HE:Vorstand/Protokolle/2012-01-25

Vorstandssitzung am 25.01.2012, 20:00 Uhr - 21:40 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: Juergen
2. Ernennung Protokollant: Kai, Judith, Lothar, Thumay
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Anwesend Thumay, Kai, Lothar, Judith, Juergen
   2. Beschlussfähigkeit festgestellt /
4. Einschalten des Streaming
   1. Eingeschaltet
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. Ohne Einwände angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   1. Dafür: Thumay, Kai, Lothar, Judith, Juergen
7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
   1. Keine
8. Nächste Antragsnummer: 2012/5V0072

Dringendes

1. Abstimmung über zukünftigen Datenschutzbeauftragten und Beauftragung
   1. Zwei Kandidaten
   2. Sven Steinecke: Kai. Lothar, Judith
   3. Mark Hannig: Thumay
      1. Enthaltung: Juergen

Themenblock I: Berichte

Vorstand

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: wie letzte Woche
2. OTRS Mitgliederverwaltung: 13 Offene Tickets (Stand 25.01.2012)
3. SAGE läuft noch nicht
   1. Datenaufbereitung war erfolgreich
   2. Schulungen verschoben
   3. Civi soll auf dem Stand von November sein
   4. Derzeit können keine Mitgliedsanträge bearbeitet werden
   5. Was aus den Zugängen wird, wird sich zeigen
   6. Dumps gibt es, wenn die MV steht
4. Wenn neue Mitgliederverwaltungssoftware da, muß eruiert werden, wer schon einen Mitgliedsausweis besitzt, Daten hierfür nicht zuverlässig
5. PG Vernetzungsstrukturen ins Leben gerufen
6. Teilnahme Nachbereitungen Neujahrsempfang mit Presse

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   1. Bankkonto: 48789,27€
   2. Kasse: 2010,63€
   3. Verbindlichkeiten: 15488,19€
   4. Offene Budgets: 10862,88€ (davon 5791€ OM12)
   5. Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 1765,00 € (ist nun die GPF mit eingerechnet)
   6. Rückstellungen Jahresabschluss/Buha-Software: 5600,00€
   7. Verfügbar: 17083,83€
2. Veröffentlichung von Reisekosten gem. Beschluss:
   1. 21.01.2012 zum KPT nach Marburg. Kosten: Spende
3. Sonstiges:
   1. Spenden auf Neujahresempfang:
      1. Bar: 1047,63 € (plus 3 * 12 € Mitgliedsbeiträge)
      2. Konto: 245,00 €
      3. Zusammen: 1292,63 €
      4. Ausgaben sind noch nicht vollständig zusammen, vor allem die Knabenschule fehlt noch
   2. 1. Lastschrifteinzug für nicht ganz die Hälfte der Mitglieder mit Lastschrifterlaubnis gelaufen. Bisher 13 Rücklastschriften bei 370 Lastschriften (im letzten Jahr lag der Schnitt bei 8% bis 10%)
   3. Adressbereinigung aufgrund nicht zustellbare Zuwendungsbestätigungen durchgeführt
   4. Zahlungshinweise für Mitglieder ohne gültige Mailadresse per Brief steht noch aus (nicht nur diejenigen ohne Mailadresse, sondern auch die, bei denen die Mail nicht mehr funktioniert)
   5. Bisher noch kein Zugang zur neuen Mitgliederverwaltung. Die alte ist aber schon abgeschaltet. Momentan arbeite ich ausschliesslich mit der eigenen Verwaltungssoftware und hoffe, dass die geänderten Mitgliedsdaten per Import in das neue System gebracht werden können, ansonsten gibt es viel Arbeit die Ausdrucke der Änderungen (die ich auch mache) per Hand zu erfassen.
   6. Schatzmeistertreffen für Hessen findet 11.02.2012 im Saalbau Gutleut statt

Vorsitzender

1. Organisatorisches
   1. Vorbereitung des Neujahrsempfangs LV Hessen (Workshops/Barcamps)
2. Öffentlichkeitsarbeit
   1. Teilnahme am Neujahrsempfang des LV Hessen am 14.01.2012 in Darmstadt
   2. Interviews auf Neujahrsempfang des LV Hessen
   3. Teilnahme am Neujahrsempfang des KV Kassel am 23.01.2012 in Kassel
   4. Teilnahme am Neujahrsempfang des KV Main-Kinzig am 26.01.2012 in Gelnhausen
   5. Ausschreibung für Teilnahme über PPH an Podiumsdiskussion mit Otto-Brenner-Stiftung "Marktordnung für Lobbyisten. Wie Politik den Lobbyeinfluss regulieren kann" am 12.03.2012 in FFM
3. Kampagnen
   1. ACTA

Stellv. Vorsitzender

1. krank (1 Woche)
2. Vorbereitungen für den Neujahrsempfang in Zusammenarbeit mit der PresseAG
3. Teilnahme am Neujahrsempfang ab 10 Uhr
4. für die HessenIT
   1. Webserver wegen Platzmangel umgezogen; Downtime ca. 1,5h
   2. Bereitstellung einer virtuellen Maschine zur Unterstützung des Wahlkampfes in Frankfurt
5. Hilfe Orga für OB-Wahlkampf Frankfurt
6. Organisation Info-Veranstaltung über die Rechten und Pflichten in einem KV für den Schwalm-Eder-Kreis

Pol. Geschäftsführer

1. Postfach
2. Vorbereitung Termin bei der Bundesagentur für Arbeit
3. Mitorga bei PG Wahlen
4. Document Free Day Vorbereitung einer PG(?)
5. Ausschreibung Datenschutzbeauftragter

Materialverwaltung

Fulda und Wetzlar hätten auch gerne eine Infostandausrüstung bestehend aus Schirm und Tisch.

Tische sind voraussichtlich ab nächsten Dienstag wieder verfügbar und können Mittwoch oder Donnerstag von mir abgeholt werden.

Jemand wollte für privat noch einen Schirm gegen Spende haben, aber derjenige hat sich noch nicht wieder gemeldet, weshalb wir den für Wetzlar verplanen könnten.

Die Fuldaer hatten schon etwas länger einen Schirm angefragt, das ist also kein Problem.

Ich habe bei Kine (NDS) gefragt ob sie noch Schirme hat, aber noch keine Antwort bekommen.

MTK (Ernst) hätte auch gerne noch einen Tisch, den Schirm habe ich am Neujahrsempfang schon übergeben.

Ob das mit dem KV MTK verrechnet wird oder ob der LV das übernimmt müsstet Ihr noch klären.

Für Fulda und Wetzlar wäre es schön, wenn Ihr Schirm und Tisch wie beim letzten Mal beschließen könntet.

Am Hessentag bin ich noch dran, Stand vom Montag ist: Es braucht noch ein paar Tage bis zur Klärung

Presseteam

1. Vor- und Nachbereitung Neujahrsempfang und Betreuung Presse vor Ort
2. Erster Entwurf Pressemappe für Neujahrsempfang (Christian B.)
3. Interviews HR1 Trennung Staat/Kirche (Ruben)
4. Interview Radio HNA (Christian H.)
5. PM Demo zur Freilassung Bradley Mannings übernommen und verschickt
6. Vermittlung diverse Anfragen

Schiedsgerichte

1. Land
2. Bund

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
2. Main-Kinzig
3. Kassel
   1. hatten Neujahrsempfang
4. Offenbach (Land)
5. Waldeck-Frankenberg
   1. Zuviel Kram der auf zu wenig Menschen verteilt ist. Dafür gestern gut besuchter Stammtisch mit 9 Piraten / Freibeutern. Vorbereitung der Operation floodWelle. lisa:2 auf MR verteilt Flyer Piraten WA-FKB wären rechts.
6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
7. Gießen
8. Hochtaunus
9. Frankfurt
   1. Erfolgreiche Veranstaltung zum Thema Geld mit Raimund Brichta, von Knut und Seb organisiert. Ca. 40 Personen anwesend, interessante Diskussion.
   2. OB-Wahl bestimmendes Thema. Nächsten Dienstag PK, Wahlkampfshirts sind eingetroffen, Flyer ist in Arbeit. Freitag nächstes großes Treffen um weiteres zu besprechen. Ab spätestens Montag wird plakatiert, hier werden noch Helfer gesucht:

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/OB-Wahl2012/Plakatierung

1. Bergstrasse
2. Wiesbaden
   1. Werner Kleefeld aus RTK fragt, ob über seinen Mitgliedsantrag entschieden worden ist. Sagt, er hätte bereits den zweiten losgeschickt, nachdem keine Antwort kam.
   2. Das Modul "Bürgeranträge" wird auf lipiwi.de implementiert. Pressegespräch mit Vorstellung findet am Freitag, 27.01.2012 im Rathaus statt.
3. Marburg
   1. Der KV Marburg-Biedenopf hatte KPT.

http://www.piratenpartei-marburg.de/content/kreisparteitag-der-piraten-marburg-biedenkopf http://www.op-marburg.de/Lokales/Marburg/Julija-Pavlovica-ist-oberste-Piratin vorl. Protokoll: http://piratenpad.de/p/mrbid-kpt12-1

1. 1. 1. Weiteres Vorgehen nach der evtl. falschen Wahl?
2. Groß-Gerau
3. MTK
   1. 1. Ordentlicher KPT voraussichtlich am 10.03. in Flörsheim
   2. Battle Cards in Druck

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Regionale Stammtische
2. RTK
   1. Planung zur Gründung eines KVs laufen
      1. Bernd F. als Gründungsbeauftragter kann an dem Termin (31.03.) nicht, daher noch niemand für die Akkreditierung. Jürgen hat die Versammlungsleitung zugesagt, er könnte also auch akkreditieren. Alternativ: ich hab Kristof gefragt, er würde es auch machen.
      2. Wie siehts mit Stimmkarten aus?
      3. Insgesamt würde ich mich freuen, wenn ein paar aus dem LaVor kommen würden :-)
      4. ein RTKler fragt noch nach seiner Stimmberechtigung. Mitglied ist er, aber bisher wurde noch nichts eingezogen. Er hat bedenken, das er dadurch keine Stimmberechtigung hat.
   2. weitere Stammtisch werden so nach und nach veranstaltet

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG Liederbuchaktion (Tim Guck)
2. PG Programmentwicklungskonzept
   1. soll in AG Programm aufgehen
3. PG Kopierprogramm
4. PG Hessen-Marina (Kai)
5. PG Wahlen
6. PG Vernetzungsstruktur

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG Einstieg
2. AG IT Infrastruktur
3. AG Politik
   1. soll in AG Programm aufgehen
4. AG Presse
5. AG Schuldenapp
6. AG Web
7. AG Programm

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK A4(8)5
2. AK Bildung
3. AK Soziales

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

1. Rückmeldung Neujahrsempfang LV Hessen
   1. Beschreibung: Kurze Rückmeldung aus der Manöverkritik
      siehe: https://he-presse.piratenpad.de/11
2. Ausschreibung und Benennung eines Beobachters für die Pirate Party International (PPI), 25.01.2012, Thumay
   1. Beschreibung:
      In einem Gespräch mit Thomas Gaul wurde ich darauf hingewiesen, dass Hessen einen Sitz als Beobachter in der PPI hat, welcher derzeit nicht besetzt ist. Daher möchte ich die Ausschreibung und Benennung eines Beobachters für die Pirate Party International (PPI) anregen.
      Die Aufgabe des Beobachters ist, lediglich als Informationsschnittstelle zwischen PPI und Ländervertretung zu fungieren. Sobald eine geeignete Person gefunden und benannt wurde, soll sich diese bei Thomas Gaul melden und wird entsprechend in deren Mailingliste eingetragen.
   2. ppi-Beauftragter
3. Benennung eines Piraten-Repräsentanten für die Podiumsdiskussion Otto-Brenner-Stiftung "“Marktordnung für Lobbyisten. Wie Politik den Lobbyeinfluss regulieren kann” am 12.03.2012 in Frankfurt/Main, 25.01.2012, Thumay
   1. Beschreibung:
      Aktuell haben sich Christoph Erle und Andreas Bernard gemeldet. Nach Rücksprache würde Christoph als Piraten-Repräsentant und Andreas als sein Backup fungieren.
      Weitere Infos: http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php/2011/12/otto-brenner-stiftung-studie-zu-lobbyregulierung/
      http://www.lobby-studie.de/marktordnung-fuer-lobbyisten/marktordnung-fuer-lobbyisten.html
4. ACTA, 25.01.2012, Thumay
   1. Beschreibung: Von Sebastian Radtke auf dem Neujahrsempfang in Kassel angesprochen worden und um Mitarbeit gebeten.

Themenblock III: Anträge

Stimmkarten für RTK

Stimmkarten für RTK

Text

Ich hatte am Samstag schon mal mit Judith gesprochen. Wie ihr wisst, ist im Rheingau-Taunus-Kreis eine Kreisverbandsgründung geplant. Da kam natürlich die Idee auf die tollen Stimmkarten von BPT und LPT zu nutzen. Es wäre schön, wenn ihr da welche besorgen könnt, falls nicht mehr genug vorhanden sind. Die Anzahl solltet ihr ja selbst am besten wissen

Begründung

Antragsteller

Bernd Preissmann

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2012 #2012/5V0072: Stimmkarten für RTK

Text:

Der Landesvorstand stellt sicher, dass bei der Kreisverbandsgründung Stimmkarten und Stimmzettel vorhanden sind. Anzahl ca. 20. Zuständig: Lothar

1. : Lothar, Juergen, Thumay, Kai, Judith
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Förderung Sonderzug BPT12.1 Neumuenster

Förderung Sonderzug BPT12.1 Neumuenster

Text

Der Landesverband Hessen, vertreten durch den Landesvorstand, unterstützt die Bemühungen einen Sonderzug für die Anreise von Parteimitgliedern zum Bundespartei in Neumünster zu organisieren in dem parteiinterne Werbung im Landesverband an die Hess. Mitglieder zur Information über diese Anreisemöglichkeit weitergegeben wird. Die Entscheidung welche Maßnahmen hierzu getroffen werden, obliegt dem Landesvorstand oder einem von Landesvorstand bestimmten Dritten.

Begründung

Antragsteller

Sascha Neugebauer

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2012 #2012/5V0073: Förderung Sonderzug BPT12.1 Neumuenster

Text:

Der Landesverband Hessen, vertreten durch den Landesvorstand, unterstützt die Bemühungen einen Sonderzug für die Anreise von Parteimitgliedern zum Bundespartei in Neumünster zu organisieren in dem parteiinterne Werbung im Landesverband an die Hess. Mitglieder zur Information über diese Anreisemöglichkeit weitergegeben wird. Die Entscheidung welche Maßnahmen hierzu getroffen werden, obliegt dem Landesvorstand oder einem von Landesvorstand bestimmten Dritten.

1. : Juergen, Kai, Judith, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Benennung eines Piraten-Repräsentanten für die Podiumsdiskussion Otto-Brenner-Stiftung "“Marktordnung für Lobbyisten. Wie Politik den Lobbyeinfluss regulieren kann” am 12.03.2012 in Frankfurt/Main

Benennung eines Piraten-Repräsentanten für die Podiumsdiskussion Otto-Brenner-Stiftung "“Marktordnung für Lobbyisten. Wie Politik den Lobbyeinfluss regulieren kann” am 12.03.2012 in Frankfurt/Main

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass Christoph Erle als Piraten-Repräsentant und Andreas Bernard als Backup für die Podiumsdiskussion benannt werden.

Begründung

Antragsteller

Thumay 19:11, 25. Jan. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2012 #2012/5V0074: Benennung eines Piraten-Repräsentanten für die Podiumsdiskussion Otto-Brenner-Stiftung "“Marktordnung für Lobbyisten. Wie Politik den Lobbyeinfluss regulieren kann” am 12.03.2012 in Frankfurt/Main

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass Christoph Erle als Piraten-Repräsentant und Andreas Bernard als Backup für die Podiumsdiskussion benannt werden.

1. : Thumay, Kai, Judith, Juergen, Lothar
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Benennung von Sascha Neugebauer als Ansprechpartner für Hessen im Rahmen der Planungen der Bingsbahn

Bennenung von Sascha Neugebauer als Ansprechpartner für Hessen im Rahmen der Planungen der Bingsbahn

Text

Der Landesvorstandt möge Sascha Neugebauer als Ansprechpartner für Hessen im Rahmen der Planungen der Bingsbahn benennen.

Begründung

Antragsteller

Thumay 19:16, 25. Jan. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2012 #2012/5V0075: Benennung von Sascha Neugebauer als Ansprechpartner für Hessen im Rahmen der Planungen der Bingsbahn

Text:

Der Landesvorstandt möge Sascha Neugebauer als Ansprechpartner für Hessen im Rahmen der Planungen der Bingsbahn benennen.

1. : Juergen, Kai, Judith, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Erhöhung der Rechnung von Pornophonique

Erhöhung der Rechnung von Pornophonique

Text

Der Vorstand möge beschliessen, Pornophonique nicht nur die Gage von 300 Euro sondern auch die Auslagen für die Technik zu bezahlen. Dazu kommt die gesetzliche Mehrwertsteuer zum Gesamtbetrag von 714 Euro.

Begründung

Antragsteller

Lothar

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2012 #2012/5V0076F: Erhöhung der Rechnung von Pornophonique

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, Pornophonique nicht nur die Gage von 300 Euro sondern auch die Auslagen für die Technik zu bezahlen. Dazu kommt die gesetzliche Mehrwertsteuer

1. : Lothar, Kai, Judith, Juergen, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Nach dem Beschluss kann ich mir Freude mitteilen, dass Pornophonique 300 Euro davon spenden wird

Antrag: Bereitstellung von Sonnenschirm und Tisch für Fulda und Wetzlar

Bereitstellung von Sonnenschirmen für Fulda und Wetzlar

Text

Der Landesvorstand beschließt den Piraten aus Fulda und Wetzlar eine Infostandausrüstung (Sonnenschirm und Tisch) aus dem Inventar des Landesverbands zu überlassen. Diese können bei Uwe abgeholt werden.

Begründung

Antragsteller

Uwe Schneider

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2012 #2012/5V0077: Bereitstellung von Sonnenschirmen für Fulda und Wetzlar

Text:

Der Landesvorstand beschließt den Piraten aus Fulda und Wetzlar eine Infostandausrüstung (Sonnenschirm und Tisch) aus dem Inventar des Landesverbands zu überlassen. Diese können bei Uwe abgeholt werden.

1. : Judith, Lothar, Kai, Thumay, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: vMBs zu Demonstrationen am Flughafen Frankfurt

Virtuelle Meinungsbilder zu Fluglärm-Demonstrationen

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass folgende zwei virtuelle Meinungsbilder durchgeführt werden: 1. Virtuelles Meinungsbild zu den Demonstrationen am Frankfurter Flughafen und 2. Virtuelles Meinungsbild zu den Forderungen der Demonstraten am Frankfurter Flughafen Laufzeit der vMBs asap bis zum 02.02. Am Samstag dem 4.2. ist eine große Demonstration am Flughafen geplant.

Begründung

Antragsteller

Christian Hufgard

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2012 #2012/5V0078: Virtuelle Meinungsbilder zu Fluglärm-Demonstrationen

Text:

1. Virtuelles Meinungsbild zu den Demonstrationen am Frankfurter Flughafen Soll die Piratenpartei Hessen zur Teilnahme an den Demonstrationen am Frankfurfer Flughafen aufrufen? Antwortmöglichkeiten: * Ja * Nein * Egal 2. Virtuelles Meinungsbild zu den Forderungen der Demonstraten am Frankfurter Flughafen Welche der Forderungen der Bürgerinitiativen hältst du für unterstützenswert? * Absolutes Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr * Anflugrouten nicht nach Wirtschaftlichkeit, sondern nach minimaler Lärmbelästigung optimieren * Rückbau der neuen Landebahn

1. : Judith, Lothar, Kai, Thumay, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Benennung von Jan Leutert als Repräsentant der Piratenpartei Hessen im Rahmen der Einladung der Hessischen Landjugend

Benennung von Jan Leutert als Repräsentant der Piratenpartei Hessen im Rahmen der Einladung der Hessischen Landjugend

Text

Der Landesvorstandt möge Jan Leutert als Repräsentant der Piratenpartei Hessen im Rahmen der Einladung der Hessischen Landjugend benennen.

Begründung

Antragsteller

Thumay 21:30, 25. Jan. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2012 #2012/5V0079: Benennung von Jan Leutert als Repräsentant der Piratenpartei Hessen im Rahmen der Einladung der Hessischen Landjugend

Text:

Der Landesvorstandt möge Jan Leutert als Repräsentant der Piratenpartei Hessen im Rahmen der Einladung der Hessischen Landjugend benennen.

1. : Judith, Lothar, Kai, Juergen, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Festlegung der nächsten Termine

1. Termin 08.02.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
2. Erstellen der neuen TO im Wiki