HE:Vorstand/Protokolle/2012-09-26

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Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung am 26.09.2012, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
    • 19:58 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Thumay, Lothar, Kai
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Juergen, Thumay, Kai, Lothar
    • Abwesend: niemand
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • Die Sortierung der Themen wird noch geändert, ansonsten keine Gegenstimmen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • Dafür: Thumay, Kai, Lothar, Juergen
  7. Nächste Antragsnummer: 2012/5V0202

Dringendes

Themenblock I: Berichte

Vorstand

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Keine

Vorstandsämter

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.053 in SAGE (Stand: 26.09.2012)
  2. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.056 in DB (Stand: 26.09.2012)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  3. OTRS Mitgliederverwaltung: 5 offene Tickets (Stand: 26.09.2012)
  4. Bericht
    • Alles wie gewohnt, ein paar Anfragen zu LQFB. Anfrage des Magazins "Cicero" an alle LVs, für Pressesprecher die geforderten Daten herausgesucht (seit Anfang diesen Jahres bis heute um 773 Piraten auf nun 2.059 Piraten gewachsen, also um 60% - Stand 21.09.2012).

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 67572,19
    • Kasse: 108,15
    • Verbindlichkeiten: 3813,58
    • Offene Budgets: 15615,77
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 3987,40
    • Verfügbar: 44263,59
  2. Sonstiges
    • Hinweis auf die LPT-TO an die Mitglieder mit Emailadresse geschickt
    • "Füllen" von Sage geht voran, Buchhaltung bis 31.05.2012 ist komplett drin
    • Es sind noch Dinge zu Rechenschaftsbericht 2007-2009 zu klären, sollte aber klappen.
    • Kassenprüfer kommen am 28.09.2012 zur Prüfung

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Kandidateninterview am 20.09.2012
  2. Teilnahmen/Treffen
    • Zwei Interviews mit Bewerber für Vertrauenspiraten geführt (16.09.2012, 20.09.2012)
  3. Sonstiges
    • viele Kleinigkeiten und Tagesgeschäft (Anfragen, Konflikte, Cross-Postings, etc.)

Stellv. Vorsitzender

  1. krank
  2. Wartungsarbeiten Mailserver (Ausfall: 6,5h am 20.09.2012)

Pol. Geschäftsführer

  1. Aus dem Postfach
    • 4x Parteiaustritt
    • 1x Mitgliedsantrag
    • 2x Angebote der Saalbau Frankfurt
    • 1x Schreiben der Bürgergemeinschaft für gerechte Gebühren e.V.
      • Novellierung des Hessischen Kommunalabgabengesetzes (KAG)
  2. Einladungen
    • keine
  3. Bericht
    • Marina Mumble
    • DE-BTW
    • 2 Interviews mit Kandidaten zum Vertrauenspiraten
    • Orga Vertrauenspiraten
    • Telefonate im Rahmen des "Vertrauenspiraten-Ersatz" des Vorstands
    • Telko Programmerweiterung
    • Telko LPT-Orga

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam

  1. Vorbereitung LPT:
    • Vor Ort sollte (tm) alles geklärt sein. Nicole hat sehr ordentliche Vorarbeit geleistet
    • Presselotsen haben sich ausreichend gemeldet
    • Presseresonanz bisher sehr gering, morgen wird aktuelle TO + Alternativ-TO verschickt
    • Entwurf der Pressemappen von Olaf liegt vor, muss noch gedruckt werden.
  2. Pressemitteilungen:
  3. Offene Pressemitteilungen:
  4. Social Media:
    • Alex und Stefan haben ihre Beauftragung niedergelegt, Katrin kümmert sich jetzt darum.

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

Datenschutzbeauftragter

  1. Bericht

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstraße
    • Neuer Stammtisch in Bürstadt anstatt in Bensheim
    • Bei der Bürgermeisterwahl Bürstadt wird kein Kandidat für die Piraten antreten
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Die Einladungen für den aKPT sind versendet. Die Programmentwicklung dafür läuft eher schleppend aufgrund geringer Beteiligung. Bei der anstehenden Bürgermeisterwahl im Otzberg (Wahl gegen Ende Oktober) wurde unerwartet von den Gegenkandidaten plakatiert. Aktuell wird überlegt selbst Werbemaßnahmen zu ergreifen, die einerseits optisch ansprechend sind und auch unserem Kandidaten Christian Röwenstrunk zusagen.
  3. Frankfurt
    • Bitte um Bericht!
  4. Gießen
    • Opt-Out-Day-Teilnahme inkl. Presseecho und Aktivierung von Mitgliedern
    • 3 jähriges KV-Jubiläum
    • Vorbereitungen für gemeinsamen KV laufen
  5. Groß-Gerau
    • Opt-Out-Day-Infostand + PM-Veröffentlichung
  6. Hochtaunus
    • 3. Stammtisch gegründet - Oberursel
    • Bestrebungen einen Ortsverband im Hintertaunus aufzubauen um so insbesondere die Politik in Neu-Anspach besser vorantreiben zu können - eigene Geschäftsstelle würde in den nächsten Wochen geschaffen (Gründungstermin soll an das Erreichen der 30-Mitgliedermarke gekoppelt werden)
    • informeller Stammtischbeschluss künftig einen Infostand pro Monat zu veranstalten
    • positives Feedback zu den Infoständen am 15.09. zum OptOutDay
  7. Kassel
    • 5.10. Teilnahme an Anti Fracking Demo im Rahmen der Expertenanhörung durch den Landtag
    • 13.10. Infostand Kassel VDS
    • 22.10. Infostand Kassel Indect
    • 4.11. Kreisparteitag zur Gründung gemeinsamen KV Stadt und Landk.
  8. Main-Kinzig
    • Bitte um Bericht!
  9. Main-Taunus
  10. Marburg-Biedenkopf
    • Bitte um Bericht!
  11. Offenbach (Land)
    • ist jetzt 3 Jahre alt :)
    • Beteiligen sich an "umFAIRteilen" durch PM und Teilnahme an der Demo in Frankfurt
    • Kreistagsfraktion stellt Anträge zu Residenzpflicht und Streaming (mit Vorstellung von Seb666 geplant) und Anfrage zu Datenhandel der Gemeinde
  12. Odenwald
    • Nichts Neues. Treffen zur Erarbeitung einer Vorstands-GO wurde auf morgen verschoben. Daher gibts morgen erst was Neues. Zwischendurch ist nix passiert.
  13. Rheingau-Taunus
    • KPT am 15.09.
    • Gemeinsamer Infostand mit Wiesbaden zum OptOutDay am 20.09.
  14. Schwalm-Eder
    • Morgen Vorbereitungsgespräch mit dem Vorsitzenden der Eon-Mitte für Infoveranstaltung am 10.10. in Borken zur Infoverantaltung der Piraten SEK Eon Verkauf - Was kommt danach
    • Infostand am Samstag in Homberg-Efze, wurde heute duch die Stast abgelehnt, #* Morgen Gespräch mit Bürgermeister
  15. Waldeck-Frankenberg
    • OptOutDay Infostand war ganz OK
    • Besuch des Kreistags (der Basis)
    • Vorbereitung und Planung LPT laufen
  16. Wetterau
    • Infostände in Friedberg und Butzbach am 15.09. zum OptOut Day gut besucht und viele Interessierte
    • Infostand zum OptOut Day am 20.09. in Butzbach, leider nicht viele Interessierte
    • Bürgermeisterwahl Butzbach: am 29.09. großes Wahlkampffinale mit mehreren Infoständen, Wahl am 30.09.
    • Bürgermeisterwahl Rosbach am 23.09.: Helge Welker bekam 3,52% der Stimmen
  17. Wiesbaden
    • Am vergangenen Sonntag Verkehrswendefest mit Beteiligung bei Podiumsdiskussion und Piratenstand. Es gibt davon ein Video unter: http://www.youtube.com/watch?v=_ZFVQx_K-ys. Außerdem gute Presse in WK, WT und FR.
    • Abgeordnetenwatch nun seit vier Wochen am Start. Erste Fragen gehen dort ein.
    • Hendrik wird für die Fraktion Linke&Piraten ein Grußwort an den LPT der Linken richten (wurde von Linken angefragt).
    • Gemeinsamer Infostand mit RTK zum OptOutDay am 20.09.

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Fulda
  2. Hersfeld-Rothenburg
    • Bitte um Bericht!
  3. Kassel (Land)
    • Bitte um Bericht!
  4. Lahn-Dill
    • Bitte um Bericht!
  5. Limburg-Weilburg
  6. Offenbach
    • Bitte um Bericht!
  7. Vogelsberg
    • Bitte um Bericht!
  8. Wetterau
    • Es werden regelmäßig acht Stammtische veranstaltet, welche normalerweise gut besucht sind.
  9. Werra-Meißner
    • Bitte um Bericht!

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Grundsätze piratiger Politik
    • Bitte um Bericht!
  2. PG HessenMarina
    1. Aktuell auf der Suche nach Rednern
    2. Auf der Suche nach Räumlichkeiten
  3. PG Wahlen
    • Am Sonntag (23.09.2012) via Telko reanimiert
    • Ausschuß zur Ausarbeitung WO/GO gebildet
    • Nächste Telko am 30.09. um 21.00 Uhr (Telkoserver, Raum 1530#)

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
    • Bitte um Bericht!
  2. AG Hessen-Campus
    • Bitte um Bericht!
  3. AG HessenIT
    • Bitte um Bericht!
  4. AG Hessentag
    • Bitte um Bericht!
  5. AG LGS
    • Bitte um Bericht!
  6. AG Politik
    • Bitte um Bericht!
  7. AG Programm
    • Bitte um Bericht!
  8. AG Streaming
    • Bin dabei auf der Mailingliste rundzufragen, wer die AG noch möchte, bei zu wenig Reaktion würde ich sie auch wieder schließen (Seb)
    • Generell aber relativ tot
  9. AG Web
    • Updates eingespielt
    • Upgrade von FCKEditor zu CKEditor inkl. Howto im Wiki
    • Unterseite mit unserem Programm vorbereitet (falls das vMB eine 2/3 Mehrheit erhält)

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
    • Telco weiterhin austehend
  2. AK Asyl und Flucht
    • Planen ein Bündnis mit Parteien, NGOs, politischen Gruppen und Flüchtlingsorganisationen, um Protest in Frankufrt zu planen; http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Asyl_und_Flucht/Einladung_Buendnis_Frankfurt
    • Vernetzung mit anderen Organisationen (Flüchtlingsgruppen etc.) läuft weiter
    • Hardwaresammelaktion, um Flüchtlingsunterkünfte auszustatten (mit Internet etc.), auf dem HELP12 geplant. Mehr dazu in Kürze (Antrag in dieser Sitzung dazu, s.u.)
  3. AK Behindertenpolitik
    • Termin steht
    • Raum steht
    • Refernt SMS-Notruf hat zugesagt
    • Seb666 hat zugesagt für Streaming/Aufnahme des Vortrags
    • Einladung an Vertreter des LV der Gehörlosen Hessen ist raus
    • Er hat schon Gebärdensprachdolmetscher angefragt, hofft diese Woche auf Antwort
    • Beamer muss noch besorgt werden, da LV-Beamer belegt
  4. AK Bildung
    • Planung bundesweites Treffen
    • Bundesweite Vernetzung mit anderen AKs / AGs
    • Derzeit ruhig auf der Liste und in den Sitzungen
    • nach dem LPT wieder durchstarten mit RL-Treffen
  5. AK Bürgerportal
    • Bitte um Bericht!
  6. AK Energiewende
    • Bundesweite Vernetzung mit anderen AKs / AGs
    • -
  7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
    • Bitte um Bericht!
  8. AK Kulturpolitik
    • Habe gerade nochmal eine größere Werbeaktion für den AK gestartet; bislang läuft er, aber mit nur einer Handvoll Leuten. Ein Block Kulturpolitik wird aber bis zum LPT 2012.3 entstehen.
  9. AK Landratten
    • Bitte um Bericht!
  10. AK Soziales
    • Der AK ist in kontinuierlicher Arbeit. Bei der Telko gestern wurde die erste Themen-Untergruppe beschlossen (zu ALG II); kommenden Sonntag findet das nächste RL-Treffen statt, dort ist Thema u.a. eine größere Themenstrukturierung mit dem Ziel, zum LPT 2012.3 Programmanträge für einen "richtigen" sozialpolitischen Block einzureichen.
  11. AK Tierschutz
    • Keine Aktivität.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
    • Bitte um Bericht!
  2. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Bericht!
  3. Bericht aus anderen LVs
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht
  4. Bericht von den JuPis
    • Bitte um Bericht!
  5. Bericht von der PPI
    • Bitte um Bericht!
  6. Bericht von der Kontaktqueue
    • Bitte um Bericht!

Themenblock II: Themen

  1. Vertrauenspiraten (LVor), 26.09.2012, Juergen
    • benötigt: Bewerber (Hendrik Seipel-Rotter, Joachim Knecht, Christian Fleißner, Reinhard Schaffert)
    • Kurze Zusammenfassung der Interviews und Bewerber
    • Abstimmung siehe Antrag unten (Teil III)
      • Hendrik Seipel-Rotter:
        • Dafür: Thumay, Lothar
        • Enthaltung: Kai, Juergen
        • Nicht angenommen
      • Joachim Knecht:
        • Dagegen: Thumay, Lothar, Juergen
        • Enthaltung: Kai
        • Ablehnung
        • Anmerkung: Thumay, Lothar: Die Entscheidung ist bezogen auf den aktuellen Zeitpunkt, da er noch besser in die Piratenpartei hineinwachsen sollte
      • Christian Fleißner:
        • Dafür: Thumay, Lothar, Juergen
        • Enthaltung: Kai
        • Angenommen
      • Reinhard Schaffert:
        • Dafür: Thumay, Lothar, Juergen
        • Enthaltung: Kai
        • Angenommen
  2. Kostensituation Lim-Weil (Juergen, Lothar, Thumay), 26.09.2012, Thumay
    • benötigt: Franz, Clemens, Axel
  3. Pressesprecher Lim-Weil (LVor), 26.09.2012, Thumay
    • benötigt: Clemens, Axel
  4. Antragskonferenz (Wetterau) im Namen des LV Hessen, 26.09.2012, Thumay
  5. Weltweiter Aktionstag gegen INDECT am 20.10.2012, 26.09.2012, Thumay
    • Blickwinkelkanone & Alex Schnapper haben ihre Arbeit als Orga niedergelegt
    • benötigt: potentielle Organisatoren
    • Wer kümmert sich darum bzw. würde sich beteiligen?
      • Thumay schreibt nochmal eine email über die MLs
  6. Probleme mit vMBs und mögliche Lösungen, 26.09.2012, Thumay
    • für technische Umsetzung: Beauftragung für vMBs durch Hessen-IT (Jörg Witzel)
    • https://twitter.com/herrurbach/status/251034176592150529
    • für Prozess: Ausschreibung über zwei vMB-Beauftragte
    • benötigt: Kai
      • Einrichtung einer offene ML Test-vMBs, um vMBs/Umfragen mit den Mitgliedern auf dieser Liste zu testen und ggfs. Feedback einzuholen und umzusetzen
      • Vorab Ankündigung, wann ein vMB/Umfrage versendet werden soll, Vorschlag 4-12h
  7. Synchronisation der offiziellen Mailinglisten des LV Hessen, 26.09.2012, Thumay
    • benötigt: Kai
      • Immer noch auf dem Stand vor 2 Wochen, wegen Krankheit keine Änderung. Ist aber noch unter den Top3 auf der ToDo.
  8. Aktionstag "Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte!" am 13.10.2012, 26.09.2012, Thumay
  9. Finanzierung Gebärdensprachdolmetscher für HeLP12.2, 26.09.2012, Thumay
    • Leider wurde die Zusage für die Gebärdensprachdolmetscher wieder zurückgenommen.
    • Die Unterstützung für das Kick-off des AK Behindertenpolitik am 17.11.2012 in Frankfurt ist jedoch davon nicht betroffen.
    • benötigt: Johannes Britz/Christoph Hampe
  10. LPT12.2, 26.09.2012, Thumay
  11. Weinachtsfeier nach HELP123
    • HELP123 liegt ja in der Weihnachtszeit
    • Wollen wir die/eine Weihnachtsfeier am Samstag als Abendprogramm machen? (Trybnetic)
  12. Unterstützung der OB-Wahl in Wiesbaden - BerndF
    • Beteiligt sich der LV finanziell am OB-Wahlkampf des Wiesbadener OB-Kandidaten resp. an OB-Wahlkämpfen generell?
      • Anträge kann man immer stellen
      • In der Vergangenheit für Flyer und Pressekonferenzen
      • nur zweckgebunden

Themenblock III: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen.

Antrag: Ünterstützung des Bündnisses Hünfeld Nazifrei

Ünterstützung des Bündnisses Hünfeld Nazifrei
Text
Soll der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland das Bündnis Hünfeld Nazifrei unterstützen, das eine Gegendemonstration zu einem JN-Aufmarsch am 10.11.2012 plant?
Begründung
Die Piratenpartei distanziert sich von rechtsextremem Gedankengut und sollte somit auch offiziell auf Gegendemonstrationen wahrgenommen werden. Der fuldaer Piratenstammtisch unterstützt das Bündnis bereits, eine Teilnahme des Landesverbandes bei dem Bündnis würde das Interesse an der Demonstration sowie an der Piratenpartei steigern. 'Weitere Informationen: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Fulda/Protokolle/2012-09-25-Stammtisch (TOP 2)
Antragsteller
Pascal Schneider

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.09.2012 #2012/5V0202: Ünterstützung des Bündnisses Hünfeld Nazifrei
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Soll der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland das Bündnis Hünfeld Nazifrei unterstützen, das eine Gegendemonstration zu einem JN-Aufmarsch am 10.11.2012 plant?
  1. 15yes.png: Kai, Lothar, Juergen, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Unter dem Vorbehalt, dass bei dieser Demonstration zum Thema informiert wird und sie nicht als Werbeveranstaltung der Piratenpartei missbraucht wird.


Antrag: Vertrauenspiraten

Vertrauenspiraten
Text
Der Vorstand möge in Einzelabstimmung über die Beauftragung zum Vertrauenspirat beschließen über Reinhard Schaffert, Joachim Knecht, Christian Fleißner und Hendrik Seipel-Rotter
Begründung
Aufgrund von Ausschreibung, Bewerbung und Interviews
Antragsteller
Juergen

Diskussion

    • Kurze Zusammenfassung der Interviews und Bewerber
    • Abstimmung:
      • a) Hendrik Seipel-Rotter
        • Dafür: Thumay, Lothar
        • Enthaltung: Kai, Juergen
        • Nicht angenommen
      • b) Joachim Knecht
        • Dagegen: Thumay, Lothar, Juergen
        • Enthaltung: Kai
        • Abgelehnt
        • Anmerkung: Thumay, Lothar: Die Entscheidung ist bezogen auf den aktuellen Zeitpunkt, da er noch besser in die Piratenpartei hineinwachsen sollte
      • c) Christian Fleißner
        • Dafür: Thumay, Lothar, Juergen
        • Enthaltung: Kai
        • Angenommen
      • d) Reinhard Schaffert
        • Dafür: Thumay, Lothar, Juergen
        • Enthaltung: Kai
        • Angenommen
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.09.2012 #2012/5V0203: Vertrauenspiraten
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Vorstand möge in Einzelabstimmung über die Beauftragung zum Vertrauenspirat beschließen über a) Hendrik Seipel-Rotter, b) Joachim Knecht, c) Christian Fleißner und d) Reinhard Schaffert
  1. 15yes.png: a) Thumay, Lothar; b) niemand; c) Thumay, Lothar, Juergen; d) Thumay, Lothar, Juergen
  2. 15no.png: a) niemand; b) Thumay, Lothar, Juergen; c) niemand; d) niemand
  3. Pictogram voting neutral.svg: a) Kai, Juergen; b) Kai; c) Kai; d) Kai

Ergebnis: a) abgelehnt; b) abgelehnt; c) angenommen; d) angenommen
Zusatzinfos: zur Ablehnung von a) Enthaltung von Kai und Juergen sind persönlich begründet (Krankheit bzw. Befangenheit); b): Anmerkung: Thumay, Lothar: Die Entscheidung ist bezogen auf den aktuellen Zeitpunkt, da er noch besser in die Piratenpartei hineinwachsen sollte.


Antrag: Mail an alle Mitglieder bezüglich Hardwaresammelaktion des AK "Asyl und Flucht" auf dem HELP12

Mail an alle Mitglieder bezüglich Hardwaresammelaktion des AK "Asyl und Flucht" auf dem HELP12
Text
Der Landesvorstands möge beschließen: "Der Landesvorstand versendet zeitnah die Rundmail (= https://kevusch.piratenpad.de/ep/pad/view/help12-sammelaktion/p4DM2x4XOW ) des Arbeitskreises "Asyl und Flucht" an alle Mitglieder des Landesverbands Hessen."
Begründung
Wir vom Arbeitskreis "Asyl und Flucht" planen eine Aktion mit dem Ziel, möglichst viele Asylsuchendenunterkünfte in Hessen mit Computern inklusive Internetanschluss zu versorgen. Hilfe benötigen wir dabei vor allem bei der Beschaffung von Hardware, die wir über diesen Aufruf an alle Mitglieder organisieren wollen. Da wir über eine Rundmail deutlich mehr Menschen erreichen, die am HELP12 teilnehmen, wollen wir diese Möglichkeit nutzen. Rest erfolgt mündlich (genauere Beschreibung des Projekts und der Orga drumherum) Achtung: Link im Antrag wurde geändert (Wiki nicht mehr aktuell)
Antragsteller
Kevin Culina

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.09.2012 #2012/5V0204: Mail an alle Mitglieder bezüglich Hardwaresammelaktion des AK "Asyl und Flucht" auf dem HELP12
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstands möge beschließen: "Der Landesvorstand versendet zeitnah die Rundmail (= https://kevusch.piratenpad.de/ep/pad/view/help12-sammelaktion/p4DM2x4XOW ) des Arbeitskreises "Asyl und Flucht" an alle Mitglieder des Landesverbands Hessen."
  1. 15yes.png: Kai, Lothar, Thumay, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Unterstützung der Fracking-Demo am 05.10.2012 in Kassel

Unterstützung der Fracking-Demo am 05.10.2012 in Kassel
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband Hessen unterstützt die Demonstration gegen Fracking am 05.10.2012 mit einem Budget in Höhe von 100EUR.
Begründung
Die Piratenpartei lehnt das Frackingverfahren ab. Insbesondere in Nordhessen ist das Thema sehr aktuell. Der Kreisverband Kassel wird aktiv an der Demonstration gegen Fracking teilnehmen, und hierfür unter anderem Kostüme nähen sowie einen Infostand dekorieren. Darüber hinaus werden 1000 Aufkleber mit einem Motiv gegen Fracking gedruckt. In der Fußzeile wird "www.piratenpartei-hessen.de" stehen. Das Motiv ist der E-Mail zu diesem Antrag beigefügt. Aufkleber, die nicht auf der Demo verteil werden, werden den anderen hessischen Kreisverbänden auf dem Landesparteitag zur Verfügung gestellt. Hinweis: Der Kreisverband Kassel wird die Demonstration zusätzlich mit 50EUR unterstützen. Link zum Aufklebermotiv: http://www.piratenpartei-kassel.de/sites/piratenpartei-kassel.de/files/Aufkleber-STOP-FRACKING.pdf
Antragsteller
Franziska Lux

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.09.2012 #2012/5V0205F: Unterstützung der Fracking-Demo am 05.10.2012 in Kassel
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband Hessen unterstützt die Demonstration gegen Fracking am 05.10.2012 mit einem Budget in Höhe von 100EUR.
  1. 15yes.png: Lothar, Kai, Thumay, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Finanzierung von Mobilisierungspaket(en) für Aktion "Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte!" am 13.10.2012

Finanzierung von Mobilisierungspaket(en) für Aktion "Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte!" am 13.10.2012
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, [n] Mobilisierungspaket(e) (€30,-/Paket) für die Aktion "Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte!" am 13.10.2012 zu finanzieren.
Begründung
Die Piraten im Kreis Vogelsberg möchten sich gerne an der Aktion "Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte!" am 13.10. mit einem Infostand beteiligen. Da sie über keine eigenen Mittel verfügen, ist die Finanzierung durch den LV zu übernehmen. Details siehe: https://shop.foebud.org/store-products.php?seo=mobilisierungs-paket
Antragsteller
Christian Schwarz

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.09.2012 #2012/5V0206F: Finanzierung von Mobilisierungspaket(en) für Aktion "Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte!" am 13.10.2012
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 150 Euro für Mobilisierungspaket(e) (max. €30,-/Paket) für die Aktion "Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte!" am 13.10.2012 bereitzustellen.
  1. 15yes.png: Lothar, Thumay, Kai, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Thumay kümmert sich um die Bestellung und versucht noch einen besseren Preis auszuhandeln.


Antrag: Aktives Einbinden aller hessischen Piraten bei Aktionen/Petitionen, die klar durch das Bundes-/Landesprogramm gedeckt sind

Aktives Einbinden aller hessischen Piraten bei Aktionen/Petitionen, die klar durch das Bundes-/Landesprogramm gedeckt sind
Text
Der Landesvorstands möge beschließen, dass die Mitglieder des Landesverbands Hessen über eine Limesurvey-Umfrage gefragt werden, ob sie zukünftig bei Aktionen/Petitionen, die klar durch das Bundes-/Landesprogramm gedeckt sind, durch z.B. eMail aktiv eingebunden werden wollen.
Begründung
Erfahrungsgemäß beteiligen sich viele Menschen bei Aktionen/Petitionen, wenn sie persönlich angesprochen werden. Mit einer eMail lassen sich die Menschen dort abholen wo sie sind und leicht zum Mitmachen motivieren. Eine höhere Beteiligung bei der politischen Arbeit der Piraten zeigt auch, wofür die Piraten stehen. Letztendlich sind die Piraten eine Mitmachpartei und leben von Aktionen!
Antragsteller
Thumay

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.09.2012 #2012/5V0207: Aktives Einbinden aller hessischen Piraten bei Aktionen/Petitionen, die klar durch das Bundes-/Landesprogramm gedeckt sind
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Text:
Der Landesvorstands möge beschließen, dass die Mitglieder des Landesverbands Hessen über eine Limesurvey-Umfrage gefragt werden, ob sie zukünftig bei Aktionen/Petitionen, die klar durch das Bundes-/Landesprogramm gedeckt sind, durch z.B. eMail aktiv eingebunden werden wollen.
  1. 15yes.png: Kai, Lothar, Thumay, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung erfolgt über Hessen-IT


Antrag: Verwendung der Mailadressen der Mitglieder im Kreis Fulda für ein vMB zur Gründung eines KVs

Verwendung der Mailadressen der Mitglieder im Kreis Fulda für ein vMB zur Gründung eines KVs
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Mailadressen der Mitglieder im Kreis Fulda einmalig für ein vMB zur Frage der Gründung eines KVs zu verwenden. vMB-Fragestellung: Wollen wir Piraten im Landkreis Fulda einen Kreisverband gründen? Details: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Fulda/Parteitag/KV-vMB
Begründung
Da nur ein kleiner Teil der Mitglieder aus dem Kreis Fulda aktiv ist und an den dort stattfindenden Stammtischen teilnehmen, soll über das vMB ein Meinungsbild eingeholt werden, welches die prinzipielle Bereitschaft einen Kreisverband zu gründen widerspiegelt.
Antragsteller
Thumay für Günther Thenner

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.09.2012 #2012/5V0208: Verwendung der Mailadressen der Mitglieder im Kreis Fulda für ein vMB zur Gründung eines KVs
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, die Mailadressen der Mitglieder im Kreis Fulda einmalig für ein vMB zur Frage der Gründung eines KVs zu verwenden. vMB-Fragestellung: Wollen wir Piraten im Landkreis Fulda einen Kreisverband gründen? Details: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Fulda/Parteitag/KV-vMB
  1. 15yes.png: Thumay, Kai, Lothar, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Übertragung der Pressebeauftragung im Kreis Limburg-Weilburg

Übertragung der Pressebeauftragung im Kreis Limburg-Weilburg
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Beauftragung zur Pressearbeit von Clemens Scholz auf Axel Schwenk zu übertragen. Alternativer Vorschlag ist ein vMB der Mitglieder im Kreis dazu einzuholen.
Textvorschlag vMB:
Möchtest du das Axel Schwenk die Pressearbeit in unserem Landkreis (Limburg-Weilburg) übernimmt?
Begründung
Link
Antragsteller
Clemens Scholz

Diskussion
Frage zur Selbsteinschätzung von Axel

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.09.2012 #2012/5V0209: Übertragung der Pressebeauftragung im Kreis Limburg-Weilburg
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, die Beauftragung zur Pressearbeit von Clemens Scholz auf Axel Schwenk zu übertragen.
  1. 15yes.png: Kai, Thumay, Lothar, Juergen (bitte Zusatzinfos beachten)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: unter der Bedingung, dass PMs nur in Zusammenarbeit mit der Presse-AG erstellt werden



Antrag: Nachträglich einen Zuschuß für den vergangenen Landratswahlkampf zu gewähren

Nachträglich einen Zuschuß für den vergangenen Landratswahlkampf zu gewähren
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, uns nachträglich diesen zu gewähren) (Begründung: Der Landratswahlkampf war für die Partei im LV. Wir werden weiterhin Druckmaterial benötigen.)
Begründung
Link
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}

Diskussion

  • Thumay: Ist hin- und hergerissen, da die Arbeit und das Engagement selbstverständlich gewertschätzt wird. Allerdings ist die Art und Weise, wie die Kommunikation erfolgt ist nicht im Sinne der Piraten, da hier weder um Unterstützung gebeten, noch angebotene Hilfe angenommen wurde.
  • Lothar: Einem nachträgliches Budget für den Wahlkampf kann ich nicht zustimmen, aber wenn einmal für eine Aktion Gelder benötigt werden bitte dann mit konkreten Kosten beantragen, hier kann vom LV ggf. finanziert werden.
  • Kai:
  • Juergen:
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.09.2012 #2012/5V0210F: Nachträglich einen Zuschuß für den vergangenen Landratswahlkampf zu
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, uns nachträglich diesen zu gewähren) (Begründung: Der Landratswahlkampf war für die Partei im LV. Wir werden weiterhin Druckmaterial benötigen.) Details:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Lothar, Kai, Thumay, Juergen
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Antrag: Neueinrichtung der e-mail-Adresse "antragskonferenz@piratenpartei-hessen.de"

  • Begründung: Unterstützungschreiben der LV der BasisPiraten in Ihren Aktivitäten
  1. Restbudget im BuVo vorhanden akt.
  2. Bundesweit:12 Piraten HE:5 Freibeuter und Interessenten
  3. Diff-Abrechnung mit BuVo nach Aufwand akt. Stand 120 €
  4. Terminverlegung um 1 Woche möglich
  5. Abstimmung der Themen möglich z.B. Soziales mit Asyl Abstimming wie breit ?? Jan hatte über PPH komm??
  6. Ziele und Durchführung:
    • Dazu gehört, dass Antragsteller üben können ihr Anliegen vorzutragen und sich der Diskussion zu stellen
    • Ablauf eines BPT mit GO-Anträgen
    • technik-Auswahl für geplante dezentrale Antragskonferenzen (Plan=200€)
  • Antragsteller Gerhard Thiel

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.09.2012 #2012/5V0211: Neueinrichtung der e-mail-Adresse "antragskonferenz@piratenpartei-hessen.de"
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Text:
Unterstützungschreiben der LV,s der BasisPiraten in Ihren Aktivitäten
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Thumay, Kai, Juergen
  3. Pictogram voting neutral.svg: Lothar

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Antrag: Rückgabe des Budgets "Antragskonferenz"

Rückgabe des Budgets "Antragskonferenz"
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass er dem BuVo mitteilt, dass das Budget für die "Antragskommission" wieder frei zu geben ist.
Begründung
Link
Antragsteller
Juergen Erkmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.09.2012 #2012/5V0212 Titel = Rückgabe des Budgets "Antragskonferenz": {{{Titel}}}
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, dass er dem BuVo mitteilt, dass das Budget für die "Antragskommission" wieder frei zu geben ist.
  1. 15yes.png: Juergen, Kai, Thumay, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Juergen schreibt Mail an den BuVo


Antrag: Der Vorstand hat etwas vergessen

Der Vorstand hat etwas vergessen
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass er etwas vergessen hat.
Begründung
Juergen wünschte sich den Antrag, und fragte in der Vorstandstelko nach jemanden der den Antrag stellt. Außerdem ist dies ein epischer letzter Beschluss für einen Vorstand
Antragsteller
Jan Leutert

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.09.2012 #2012/5V0213: Der Vorstand hat etwas vergessen
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, dass er etwas vergessen hat.
  1. 15yes.png: Kai, Lothar, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Thumay

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Festlegung der nächsten Termine

  1. Kein nächster Termin. ;-)
  2. Der LVor möchte sich bei allen Piraten (und untereinander), die unsere Amtszeit begleitet haben von Herzen "Danke!" sagen! - War eine schöne Zeit! :-)
    1. Bei allen? Jepp! :-P
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