LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/02-Februar/2012-02-06 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
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Vorstandssitzung vom 06.02.2012 um 20 Uhr im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Abwesende
- 3 Tagesordnung
- 4 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 5 Zulassung von Gästen
- 6 Bemerkungen/Korrekturen zum Protokoll
- 7 Aktuelle Lage
- 8 Umlaufbeschlüsse
- 9 Anträge
- 9.1 Bestellung Aufkleber
- 9.2 offener Brief an Landtag bzgl. Abgeordnetenwatch
- 9.3 Ausrichtung LPT 2012.1
- 9.4 Beauftragung Finanzrat
- 9.5 Bestellung Buttons
- 9.6 Bestellung Grundsatzprogramme
- 9.7 Willensbekundung zur Gründung von Regionalverbänden
- 9.8 Anpassung der Geschäftsordnung (bzgl LiquidFeedback)
- 9.9 Kostenübernahme Visitenkarten Stammtisch Merseburg
- 9.10 Änderung Beschluss 2012/02/06/001
- 9.11 Wahlkampfbudget OB-Wahl Halle
- 10 Anfragen
- 11 Sonstiges
- 12 Termin und Ort der nächsten Sitzung
- 13 Link zu den Beschlüssen der Sitzung
Anwesende
- Christoph G.
- Alexander Zinser
- Erik K.
- Robert Krüger
- Roman Ladig
Abwesende
- Henning Lübbers
- Leitung: Christoph G.
- Protokollant: Robert Krüger
Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Status der Beschlüsse der Vorstandssitzung vom 09.01.2012
- Aktuelle Lage
- Umlaufbeschlüsse
- Umlaufbeschluss vom 02.02.2012: Bestellung Kaperbriefe
- Anträge
- Bestellung Aufkleber
- offener Brief an Landtag bzgl. Abgeordnetenwatch
- Ausrichtung LPT 2012.1
- Beauftragung Finanzrat
- Bestellung Buttons
- Bestellung Grundsatzprogramme
- Willensbekundung zur Gründung von Regionalverbänden
- Anpassung der Geschäftsordnung (bzgl LiquidFeedback)
- Kostenübernahme Visitenkarten Stammtisch Merseburg
- Änderung Beschluss 2012/02/06/001
- Wahlkampfbudget OB-Wahl Halle
- Anfragen
- Sonstiges
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
Beginn der Sitzung: 20:25 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Der Landesvorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen.
Bemerkungen/Korrekturen zum Protokoll
- letztes Protokoll
- Erik: Status der Beschlüsse 2012/01/09/001, 2012/01/09/003, 2012/01/09/004?
- Christoph: Erläutert die Beschlüsse, weist Antragsteller und Beauftragte auf Feedback hin um Umsetzung sicher zu stellen.
Aktuelle Lage
- Mitgliederzahl: geschätzt: 369 (Verwaltungssoftware nicht zugriffsbereit)
- Kontostand: 20.400,31 Euro
- Stand der Kassenprüfung:
- letzte Kassenprüfung am 17.12.2011
- nächste Prüfung Q1/2012 ist Ende März bzw. Anfang April
- sofern zeitlich möglich soll vorher noch eine Vollprüfung für komplett 2011 passieren
Umlaufbeschlüsse
Umlaufbeschluss vom 02.02.2012: Bestellung Kaperbriefe
- Antragsteller: Henning Lübbers
- Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei beschließt die Bestellung von 2.000 Kaperbriefen zum Thema Urheberrecht zu Kosten in Höhe von 100 Euro (ggf. zzgl. Versand). Mit der Bestellung wird Robert Krüger beauftragt.
- Begründung: Urheberrecht ist Kernthema, Lieferung pünktlich zur ACTA Demo, gutes Werbemittel. Umlauf-Abstimmung: Henning: dafür,Christoph: dafür , Erik: dafür, Robert: dafür
- Diskussion:
- Christoph: Anmerkungen dazu? Nein, dann kommen wir zur Abstimmung.
- Roman tritt der Sitzung bei (um 20:29 Uhr)
Status Umsetzung: In Arbeit.
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
- Anmerkung: Dieser Beschluss wurde durch Beschluss 2012/02/06/011 geändert. Bestellung von 3k anstelle 2k Kaperbriefe.
- fehlende Umlaufbeschlüsse werden vertagt (Fahrtkosten Robert Krüger - Symposium, Fahrtkosten Henning Lübbers - Wernigerode) und sollen ausformuliert bzw. konkretisiert werden
Anträge
Bestellung Aufkleber
- Antragsteller: Robert Krüger
- Antragstext: Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die Anschaffung von 1000 Aufklebern zu Kosten in Höhe von 76,00 EUR. Mit der Bestellung wird Robert Krüger beauftragt.
- Begründung: Soweit mir bekannt sind die Aufkleber im ganzen Land alle, dies ist die mir günstigste bekannte Möglichkeit [1] neue zu bestellen.
[1] http://www.getdigital.de/products/Aufkleber_Rund_Piratenpartei
- Diskussion:
- Christoph: Stellt den Antrag vor. Jemand Anmerkungen?
- Alexander: Ist für den Antrag.
Status Umsetzung: In Arbeit.
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
offener Brief an Landtag bzgl. Abgeordnetenwatch
- Antragsteller: Martin M.
- Antragstext: Der LVor möge beschließen, den offenen Brief an den Landtag bzgl. abgeordnetenwatch.de zu schicken. Vorlage siehe Mailingliste. Mit der Umsetzung wird Martin M. beauftragt.
- Diskussion:
- Christoph: Auf der ML hatte Sven einen Link zu einem "offenen Brief" gepostet. Das der Landtag aw
- Alexander: Martin würde die Umsetzung machen.
- Erik und Roman: das klingt gut.
Status Umsetzung: In Arbeit.
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
Ausrichtung LPT 2012.1
- Antragsteller: Alexander Zinser
- Antragstext:
Der Landesvorstand möge beschließen, den LPT2012.1 im Oli Kino, Magdeburg [1] am So, 15.04. durchzuführen. Kosten für Miete 333.20 EUR + Versicherung 30 EUR. Mit der Abschließung des Mietvertrages werden Martin M. und Alexander Zinser beauftragt. Mit der Organisation wird der Stammtisch Magdeburg beauftragt.
[1] http://www.oli-kino.de/
- Begründung:
- Vorliegendes Angebot ist das einzige, dass Fristgerecht im Ausschreibungszeitraum eingereicht wurde.
- Der Stammtisch Magdeburg hat sich einstimmig für vorliegendes Angebot ausgesprochen.
- Technik (Sound, Beamer, et al. sind vorhanden)
- Internet ist nicht vorhanden zzgl. schlechter Handy-Empfang am Veranstaltungsort. Sollte Internet-Zugang zwingend erforderlich sein lässt sich bestimmt noch etwas zaubern.
- Coolness-Bonus.
- Diskussion:
- Alexander: Wir haben viele Anfragen verschickt. Haben keine oder nur viel zu teure Angebote erhalten. Stammtisch MD hat sich für das Angebot ausgesprochen. Fragen dazu?
- Roman: Wo lagen die anderen Angebote preislich?
- Alexander: Ab 500 Euro, i.d.R bei 1000 Euro.
- Roman: Ist das Angebot vom Oli Kino für 1 oder 2 Tage?
- Alexander: Das ist für 1 Tag.
- Roman: Passt das mit der Länge die wir vorgegeben haben? Wieviel Stunden wäre das für die Räumlichkeit?
- Alexander: Wir haben bisher nicht festgelegt ob 1 oder 2 Tage. Das Angebot gilt ganztägig.
- Roman: Was sagt der Schatzmeister zum Budget?
- Robert: Die Kosten liegen im machbaren Rahmen.
- Christoph: Ich finde es recht teuer, da noch keine Anträge da sind sollte 1 Tag auch reichen.
- Alexander: Sollte 1 Tag nicht reichen können wir am Tag vorher noch ein Arbeitstreffen im Hyde machen.
Status Umsetzung: In Arbeit.
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
Beauftragung Finanzrat
- Antragsteller: Alexander Zinser
- Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die beiden Personen aus der LimeSurvey-Umfrage mit der höchsten Zustimmung, als Finanzräte des LV LSA zu benennen.
- Begründung: Das durchgeführte Meinungsbild mittels LimeSurvey wünscht dies.
- Diskussion:
- Christoph: Die Ergebnisse findet ihr im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Finanzen/Finanzrat
- Alexander: Werden die Mitglieder auf dem nächsten LPT oder zum nächsten LPT mit Vorstandswahlen neu gewählt?
- Roman: Ggf. reicht es wenn der nächste LPT den Beschluss bestätigt.
- Christoph: Wir können das ja auf die TO setzen und dann entscheidet der LPT wie wir verfahren.
- Alexander: Aber im Prinzip haben bei der Umfrage mehr Mitglieder teilgenommen als beim nächsten LPT.
- Christoph: Es soll zum nächsten LPT ein Satzungsänderungsantrag bezüglich der Amtszeit der Finanzratsmitglieder gestellt werden.
Status Umsetzung: In Arbeit.
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
Bestellung Buttons
- Antragsteller: Alexander Zinser
- Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen Buttons zu bestellen. Motiv: [1] Kosten: 150 EUR/1000 Stck. ggf. zzgl. Versand. Mit der Durchführung wird Alexander Zinser beauftragt.
[1] http://www.getdigital.de/products/Button_Piratenflagge
- Begründung: Es sind kaum noch Buttons im LV vorhanden.
Status Umsetzung: In Arbeit.
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
Bestellung Grundsatzprogramme
- Antragsteller: Alexander Zinser
- Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen 250 Grundsatzprogramme zu bestellen. Eine bundesweite Sammelbestellung wird von der BGS durchgeführt. Kosten sind stark von der Gesamtauflage abhängig. Stückpreise
diedruckerei.de
1000 Stck: 45ct
2500 Stck: 27ct
flyeralarm
1000 Stck: 55ct
2500 Stck: 33ct
zzgl. Versand
- Begründung: Grundsatzprogramme sind toll ;)
- Diskussion:
- Alexander: Ich fände es schön wenn wir am Infostand welche liegen haben würden.
- Robert: Ich denke für den ganzen LV reichen 500 Stück.
- Roman: Hast du verfolgt was die anderen in etwa bestellen?
- Alexander: Dazu habe ich noch keine Informationen.
- Christoph: Ich würde sagen max. 500 Stück und max. 200 Euro.
- LennStar: Ich denke, bei einer Sammelbestellung liegen wir bei 500 Stück eher bei 100 Euro.
- Robert verlässt die Sitzung um 21:05 Uhr
Status Umsetzung: In Arbeit.
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
Willensbekundung zur Gründung von Regionalverbänden
- Antragsteller: Alexander Zinser
- Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, folgende Richtlinie für alle künftigen Gründungsversammlungen von Regionalverbänden zu geben:
Die Willensbekundung zur RV Gründung soll nach den beteiligten Landkreisen getrennt erfolgen.
Es sollen mindestens drei Mitglieder aus jedem politischen Kreis der KV/RV Gründung zustimmen.
Dieser Beschluss verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine entspechende Regelung in die Satzung aufgenommen wird.
- Begründung:
Es gibt diesbezüglich noch keine Regelung.
- Diskussion:
- Diskussion über Empfehlung/Richtlinie et al.
- es wird angeregt, einen entsprechenden Satzungsänderungsantrag zum kommenden LPT einzureichen, der dies endgültig regelt.
Status Umsetzung: In Arbeit.
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
Anpassung der Geschäftsordnung (bzgl LiquidFeedback)
- Antragsteller: Christoph G.
- Antragstext:
Der Vorstand möge den ersten Absatz der Nutzungsbedingungen der LQFB Instanz wie folgt ändern: Für die Nutzung von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, unter der Domain lqfb.piraten-lsa.de gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Piratenpartei Deutschland. Jedem Pirat, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System unter vorgenannter Domain mit ihnen einverstanden. Ebenso möge der Vorstand beschließen, dass der Inhalt des Paragraphen §11 der Geschäftsordnung durch folgenden ersetzt wird:
Mindestens einmal im Monat wird durch den LiquidFeedback Beauftragten den Neumitgliedern jeweils ein Invite-Code zugeschickt und veranlasst, dass ausgetretene Mitglieder in Liquid Feedback gesperrt werden.
Die Invite-Codes werden in Verbindung mit der Mitgliedsnummer durch den LiquidFeedback Beauftragten für andere unzugänglich und vor Verlust geschützt aufbewahrt.
Der LiquidFeedback Beauftragte weist mit dem Senden der Invite-Codes auf die Nutzungsbedingungen hin.
- Begründung:
Durch die Entscheidung, die Instanz selber zu betreiben, muss die Domain in den Nutzungsbedingungen angepasst werden. Die Geschäftsordnung weist Redundanzen auf. Daher soll nur §11c erhalten bleiben (nun als §11). Die Punkte 3. und 5. finde ich sinnlos. Über die Anzahl der Invite-Codes berichte ich auf Nachfrage (bzw. wenn neue Invite Codes eingefügt werden). Dass ein LPT ein Gremium einberufen kann, gehört nicht in die GO. Das kann der Parteitag nämlich sowieso.
- Diskussion:
- Christoph stellt den Antrag vor.
- Micha: Anregung "1. Beisitzer" allgemeiner formulieren, z.B. "LQFB-Beauftragter", "das für die Mitgliederverwaltung beauftragte Vorstandsmitglied"
Status Umsetzung: In Arbeit.
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
Kostenübernahme Visitenkarten Stammtisch Merseburg
- Antragsteller: Gerhard Öder
- Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für den Druck von 500 Visitenkarten für den Stammtisch Merseburg in Höhe von 24,11 EUR zu übernehmen. Der Schatzmeister wird angewiesen, diesen Betrag nach Möglichkeit vom virtuellen Saalekreis-Unterkonto zu buchen.
- Begründung:
keine Begründung.
- Diskussion:
- Erik erzählt wie die Visitenkarten aussehen sollen. Quasi als Stammtischwerbung.
Status Umsetzung: In Arbeit.
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
Änderung Beschluss 2012/02/06/001
Status Umsetzung: In Arbeit.
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
Wahlkampfbudget OB-Wahl Halle
Status Umsetzung: In Arbeit.
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig vertagt, da die Anwesenden Roberts Meinung hören wollen.
Anfragen
- Fragender:' Alexander Zinser
- Anfrage: : Wie wollen wir künftig mit Social Media Accounts umgehen, die nicht offiziell von der PP LSA betrieben werden, aber diesen Eindruck vermitteln.
- Christoph: Anregung zu sammeln, wer welchen Account betreibt und zur nächsten Sitzung offizielle Beauftragung beschließen.
- Alex: Alles im Wiki dokumentieren, welcher Acc? Ansprechpartner?
- Christoph will sammeln und zu Antrag verpacken.
Sonstiges
Ansprechpartner der Regionen
Erik: Bisher haben sich 5 Mitglieder Gemeldet. Gerhard Öder (Saalekreis) Martin Eigmüller (Saalekreis) Johannes Paul (Region Anhalt-Bitterfeld) Martin Otto (Bördekreis) Andreas Zeidler (Salzlandkreis) https://piratenpad.de/p/LSA-Ansprechpartner-Regionen
- Alex: vorschlag: auf website unter Piraten-vor-Ort verlinken
- Roman ist auch dafür
neue Verwaltungssoftware
- Alex hat nun Zugriff
Marina blubb
es wird angeregt eine "Marina Kassel" auf Landesebene zu machen.
Termin und Ort der nächsten Sitzung
- nächste Sitzung: am 20.02.2012 um 20:00 Uhr im NRW Mumble
- Christoph schließt die Sitzung um 22:01 Uhr.