifft Mitglieder und Nicht-Mitglieder.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Sitzungsteil beginnt nach einer zehn minütigen Pause.

Nächster Termin

  • 09.02.2012 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 23:11 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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