HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2014-12-04

Vorstandssitzung am 04.12.2014 um 20:00 Uhr

Einwahl: Hessischer Telko-Server: 069-17536743 - Raum 1580# [nach Wahl der Telefonnummer und Abfrage Raumnummer eingeben und Rautetaste drücken]

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   • MichaelG
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   • BerndF
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: BerndF, MichaelG, MichaelP, TC
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   • 18.09.2014: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll_2014-09-18
   • Abstimmung: 3-0-1

Dringendes

1. • Es wird ein Termin für den Umzug unseres Materiallagers in die LGS RLP, respektive zu Jörg (nur Infostand-Hardware) gesucht. In diesem Zusammenhang: Benötigen wir überhaupt einen neuen "Materialwart"?

• • TC kann generell ab 18 Uhr, würde fahren. MichaelP informiert Mainzer. MichaelG telefoniert mit Christian. BerndF holt Sachen bei Christian ab und fährt sie nach Mainz. Fr 12.12., Sa 13.12. oder Di 16.12.

1. • "Bildung für alle" - Infostand am 06.12 in Frankfurt ab 10:00 Uhr. Pad -> https://kv-frankfurt.piratenpad.de/bildungfueralle

1. • Arbeitstreffen am 11.12. im HMH. Pad -> https://wiesbaden.piratenpad.de/Arbeitstreffen-141211

BerndF fragt nach ob Hilde-Müller-Haus am Termin zur Verfügung steht

1. • Der Stammtisch im Dezember ist wegen der VoSi ausgefallen. Anregung, stattdessen gegen Ende des Monats einen Jahresausklang des KV Wiesbaden stattfinden zu lassen.
     • 27-30 Dezember, MichaelP ruft bei Rodizio Sol Brasil und Akropolis an wegen Verfügbarkeit. Rest über Liste.

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
2. Schatzmeister
   1. Kontostände
      • Bankkonto: 3745,16€
      • Kassenstand: 300,56€
   2. Verbindlichkeiten:
      • Offene Budgets:
      • Offene Rechnungen: Verkehrswendefest 250€
   3. Sonstiges
   • Spenden vom LPT 2014.1 in Wiesbaden, weiteres Verfahren?
   • Geld vom Samstag wurde an Schatzmeister übergeben (149,13€). Vorschlag: Geld vom Sonntag direkt auf das Konto bei der Skatbank einzahlen. Wie man hört, hat TC auch noch einen Geldbetrag vom LPT.

- 53,60 von Hotdogs-Teller-Spenden, noch bei mir. - Quittung Einkauf. - 16,50 von Bernd, noch bei mir.

1. • • TC übergibt Geld und Quittungen bei Gelegenheit an MichaelG
   • Michael (P) hat an Michael G. die Spende vom Sommerfest in Höhe von 41,00 € übergeben.
   1. • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar: 50€
2. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl:
   • Austritte:
3. Beisitzer
   • TC:
   • Michael (P): 21.09 Urabstimmung des KV RTK, 26.09 1V-KV Telko, 02.10. "AufRECHT bestehen" Frankfurt, 03.10 Aufbau LPT, 04./05.10 LPT 2014.1, 11.10. TTIP-Aktionstag in Frankfurt, 16.10. KPT Rheinhessen, 23.10. Stammtisch KV Marburg, 25.10. RL-Treffen des AK Soziales in Marburg, 01.11. "Glücklich ohne Überwachung" in Frankfurt, 05.11. LaVo Telko, 06.11. Stammtisch KV Wiesbaden, 08.11. Keller-Optimierung der LGS RLP in Mainz, 19.11. LaVo-Telko, 21.10. "AufRECHT bestehen" Frankfurt, 29.10. Barcamp der AG Sozialpiraten in Mainz, dazu zahlreiche Mumbles (AK Soziales, Sozialpiraten, AG BGE).

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
   • Stillgelegt.
2. AG Medien (Nico)
   • Stillgelegt.
3. AG Piraten vor Ort (Vorstand WI)
   • Zentrales Pad für alle kommenden Infostände -> https://wiesbaden.piratenpad.de/196-Infostand
4. AK ÖPNV (Hendrik)
   • Stillgelegt.
5. PG PDDE/Westend (Richard)
   • Stillgelegt.
6. PG Wahlen (MichaelP)
   • Michael (P): Ruht bis zu den Kommunalwahlen 2016, voraussichtliche Reaktivierung: Im ersten Quartal 2015.

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
   • Jeder ist herzlich eingeladen, zu den offenen Fraktionssitzungen zu kommen. Montags ab 19:15, Fraktionssitzungszimmer 304, Rathaus
2. Ortsbeirat (Markus)

Themenblock II: Themen

1. • Beim KPT 2014.1 verschobene Rechnungsprüfung/ Entlastung des Schatzmeisters für 2013 - ist sie inzwischen erfolgt?
     • Rechnungsprüfung erfolgte am 26.11., zweiter Termin kommt zeitnah
   • Lesezeichen/ Bildungsflyer vom LaVo - kostenlose Lieferung von je 250 Stück.
   • LiPiWi - Telefonlisten Antrag auf Anregung des AK Soziales an die (damals noch existierende) Fraktion in Frankfurt: http://elf-piraten.de/blog/2014-09-23/telefonlisten-des-jobcenters-veroeffentlichen/

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 18.09.2014:

Übernahme der Administration der Facebook-Seite des KV Wiesbaden

Antragsteller: Noiz1709 (Diskussion) (übernommen durch MichaelP)

Text:

Der Vorstand möge entscheiden, wie mit der Facebook-Präsenz des KV Wiesbaden weiter verfahren wird. Die Seite wird aktuell von Noiz1709 (Diskussion) administriert, der sich dieses Jahr jedoch aus der Parteitätigkeit gänzlich zurückgezogen hat. Mögliche Varianten wären, dass ein Vorstandsmitglied diesen Posten übernimmt, ein Basis-Mitglied sich dieser Tätigkeit annimmt oder die FB-Seite des KV Wiesbaden komplett aufgelöst wird. Der Vorstand wird gebeten zunächst darüber abzustimmen, ob die Seite überhaupt weiter bestehen soll, danach kann entschieden werden wer die Administration übernimmt. Rückmeldung der Entscheidung bitte per EMail an Noiz1709 (Diskussion)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

Die Seite liegt momentan brach und wird nicht mit aktuellen Inhalten gefüllt. Es wäre schade, die bisher aufgebaute Anzahl an Followern zu verlieren, auf der anderen Seite ist der Nutzen der FB-Seite auch eher überschätzt worden.

Stimmen:

Bernd Fachinger	Christian Leonhardt	Michael Göttenauer	Tobias Cieplik	Michael Passlack
-	nicht mit abgestimmt	-	-	-

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

Wird am 11.12. besprochen

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 24.10.2014 im Umlauf:

Banner "Glücklich ohne Überwachung auf Website bis 01.11.

Antragsteller: BerndF

Text:

Der Vorstand möge entscheiden, das Banner "Glücklich ohne Überwachung° auf unsere Website zu stellen bis 01.11.2014

Stimmen:

Bernd Fachinger	Christian Leonhardt	Michael Göttenauer	Tobias Cieplik	Michael Passlack
Dafür	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür

Zusatzinfo:

http://gluecklich-ohne-ueberwachung.de/index.php/Online.html

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen#2014

(Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom :

Antragsteller: )

Text:

Stimmen:

Bernd Fachinger	Christian Leonhardt	Michael Göttenauer	Tobias Cieplik	Michael Passlack
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IV: Sonstiges

1. • Wiki-Seite für die Ansprechpartner des KV -> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Ansprechpartner

Michael G wollte die Seite updaten. Stand?

1. • • Seit Monaten schon erledigt, bitte drüberschauen. Günni wird rausgeschmissen (aus der Liste...)
   • Protokolle im Wiki.
     • ja ja, Asche auf mein Haupt...
   • Auch diese Telko sollte eigentlich ein Mumble sein. Das hatten wir mal beschlossen...
     • Mumble wird neu aufgesetzt mit einem Update, danach gibt es nur noch temporäre Räume. Feste Räume nur im Ausnahmefall. MichaelP kümmert sich. Nächste oder übernächste VoSi wird über Mumble laufen.

Nächste Vorstandssitzung

1. • Zeitnah Januar 2015

xx.xx.2014, 19:30 Uhr, Hilde-Müller-Haus oder Telko/ Mumble nach Bedarf (monatlicher Rythmus sollte nach Möglichkeit beibehalten werden).

1. Ende der Sitzung: 21:40 Uhr