NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2011-11-03

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Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 03.11.2011

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

TOP 1 Begrüßung

  • Beginn der offiziellen Sitzung um 20:15 Uhr

Bestimmen des Versammlungsleiters

  • Harald

Bestimmen des Protokollanten

  • Dirk (bis 04.11.2011 00:36 Uhr) + Alle
  • Jan (ab 04.11.2011 00:36 bis Ende)


An/Abwesenheit

  • Anwesend
    • Harald Kibbat
    • Merten Herms
    • Stephan Voß
    • Jan Ortgies
    • Dirk Schlüter (bis 04.11.2011 00:36 Uhr)
    • Stefan Schulz
    • Martin Hobt
    • zeitweise Gast/Gäste
  • fehlt Entschuldigt
    • -
  • fehlt Unentschuldigt
    • -
  • Zeitweise anwesend
    • - Harald kurz abwesend (20:20 - 20:27 Uhr)

TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

  • Martin
    • Hat von Julia Schönemann (alter Schatzmeister) einige Unterlagen übergeben bekommen
    • Unterlagen 2010 liegen beim Steuerberater/Bilanzbuchhalter
    • Ein alter Kontoauszug fehlt noch
    • Bei MV eingegangene Mitgliedsanträge sind an LV weitergeleitet
    • Schatzmeister hat Zugriff auf folgende Mailinglisten:
      • Generalsekretär+Schatzmeister (intern): verwaltung@lists.piratenpartei.de
      • Interne Schatzmeister-Mailingliste NDS: schatzmeister-nds@lists.piratenkandidaten.de
    • Erlangung des Zugriffs auf das Konto bei der EthikBank ist in der Mache
  • Harald
    • war bei der BiBS
      • Idee: Mehr an das Internet heranführen.
    • 5. IGS + Atommüllentsorgung in Thune war Thema
    • hat sich im RL mit Martin getroffen, und Schatzikrams besprochen und socialized
    • hat ein vermeintliches Neumitglied angeschrieben
      • möchte dazu den Vorstand hören
  • Stephan
    • -
  • Stefan
    • -
  • Jan
    • -

TOP 3 Organisatorisches

Vorstandsbeschluss 2011-11-04-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 04.11.2011 #2011-11-04-01: E-Mail Adressen für Fraktionsmitarbeiter
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand beschließt, dass für die Fraktionsmitarbeiter der Ratsfraktion der Piraten Braunschweig E-Mail Adressen der Form vorname.nachname@piratenpartei-braunschweig.de eingerichtet werden, auch wenn sie nicht dem Stadtverband Braunschweig angehören.
  1. 15yes.png: 7
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dirk, Jan, Martin, Merten, Stephan, Stefan, Harald stimmen dafür



Der folgende Rest wird bei der nächsten Vorstandssitzung behandelt:

  • Kasse -- Antrag zur Behandlung im Vorstand 
{{Beschlussbaustein SVBraunschwein
|Datum = 04.11.2011
|Nummer = 2011-11-04-02
|Titel = Vertretungsberechtigung gegenüber EthikBank
|Text =  Der Vorstand beschließt, dass Harald Kibbat (1.
Vorsitzender), Stefan Schulz (2. Vorsitzender) und Martin Hobt
(Schatzmeister) der EthikBank gegenüber jeweils alleine
vertretungsberechtigt auftreten dürfen und ihnen eine entsprechende
Vollmacht erteilt wird. Die Vollmacht erstreckt sich nach Erteilung
weder auf Wertpapier- und Devisenhandel, noch auf andere börsenmäßige
Geschäfte. Auch sind die Inanspruchnahme möglicherweise eingeräumter
Kredite, Wertpapierhandel oder Termingeschäfte unzulässig. Die
Vollmacht erlischt mit Ausscheiden aus dem Amt, dies ist der Bank
unmittelbar kundzutun.
|Dafür = 0
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 0
|Ergebnis = vertagt
|Zusatzinfos = Dafür:
}}
  • Aufgabe: Der Vorstand sollte Bevollmächtigte für Bank ernennen (Schatzmeister, 1V, 2V), damit Handlungsfähigkeit existiert.
  • Problem: Defaultfall für EthikBank ist einzeln vertretungsberechtigter Bevollmächtigter.

TOP 4 Anträge / Punkte zur Bearbeitung

  • Anträge/Beschlüsse
  • Der Vorstand wurde beauftragt, im Januar 2012 einen

Verbandsparteitag (Mitgliederversammlung) einzuberufen.

  • Der Vorstand soll weiterhin die Koordination der MV rechtzeitig

übernehmen oder delegieren

    • Terminvorschläge?
      • Wunsch: Vor letztem Januardrittel
      • Im Januar steht wohl Kassenprüfung an, insofern sollte sich das möglichst nicht komplett mit MV überschneiden, daher erscheint Kassenprüfung in 1. Januarwoche oder so für sinnvoll und MV eben kurz darauf folgend.
  • mh: Von wem sind denn die Anträge? Müssten die nicht zumindest einen Antragsteller aufweisen?
    • Protokoll MV: "Miles: GO-Antrag auf Änderung der TO, dass der Punkt SÄA gestrichen wird, dass der Vorstand beauftragt wird, im Januar eine neue Mitgliederversammlung macht, und dass wir die Anträge von heute korrekt für die nächste Mitgliederversammlung einreichen."
      • Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1
      • "wir reichen ein" lese ich als = das Organ Verbandsparteitag ist

Antragsteller.

  • "Der ORDENTLICHE Verbandsparteitag tagt EINMAL jährlich."
  • "Die Mitglieder des Vorstandes werden vom Verbandsparteitag oder der Gründungsversammlung in geheimer Wahl mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder bis zum nächsten ORDENTLICHEN Verbandsparteitag gewählt."
  • Der Vorstand lädt jedes Mitglied in Textform mindestens vier Wochen vor dem anberaumten Termin ein. Die Einberufung eines außerordentlichen Verbandsparteitags erfolgt entweder durch Vorstandsbeschluss oder wenn ein Drittel der Verbandsmitglieder die Einberufung beim Vorstand schriftlich beantragt.

TOP 5 Sonstiges

  • -

TOP 6 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen des Stammtisches statt.

Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.

Die nächste Sitzung findet am 09.11.2011 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble statt. Einladungen dazu werden von Jan Ortgies versendet.

Ende der Sitzung: 04.11.2011 00:38 Uhr

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