HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 03.04.2024

• Uhrzeit
  • 20:30 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Hessen/Vorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 03.04.2024, 20:30 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung : Uhr
• Ernennung Moderator:

Abstimmung: einstimmig angenommen

Abstimmung: abgelehnt

• Ernennung Protokollant:

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend:
• Abwesend:

Vorstand ist beschlussfähig/nicht beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.03.2024

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2024-06-03

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Aktuelles

EU Wahl

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2024/issues?set_filter=1

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Wiedervorlage von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/636

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #:

Text:

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2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Finanzielle Unterstützung des Regionalverbandes DOS in Brandenburg

Finanzielle Unterstützung des Regionalverbandes DOS in Brandenburg

Text

Der Landesvorstand mögen beschließen 2.000 € zur Unterstützung von Wahlkampfaktivitäten des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree in Brandenburg als Zuschuss zur Verfügung zu stellen. Über die Verwendung des Zuschusses entscheidet der Vorstand des Regionalverbandes eigenständig.

Begründung

Antrag per Mail gestellt von Riccardo Popp: Hiermit möchte ich Euch als Vorsitzender und im Namen meiner Untergliederung um finanzielle Unterstützung bitten. Der Landesverband Brandenburg plant in diesem Jahr kommunale, europäische und Landtagswahlen zu bewältigen, obwohl die finanzielle Situation des Landesverbandes äußerst angespannt ist. Daher benötigen wir dringend Unterstützung. In meinem Regionalverband haben wir flächendeckend in allen Wahlkreisen Kandidaten aufgestellt. Unser Ziel ist es, die vorhandenen Mandate zu verteidigen und im Landkreis Oder-Spree sogar eine Fraktionsstärke zu erreichen. Hierfür möchten wir die Möglichkeit des Plakatierens nutzen, einschließlich des Angebots für Großplakate vom Bundes, das uns jedoch nur für die Europawahl zur Verfügung steht. Wir planen, in den kommenden Wochen bis zum 9. Juni im gesamten Gebiet des Regionalverbandes zu plakatieren, Großplakate aufzustellen, Flyer zu verteilen und Standaktionen durchzuführen. Aus diesem Grund bitten wir Euch um einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 2000€.

Antragsteller

Jutta Dietrich

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Finanzielle Unterstützung des Regionalverbandes DOS in Brandenburg

Text:

Der Landesvorstand mögen beschließen 2.000 € zur Unterstützung von Wahlkampfaktivitäten des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree in Brandenburg als Zuschuss zur Verfügung zu stellen. Über die Verwendung des Zuschusses entscheidet der Vorstand des Regionalverbandes eigenständig.

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3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: Der Zuschuss wird nicht zweckgebunden ausgezahlt, damit die Piraten vor Ort den Wahlkampf flexibel gestalten können

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Schatzmeisterin

• laufende Geschäfte

Haushaltsplanungen/Budgetplanungen Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung Pflege Beschlüsse

Finanzen Stand: 31.03.2024

Bank:

102.603,64 €

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauss)

• Bericht

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

AG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den .2024, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki