LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/01-Januar/2012-01-09 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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LSA:Vorstand

Vorstandssitzung vom 09.01.2012 um 20 Uhr im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Christoph G.
• Alexander Zinser
• Robert Krüger
• Erik K.

Abwesende

• Henning Lübbers (entschuldigt)
• Roman Ladig (entschuldigt)
• Leitung: Robert Krüger
• Protokollant: Christoph G.

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Validierung Umlaufbeschlüsse
6. Umlaufbeschluss Domainübernahme des RVs
7. Anträge
   1. Beitragsermäßigungen im Kalenderjahr 2011
   2. Beitragsermäßigungen im Kalenderjahr 2012
   3. Ansprechpartner für die Regionen
8. Anfragen
9. Sonstiges
10. Ausschreibung LPT12.1 LSA
11. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20:17 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist beschlussfähig.

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum Protokoll

• letztes Protokoll
• Bemerkungen:
• Erik: Kontostand und Stand der Kassenprüfung bis zum letzten Protokoll vom 12.12.2011 bitte noch mitteilen.
• Robert: Trage ich nach der Sitzung nach.

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 360
• Kontostand: 18.266,56 Euro
• Stand der Kassenprüfung:

• Am 17. Dezember gab es durch LennStar eine Kassenprüfung. Robert reicht das Protokoll nach und wird es anonymisiert veröffentlicht.

Validierung Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss Domainübernahme des RVs

Antragsteller:

Christoph G.

Antragstext:

Der Landesverband übernimmt die Domains piraten-stendal.de, piraten-altmark.de, altmark-piraten.de und piraten-salzwedel.de. Es entstehen für diese Domains jährlich Kosten von jeweils 2,50€ (gesamt: 10,00€).

Begründung:

Der Kreisverband Altmark möchte gerne die IT des Landesverbands benutzen. Dazu möchte er die Domains übertragen. Der Beschluss 2011/12/01/003 [1] wäre somit erfolgreich umgesetzt.

Diskussion:

• Christoph: Ich würde beschließen diesen Umlaufbeschluss wieder aufzuheben. Ich hatte zu vorschnell gehandelt. Der Vorstand des Regionalverband hatte sich anders entschieden als in einer E-Mail zuvor angekündigt.
• Robert: Übernimmt die Domains der RV oder Moritz?
• Christoph: Weiß ich nicht. Ich würde vorschlagen wir bestätigen jetzt den Beschluss und erbringen das dann in Erfahrung und handeln dann.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.01.2012 - 2012/01/09/001
Domainübernahme des RV Altmark
Der Landesverband übernimmt die Domains piraten-stendal.de, piraten-altmark.de, altmark-piraten.de und piraten-salzwedel.de. Es entstehen für diese Domains jährlich Kosten von jeweils 2,50€ (gesamt: 10,00€).
(Antragsteller: Christoph G.)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Falls der Betrag noch nicht überwiesen wurde, soll bis zur Klärung des Sachverhaltes mit dem Begleichen der Rechnung gewartet werden.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Anträge

Übernahme der Domain piratenhalle.de

Antragsteller: Christoph G.

Antragstext:

Die Domain piratenhalle.de wird vom Landesverband Sachsen-Anhalt vom bisherigen Besitzer übernommen. Es fallen jährlich Kosten von 2,50€ an.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.01.2012 - 2012/01/09/002
Übernahme der Domain piratenhalle.de
Die Domain piratenhalle.de wird vom Landesverband Sachsen-Anhalt vom bisherigen Besitzer übernommen. Es fallen jährlich Kosten von 2,50€ an.
(Antragsteller: Christoph G.)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 1
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Mehrheitlich beschlossen.

Beitragsermäßigungen im Kalenderjahr 2011

Antragsteller: Robert Krüger

Antragstext:

Der Schatzmeister Robert Krüger wird ermächtigt, alleine über Beitragsermäßigungen für Mitglieder im Kalenderjahr 2011 zu entscheiden.

Begründung:

Da nicht von allen Mitgliedern ein Formular mit Begründung der Beitragsminderung vorliegt werde ich mit dem Rechenschaftsbericht eine Liste der durch mich beschlossenen Beitragsermäßigungen abgeben. Dieser Beschluss heilt den Umstand der fehlenden Ermäßigungsbeschlüsse.

Diskussion:

• Robert: 2010 hatten wir dies ebenfalls beschlossen und würde es gerne für 2011 wieder beschließen.
• Christoph: Meines Wissens nach sollten nach alter Finanzordnung Anträge zur Beitragsermäßigung gestellt werden, die dann an die Bundesgeschäftsstelle geschickt werden.
• Robert erklärt das Verfahren, wie es normalerweise abläuft.
• Diskussion über den Antrag
• Robert erklärt die Fälle bei dem der Antrag/Beschluss Anwendung findet.
• Diskussion was passiert, wenn mehr als 36 € überwiesen wird und im Verwendungszweck das Wort "Spende" nicht enthalten ist
• Alex zitiert die Bundesfinanzordnung §5 (3)
• Robert bittet die Untergleiderungen diesen Beschluss anzuerkennen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.01.2012 - 2012/01/09/003
Beitragsermäßigungen im Kalenderjahr 2011
Der Schatzmeister Robert Krüger wird ermächtigt, alleine über Beitragsermäßigungen für Mitglieder im Kalenderjahr 2011 zu entscheiden.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Beitragsermäßigungen im Kalenderjahr 2012

Antragsteller:

Robert Krüger

Antragstext:

Der Schatzmeister des Landesverband Robert Krüger wird ermächtigt, alleine über Beitragsermäßigungen für Mitglieder im Kalenderjahr 2012 zu entscheiden.

Begründung:

In den vergangenen Jahren wurde nicht für alle Beitragsminderungen ein Antrag eingereicht und es wurde auch keine Beschlüsse über diese Minderungen gefasst. Wir haben die Möglichkeit dies mit dem neuen Jahr zu ändern oder wie bisher die Höhe des Beitrages jedem Mitglied selbst zu überlassen. Als Hinweis möchte ich angeben, das der durchschnittliche Beitrag für 2010 bei ca. 30 Euro lag. Die Einnahmen durch Beitrage also nicht an der Höhe sondern an der Zahlung als Ganzes scheitern. Da laut Bundesfinanzordnung die Entscheidung über die Beitragsminderung bei der für das Mitglied zuständigen Gliederung liegt bitte ich um Annahme dieses Beschlusses als Beschluss der KV-Vorstände so denn er gefasst wird.

Diskussion:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.01.2012 - 2012/01/09/004
Beitragsermäßigungen im Kalenderjahr 2012
Der Schatzmeister des Landesverband Robert Krüger wird ermächtigt, alleine über Beitragsermäßigungen für Mitglieder im Kalenderjahr 2012 zu entscheiden.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Ansprechpartner für die Regionen

Antragsteller:

Alexander Magnus

Antragstext:

Der Landevorstand möge beschließen, für jede Region eine durch den Vorstand festzulegende Minimalanzahl an Ansprechpartnern auszuloben. Dazu soll ein Anschreiben an sämtliche Mitglieder von nicht durch Untergliederungen organisierte Regionen bzw. Landkreise erstellt und versandt werden. In diesem sollten die Aufgaben der Ansprechpartner umrissen werden. Ferner sollten die Ansprechpartner an den passenden Stellen sowie Kontaktmöglichkeiten veröffentlicht werden. Hilfreich wäre es auch, diese in den Verteiler der Piratenlotsen einzutragen.

Begründung:

Zur Zeit haben wir noch immer durch die Berliner Abgeordnetenhauswahlen befeuerte Mitgliederzuwächse zu verzeichnen. Viele Neumitglieder erhalten aber momentan selten mehr als das standardmäßig verschickte Begrüßungsschreiben. Dieses ist aber wenige aussagekräftig, inwieweit sich neue Mitglieder in die Partei einbringen können. Da die Mailinglisten noch immer eine gewisse Hemmschwelle für Neumitglieder darstellen und oft nur unzureichend regionalbezogene Antworten auf Fragen geben können, wären Ansprechpartner aus den jeweiligen Regionen dringend erforderlich, um unkompliziert und zeitnah Anfragen von Neumitgliedern und Interessierten zu beantworten. Der Landesvorstand ist primär Verwaltungsorgan; Anfragen zu regionalen Fragestellungen können durch den Landesvorstand oft nur unzureichend beantwortet werden oder gehen im allgemeinen Vorstandsmailverkehr schnell unter.

Diskussion:

• Christoph: find ich gut
• Robert: Finde ich auch gut, würde aber gerne den Beschluss so ändern, dass Alexander Magnus beauftragt wird, Ansprechpartner zu suchen und den Text zu schreiben. Da Alexander gerade nicht anwesend ist, würde ich den Antrag vertagen wollen und ihn fragen wollen, ob er es übernehmen möchte.
• Der Antrag wurde vertagt. Christoph fragt Alexander.

Sonstiges

Reallife LVor Sitzung

• Alex: Vorschlag RL Treffen noch vor dem kommenden LPT. Dieses mal mit(!) LVor Sitzung. Wir müssen zwei RL LVor Sitzungen in unserer Amtszeit haben.
• Robert: Am Wochende des LPT oder früher?
• Alex: Irgendwann zwischen jetzt und März/April.
• Christoph: Na dann wäre ich an einem Abend zwischen den Tagen des LPT.
• Alex: Das können wir machen.
• Christoph: Ich würde das auf der internen LSA Vorstandsliste diskutieren wollen.
• Robert: Dann können die nicht anwesenden auch etwas dazu schreiben.

Mitgliedsausweise

• Alex: Mitgliedsausweise Status:
  • Daten, wer bereits einen hat sind in Verschlüsselter Form vorhanden, aber ohne Schlüssel.
  • Möglichkeiten: für alle einen neuen bestellen (pauschal oder nach Beitragseingang 2012, es gibt Leute die seit >2 Jahren keinen Beitrag bezahlt haben)
  • Mitgliedsausweis für alle die nach Tag X eingetreten sind.
• Christoph: Habe mit Martin gesprochen der hätte die Daten nur verschlüsselt aber ohne Key (wie Alex schon sagte). Alternativ könnte man noch Alrik fragen. Ansonsten finde ich die Idee mit dem Ausweis für Mitglieder nach Tag X gut.
• Robert: Hat jemand Alriks Telefonnummer, so dass ich ihn diesbezüglich anrufen kann?
• Niemand hat seine Nummer. Robert schaut im CiviCRM nach.
• Robert hat angerufen, die Mailbox geht aber ran.
• Robert: Ich weiß, von wann die Daten stammen, die für den Druck der Mitgliedsausweise verwendet wurde. Wer ab diesen Datum noch keinen Mitgliedausweis erhalten hat, wissen wir also. Das Problem ist aber, dass wir nicht wissen, wer von denen, die zu diesem Zeitpunkt nicht bezahlt hatten, später bezahlt haben und somit noch keinen Mitgliedsausweis haben.
• Alex macht zur nächsten Sitzung einen Antrag daraus.

Datenschutz: Haltezeiten des Sync-Forums und der Mailingliste

• Christoph: Problemstellung, ein Nutzer des Syncformum hat sich beschwert, das im Forum Haltezeiten festgeschrieben sind und es aber ein Archiv gibt wo es eine unendliche Vorhaltezeit gibt. Der Nutzer ist der Meinung, das sich die Mailingliste auch an die Haltezeit des Forum halten sollte.
• Jörg: der Bund (Impressum) hat bereits auf LV (Admin) verwiesen
• Diskussion über die Rechtslage.
• Christoph: Also verstehe ich das jetzt richtig, dass wir zwei Möglichkeiten haben? Entweder wir schalten das Archiv ab und lassen es löschen oder wir lassen im Forum den Hinweis ändern, dass die Haltezeit nur für das Forum und der Newsgroup gilt.
• Jörg: Würde ich so sehen.
• René zitiert den letzten Absatz der Nutzungsbedingungen im Forum.
• Christoph: Wäre es möglich die Haltezeit komplett abzuschaffen?
• Jörg: Das geht ohne neue AGB nicht.
• Robert: Ich würde den Hinweis im Forum ändern lassen. Das Archiv der Mailingliste soll bleiben.
• Alle stimmen zu.
• Christoph schreibt den Foren Betreiber an. ... Was ist mit dem Nutzer?
• Robert: Er will seine Beitraege gelöscht haben.
• Christoph: Nutzer will alle seine Beiträge im Archiv der Mailingliste gelöscht haben.
• Diskussion über Verfahrensweise. Seine Beiträge im Archiv werden nach Angabe seiner Nicks gelöscht. Er wird darauf hingewiesen, dass dies erledigt wurde und bei seinen neuen Beiträgen die E-Mail im Archiv gespeichert wird und falls er dies nicht wünscht, soll er sich abmelden bzw. nichts mehr schreiben. Hinweis auf Impressum / Datenschutzerklärung und die dort eindeutigen Regelungen zu Mailinglisten.

Termin und Ort der nächsten Sitzung

• nächste Sitzung: am 23.01.2012 um 20:00 Uhr im NRW Mumble
• Robert schließt die Sitzung um 21:41 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung