HE:Vorstand/Protokolle/2010-10-27

Vorstandssitzung am 27.10.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Tim und Uwe
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands Uwe, Ralf, Peter, Tim und verspätet Knut
3. Einschalten des Streaming
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
   1. Angenommen von Uwe, Ralf und Jan
6. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
   1. Keine offenen Meinungsbilder
7. Nächste Antragsnummer: 2010/4V0001

Dringendes

Antragsnummern: 2010/4V0001

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand Mitgliederanträge: 866, weitere Bereinigung notwendig
   2. Neuanträge: 21
   3. Austritte: 5
   4. Neuer Mitgliederdump am 29.10.2010
2. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten 8.066 € Kontostand
   2. Stand Wirtschaftsprüfung
   3. Stand Kontoeinzug
   4. Stand Weiterreichung an den BV
   5. Stand Weiterreichung an die KVs
3. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. 2010/4V0001U vom 20.10.2010 Kündigung des Hetzner Servers zum 30.11. bzw. Abgabe der Servers zum 30.11.2010
      1. Verantwortlicher: Ralf
   2. 2010/4V0002U vom 20.10.2010 Aufnahme von 2 Neumitgliedern
   3. 2010/4V0003U vom 22.10.2010 Hessenpavillon für OptOut Day an den KV FFM am 28.10.2010
   4. 2010/4V0004U vom 24.10.2010 Aufnahme von 2 Neumitgiedern
4. sonstige Berichte

Schiedsgerichte

1. Land
   1. LVor ./. RV Darmstadt:
      1. Anhörung angesetzt für 29.10.2010 20:30 Uhr -> Uwe
      2. Urteil AZ LSG_HE_2010-10-04
2. Bund
   1. keine offenen Verfahren

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
2. Main-Kinzig
3. Kassel
4. Offenbach (Land)
   1. Nachbearbeitung LPT Christoph Hampe:
      • Alle Rg. bis auf die fürs Bürgerhaus von der Stadt Seligenstadt sind eingegangen und bezhalt. Mate-Kästen müssen noch zurück gebracht und das Pfand verbucht werden. Rest Mate wird die Tage noch verkauft.
      • Vorläufige Abrechnung:
      • Ausgaben inkl. Bürgerhaus: 1613,79 EUR
      • Einnahmen: ~686,51 EUR
      • Ergebnis: ~927,28 EUR
      • exaktes Endergebnis vermutl. zur VS in 14 Tagen, Kostentendenz aber weiter fallend
5. Waldeck-Frankenberg
   1. Vorstandssitzung ausgefallen
   2. Stammtisch ausgefallen
6. Darmstadt-Stadt
   1. Unterstützerformular erhalten
      1. Unterstützerformulare
   2. Freitag ist Kneipenstammtisch ab 19 Uhr im Ratskeller
   3. Samstag evtl. Infotisch zum Unterschriftensammeln
7. Darmstadt-Dieburg
   1. Brief mit Anschreiben an Mitglieder im Kreis vorbereitet: Listenkandidaten
   2. Für Griesheim ist außerordentlicher Stammtisch Anfang November in Vorbereitung
8. Gießen
   1. Infostand am 23. Oktober 2010 gemacht. Dabei 31 bzw. 37 Unterschriften gesammelt (ca. 25% von den Benötigten)
   2. Nächster Infostand am 30. Oktober 2010
   3. Am 30.Oktober 2010 wird die Webseite des KV Gießen etwas gepimpt mit Design und Inhalt
9. Hochtaunus
10. Frankfurt
    1. Am Donnerstag machen wir OptOutDay und Abends ist Vortrag über ACTA im CV von Stephan Urbach ab 20 Uhr.
    2. Am 27.11. Parteitag für Listenaufstellung Ortsbeiräte und Programm.
11. Bergstrasse
    1. 13.11. Kreisparteitag zur Vorstandswahl bzw. Auflösung den KVs
12. Wiesbaden
    1. 07.11. Kreisparteitag und Listenaufstellung
13. Marburg
    1. Infostand am 30.10. 10:00-16:00 Uhr

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Virtueller Stammtisch
2. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Struktur
2. AG Satzung
3. AG Politik
4. AG Parteitag
   1. Vorläufiges Protokoll (Nicole) http://piratenpad.de/Bf0I306t9e
5. AG Presse
6. AG Piraten-TV
7. AG IT Infrastruktur
8. AG Web
9. AG myPirates
10. AG Einstieg
11. PG Kommunalwahl 2011
    1. Treffen am vergangenen Sonntag
       1. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Kommunalwahl_2011/2010-10-24
    2. Telko zur Neuausrichtung geplant
12. PG Literaturwettbewerb
13. AK Basisdemokratie

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI

Themenblock IIIa: Anträge

Antrag: Erneuerung Finanzbudget für den Landesschatzmeister

Erneuerung Finanzbudget für den Landesschatzmeister

Text

Der Vorstand möge die Beschlüsse 2009/3V0012F (500 EUR) und 2010/3V0087F (400 + 600 EUR) des alten Vorstands über das Finanzbudget für den Landesschatzmeister erneuern.

Begründung

Link

Antragsteller

Uwe Schneider 21:51, 26. Okt. 2010 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.10.2010 #2010/4V0005F: Erneuerung Finanzbudget für den Landesschatzmeister

Text:

Der Vorstand möge die Beschlüsse 2009/3V0012F (500 EUR) und 2010/3V0087F (400 + 600 EUR) des alten Vorstands über das Finanzbudget für den Landesschatzmeister erneuern.

1. : Uwe, Ralf, Peter, Tim
2. : -
3. : Knut

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Antrag: Workshop zur Verbesserung der Pressearbeit

Workshop zur Verbesserung der Pressearbeit

Text

Der Landesverband möge beschließen, ein Treffen der Pressebeauftragten der Kreise und des Landes zu veranstalten (oder jemanden damit zu beauftragen) und die Kosten von maximal 100 Euro hierfür zu übernehmen.

Begründung

Link

Antragsteller

Stefan Schimanowski 23:03, 26. Okt. 2010 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.10.2010 #2010/4V0006F: Workshop zur Verbesserung der Pressearbeit

Text:

Der Landesverband möge beschließen, ein Treffen der Pressebeauftragten der Kreise und des Landes zu veranstalten (oder jemanden damit zu beauftragen) und die Kosten von maximal 100 Euro hierfür zu übernehmen.

1. : Uwe, Ralf, Tim, Knut, Peter
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Tim kümmert sich darum

Antrag: Festlegung des Beitrags zur JuPi-Fördermitgliedschaft

Festlegung des Beitrags zur JuPi-Fördermitgliedschaft

Text

Der Vorstand möge beschließen, den jährlichen Beitrag der JuPi-Fördermitgliedschaft bis auf weiteres auf 250 Euro festzulegen. Außerdem soll der zur Disposition stehende Hetzner-Server an die JuPis übergeben werden.

Begründung

Link

Antragsteller

Tim Guck

Nach der Übergabe des Hetzner Servers an die JuPis werden wir den Fördermitgliedsantrag einreichen.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.10.2010 #2010/4V0007F: Festlegung des Beitrags zur JuPi-Fördermitgliedschaft

Text:

Der Vorstand möge beschließen, den jährlichen Beitrag der JuPi-Fördermitgliedschaft bis auf weiteres auf 250 Euro festzulegen. Außerdem soll der zur Disposition stehende Hetzner-Server an die JuPis übergeben werden.

1. : Uwe, Ralf, Tim, Knut, Peter
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Peter kümmert sich darum

Antrag: Übernahme der Reisekosten zum GenSek- / Schatzmeistertreffen in Hamm

Übernahme der Reisekosten zum GenSek- / Schatzmeistertreffen in Hamm

Text

Der Vorstand möge die Übernahme der Reisekosten zum GenSek- / Schatzmeistertreffen in Hamm am 30. und 31.10. für drei Personen beschließen.

Begründung

Link

Antragsteller

Uwe Schneider 18:49, 27. Okt. 2010 (CEST)

Knut, Peter und Micha fahren.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.10.2010 #2010/4V0008F: Übernahme der Reisekosten zum GenSek- / Schatzmeistertreffen in Hamm

Text:

Der Vorstand möge die Übernahme der Reisekosten zum GenSek- / Schatzmeistertreffen in Hamm am 30. und 31.10. für drei Personen beschließen.

1. : Uwe, Ralf, Tim
2. : -
3. : Knut, Peter

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Knut kümmert sich darum

Antrag: Budget für Vorstandsmitglieder außer dem Schatzmeister

Budget für Vorstandsmitglieder außer dem Schatzmeister

Text

Der Vorstand möge ein Budget für die Vorstandsmitglieder, außer dem Schatzmeister in Höhe von 50 EUR beschließen. Über die Verwendung im Rahmen des Budgets muss zur nächsten Vorstandssitzung berichtet werden.

Begründung

Link

Antragsteller

Uwe Schneider 18:49, 27. Okt. 2010 (CEST)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.10.2010 #2010/4V0009F: Budget für Vorstandsmitglieder außer dem Schatzmeister

Text:

Der Vorstand möge ein Budget für die Vorstandsmitglieder, außer dem Schatzmeister in Höhe von 50 EUR beschließen. Über die Verwendung im Rahmen des Budgets muss zur nächsten Vorstandssitzung berichtet werden.

1. : Uwe, Ralf, Tim, Knut, Peter
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 10.11.2010
2. Nächster Virtueller Stammtisch: 01.11.2010